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January 11, 2007

Ecuador und Kolumbien einigen sich im Streit um Herbizideinsatz

Ecuador und Kolumbien einigen sich im Streit um Herbizideinsatz

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Artikelstatus: Fertig 22:57, 11. Jan. 2007 (CET)
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Karte von Kolumbien und seinen Nachbarländern

Quito (Ecuador), 11.01.2007 – Ecuador hat im Streit um den Einsatz eines Totalherbizids nach eigenen Angaben eine Einigung mit Kolumbien erzielt. Im Rahmen seines Antidrogenprogramms, dem Plan Colombia, versprüht Kolumbien das Herbizid Glyphosat aus der Luft; auch an der Grenze zum Nachbarland Ecuador. Glyphosat ist ein Produkt, das unter der Bezeichnung Roundup von Monsanto produziert wird. Die Auseinandersetzung hatte zu einem diplomatischen Konflikt zwischen den beiden Ländern geführt, den Ecuador gestern vor die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gebracht hat. Der Konflikt führte im Dezember zur Abberufung des ecuadorianischen Botschafters aus Bogotá und zur Absage eines Besuchs von Rafael Correa, dem neu gewählten ecuadorianischen Präsidenten bei dessen kolumbianischen Amtskollegen Álvaro Uribe Vélez. Laut Rafael Correa erfolgte die Einigung heute auf einem Treffen mit Álvaro Uribe Vélez am Rande der Amtseinführung des neuen Präsidenten von Nicaragua, Daniel Ortega. Worauf sich die Präsidenten im Detail geeinigt haben, wurde bisher nicht bekannt gegeben. „News.bbc.co.uk“ berichtet, dass Kolumbien sein südwestliches Nachbarland in Zukunft vor dem Einsatz des Herbizids informieren will.

Die kolumbianische Regierung bezeichnet den Einsatz des Herbizids an der gemeinsamen Grenze mit Ecuador als eine unerlässliche Maßnahme gegen den illegalen Cocaanbau. Zudem befänden sich die betroffenen Gebiete unter der Kontrolle von Rauschgifthändlern und linksgerichteten Rebellen, so die kolumbianische Regierung, die Ecuador vorwirft, den Cocaanbau auf ecuadorianischem Territorium auf einer Fläche von 15 Hektar zu dulden. Kolumbien hat für das Programm gegen den Cocaanbau von den USA mehrere Milliarden US-Dollar erhalten. Die ecuadorianische Regierung kritisiert den Einsatz von Glyphosat vor allem in Hinblick auf dadurch verursachte gesundheitliche Risiken, Umweltschäden und die Vernichtung legaler Nutzpflanzen. Ecuador befürchtet zudem eine Flüchtlingsbewegung als Folge des Herbizideinsatzes.Als einen „feindlichen Akt“ hatte der ecuadorianische Außenminister Francisco Carrion das Versprühen des Totalherbizids in der Grenzregion bezeichnet. Statt mit Herbiziden sollten die Cocapflanzen aus der Sicht Ecuadors manuell beseitigt werden. Trotz der Kritik aus Ecuador, die bereits gegen Ende des letzten Jahres geäußert wurde, hat Kolumbien das Herbizid in dieser Woche weiter versprüht. Kolumbien ist der weltgrößte Kokainproduzent.

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December 5, 2006

Präsidentschaftswahl in Venezuela 2006

Präsidentschaftswahl in Venezuela 2006 – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Präsidentschaftswahl in Venezuela 2006

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Artikelstatus: Fertig 08:21 5. Dezember 2006 (CET)
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Caracas (Venezuela), 05.12.2006 – Am Sonntag, den 3. Dezember fand in Venezuela eine Präsidentschaftswahl statt. Beobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stellten einen friedlichen Verlauf der Wahlen fest, nur vereinzelt sei es zu Zwischenfällen gekommen. Der Andrang der Wähler war bereits in den frühen Morgenstunden sehr hoch, insgesamt 15,9 Millionen Menschen konnten ihre Stimme abgeben.

An den 33.000 Wahllokalen wurde eine hohe Wahlbeteilung registriert. Das war bei den Parlamentswahlen im Jahr 2005 noch ganz anders. Vor einem Jahr waren nur 30 Prozent der Menschen zur Wahl gegangen, da die Opposition zu einem Boykott aufgerufen hatte.

Der Kandidat mit den höchsten Chancen auf den Sieg – so vermeldeten es die Umfragen vor der Wahl – war der Amtsinhaber Hugo Chávez. Er ist seit 1999 Präsident dieses Landes und Sozialist. Die Opposition einigte sich auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten, den Sozialdemokraten Manuel Rosales.

Die Politik der letzten Jahre stand seit 1999 im Zeichen der Armutsbekämpfung. Eine UN-Statistik belegt, dass die Politik der ausgedehnten Sozialprogramme anscheinend gegriffen hat. Der Anteil der Armen, die von weniger als 1,60 Euro am Tag leben, ist im letzten Jahr von 32 auf 27,6 Prozent zurück gegangen. Ein konkretes Beispiel ist eine kostenlose medizinische Grundversorgung für Benachteiligte in so genannten Gesundheitszentren. Dort arbeiten kubanische Ärzte. Weiterhin gibt es die „Mercal-Läden“, wo Menschen subventionierte Produkte des täglichen Bedarfs kaufen können. Ihre Bedürftigkeit brauchen sie nicht nachzuweisen.

Das wichtigste innenpolitische Ereignis der letzten Jahre war der Putschversuch des Militärs im Februar 2002. Hugo Chávez gelang es jedoch nach zwei Tagen, wieder an die Macht zurückzukehren. Dem Putsch gingen Proteste durch die Opposition voraus, da einschneidende Gesetzesvorhaben im Bereich der Marktwirtschaft, des Privateigentums und der Agrarstruktur verabschiedet worden waren.

Weiteres markantes Detail der letzten Amtszeit ist der ausgeprägte anti-US-amerikanische Kurs. So unterstützt der venezolanische Präsident das iranische Atomprogramm und kauft Waffen in Russland ein. Er gilt zudem als äußerst scharfer Kritiker von US-Präsident George W. Bush.

Nachdem 78 Prozent der abgegebenen Stimmen ausgezählt waren, gab die Nationale Wahlbehörde bekannt, dass Hugo Chávez 61 Prozent bekommen habe. Der Gegenkandidat kam nach den Angaben der Behörde auf 38 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 62 Prozent.

Einer der ersten Gratulanten war der iranische Außenminister Manucher Mottaki. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert ihn mit den Worten: „Dies ist ein Sieg derer, die nach Freiheit und echter Unabhängigkeit strebten.“ Eric Watnik, ein Sprecher des US-Außenministeriums, nahm am Montag während der täglichen Pressekonferenz kurz zum Ausgang der Wahl in Venezuela Stellung. „Wir freuen uns, die Gelegenheit zu haben, mit der venezolanischen Regierung in Bereichen des gegenseitigen Interesses zu arbeiten“, sagte Eric Watnik, ohne Hugo Chávez explizit zu gratulieren. Der Sprecher des US-Außenministeriums fügte hinzu, die US-Regierung warte noch auf die Berichte internationaler Wahlbeobachter. Der spanische Abgeordnete Willy Meyer, Mitglied der EU-Beobachterdelegation, bezeichnete die Wahl in Venezuela als „massiv, ordentlich und fröhlich“.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Venezuela

Quellen

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August 7, 2006

Mexiko: Andrés Manuel López Obrador ruft zu weiteren Protesten auf

Mexiko: Andrés Manuel López Obrador ruft zu weiteren Protesten auf

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Artikelstatus: Fertig 22:48, 7. Aug. 2006 (CEST)
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Mexiko-Stadt (Mexiko), 07.08.2006 – Nach einer Entscheidung des Bundeswahlgerichts, wonach die Stimmen zur Präsidentenwahl aus etwa neun Prozent der Wahllokale neu ausgezählt werden sollen, kündigte Andrés Manuel López Obrador neue Proteste an, um eine Neuauszählung aller Stimmen zu verlangen. Bei der Präsidentenwahl am 2. Juli unterlag Andrés Manuel López Obrador von der linksgerichteten Partei der demokratischen Revolution (PRD) Felipe Calderón von der konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN) laut offiziellem Ergebnis mit einem Rückstand von 0,6 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Die sieben Richter des Bundeswahlgerichts vertraten in ihrem am Samstag verkündeten Urteil die Auffassung, dass es keine Beweise für Unregelmäßigkeiten oder Fehler gäbe, die eine vollständige Neuauszählung der Stimmen rechtfertigen. Das Gericht wies damit die Forderung des offiziell unterlegenen Kandidaten nach einer Neuauszählung aller 41 Millionen abgegebenen Stimmen zurück. Mit der vom Gericht angeordneten teilweisen Auszählung der Stimmen wird am 9. August begonnen. Bis zum 31. August muss das Gericht über alle Beschwerden gegen den Ablauf der Wahl entschieden haben und das offizielle Endergebnis der Wahl bestätigen. Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und der Europäischen Union hatten den Ablauf der Wahl nicht beanstandet.

Nach dem Richterspruch rief Andrés Manuel López Obrador seine Anhänger zu weiteren Protesten gegen das offizielle Wahlergebnis auf. In Hinblick auf die Gerichtsentscheidung zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den ehemaligen Regierungschef des Bundesdistrikts Mexiko-Stadt mit den Worten: „Wir wollen nicht ein Zehntel einer Demokratie. Wir wollen eine hundertprozentige Demokratie.“ Heute wollen Anhänger des linksgerichteten Politikers vor dem Bundeswahlgericht demonstrieren. Am Sonntag fand eine Massendemonstration von Unterstützern von Andrés Manuel López Obrador im Zentrum der mexikanischen Hauptstadt statt. Auf dieser Demonstration sagte der offiziell unterlegene Präsidentschaftskandidat, eine vollständige Neuauszählung der Stimmen würde einen Betrug aufdecken und seinen Sieg bei der Präsidentenwahl beweisen. In seiner Rede sagte López Obrador weiter, dass Aktionen des zivilen Ungehorsams geplant seien. Derartige Aktionen waren bereits in der letzten Woche zu beobachten, als Anhänger von López Obrador die Eingänge zur mexikanischen Börse blockiert hatten. Da die Protestmethoden wegen ihrer Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Mexiko-Stadt nicht unumstritten sind, entschuldigte sich López Obrador laut einem Artikel des Nachrichtensenders Bloomberg für die durch die Proteste entstandenen Störungen. Die Proteste sind nach Meinung von López Obrador aber notwendig um die Demokratie zu verteidigen.

German Martinez, ein Rechtsberater von Felipe Calderón, sagte laut Bloomberg, dass die Mexikaner am 5. August, nach der teilweisen Neuauszählung der Stimmen, sicher sein könnten, dass die Wahl sauber abgelaufen sei. Im Wahlkampf vertrat Felipe Calderón wirtschaftsliberale Positionen und versprach unter anderem eine Senkung der Einkommenssteuer. Zudem sollten nach Ansicht von Felipe Calderón mehr Investoren angelockt werden, um die mexikanische Wirtschaft anzukurbeln. López Obrador trat im Wahlkampf für höhere staatliche Ausgaben als Maßnahme gegen Armut und für eine Neuverhandlung der Bedingungen des North American Free Trade Agreement ein, um zu erreichen, dass das Abkommen kleineren Bauern zugute kommt.

Themenverwandte Artikel

  • Mexiko: Massendemonstration für eine Neuauszählung der Stimmen (17.07.2006)
  • Präsidenten- und Parlamentswahl 2006 in Mexiko: Endergebnis (07.07.2006)
  • Portal:Mexiko

Quellen

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May 2, 2005

José Miguel Insulza wird neuer OAS Generalsekretär

José Miguel Insulza wird neuer OAS Generalsekretär

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Artikelstatus: Fertig 2. Mai 2005 (CEST)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 02.05.2005 – Der chilenische Innenminister José Miguel Insulza ist zum neuen Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gewählt worden.

Insulza wurde mit 31 Stimmen von der Außenministerversammlung gewählt. Die Vertreter Mexikos und Boliviens enthielten sich ihrer Stimme. Perus Außenminister gab einen leeren Stimmzettel ab. Bei den ersten Wahlgängen am 12. April war es zu einem Patt zwischen Insulza und dem mexikanischen Außenminister Luis Ernesto Derbez gekommen. Beide Kandidaten kamen bei fünf Wahlgängen auf je 17 Stimmen. Daraufhin wurde die Wahl vertagt.

In der letzten Woche hatte Derbez, der als Favorit der US-Regierung galt, am Rande eines Treffens mehrerer lateinamerikanischer Außenminister mit US-Außenministerin Condoleezza Rice seine Kandidatur für den Posten zurückgezogen.

Der Posten des OAS-Generalsekretärs war seit Oktober 2004 vakant, nachdem der ehemalige Präsident Costa Ricas, Miguel Angel Rodriguez, wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

Themenverwandte Artikel

Quellen

  • Reuters: „OAS elects Chile’s Insulza as new leader“ (englischsprachige Quelle) (02.05.2005) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • plenglish.com: „Chilean Minister, New OAS Secretary General“ (englischsprachige Quelle) (02.05.2005) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • guardian.co.uk: „Chilean Elected to Five-Year OAS Term“ (englischsprachige Quelle) (02.05.2005) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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April 23, 2005

OAS entsendet Beobachter nach Ecuador

OAS entsendet Beobachter nach Ecuador – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

OAS entsendet Beobachter nach Ecuador

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Washington D.C. (Vereinigte Staaten) / Quito (Ecuador), 23.04.2005 – Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat gestern eine Beobachtermission für Ecuador beschlossen. Eine OAS-Delegation soll die Umstände des Machtwechsels in Ecuador untersuchen.

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte macht die Organisation durch die am Freitag verabschiedete Resolution von Artikel 18 der interamerikanischen Charta für Demokratie Gebrauch. Gemäß diesem Artikel kann der ständige Rat der OAS-Außenminister „Entscheidungen zur Bewahrung und Stärkung des demokratischen Systems“ treffen. Laut OAS-Charta ist die Verbreitung und der Schutz der repräsentativen Demokratie eine der Kernaufgaben der Organisation.

Die Resolution fordert alle gesellschaftlichen Kräfte in Ecuador zur Stärkung der Demokratie, zur Respektierung der Gesetze und zum Schutz der Verfassung auf. Der ecuadorianische Kongress hatte Präsident Lucio Gutiérrez nach tagelangen Massenprotesten abgesetzt. Das Militär hatte sich von der bisherigen Regierung distanziert. Gutiérrez wurden Amtsvernachlässigung und ein diktatorischer Regierungsstil sowie Korruption und Vetternwirtschaft vorgeworfen.

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April 12, 2005

Wahl des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten vertagt

Wahl des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten vertagt

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Washington D.C. (USA), 12.04.2005 – Die Neuwahl des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ist gestern gescheitert. Fünf Wahlgänge endeten mit einem Patt. Die Wahl des neuen Generalsekretärs der OAS wurde auf den 2. Mai vertagt.

Der chilenische Innenminister, José Miguel Insulza, und der mexikanische Außenminister, Luis Ernesto Derbez, kamen in allen Wahlgängen im Hauptsitz der OAS in Washington auf jeweils 17 Stimmen. Eine Neuwahl des Generalsekretärs der Organisation war nötig geworden, nachdem Miguel Rodriguez wegen Korruptionsvorwürfen im Oktober 2004 zurücktreten musste. Der ehemalige Präsident Costa Ricas amtierte weniger als einen Monat im Amt des OAS-Generalsekretärs.

Die Organisation Amerikanischer Staaten ist eine zwischenstaatliche Organisation Nord-, Süd- und Mittelamerikanischer Staaten. 35 unabhängige Staaten sind Mitglied der OAS, wobei Kuba seit 1962 ausgeschlossen ist. Die Ziele der Organisation sind laut ihrer Charta die Förderung der Demokratie, der Schutz der Menschenrechte, der Kampf gegen Kriminalität und Drogenhandel, die Sicherung des Friedens sowie die Schaffung einer panamerikanischen Freihandelszone.

José Miguel Insulza gehört der sozialdemokratischen Regierung Chiles an. Seine Kandidatur wird vor allem von den linken Regierungen in Venezuela, Argentinien und Chile unterstützt.

Luis Ernesto Derbez ist Außenminister in der konservativen mexikanischen Regierung von Präsident Vicente Fox. Lange Jahre war er als Funktionär bei der Weltbank tätig. Zu seinen Unterstützern in der Generalversammlung der OAS zählen Bolivien, Honduras und Belize.

Francisco Flores Pérez, ehemaliger Präsident von El-Salvador und Favorit der US-Regierung, hatte seine Kandidatur vor der Wahl zurückgezogen.

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