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August 21, 2016

Zahl der Asylanträge in Deutschland steigt weiter an

Filed under: Migration,Nürnberg,Themenportal Politik,Veröffentlicht — admin @ 5:00 am

Zahl der Asylanträge in Deutschland steigt weiter an

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Veröffentlicht: 22:57, 21. Aug. 2016 (CEST)
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Top-Ten-Liste der Erstanträge im Berichtszeitraum Januar bis Juni 2016.

Nürnberg (Deutschland), 21.08.2016 – Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden im ersten Halbjahr 2016 rund 400.000 Asylanträge gestellt. Dies sind mehr als doppelt so viel wie im ersten Halbjahr 2015. Zugleich konnte nur über etwa 285.000 Anträge entschieden werden. 52,5 Prozent der Antragsteller erhielten einen Schutzstatus gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention. Die bisherige Höchstzahl von Asylbewerbern in Deutschland lag 1992 bei 490.000 und wurde erstmals im Jahr 2015 überschritten. Es wurden mehr als eine Million Flüchtlinge registriert, von denen jedoch aufgrund der Krisensituation nur knapp die Hälfte einen Antrag stellen konnte.

Inzwischen gibt es zahlreiche Klagen wegen der schleppenden Bearbeitung der Asylanträge. Während bis Ende 2015 rund 2.300 Untätigkeitsklagen eingereicht wurden, stieg diese Zahl bis Ende Mai auf etwa 5.800. In Deutschland gilt die Regel, dass eine Behörde innerhalb von drei Monaten über einen Antrag entscheiden muss. Gegebenenfalls ist ein Zwischenbescheid zu erstellen, wenn es sich um einen schwierigen Fall handelt.

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Wikinews-logo.svg   Sind die Behörden in Deutschland überlastet? (30.06.2016)

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June 26, 2012

Immer mehr Hilfebedürftige benötigen Darlehen

Immer mehr Hilfebedürftige benötigen Darlehen

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Veröffentlicht: 00:13, 26. Jun. 2012 (CEST)
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Nürnberg (Deutschland), 26.06.2012 – Die Bundesagentur für Arbeit hat einen Bericht der Bild-Zeitung bestätigt, wonach immer mehr Bürger, die Arbeitslosengeld II beziehen, ihre Bedarfe nicht mehr aus den laufenden Zahlungen zur Deckung des Lebensunterhalts bestreiten können. Höhere einmalige Bedarfe müssen immer häufiger aus Darlehen getragen werden, die bei den Grundsicherungsträgern gesondert beantragt werden müssen.

Für die Zeit vor der Einführung von „Hartz IV“ zu Beginn des Jahres 2005 gibt es keine statistischen Erhebungen zum Vergleich. Im Jahr 2007 erhielten pro Monat im Durchschnitt 9.800 Bedarfsgemeinschaften ergänzend zu ihrem Regelbedarf Darlehen, drei Jahre später mussten solche Leistungen bereits an 15.300 Familien erbracht werden. Im Jahr 2011 lag die Zahl der Darlehensbezieher pro Monat bei 18.400, wobei in den Monaten März und August 2011 in der Spitze jeweils mehr als 20.000 Anträge gestellt worden waren. Im Februar 2012 waren 17.600 Bedarfsgemeinschaften betroffen. Das dabei gewährte Darlehen betrug durchschnittlich 250 Euro, im Februar 2012 waren es 260 Euro.

Die Darlehen dienen zur Abwendung eines unaufschiebbaren Bedarfs in einer Notlage wie beispielsweise zur Deckung von Stromschulden oder zum Ersatz von langlebigen Konsumgütern wie einer Waschmaschine.

Die gesamten Ausgaben für Darlehen stiegen von monatlich vier Millionen Euro im Jahr 2010 auf gut fünf Millionen Euro im darauffolgenden Jahr.

Zinslose Darlehen sind von den Grundsicherungsträgern nach § 42a SGB II zu erbringen, wenn ein Bedarf nicht aus den Ersparnissen gedeckt werden kann. Zur Rückzahlung werden in der Regel 10 Prozent von den laufenden monatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt abgezogen. In vielen Fällen ist aber auch das nicht zumutbar, so dass eine Rückzahlung erst nach der Vermittlung in eine Beschäftigung in Betracht kommt.

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September 14, 2011

Mann soll Tochter 34 Jahre lang vergewaltigt haben

Mann soll Tochter 34 Jahre lang vergewaltigt haben

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Veröffentlicht: 15:03, 14. Sep. 2011 (CEST)
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Nürnberg (Deutschland), 14.09.2011 – Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat Anklage gegen einen Mittelfranken erhoben: Ihm wird vorgeworfen, seine Tochter 34 Jahre lang vergewaltigt zu haben. Außerdem soll er drei Söhne mit ihr gezeugt haben, die alle behindert zur Welt kamen. Seit März sitzt der Rentner in Untersuchungshaft.

Mit 12 oder 13 Jahren soll die heute 46-Jährige erstmals von ihrem Vater zum Geschlechtsverkehr gezwungen worden sein. Er habe sie damals mit Schlägen bedroht. Überhaupt sei der Mann laut der Staatsanwaltschaft sehr autoritär gewesen, habe seine Tochter kontrolliert und ihr den Kontakt zu anderen Menschen verboten. Mehrmals wöchentlich habe es sexuelle Übergriffe im Kinderzimmer und im Schlafzimmer der Eltern gegeben.

Zwei der drei Kinder sollen noch im Kindesalter gestorben sein. Der Fall wurde bekannt, weil das mutmaßliche Opfer die Ehefrau eines Arztes nach dem Tod ihres jüngsten Sohnes erpressen wollte. Sie wurde deshalb zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und vertraute sich der Bewährungshelferin an.

Die Staatanwaltschaft erhebt nun unter anderem Anklage wegen Vergewaltigung in 497 Fällen, die noch nicht verjährten. Der Mann selbst gebe sexuelle Kontakte zu seiner Tochter zu, spreche aber von Einvernehmlichkeit. Für den Prozess sind dreizehn Zeugen und drei Sachverständige geladen.

Die Mutter der 46-Jährigen soll zwar einige Übergriffe mitbekommen haben, diese Taten seien aber laut der Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke schon verjährt. Daher wurde ein Verfahren gegen die Frau eingestellt.

Ende August war in Österreich ein neuer Inzest-Fall bekannt geworden: Ein heute 80-Jähriger soll seine beiden Töchter und seine Frau regelmäßig sexuell missbraucht und misshandelt haben. Die Anschuldigungen wurden aber nun zurückgenommen; die beiden Frauen hätten die Vorwürfe gegen ihren Vater nicht bestätigt. Die Taten hätte ein anderer Mann verübt. Problematisch sei bei den Befragungen gewesen, dass die Frauen geistige Defizite aufweisen. Der Mann ist nun wieder auf freiem Fuß; die Anklage wegen Körperverletzung und gefährlicher Drohung bleibe aber bestehen. Die Frauen hatten angegeben, dass der Vater sie geschlagen hatte; es wird momentan geprüft, ob diese Vorwürfe bereits verjährt sind.

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May 13, 2011

Nürnberg: Ermittlungskommission nimmt mutmaßlichen Mörder fest

Nürnberg: Ermittlungskommission nimmt mutmaßlichen Mörder fest

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Veröffentlicht: 21:24, 13. Mai 2011 (CEST)
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Nürnberg (Deutschland), 13.05.2011 – Die Ermittlungskommission „Frieda“ hat einen Tatverdächtigen im Lottomordfall festgenommen. Umfangreiche Ermittlungen führten auf seine Spur. Es handelt sich um einen 29-jährigen Algerier. Die Festnahme erfolgte durch Spezialeinheiten, als der mutmaßliche Raubmörder die Stadt in Richtung Frankfurt verlassen wollte.

Am Karsamstag war die 76-jährige Inhaberin eines Lottogeschäfts in ihrem Laden tot aufgefunden worden. Schnell war klar, dass ein Kampf stattgefunden hatte und die Frau erwürgt worden war.

Erste Erkenntnisse zu dem Nordafrikaner ergaben sich letztes Wochenende durch die Auswertung zurückliegender Telekommunikations-Verbindungs-Daten. Glücklicherweise waren diese noch vorhanden, trotz der fehlenden Regelung zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, nachdem ein bestehendes Gesetz am 2. März 2010 durch das Bundesverfassungsgericht gekippt worden war[1].

Diese Ermittlungsergebnisse deckten sich mit Hinweisen aus der Bevölkerung, die die Möglichkeit hatte, ein Band abzuhören, auf dem die Stimme eines bis dahin unbekannten Anrufers zu hören war. Dieser hatte nach der Tat von der Telefonzelle am Weißen Turm die Rettungsleitstelle von dem Verbrechen informiert.

Ein weiterer Mosaikstein waren Fingerspuren des Sohnes der Getöteten. Er hatte beim Einräumen der später geraubten Zigaretten geholfen. Packungen mit den Spuren wurden beim Verdächtigen bei einer Durchsuchung sichergestellt.

Der Nordafrikaner, der 2002 als Asylant nach Deutschland kam, bestreitet die Tat trotz der schwerwiegenden gegen ihn vorliegenden Indizien. Ein Haftbefehl ist ergangen.

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Quellen

Fußnote

  1. Bundesverfassungsgericht: 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08, 2. März 2010. Zugriff am 13. Mai 2011.

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January 19, 2011

Nürnberg: U-Bahn-Schläger wird zu sieben Jahren wegen versuchtem Totschlag verurteilt

Nürnberg: U-Bahn-Schläger wird zu sieben Jahren wegen versuchtem Totschlag verurteilt

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Veröffentlicht: 16:33, 19. Jan. 2011 (CET)
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Nürnberg (Deutschland), 19.01.2011 – Am 5. Dezember 2009 hatte der 25-jährige Midas T. auf einem Bahnsteig der Nürnberger U-Bahn einen Mann angegriffen. Dabei hatte er den Kopf des Opfers gegen den Steinboden geschlagen und auf diesen eingetreten als sei es ein Fußball.

Der brutale Angriff wurde vom Landgericht Nürnberg-Fürth als versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung gewertet. Nur dem Zufall sei es zu verdanken, dass das Opfer diese Attacke überlebt hat. Im Strafmaß folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft und verurteilte den Täter zu sieben Jahren Freiheitsstrafe. In das Urteil floss eine im Jahr 2008 begangene Körperverletzung ein.

Erschreckend der Anlass der Tat. Der 36-jährige Mann hatte dem Täter kein Feuer gegeben, sondern einfach weiter telefoniert. Der Vorsitzende Richter Richard Caspar: “Solche Taten sind geeignet, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu erschüttern. Viele befürchten, das nächste Opfer zu sein”.

Die Tat war von einer Überwachungskamera aufgezeichnet worden. So konnte sich das Gericht ein exaktes Bild der Geschehnisse machen.

Die Verteidigung hatte auf vier Jahre und neun Monate Haft plädiert und die Unterbringung in einer Entziehungseinrichtung gefordert. Sie führte aus, dass T. zur Tatzeit wegen des Konsums von Alkohol nicht mehr steuerungsfähig gewesen sei und eine Vollrauschtat vorliegen würde. Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht.

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Portal:Recht in Bayern

Quellen

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December 22, 2010

IAB-Studie: Migration wirkt sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus

IAB-Studie: Migration wirkt sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus

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Veröffentlicht: 21:07, 22. Dez. 2010 (CET)
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Nürnberg (Deutschland), 22.12.2010 – Langfristig steigen die Löhne und sinkt die Arbeitslosigkeit durch die Migration nach Deutschland. Das ist die zentrale Aussage einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg.

Ausgehend von einer Nettozuwanderung von rund 450.000 Erwerbspersonen (das entspricht etwa einem Anstieg um ein Prozent) ergibt eine Simulationsrechnung des Instituts: Einem kurzfristigen Anstieg der Arbeitslosenquote und eines Lohnrückgangs um 0,1 Prozentpunkte steht langfristig ein Sinken der Arbeitslosenquote um einen Prozentsatz von 0,06 sowie ein Lohnanstieg von einem Prozentpunkt gegenüber.

Da neu zugewanderte Ausländer auf dem Arbeitsmarkt eher mit den bereits in Deutschland erwerbstätigen Ausländern konkurrieren als mit den einheimischen Erwerbstätigen, wirkt sich die Zuwanderung für diese Bevölkerungsgruppe eher negativ aus. In Deutschland lebende Ausländer gehören zu den Verlierern der Zuwanderungsbewegung. Ihre Arbeitslosenquote würde unter den gleichen Voraussetzungen wie oben um 1,2 Prozentpunkte steigen, die Löhne dagegen um 1,1 Prozent sinken.

Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht profitiert Deutschland von der Zuwanderung, betonen die Autoren der Studie zusammenfassend. Der Effekt sei um so stärker, je höher das Qualifikationsniveau und je niedriger die Berufserfahrung der nach Deutschland kommenden Zuwanderer sei. Die geringere Berufserfahrung bedeutet in der Regel eine höhere Flexibilität dieses Personenkreises, also auch ihre leichtere Integration in die bestehenden Angebotsstrukturen des Arbeitsmarktes. Die Autoren plädieren daher nachdrücklich für eine verbesserte Anerkennung von ausländischen Abschlüssen, die Beseitigung von Diskriminierungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt und Maßnahmen zur gezielten Förderung der sprachlichen Kompetenz von Migranten.

Zu den Grundannahmen der Studie gehört, dass die Wirkung von Zuwanderungseffekten unabhängig vom juristischen Status der Migranten zu verstehen ist. Deshalb wird ein erweiterter Ausländerbegriff zugrunde gelegt, der alle ausländischen Staatsbürger, in Deutschland eingebürgerte Ausländer sowie Spätaussiedler umfasst. Um die Unterschiedlichkeit der Wirkungen von Qualifikations- und Bildungsniveau, Berufserfahrung und nationaler Herkunft auf den Arbeitsmarkt zu erfassen, unterteilt die Studie die Erwerbstätigen in Deutschland zu analytischen Zwecken in 64 verschiedene Personengruppen.

So ergibt sich aus den Daten der IAB-Beschäftigtenstichprobe, dass der Anteil der ausländischen Erwerbspersonen mit abgeschlossener Berufsausbildung in den letzten Jahren gestiegen ist – mit positiven Effekten für ihre Aussichten im Berufsleben.

Der platten, aber verbreiteten Argumentation „Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ setzen die Autoren der Studie eine differenzierte Analyse der Beschäftigungswirkungen von Migration entgegen: „Verschiedene Gruppen von Arbeitskräften stehen nur begrenzt im Wettbewerb um die gleichen Arbeitsplätze.“ So könnten beispielsweise Ingenieure gar nicht oder nur unvollkommen durch Facharbeiter ersetzt werden, betonen die Autoren.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Migration

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October 23, 2009

Ab Heute totaler Ausverkauf bei Quelle

Ab heute totaler Ausverkauf bei Quelle – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Ab heute totaler Ausverkauf bei Quelle

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Veröffentlicht: 10:26, 23. Okt. 2009 (CEST)
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Nürnberg (Deutschland), 23.10.2009 – Bei dem insolventen deutschen Versandunternehmen Quelle hat jetzt der totale Ausverkauf begonnen. Um alle Lager kurzfristig zu räumen, sollen rund 18 Millionen Artikel mit großen Rabatten so schnell wie möglich verkauft werden. Voraussichtlich müssen in der Region rund um Nürnberg allein 4.000 Mitarbeiter bereits zum 1. November gehen. Was aber genau mit den Quelle-Mitarbeitern passieren soll, ist noch unklar.

Quelle ist dadurch in die Insolvenz getrieben worden, weil die Muttergesellschaft Arcandor das Tochterunternehmen Quelle quasi an der ausgestreckten Hand verhungern ließ. Arcandor will sich durch die Streichungen gesundschrumpfen und unwirtschaftliche Geschäftsfelder abstoßen. Er spezialisiert sich auf die wirtschaftlicheren Geschäftsbereiche Versandhandel und die Reisevermittung.

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May 31, 2009

Dachau: Polnische Motorrad-Wallfahrt Dachau 2009

Dachau: Polnische Motorrad-Wallfahrt Dachau 2009

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Veröffentlicht: 23:36, 31. Mai 2009 (CEST)
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Dachau (Deutschland), 31.05.2009 – Eine Motorradgruppe aus Polen besuchte am 24. April 2009 das ehemalige KZ Dachau, das auch als „Golgota der polnischen Priester“ bezeichnet wird. Die aus ganz Polen stammenden ca. 80 Biker, unter ihnen sechs Priester, traten nach der feierlichen Saisoneröffnung in Tschenstochau / Jasna Góra am 19. April ihre Reise an. Nach einem Aufenthalt in der Polnischen Botschaft in Prag fuhren sie nach Nürnberg, wo sie das Nürnberger Gericht, das Dokumentationszentrum und das Zeppelinfeld am Dutzendteich besichtigt haben – ehemalige Schauplätze des Naziregimes. Die Idee zu der Fahrt hatte der in Dänemark lebende Pfarrer Jan Zalewski, der diese Wallfahrt dem Bischof Kazimierz Majdanski widmete – einem ehemaligem KZ-Häftling und Opfer pseudomedizinischer Experimente –, von dem er vor 24 Jahren zum Priester geweiht wurde. In einem Corso unter Begleitung der Bayerischen Bereitschaftspolizei bereisten die Pilger die Stadt und besuchten den Friedhof am Leitenberg und den Waldfriedhof, wo mehrere Tausend polnische KZ-Opfer begraben sind. In der Katholischen „Todesangst-Christi-Kapelle“ auf dem Gelände des ehemaligen KZs fand eine feierliche Heilige Messe statt, begleitet von Domkapitular Pf. Klaus-Peter Franzl, der Dr. Reinhard Marx vertrat. Gemeinsam legten sie Kränze an den Gedenktafeln der früheren Baracken Nr. 26 und 28 nieder. Hinter der Kapelle hängt eine Gedenktafel in vier Sprachen: „Hier in Dachau war jeder dritte zu Tode gequälte ein Pole, jeder zweite inhaftierte polnische Priester opferte hier sein Leben. Ihr Gedenken ehren polnische Priester Mitgefangene.“ Dort legten sie ebenfalls Blumen nieder. Anschließend fuhren alle gemeinsam nach Freising, wo ein Treffen mit dem Direktor von Renovabis und dem Freisinger Bürgermeister stattfand. Logistischer Organisator war Jacek Rydwanski von MOTOELITA.

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April 3, 2009

Aprilscherz über Grundeinkommen: Agentur für Arbeit reagiert gereizt

Aprilscherz über Grundeinkommen: Agentur für Arbeit reagiert gereizt

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Veröffentlicht: 21:18, 3. Apr. 2009 (CEST)
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Nürnberg (Deutschland), 03.04.2009 – Am 1. April hat sich die Bürgerinitiative für Grundeinkommen e. V. aus Berlin einen Aprilscherz erlaubt. Diese stellte eine Internetseite mit dem Namen Bundesagentur für Einkommen ins Netz, auf der man ein bedingungsloses Grundeinkommen beantragen konnte. Die Internetseite glich im Design der offiziellen Internetseite der Bundesagentur für Arbeit sehr. Auch der Antrag sieht sehr offiziell aus. Der Aprilscherz kam gut an und wurde tausendfach, millionenfach im Internet im Schneeballsystem weiterverteilt. Spiegel online wählte den Aprilscherz auf Platz 3 aller Aprilscherze.

Nun scheinen einige Menschen tatsächlich den Antrag für ein bedingungsloses Grundeinkommen auszufüllen und an die Bundesagentur für Arbeit zu verschicken. Vielleicht, weil man dem Aprilscherz aufgesessen ist, vielleicht aber aus Trotz. Die Bundesagentur für Arbeit ist darüber nun gar nicht erfreut und dementiert auf ihrer Homepage. Sie kündigt eventuelle rechtliche Schritte an.

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March 5, 2009

Arbeitsmarkt: über 720.000 Kurzarbeiter im Februar 2009

Arbeitsmarkt: über 720.000 Kurzarbeiter im Februar 2009

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Veröffentlicht: 21:55, 5. Mär. 2009 (CET)
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Nürnberg (Deutschland), 05.03.2009 – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) legte am 4. März 2009 ihre Statistik über Kurzarbeit im Februar 2009 vor. Aufgrund der massiven Wirtschaftskrise waren im Februar 2009 fast 724.000 Menschen von Kurzarbeit betroffen. Im Februar 2008 waren es nur 39.155 Menschen und im Januar 2009 noch 345.990 Menschen.

Die Anzahl der kurzarbeitenden Betriebe hat sich infolge der Wirtschaftskrise dramatisch entwickelt: Während es im Februar 2008 nur 4.242 Betriebe waren, stieg deren Anzahl im November 2008 auf 7.197 Betriebe, im Dezember 2008 auf 17.777 Betriebe, im Januar 2009 auf 17.370 Betriebe und im Februar 2009 auf 19.793 Betriebe. Im Februar 2009 waren in Westdeutschland 15.529 Betriebe mit 634.017 Beschäftigten und in Ostdeutschland 4.264 Betriebe mit 89.854 Beschäftigten betroffen.

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