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July 9, 2014

Vorstand der HSH-Nordbank freigesprochen

Vorstand der HSH-Nordbank freigesprochen

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Veröffentlicht: 10.07.2014, 09:15 (CEST)
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Strafjustizgebäude des Landgerichts Hamburg

Gebäude der HSH Nordbank in Kiel

Hamburg (Deutschland), 09.07.2014 – Das Landgericht Hamburg hat sechs ehemalige Mitglieder des Vorstands der HSH Nordbank überraschend freigesprochen. Darunter waren der frühere Vorstandsvorsitzende Hans Berger sowie sein Nachfolger Dirk Jens Nonnenmacher. Angeklagt waren sie wegen Untreue in einem besonders schweren Fall. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Angeklagten ihre Pflichten nicht vorsätzlich verletzt hätten. Die “Grauzone in Richtung Strafbarkeit” sei nicht überschritten worden. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, zu prüfen, ob sie beim Bundesgerichtshof Revision einlegen will.

2007 hatten die Angeklagten das umstrittene Kreditgeschäft “Omega 55” abgeschlossen. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft hätten sie die Risiken nicht abschätzen können. Der dabei entstandene wirtschaftliche Schaden wird auf knapp 53 Millionen Euro geschätzt.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

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October 14, 2008

LG Hamburg erklärt Google-Bildersuche für urheberrechtswidrig

LG Hamburg erklärt Google-Bildersuche für urheberrechtswidrig

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Veröffentlicht: 22:42, 14. Okt. 2008 (CEST)
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Hamburg (Deutschland), 14.10.2008 – Das Landgericht Hamburg hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil gegenüber Google erklärt, dass der Bildersuchdienst, den Google bereitstellt, aufgrund der selbstständigen Generierung von Vorschaubildern (Thumbnails) urheberrechtswidrig sei. Der Künstler Thomas Horn hatte zuvor gegen Google geklagt um zu unterbinden, dass dieses fünf seiner urheberrechtlich geschützten Comiczeichnungen in seinem Index führt.

Der Bildersuchdienst Googles steht daher nun rechtlich auf extrem dünnem Eis. Bereits Anfang dieses Jahres hatte es ein Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Jena gegeben, in dem entschieden wurde, dass die von Google praktizierte Generierung von Vorschaubildern ohne die Zustimmung der Urheber illegal sei. Der Fall ging allerdings doch noch recht gut für Google aus, da das Gericht letztendlich entschied, dass die Frau laut OLG mit ihrer Suchmaschinenoptimierung Crawler wie etwa Google förmlich angezogen habe.

Der Richter in dem neuesten Verfahren vor dem Hamburger Landgericht habe den Prozessbeobachtern zufolge erklärt, Google könne anstatt Vorschaubilder zu erstellen ja auch eine textliche Umschreibung der indizierten Abbildungen veröffentlichen. Der Unternehmenssprecher des Suchmaschinenbetreibers, Kay Oberbeck, kommentierte diesen Vorschlag gegenüber heise online: „Solcherlei Aussagen zeugen von einer nutzerfernen, technologiefeindlichen Auffassung des Gerichts. Die gegen die Interessen deutscher Internetnutzer gerichtete Entscheidung des LG Hamburg ist ein großer Schritt zurück ins digitale Steinzeitalter. Millionen von Internetnutzern und viele Tausende von Webseitenbetreibern in Deutschland müssten unter einer möglichen Einstellung der Bildersuche leiden, obwohl diese in allen anderen Ländern der EU für zulässig erachtet wird.“

Das Gericht urteilte in direkter Folge des Urteils auch gegen die Deutsche Telekom, Hansenet und Freenet, da diese Provider auf ihren Webseiten den Nutzern eine Schnittstelle zur Bildersuche von Google zur Verfügung stellen. Das Unternehmen Google Inc. hat unterdessen Berufung gegen das Urteil eingelegt, weswegen sich das Unternehmen derzeit nicht an die Unterlassungsverfügung halten muss.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP will das Unternehmen notfalls bis vor den Bundesgerichtshof (BGH) ziehen, um seinen Rechtsstandpunkt durchzusetzen. Experten weisen in diesem Zusammenhang auf die möglichen Konsequenzen eines für Google negativen Urteils hin. Falls der Bundesgerichtshof die webindizierte Bildersuche für rechtswidrig erklären sollte, würde dies wahrscheinlich das Aus für solche Dienste bedeuten. Entsprechend äußerte sich Alexander Fischer, Fachanwalt für IT-Recht, gegenüber „Computerbild“.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Google

Quellen

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July 9, 2008

Gysi erleidet vor Gericht Niederlage gegen das ZDF

Gysi erleidet vor Gericht Niederlage gegen das ZDF

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Veröffentlicht: 10:25, 9. Jul. 2008 (CEST)
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Gregor Gysi

Hamburg (Deutschland), 09.07.2008 – Eine Niederlage musste Gregor Gysi vor dem Landgericht Hamburg hinnehmen. Demnach hat das ZDF das Recht zu sagen, dass Gysi vertrauliche Informationen seiner Mandanten aus Zeiten der DDR an die Stasi weiter geleitet habe. Gysi, der sich vor Gericht meistens erfolgreich gegen Anschuldigungen als „Informeller Mitarbeiter“ (IM) der Staatssicherheit hatte zur Wehr setzen können, muss in dieser Sache somit erstmals einen Rückschlag einstecken. Anlass der von Gysi angestrengten einstweiligen Verfügung war, dass Marianne Birthler, die für die Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen zuständig ist, vom heute journal mit folgenden Worten zitiert worden war: „In diesem Fall ist wissentlich und willentlich an die Stasi berichtet worden, und zwar von Gregor Gysi über Robert Havemann.“

Ein Grund für die Entscheidung war, dass in der Zwischenzeit neue Unterlagen aufgetaucht waren, die Gysi schwer belasten. Demnach war dieser angeblich im Jahr 1979 im Haus von Havemann in Grünheide bei Berlin an einem Treffen beteiligt gewesen. Ebenfalls anwesend seien neben Havemann dessen Frau Katja und der Autor Thomas Erwin gewesen. Einer der vier Personen, so geht es aus den Dokumenten hervor, wäre für die Stasi tätig gewesen.

Bereits Ende Mai dieses Jahres hatte es im Bundestag eine heftige Debatte über Gysis DDR-Vergangenheit gegeben. In dieser musste er insbesondere von CDU/CSU und SPD heftige Vorwürfe einstecken, was die besagten Unterlagen betraf. So meinte Thomas Strobl (CDU), er habe seine Mandanten „in gemeinster Weise an den Staat verraten“, was eine „Schande für einen Rechtsanwalt“ sei. Gysi wirkte bei seiner Rede, in der er Stellung zu diesem Vorwürfen nahm, sehr stark in die Defensive gedrängt; gekonnte rhetorischen Einlagen, die er sonst meistens sehr deutlich zum Vorschein bringt, tauchten nicht auf. Er unterstellte seinen politischen Gegnern, dass es ihnen nur darum ginge, ihn und seine Partei in ein schlechtes Licht zu rücken. Ähnliche Behauptungen stellte auch Lafontaine auf und forderte deshalb Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Birthler von ihrem Amt zu entbinden.

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December 11, 2007

FDP warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit durch Vorabkontrolle von Kommentaren

FDP warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit durch Vorabkontrolle von Kommentaren

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Veröffentlicht: 15:42, 11. Dez. 2007 (CET)
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Berlin (Deutschland), 11.12.2007 – Die FDP setzt sich gegen eine Vorabkontrolle von Kommentaren in Weblogs und Internetforen ein. Hintergrund der Forderung ist ein Urteil des Hamburger Landgerichts, in dem Stefan Niggemeier verpflichtet wird, künftig Blogkommentare zu prüfen. Niggemeier hatte in seinem Blog über einen Call-in-TV-Sender berichtet, wobei rechtswidrige Kommentare von Lesern eingestellt wurden.

FDP-Politiker und Medienexperte Hans-Joachim Otto sieht durch das Urteil die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Er machte die Bundesregierung aufmerksam, das Telemedienrecht zu verändern. Ein entsprechender Antrag der FDP wurde jedoch vor einigen Monaten abgelehnt. Vom Gericht geforderte Überwachungsmaßnahmen für in den Bereich des Artikel 5 Grundgesetzes fallende Internetseiten wie Foren und Blogs sollten gesetzlich untersagt werden, so die Forderung des Medienexperten.

Stefan Niggemeier befürchtet „das Ende der offenen Diskussion in Foren, Blogs und Online-Medien“, falls sich „das Rechtsverständnis des Hamburger Landgerichts, wie es sich in vielen Entscheidungen zeigt, durchsetzen“ wird.

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December 6, 2005

Urteil: Forenbetreiber haftet ohne Kenntnis für Beiträge Dritter

Urteil: Forenbetreiber haftet ohne Kenntnis für Beiträge Dritter

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Artikelstatus: Fertig
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In diesem Artikel wird die Wikimedia Foundation oder eines ihrer Projekte erwähnt.
Auch Wikinews ist ein Projekt der Wikimedia Foundation.

Hamburg (Deutschland), 06.12.2005 – Der Heise Verlag unterlag am Landgericht Hamburg in einem Rechtsstreit gegen das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer (Az. 324 O 721/05), wie der Verlag gestern im hauseigenen Newsticker mitteilte. Dabei bestätigte das Gericht eine einstweilige Verfügung, nach der es dem Heise Verlag verboten war, „Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören“.

Der Verlag hatte nach Eingang der einstweiligen Verfügung zwar die strittigen Beiträge umgehend gelöscht, jedoch abgelehnt, sich zu einer Überprüfung von Forenbeiträgen zu verpflichten, bevor diese im Internet erscheinen. Bei der riesigen Zahl von Beiträgen sei dies auch schlicht nicht möglich, so die Argumentation. Das Gericht teilte diese Auffassung nicht.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden und sich die Auffassung des Hamburger Landgerichts durchsetzen, könnte das gravierende Folgen für in Deutschland betriebene Foren und andere offene Informationssysteme nach sich ziehen. Auch die Wikipedia könnte dann vielleicht nicht in ihrer jetzigen Form weiterbetrieben werden.

Quellen

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September 19, 2005

ARD-Hochrechnungen doch mit Microsoft-Logo ausgestrahlt

ARD-Hochrechnungen doch mit Microsoft-Logo ausgestrahlt

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Artikelstatus: Fertig 17:39, 20. Sep. 2005 (CEST)
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Dies ist ein Artikel, der für einen Wettbewerb eingereicht wurde. Falls ein Einspruch eingelegt wird, bitte Schiedsrichter Cyper davon unterrichten.

Hamburg / Berlin (Deutschland), 19.09.2005 – Nachdem der Linux-Verband am Freitag, den 16. September, eine einstweilige Verfügung erwirkt hatte, wurden die Hochrechnungen der ARD zur Bundestagswahl gestern doch mit dem Logo des Softwareherstellers Microsoft ausgestrahlt. Der Sender erwirkte am Samstagabend eine Einstellung der Zwangsvollstreckung.

Ursprünglich war das Landgericht Hamburg der Einschätzung gefolgt, das Einblenden des Microsoft-Logos in die von „Infratest dimap“ erstellten Hochrechnungen verletze die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages, nun wurde die endgültige Entscheidung aufgeschoben. „Die Zuschauer der ARD müssen solange ertragen, dass Umfrageergebnisse von Infratest weiter mit Schleichwerbung für Microsoft veröffentlicht werden“, sagte der Vorsitzende des Linux-Verbandes, Elmar Gesse.

Der NDR, der in der ARD für den Vertrag mit Infratest dimap verantwortlich ist, begründete die Einblendungen damit, dass von Microsoft urheberrechtlich geschützte Datenbanken und Grafiken genutzt würden.

Themenverwandte Artikel

  • Linux-Verband erreicht einstweilige Verfügung gegen den NDR (16.09.2005)

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September 16, 2005

Linux-Verband erreicht einstweilige Verfügung gegen den NDR

Linux-Verband erreicht einstweilige Verfügung gegen den NDR

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Artikelstatus: Fertig 17:18, 16. Sep. 2005 (CEST)
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Hamburg (Deutschland), 16.09.2005 – Der Linux-Verband (ein Verband, der Unternehmen vertritt, die Software auf der Basis des Computer-Betriebssystems GNU/Linux entwickeln) hat heute beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Logos der Firma Microsoft während der Wahlberichterstattung in Sendungen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) erwirkt. Wegen der Dringlichkeit fand keine mündliche Verhandlung statt.

In verschiedenen Sendungen der ARD, darunter „Tagesschau“, „Tagesthemen“ und „Das Duell“ sowie in der Sendung „Sabine Christiansen“, bei der der NDR nur für den Abspann verantwortlich ist, war bei der Präsentation von Umfrageergebnissen des Meinungsforschungsinstituts „Infratest dimap“ ein Microsoft-Logo zu sehen. In der Sendung „Sabine Christiansen“ am 4. September 2005 wurden die Grafiken mit Microsoft-Logo bei elf Einblendungen insgesamt vier Minuten lang angezeigt. In einer Pressemitteilung vom 9. September 2005 hatte der Linux-Verband die Verwendung des Microsoft-Logos im Zusammenhang mit der Wahlberichterstattung als Schleichwerbung kritisiert. Die Firmen, die der Linux-Verband als Branchenverband vertritt, stehen in Konkurrenz zur Firma Microsoft als Hersteller des Betriebssystems Windows.

Der NDR hatte die Vorwürfe des Verbandes zurückgewiesen, da „Infratest-dimap“ die Zustimmung der ARD habe, mit einem technischen Dienstleister zusammenzuarbeiten. Dieser Dienstleister dürfe dann auch in die Quellenangabe einbezogen werden. Der NDR bezog sich in seiner Begründung auf ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. November 2002, wonach die Angabe des Dienstleisters für die aufwändigen Berechnungen einen informativen Wert habe.

Das Gericht erklärte den Antrag des Linux-Verbandes für zulässig. Begründet wurde dies damit, dass die Interessen der Verbandsmitglieder durch rechtswidrige Werbung für den Konkurrenten Microsoft unmittelbar berührt würden. Die Einblendung des Logos führe laut Gericht dazu, den Wettbewerb eines Dritten, nämlich der Firma Microsoft, zu fördern. Die Information habe keinen redaktionellen Gehalt. Der Hinweis auf „Infratest-dimap“, den Urheber der Umfrageergebnisse, sei dagegen zulässig. Mit der Einblendung des Microsoft-Logos wurden laut Landgericht Hamburg die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages verletzt.

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April 5, 2005

Einstweilige Verfügung gegen Stiftung Warentest

Einstweilige Verfügung gegen Stiftung Warentest

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Berlin / Hamburg (Deutschland), 05.04.2005 – Die Herstellerfirma der umstrittenen Hautcreme von Schauspielerin Uschi Glas hat nach Angaben des Unternehmens eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Daraufhin erließ das Landgericht Hamburg einen Beschluss, nach dem es der Stiftung Warentest ab sofort verboten ist, eine genau definierte Passage aus einer Pressemitteilung vom 17.03.2005 weiterhin zu veröffentlichen.

In dieser Passage wurde von der Stiftung Warentest hervorgehoben, die Hautreaktionen wie Brennen, Schuppungen, Rötungen, Trockenheit und Juckreiz wären beim Test der Creme nur bei Testpersonen festzustellen gewesen, welche die Marke „Uschi Glas hautnah Face Cream“ verwendet hätten. Weiter hieß es in der Beschreibung: „Alle anderen 240 Anwenderinnen, die nach den gleichen Kriterien für den Test ausgewählt wurden und die anderen acht Versandkosmetika getestet haben, zeigten diese Hautauffälligkeiten nicht“.

In der Ausgabe vom April 2004 der Zeitschrift „Test“ hatte die Stiftung Warentest dem Produkt in der Bewertung ein „mangelhaft“ zugewiesen. Die Herstellerfirma klagte daraufhin vor dem Berliner Landgericht auf Schadensersatz. Die Firma gab an, wegen des Testurteils Umsatzeinbrüche im sechs-stelligen Euro-Bereich gehabt zu haben.

Das Berliner Landgericht hatte Anfang März 2005 die Verhandlung auf den 14.04.2005 vertagt. Beide Seiten sollten dann Gelegenheit erhalten, Stellungnahmen in obiger Angelegenheit abgeben zu können. Nach wie vor ist unklar, ob an diesem erneuten Termin bereits ein Urteil gefällt wird.

Themenverwandte Artikel

  • 40. Jahrestag der Gründung von Stiftung Warentest (04.12.2004)
  • Streit um Hautcreme von Uschi Glas eskaliert (10.03.2005)
  • Niederlage für Uschi Glas (14.04.2005)

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