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July 26, 2006

WTO-Verhandlungen wurden ausgesetzt – Rückschlag für Entwicklungsländer

WTO-Verhandlungen wurden ausgesetzt – Rückschlag für Entwicklungsländer

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Artikelstatus: Fertig 13:47, 26. Jul. 2006 (CEST)
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Hier stand einmal ein Bild von Peter Mandelson, das von den Commons aus eingebunden wurde, dort aber gelöscht wurde.

Peter Mandelson kritisiert die Unnachgiebigkeit der US-Delegation

Doha (Katar), 26.07.2006 – Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, hat am 24. Juli die WTO-Verhandlungen der Doha-Runde für gescheitert erklärt. Bis zuletzt hatten die Vertreter Indiens, Brasiliens, der EU, der USA, Japans und Australiens (G6) versucht, sich auf einen Kompromiss zu einigen. Ziel der seit November 2001 andauernden Gespräche war die Liberalisierung der Weltmärkte. Eine entsprechende Einigung hätte laut Medienberichten vor allem den ärmeren Staaten zu Gute kommen sollen. Der indische Handelsminister Kamal Nath deutete an, die Aussetzung der Gespräche könne Monate oder Jahre dauern. Von allen Verhandlungsbeteiligten wurde das Ergebnis als schwerwiegender Rückschlag bezeichnet. Pascal Lamy zeigte sich enttäuscht und sagte auf einer Pressekonferenz: „Wir haben eine sehr wichtige Möglichkeit verpasst, zu beweisen, dass Multilateralismus funktioniert. Entwicklungsländer haben diesen Abend das Gefühl von Frustration, Bedauern und Ungeduld einmütig zum Ausdruck gebracht.“

Strittige Punkte waren die Subventionierung der amerikanischen Landwirtschaft durch die US-Regierung und die europäischen Importzölle auf Agrarprodukte. Außerdem forderten die USA von Schwellen- und Entwicklungsländern wie Brasilien und Indien eine weitergehendere Öffnung ihrer Wirtschaftsmärkte.

Mitglieder der World Trade Organisation

„Wir haben auf der Autobahn die letzte Ausfahrt verpasst“, so kommentierte der EU-Handelskommissar Peter Mandelson den Ausgang des Verhandlungsmarathons. Er kritisierte die Position der Vereinigten Staaten scharf, die nicht bereit gewesen seien, einem Kompromiss zuzustimmen; der französische Handelsminister schloss sich der Kritik an der US-Regierung an. Demonstrativ lobte Mandelson die Zusammenarbeit mit den anderen Ländern. Zudem warnte er vor einer Schwächung der Welthandelsorganisation.

Der harte Kurs der amerikanischen Delegation unter der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab wurde unterdessen von Kongressabgeordneten begrüßt.

Trotz der gescheiterten Verhandlungen bekräftigten alle G6-Mitglieder, weiterhin an einer Einigung interessiert zu sein und an dem multilateralen Handelssystem festzuhalten. Jedoch scheinen eine Schlichtung der Differenzen und eine Verständigung auf Eckpunkte schwierig, da das Verhandlungsmandat von US-Präsident George W. Bush, das ihm erlaubt, Verträge abzuschließen, die vom Kongress nur angenommen oder abgelehnt, nicht jedoch abgeändert werden dürfen, im Jahr 2007 ausläuft.

WEED (World Economy, Ecology & Development) und Attac begrüßten das Scheitern der Gespräche und bezeichneten die Verhandlungen als „Mogelpackung“. Den in der Doha-Runde vertretenen Staaten sei es nicht um die Bekämpfung der weltweiten Armut gegangen, sondern das vorrangige Ziel sei es gewesen, die Märkte von Dritte-Welt-Ländern zu öffnen, um die eigenen kapitalistischen Interessen zu verfolgen. Attac und WEED hoffen, dass das Ende der Gespräche nun die Ausgangslage für eine weltweite Handelspolitik bietet, die sich an der Umwelt, Entwicklung sowie Menschen- und Arbeitsrechten orientiert.

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September 2, 2005

EU hofft auf Freigabe blockierter Textilien

EU hofft auf Freigabe blockierter Textilien

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Artikelstatus: Fertig 14:45, 2. Sep 2005 (CEST)
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Brüssel (Belgien), 02.09.2005 – Der europäische Handelskommissar Peter Mandelson hat gestern in Brüssel seinen angekündigten Plan zur Lösung des Streits über chinesische Textilimporte vorgelegt. Er hofft, so die 75 Millionen Kleidungsstücke aus China für den Import freizubekommen, die derzeit an den EU-Grenzen blockiert werden.

Der britische Kommissar argumentiert, dass die Mehrzahl Kleidungsstücke, die derzeit in den Häfen der EU-Länder lagern, vor Verhängung der neuen Importquoten im Juni bestellt worden seien.

Mandelson benötigt für seinen Plan allerdings die Zustimmung der Mehrheit der 25 Mitgliedstaaten. Er sei optimistisch, diese Zustimmung zu erhalten, sagte Mandelson. Vor allem Frankreich, Spanien und Polen haben Bedenken gegen die Freigabe geäußert, weil sie um die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Textilbranche fürchten.

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