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September 4, 2005

Oberster US-Richter Rehnquist gestorben

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Oberster US-Richter Rehnquist gestorben

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Archivbild von William Rehnquist

Washington D.C. (USA), 04.09.2005 – Eine Gerichtssprecherin des obersten US-Bundesgerichts gab heute den Tod William Hubbs Rehnquist bekannt. Er war Richter des „Supreme Court“, des obersten Gerichts der USA. Gestorben ist er am Samstag in seinem Haus in Arlington in Virginia im Alter von 80 Jahren an Schilddrüsenkrebs.

Er gehörte seit 1971 dem Obersten Gericht an, der ehemalige US-Präsident Richard Nixon hatte ihn dazu ernannt. 1986 wurde er dann von Ronald Reagan zum Obersten Richter befördert.

Seine Aufgabe war die Leitung eines sehr wichtigen Verfassungsorgans der USA, das mit dem deutschen Bundesverfassungsgericht vergleichbar ist. Es entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen sowie von Anordnungen der Exekutive.

Quellen

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June 28, 2005

Europa wird Standort des Kernfusionsreaktors „ITER“

Europa wird Standort des Kernfusionsreaktors „ITER“

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Moskau (Russland) / Paris / Saint-Paul-lès-Durance (Frankreich), 28.06.2005 – Europa erhält den Zuschlag für den Standort eines der größten internationalen Forschungsprojekte der Gegenwart. In der südfranzösischen Ortschaft Cadarache wird der Kernfusionsreaktor ITER gebaut. ITER soll den Weg für die zivile Nutzung der Kernfusion ebnen.

Seit 2001 wurde über einen Standort für den ITER beraten. Bewerbungen lagen ursprünglich aus Frankreich, Spanien, Japan und Kanada vor. Nach einem Auschlussverfahren blieben 2005 nur noch der französische Standort Cadarache und Rokkasho-Mura in Japan übrig. Während die USA, Japan und Südkorea den Standort Rokkasho-Mura bevorzugten, stimmten die EU, China und Russland für Cadarache. Am 28. Juni 2005 entschieden dann die beteiligten Staaten den Testreaktor in Frankreich zu errichten. Sie unterzeichneten in Moskau eine entsprechende Vereinbarung. Bereits im November 2004 hatte der EU-Ministerrat einstimmig beschlossen, ITER nur in Cadarache zu bauen, notfalls auch ohne die Beteiligung Japans, Süd-Koreas und den USA.

Die Vorgeschichte: Bei Gesprächen 1985 zwischen Michail Gorbatschow, François Mitterrand und Ronald Reagan wurde eine Zusammenarbeit bei der Forschung beschlossen. Die ersten Planungen begannen 1988 im deutschen Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, die 1990 in einem ersten Entwurf eines Testraktors resultierten. Von 1998 bis 2001 wurde die Reaktorkonstruktion detailliert ausgearbeitet und abgeschlossen. Kanada stieg im Dezember 2003 aus dem Projekt aus, beabsichtigte aber einen Wiedereinstieg. Indien und Brasilien haben im Jahr 2004 ihr Interesse an einer Beteiligung signalisiert.

Die Kosten des Projektes sind indes beträchtlich. Rund 9,6 Milliarden Euro sollen in den ITER investiert werden, andererseits könnten bis zu 100.000 neue Arbeitsplätze durch den Kernfusionsreaktor entstehen. Der Baugebinn wird allgemein für 2006 erwartet, im Jahr 2015 soll der Forschungsreaktor in Betrieb gehen.

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „ITER“.

Quellen

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March 27, 2005

London: Streit in Tony Blairs Kabinett wegen Wolfowitz-Nominierung

London: Streit in Tony Blairs Kabinett wegen Wolfowitz-Nominierung

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London (Vereinigtes Königreich), 27.03.2005 – Einem Bericht des Londoner „Observer“ vom Sonntag zufolge kam es in der britischen Regierung zu einer „bitteren Auseinandersetzung“ wegen der Nominierung des bisherigen stellvertretenden Verteidigungsministers der Vereinigten Staaten, Paul Wolfowitz, zum künftigen Chef der Weltbank.

Hilary Benn, Blairs Minister für Internationale Entwicklung, ist demnach stocksauer, weil Tony Blair ihn hinsichtlich der Nominierung des gemeinhin als Falken und „Architekten des Irak-Kriegs“ eingeschätzten Wolfowitz im Unklaren gelassen habe, die Präsident George W. Bush vor vierzehn Tagen offiziell verkündete. Benn hat Blair dem Blatt zufolge einen geharnischten Brief geschrieben. – Auch Schatzkanzler Gordon Brown soll sich ihm nahestehenden Kreisen zufolge „bis zur Weißglut“ über die Nominierung empört haben. Blair sei der Plan Bushs schon vor Monaten bekannt gewesen, habe diesen den beiden Kabinettmitgliedern – beide sind auch hochrangige Weltbank-Funktionäre – jedoch vorenthalten.

Ein Mitarbeiter Blairs sagte laut „Observer“, der Premier sei mit der Nominierung Wolfowitz’ „zufrieden“ gewesen. Es sei unwahrscheinlich, dass die Europäer Wolfowitz verhindern werden, falls Großbritannien ihn unterstützt, so das Blatt. Wolfowitz soll demnach beim Frühjahrstreffen der Weltbank im April ernannt werden. Allerdings sei abzusehen, dass die Europäer auf einem europäischen Wolfowitz-Stellvertreter bestehen werden. Zudem hätten die US-Amerikaner für den Fall eines europäischen Placet zugunsten von Wolfowitz bereits zugestimmt, den ehemaligen EU-Kommissar Pascal Lamy zum neuen Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO zu machen.

Es gebe Pläne, Wolfowitz schon am Mittwoch durch europäische Entwicklungsminister befragen zu lassen. Am Freitag soll er offiziell durch Mitglieder des Weltbankvorstands – darunter auch Hilary Benn – angehört werden.

Nach Einschätzung der britischen Zeitung könnte sich Wolfowitz’ Engagement für den ehemaligen indonesischen Diktator Suharto als Stolperstein auf dem Weg an die Weltbankspitze erweisen. Der Hardliner war von 1987 bis 1989 Botschafter der USA in Indonesien unter Präsident Ronald Reagan. Damals habe Wolfowitz – der sich heute vehement als Erlöser von “Schurkenstaaten” geriert – wenig getan, die extrem blutig verlaufene Okkupation (200.000 Tote) von Ost-Timor durch Suhartos Truppen zu verhindern.

Hintergrundinformationen

Quellen

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