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May 11, 2006

Estland ratifizierte die EU-Verfassung

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Estland ratifizierte die EU-Verfassung

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Tallinn (Estland), 11.05.2006 – Mit großer Mehrheit hat am Dienstag das Parlament in Tallinn die EU-Verfassung ratifiziert. Mit nur einer Gegenstimme und 73 Ja-Stimmen fiel die Entscheidung eindeutig aus.

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July 1, 2005

Estland: Stimmabgabe per Internet heftig umstritten

Estland: Stimmabgabe per Internet heftig umstritten

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Tallinn (Estland), 01.07.2005 – Bei den Lokalwahlen im Herbst wird in Estland erstmalig die Stimmabgabe per Internet möglich sein. Anfang dieser Woche einigte sich das estnische Parlament auf die neue Form der Wahlmöglichkeit.

Estland ist mit diesem Projekt weltweit Vorreiter. Die im Land selbst entwickelte Onlineanwendung ist bereits einsatzfähig und kann im Herbst angewandt werden. Vor der endgültigen Beschlussfassung war eine heftige Debatte deswegen entbrannt.

Staatspräsident Arnold Rüütel hatte zuvor Widerstand gegen diese Entscheidung geleistet, indem er zweimal die Unterzeichnung des Gesetzes ablehnte. Trotzdem stimmten im Reichstag in dritter Lesung 52 der 101 Abgeordneten für die neue Wahlform. Nach der Abstimmung hatte Rüütel den Gang vor das estnische Verfassungsgericht angekündigt.

Die estnischen Bürger gelten im Umgang mit dem Internet als sehr fortschrittlich. Viele staatliche Dienstleistungen können bereits jetzt online abgewickelt werden – gleichgültig, ob es um die Steuererklärung oder die Beantragung eines Reisepasses geht.

Der Widerstand Rüütels begründete sich auf die Tatsache, dass bei der Stimmabgabe per Internet der Wähler seine Entscheidung so lange ändern kann bis die Wahllokale schließen.

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