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November 19, 2006

Unruhen im Inselstaat Tonga: Militärhilfe aus Australien und Neuseeland

Unruhen im Inselstaat Tonga: Militärhilfe aus Australien und Neuseeland

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Artikelstatus: Fertig 15:44, 19. Nov. 2006 (CET)
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Lage Tongas im Pazifischen Ozean

Nuku’alofa (Tonga), 19.11.2006 – Gewalttätige Unruhen erschütterten am Donnerstag den pazifischen Inselstaat Tonga. Aufgebrachte Jugendliche warfen Autos um und zündeten sie an, Geschäfte wurden geplündert und ebenfalls in Brand gesteckt. Unruhen dieses Ausmaßes hatte es bisher in dem Inselkönigreich mit rund 100.000 Einwohnern noch nicht gegeben. 80 Prozent der Gebäude in der tongaischen Hauptstadt Nuku’alofa sollen offiziellen Angaben zufolge zerstört worden sein. Mindestens acht Menschen starben während der Unruhen, mindestens sechs der Toten sollen vor ihrem Ableben selbst aktiv daran beteiligt gewesen sein. Ihre verkohlten Leichen waren von Feuerwehrleuten gefunden worden. Militär- und Polizeieinheiten aus Australien und Neuseeland, insgesamt etwa 150 Einsatzkräfte, darunter nach Angaben des „New Zealand Herald“ 71 Soldaten und sieben Polizisten aus Neuseeland sowie laut BBC 85 Polizisten und Soldaten aus Australien, trafen gestern auf Tonga ein. Sie entsprachen damit einem Hilfeersuchen tongaischer Behörden. Neuseeländische Einheiten übernahmen gestern die Kontrolle über den Fau’amotu International Airport. Der Flugverkehr kam weitgehend zum Erliegen. Hunderte Neuseeländer, die auf Tonga leben, sowie Touristen sollen ab Montag von der Insel evakuiert werden. Auf Tonga leben nach Schätzungen etwa 600 Neuseeländer, außerdem halten sich etwa 100 Touristen dort auf. Inzwischen soll wieder relative Ruhe in der Hauptstadt eingekehrt sein, es wurde aber der Ausnahmezustand erklärt.

Der Einsatz der australischen und neuseeländischen Einheiten war von den beiden Premierministern, John Howard beziehungsweise Helen Clark, auf einer Pressekonferenz in Vietnam am Rande des APEC-Gipfels bekannt gegeben worden. Der australische Premier Howard sagte, als reichstes und größtes Land der Region müsse Australien seiner Verantwortung nachkommen zu helfen.

Die Unruhen sollen durch das geringe Reformtempo bei der Umsetzung demokratischer Reformen ausgelöst worden sein. Dabei spielte das Ende der parlamentarischen Sitzungsperiode offenbar eine auslösende Rolle. Es bestand die Befürchtung, das Parlament könne sich vertagen, ohne wesentliche Reformvorhaben beschlossen zu haben. Die Reformen sollten eine Änderung des Wahlsystems zum Ziel haben, die es ermöglichen würde, die Zusammensetzung des 30-köpfigen Parlaments durch demokratische Wahlen statt wie bisher üblich durch Ernennung zu bestimmen. Entsprechende Zusagen hatte die Regierung noch am Dienstag gegeben. 2008 sollen Parlamentswahlen stattfinden. Die Unruhen, die mit Plünderungen einher gingen, richteten sich zum Teil auch gegen Angehörige der chinesischen Minderheit, deren Geschäfte zerstört wurden. In der chinesischen Botschaft auf Tonga sollen nach eigenen Angaben 150 Personen chinesischer Herkunft Zuflucht gesucht haben, deren Häuser und Geschäfte zerstört worden waren.

Angaben eines BBC-Reporters zufolge werden Banden für die Zerstörungen verantwortlich gemacht, die mit der Demokratiebewegung in dem Königreich in Verbindung stünden. Der Premierminister Tongas, Feleti Sevele, hat nun zügige Reformen angekündigt.

König George Tupou V. hat auf Tonga eine große Machtfülle. So geht die Regierung nicht aus demokratischen Wahlen hervor, sondern es werden zehn der 14 Kabinettsmitglieder persönlich auf Lebenszeit vom König ernannt. Die fehlenden vier Sitze im Kabinett sind für den Adel reserviert. Auch im Parlament haben die Adelsfamilien die Mehrheit der Sitze inne.

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September 16, 2005

Einwohner Tongas demonstrierten gegen ihren König

Einwohner Tongas demonstrierten gegen ihren König

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Lage Tongas

Nuku’alofa (Tonga), 16.09.2005 – Die Einwohner des Inselstaates Tonga hatten sich am 6. September 2005 versammelt, um gegen ihren König Taufa’ahau Tupou IV. zu demonstrieren. Tupou IV. ist seit 40 Jahren im Amt.

Die friedliche Demonstration fand in der Hauptstadt des südpazifischen Staates, Nuku’alofa, statt. Teilnehmer waren mehr als 10.000 Menschen, in der Stadt Nuku’alofa leben rund 108.000 Einwohner. Weitere Teilnehmer des Protestmarsches waren circa 1.000 Bewohner der rund 170 Inseln des polynesischen Königreiches. Die Demonstranten verlangten von König Tupou IV. demokratische Reformen der tongaischen Politik. Sie hinterlegten am Ende der Demonstration im königlichen Palast eine Petition um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Die geforderten Reformen der Inselbewohner betreffen unter anderem die Ernennung der 30 Parlamentsmitglieder Tongas. Bisher werden bis auf neun Mitglieder alle anderen durch den König ernannt, oder sie erben aufgrund ihres Adelsgeschlechts den Sitz im Parlament. Die neun vom Volk gewählten Regierungsmitglieder waren unter den Teilnehmern der Demonstration. Das Volk möchte bei der Ernennung künftig ein Mitspracherecht eingeräumt bekommen. Internationale Menschenrechtsorganisationen berichteten über Korruption im Land sowie von Begünstigung von Verwandten bei der Vergabe von Ämtern und Würden.

Am vergangenen Wochenende hatte in Tonga ein Streik der 3.000 Angestellten im öffentlichen Dienst stattgefunden, um Lohnerhöhungen um rund 80 Prozent durchzusetzen. Gleichzeitig forderten sie die Zusage der Regierung, eine Demokratiebewegung in dem zum Commonwealth gehörenden Königreich zu unterstützen. Der Erfolg dieses Streiks hat die Bewohner Tongas zu der Demonstration ermutigt. Der 87 Jahre alte Monarch wurde vom Volk in der Petition aufgefordert, die seit 130 Jahren gültige Verfassung erneuern zu lassen. Er hat bereits seine Zustimmung signalisiert und verkünden lassen, dass er vorhabe, in absehbarer Zeit das System seines Staates zu ändern.

Die Teilnehmer der Demonstration forderten unter anderem auch den tongolesischen Ministerpräsidenten U’lukalala Lavaka Ata auf, zurückzutreten. Lavaka Ata ist ein Sohn des Monarchen. Er gehört auch dem Kabinett an, das aus zwölf Mitgliedern besteht.

Im Jahr 2003 hatte sich Tonga der Koalition der Willigen angeschlossen. Dabei handelt es sich um einen von den USA geleiteten Zusammenschluss mehrerer Staaten, die den Irak-Krieg befürworten.

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