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January 19, 2011

UNO stockt Blauhelmkontingent in der Elfenbeinküste um 2000 Mann auf

UNO stockt Blauhelmkontingent in der Elfenbeinküste um 2000 Mann auf

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Veröffentlicht: 23:48, 19. Jan. 2011 (CET)
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Abidjan (Elfenbeinküste), 19.01.2011 – Nach dem Scheitern eines erneuten Vermittlungsversuchs durch Diplomaten der Afrikanischen Union beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Aufstockung der UN-Mission UNOCI in der Elfenbeinküste.

Als Vermittler hatte die Afrikanische Union (AU) den kenianischen Regierungschef Raila Odinga in die Elfenbeinküste geschickt. Dieser gab dem ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, die Schuld am Scheitern des Vermittlungsversuchs.

Der Vermittlungsversuch sollte dazu beitragen, eine Lösung für die verfahrene Situation nach den Präsidentschaftswahlen vom November vergangenen Jahres zu suchen. Die beiden Präsidentschaftskandidaten der Stichwahl beanspruchen beide den Sieg für sich. Die UNO und die meisten westlichen Regierungen erkannten Alassane Ouattara als Sieger der Wahl an, während sich der ehemalige Präsident Laurent Gbagbo seinerseits als rechtmäßiger Gewinner der Wahl betrachtet. Gbagbo kann sich jedoch auf die Macht des Militärs stützen.

Ab Juni steigt damit des UN-Kontingent auf 11.500 Soldaten.

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December 27, 2010

Tausende fliehen aus der Elfenbeinküste ins Nachbarland Liberia

Tausende fliehen aus der Elfenbeinküste ins Nachbarland Liberia

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Veröffentlicht: 14:38, 27. Dez. 2010 (CET)
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Abidjan (Elfenbeinküste), 27.12.2010 – Nach Angabe des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) flohen im abgelaufenen Monat etwa 14.000 Menschen aus dem westafrikanischen Staat Elfenbeinküste in das Nachbarland Liberia.

In der Elfenbeinküste findet ein Kampf um die politische Macht statt. Nach der Präsidentschaftswahl Ende November beanspruchen sowohl Ex-Präsident Laurent Gbagbo als auch sein Herausforderer Alassane Ouattara den Sieg für sich.

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December 23, 2010

Elfenbeinküste: Fast 200 Tote nach Unruhen

Elfenbeinküste: Fast 200 Tote nach Unruhen

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Veröffentlicht: 18:09, 23. Dez. 2010 (CET)
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Lage der Elfenbeinküste an der westafrikanischen Küste

Abidjan (Elfenbeinküste) / Genf (Schweiz), 23.12.2010 – Nach Angaben der US-Botschafterin in Genf, Betty E. King, wurden im Verlauf der vergangenen Woche mindestens 173 Menschen bei Zusammenstößen zwischen den verfeindeten politischen Lagern des Landes getötet und 500 Personen inhaftiert. Die Botschafterin nahm an einer Sitzung der UN-Menschenrechtskommission teil, die zurzeit wegen der Krise in dem westafrikanischen Land in Genf tagt.

Die UNO bestätigte auch Berichte, wonach liberianische Söldner in dem Land auf der Seite des Ex-Präsidenten Laurent Gbagbo an den Auseinandersetzungen beteiligt seien. Die ivorische Armee steht zurzeit offenbar noch hinter Gbagbo.

Die UNO sowie mehrere westliche Regierungen hatten den Oppositionskandidaten Alassane Ouattara als Sieger der Präsidentschaftswahlen vom 31. Oktober 2010 anerkannt. Gbagbo betrachtet sich jedoch seinerseits als Wahlsieger. Zurzeit gibt es zwei Regierungen in dem Land: die des Ex-Präsidenten Gbagbo und die seines Herausforderers Ouattara. Mehrere Länder hatten Gbagbo zum Rücktritt aufgefordert. Dieser hält sich jedoch nach wie vor für den rechtmäßigen Präsidenten und denkt nicht daran zurückzutreten. Er stützt sich auf den Verfassungsrat, der das von der offiziellen Wahlkommission bekannt gegebene Wahlergebnis für ungültig erklärte.

Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland hat eine Reisewarnung für das Land ausgesprochen. Es stützt sich dabei auf die Einschätzung, dass mit einer weiteren „Verschlechterung der Sicherheitslage“ sowie „neuen Ausschreitungen und Gewaltausbrüchen“ gerechnet werden müsse. Deutschen Staatsangehörigen wird die Ausreise empfohlen.

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December 20, 2010

Elfenbeinküste: Ex-Präsident Gbagbo fordert UN-Truppen zum Verlassen des Landes auf

Elfenbeinküste: Ex-Präsident Gbagbo fordert UN-Truppen zum Verlassen des Landes auf

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Veröffentlicht: 22:59, 20. Dez. 2010 (CET)
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Laurent Gbagbo

Abidjan (Elfenbeinküste), 20.12.2010 – Laurent Gbagbo, der bisherige Präsident der Elfenbeinküste, fordert die Truppen der UN-Mission UNOCI vor zwei Tagen dazu auf, das Land zu verlassen. Die UNO hatte den von Gbagbo für sich in Anspruch genommenen Wahlsieg bei der Stichwahl zu den Präsidentschaftswahlen am 28. November 2010 nicht anerkannt.

Eine Sprecherin des Ex-Präsidenten erklärte im staatlichen Fernehen, die UN-Truppen hätten sich im Streit um den Ausgang der Wahl nicht neutral verhalten. Die UNO reagierte zunächst nicht auf die Erklärung. Nach der Wahl hatte die UNO – ebenso wie die USA, Frankreich und die Afrikanische Union – überraschend eindeutig gegen Gbagbo Stellung bezogen und forderte die Anerkennung des von der Wahlkommission veröffentlichte Ergebnis, nach dem sein Herausforderer Alassane Ouattara die Wahl gewonnen hat. Der dem Ex-Präsidenten nahestehende Verfassungsrat des Landes hatte das Ergebnis jedoch für ungültig erklärt da es nach Ablauf der vorgeschriebenen Frist verkündet worden sei. Er annullierte darauf Stimmen aus sieben, von Rebellen kontrollierten Departements im Norden des Landes wegen angeblichem Wahlbetrug und erklärte aufgrund der so veränderten Zahlen Gbagbo zum Sieger.

Nach der Wahl legten beide rivalisierenden Politiker einen Amtseid auf die Verfassung ab und erklärten sich zu Präsidenten. Beide begannen mit der Ernennung eines Regierungskabinetts, so dass das Land jetzt zwei Regierungen hat.

Zwischen den rivalisierenden Kräften kam es in den letzten Wochen wiederholt zu gewaltsamen Zusammenstößen. Unter anderem sollen am vergangenen Donnerstag zwischen 20 und 30 Menschen getötet worden sein. Eine Patrouille der Blauhelme war in der Nacht von Freitag auf Samstag beschossen worden. Zurzeit befinden sich im Rahmen der UN-Mission UNOCI 7.700 Soldaten, 1.300 Polizisten und 1.400 zivile Mitarbeiter in dem Land. An der Mission sind mehr als 50 Staaten beteiligt.

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December 3, 2010

Elfenbeinküste: Opposition warnt vor einem Bürgerkrieg

Elfenbeinküste: Opposition warnt vor einem Bürgerkrieg

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Veröffentlicht: 22:11, 3. Dez. 2010 (CET)
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Lage des Staates „Elfenbeinküste“

Abidjan (Elfenbeinküste), 03.12.2010 – Die Partei von Präsident Laurent Gbagbo will den von der Wahlkommission verkündeten Sieg des Oppositionskandidaten Alassane Ouattara bei der Präsidentschaftswahl nicht anerkennen. Der Vorsitzende des Verfassungsrats bezeichnete die Erklärung der Wahlkommission kurz nach ihrer Bekanntgabe als „ungültig“. Er erklärte, in vier Regionen im Norden des Landes, wo die Hochburgen der Opposition liegen, sei die Wahl manipuliert worden. Am Donnerstag riegelte das dem Präsidenten treue Militär die Grenzen des Landes ab und unterbrach den Flugverkehr. Ausländische Sender wie France 24 (das französische Auslandsfernsehen) und Radio France Internationale sowie CNN waren nicht mehr zu empfangen.

Die Regierungen Frankreichs und der USA appellierten an die Führung des Landes, das Wahlergebnis zu tolerieren. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen drohte mit Sanktionen für den Fall, dass die Arbeit der Wahlkommission behindert würde. Alassane Ouattara hatte laut Wahlkommission 54,1 Prozent der Stimmen gewonnen, für den amtierenden Präsidenten wurden 45,9 Prozent der Stimmen abgegeben. Am Freitag gab der Verfassungsrat dann ein korrigiertes Wahlergebnis bekannt, bei dem die Ergebnisse in den nördlichen Hochburgen der Opposition herausgerechnet worden waren und das nun wiederum von den Parteigängern Ouattaras nicht anerkannt wurde. Danach erhielt Präsident Gbagbo 51,45 und der oppositionelle Gegenkandidat Ouattara nur 48,55 Prozent der Stimmen.

Am heutigen Freitag öffneten viele Geschäfte nicht. Soldaten patrouillierten durch die Straßen der Hauptstadt. Polizei und Militär sollen in den Tagen nach der Wahl bereits bis zu 16 Menschen erschossen haben. Die Opposition warnt vor einem Bürgerkrieg.

Die Elfenbeinküste ist der wichtigste Kakao-Produzent weltweit. Nach den Unruhen stiegen an den Terminmärkten die Preise für die braunen Bohnen um ein bis zwei Prozent. An der Londoner Börse notierte der Kakaopreis bei 1960 Pfund je Tonne, zwei Prozent höher als am Vortag.

Die Präsidentschaftskandidaten

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  • Portal:Afrika

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October 8, 2005

Elfenbeinküste: Trotz Wahlabsage bleibt Staatspräsident Gbagbo im Amt

Elfenbeinküste: Trotz Wahlabsage bleibt Staatspräsident Gbagbo im Amt

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Lage der Elfenbeinküste (Cote d’Ivoire)

Abidjan (Elfenbeinküste) / Addis Abeba (Äthiopien), 08.10.2005 – Ende September 2005 hatte Laurent Gbagbo, Staatspräsident des westafrikanischen Landes Elfenbeinküste (Cote d’Ivoire), die für Oktober geplanten Wahlen abgesagt.

Er begründete die Absage mit Aktivitäten einer Rebellengruppe im Norden des Landes, die bis zu diesem Zeitpunkt ihre Waffen nicht abgegeben hatte. Es handelt sich dabei um die Rebellenorganisation FN („Neue Kräfte“). Im September 2002 hatte diese Gruppe einen Putsch gegen Gbagbo unternommen. Nach dem anschließenden Bürgerkrieg wurde der Norden des Landes von den Rebellen kontrolliert. Das Land war somit zweigeteilt. Seitdem wird das Land, in dem immer wieder Waffen eingesetzt werden, von rund 10.000 Soldaten überwacht. 4.000 Mann gehören der Armee der früheren Kolonialmacht Frankreich an, rund 6.000 der UNOCI im Rahmen der UN-Mission für die Elfenbeinküste. Insgesamt ist durch diese Machtverteilung die Lage innerhalb des Landes angespannt. Präsident Gbagbo hat nur noch die Kontrolle über den Süden des Landes. Zu einer kommenden Wahl sagte Gbagbo: „Vor dem Stattfinden der Wahl muss es eine Entwaffnung geben. Unsere Verfassung lässt die Abhaltung von Wahlen jeglicher Art nicht zu, wenn die Einheit des Staates bedroht ist.“ Falls die FN jedoch ihre Waffen sofort abliefere, könnten laut Gbagbo die Wahlen etwa Ende des Jahres stattfinden.

Nach dem geltenden Verfassungsrecht der Elfenbeinküste kann Gbagbo auch nach dem geplanten Wahltermin, dem 30. Oktober, an der Spitze des Staates verbleiben. Heute hat die Afrikanische Union (AU) mit Sitz in Addis Abeba diese Entscheidung bestätigt. Demnach darf Gbagbo ein weiteres Jahr regieren.

Thabo Mbeki

Als Vermittler zwischen der Elfenbeinküste und der AU trat bisher der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki auf. Seine Rolle wurde gleichzeitig mit der Bekanntgabe der heutigen Entscheidung eingeschränkt. Nach Angaben der AU wird künftig ein internationales Team zwischen den beiden Parteien, der Regierung in Abidjan sowie den Rebellen, vermitteln. Die FN hatte bereits angekündigt, die Wahlen boykottieren zu wollen. Sie bemängelt das Fehlen korrekter Wählerlisten, und sie lehnt Mbeki als Vertrauensperson zur Vermittlung ab. Mbeki hatte Gbagbo unterstützt, indem er eine Gesetzesänderung gutgeheißen hatte, durch die viele Bürger des nördlichen Landesteils kein Wahlrecht mehr haben.

Ein im April zwischen Gbagbo und der FN unterschriebenes Friedensabkommem wurde von beiden Seiten nicht eingehalten, gegenseitige Schuldzuweisungen sind die Folge. Die FN sowie die Oppositionsparteien forderten den Rücktritt Gbagos sowie die Bildung einer Übergangsregierung. Nach Gbagbos Meinung sei eine Übergangsregierung jedoch verfassungswidrig. Er lehnte das Ansinnen daher ab. Gbagbo sieht in der Forderung einen Vorwand, um ihn aus dem Amt zu bekommen. Er beruft sich auf die letzten Wahlen und gibt vor, auf Wunsch der Bürger an die Macht gekommen zu sein.

Um einer humanitären Katastrophe im Lande zu entrinnen, riefen der UNO-Präsident sowie der Vorsitzende der AU zu dringenden Maßnahmen auf. Sie forderten die sofortige Entwaffnung der FN.

Quellen

  • DerStandard.at: „Cote d’Ivoire: Präsident Gbagbo bleibt nach abgesagter Wahl im Amt“ (8. Oktober 2005, 16:09 Uhr) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • KleineZeitung.at: „Präsident sagt Wahlen in Cote d’Ivoire ab“ (28.09.2005, 02:38 Uhr}) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • Weltalmanach.de: „Konflikte: Friedensmission UNOCI“ (27.02.2004)

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