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May 22, 2008

„Zug der Jenaer Geister“ zum Uni-Jubiläum

„Zug der Jenaer Geister“ zum Uni-Jubiläum

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Veröffentlicht: 14:44, 22. Mai 2008 (CEST)
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Jena (Deutschland), 22.05.2008 – Die Festwoche zum 450-jährigen Gründungsjubiläum der Jenaer Universität erreichte am 17. Mai ihren krönenden Abschluss mit einem Festumzug durch die Innenstadt, in dem neben etwa 1.000 Jahren Stadtgeschichte insbesondere die vergangenen 450 Jahre der Universität in 39 thematisch gestalteten Bildern zum Leben erweckt wurden.

Das Spektakel, welches auch von vielen lokalen Prominenten unterstützt wurde – Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter etwa stellte seinen Namensvetter, den Leibarzt von Universitätsgründer Johann Friedrich I. dar –, begann mit etwa halbstündiger Verspätung, dafür aber bei herrlichem Wetter.

Neben den Klassikern wie Goethe und Namenspatron Schiller – deren Lebensweg eng mit Jena und Thüringen verbunden ist –, Reformator Martin Luther und Johann Friedrich I. von Sachsen (unter dem Namen „Hanfried“ als Gründer der Universität bekannt) durften auch die drei Bürger, die den Ruf Jenas als Industrie und Wissenschaftsstadt begründeten, nicht fehlen. An der Seite von Carl Zeiß und Otto Schott wurde der Universitätsprofessor Ernst Abbe – der Begründer der modernen, mathematisch berechneten Optik – sogar zweimal von verschiedenen Darstellern in unterschiedlichen Lebensphasen verkörpert.

Etliche der Darsteller nahmen im Anschluss in ihren historischen Kostümen noch an einer historisch inspirierten Theaterveranstaltung auf dem Marktplatz teil, wo unter dem Titel „Der Bierstreit – oder: Wie finanziert man eine Universität“ ein ganz besonderes Kapitel der Stadtgeschichte zum Leben erweckt wurde.

Quellen

Originäre Berichterstattung
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July 4, 2007

Quorum für Gebührenboykott in Ilmenau erreicht

Quorum für Gebührenboykott in Ilmenau erreicht

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Veröffentlicht: 21:57, 4. Jul. 2007 (CEST)
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Ilmenau (Deutschland), 04.07.2007 – Mit Stand vom Montag, dem 2. Juli, haben 24 Prozent der bisher zurückgemeldeten Studenten der Technischen Universität den neu eingeführten Verwaltungsbeitrag boykottiert. Der Rückmelde-Zeitraum endete vergangene Woche.

Zum kommenden Semester wurde vom Land Thüringen für alle Studenten an den Hochschulen im Freistaat im Rahmen des neuen Thüringer Hochschulgesetzes eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 50 Euro erhoben. Die Hälfte der Gebühr kommt dabei dem Land zugute, und die andere Hälfte fällt der Universität zu. Die Verwaltungsgebühr wurde dabei auf den bisher bestehenden Semesterbeitrag an jeder Hochschule aufgeschlagen. In Ilmenau müsste der Student daher 111,50 Euro an die Universität für seine weitere Immatrikulation bezahlen. Der Studentenrat rief nach vorheriger Abstimmung mit der Studentenschaft einen Boykott der Verwaltungsgebühr aus. Hierzu sollten die Studenten die Verwaltungsgebühr nicht an die Universität bezahlen, sondern nach vorheriger Anmeldung auf ein Treuhandkonto des Studentenrates.

Am vergangenen Montag hat der Studentenrat die Zahlen der Überweisenden mit dem Akademischen Service Center (ASC) abgeglichen, und es stellte sich heraus, dass 2.937 Studenten den vollen Beitrag an die Universität überwiesen haben und 943 Studenten nur den Semesterbeitrag an die TU, die Verwaltungsgebühr jedoch an den Studentenrat überwiesen haben. Damit wurde das vorher gesetzte Quorum von 20 Prozent erreicht, um den Boykott weiter laufen zu lassen.

Der Studentenrat kündigt nun Verhandlungen mit dem Rektorat an, damit auch die boykottierenden Studenten ordnungsgemäß immatrikuliert werden. Außerdem hofft man in Ilmenau, dass sich auch die Studenten der Friedrich-Schiller-Universität Jena für einen Boykott entscheiden und auch dort mehr als 20 Prozent den Verwaltungsbeitrag nicht an die Universität überweisen. Damit würden die Studenten der beiden größten Hochschulen in Thüringen diese Gebühr boykottieren, was einen größeren Verhandlungsdruck auf das Land Thüringen ausüben würde. Der Rückmelde-Zeitraum der Universität Jena beginnt erst am 15. Juli und endet am 15. August.

Die Linke im Thüringer Landtag hat auf Grund der hohen Beteiligung eine Streichung der Verwaltungsgebühr gefordert. Jedoch war nur in Ilmenau bisher die Beteiligung so hoch. An der Fachhochschule Schmalkalden wurde auf Druck der Hochschulleitung der Boykott nicht durchgeführt. Auch an der Fachhochschule Nordhausen (vier Prozent), Fachhochschule Jena (9,2 Prozent), Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar (elf Prozent) und der Universität Erfurt (12,9 Prozent) scheiterte das Erreichen der 20-Prozent-Marke.

Ob der Boykott in Ilmenau bestehen bleibt, hängt auch von den Nachzüglern unter den Studenten ab. Bisher haben sich nur 3.880 ordnungsgemäß zurückgemeldet. Der Grund liegt zum einen daran, dass falsche Beträge überwiesen wurden oder nur der Semesterbeitrag an die Uni beziehungsweise nur die Verwaltungsgebühr an den Studentenrat überwiesen wurde. Außerdem fehlen noch die Gelder der neuen Studenten des nächsten Semesters. Ein weiterer Grund für einige Nachzügler ist, dass in diesem Semester keine Säumnisgebühr für zu spätes Bezahlen erhoben wird.

Nun prüft der Studentenrat jeden Montag, ob das Quorum erreicht bleibt. Das ASC hat unterdessen an alle Boykottierer eine E-Mail gesandt, die darauf hinweist, dass bei nicht vollständiger Zahlung der 111,50 Euro keine Immatrikulation für das Wintersemester erfolgt. Dennoch weist der Studentenrat darauf hin, dass es ausreicht, die Verwaltungsgebühr bis zum 29. September zu zahlen. Man hofft jedoch, vorher durch Verhandlungen um die Gebührenzahlung herum zu kommen. Außerdem sagen mehrere Rechtsanwälte, dass man bei Nichtzahlung der Verwaltungsgebühr nicht exmatrikuliert werden darf. Zu einem ähnlichen Ergebnis kam ein Gutachten der Universität Erfurt.

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November 12, 2006

Kritiken am neuen Thüringer Hochschulgesetz

Kritiken am neuen Thüringer Hochschulgesetz

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Artikelstatus: Fertig 22:21, 12. Nov. 2006 (CET)
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Erfurt / Ilmenau / Jena (Deutschland), 12.11.2006 – Am vergangenen Donnerstag kam es zu studentischen Protestaktionen gegen das neue Thüringer Hochschulgesetz (kurz ThüHG) (Wikinews berichtete[1]). Die größte Aktion fand in Erfurt in Form eines Protestmarsches vom Domplatz über den Anger, an der Staatskanzlei vorbei zum Landtag statt. Dabei sammelten sich zwischen 3.000 und 6.000 – laut Polizeiangaben 3.500 – Studenten und wollten ihren Unmut über die Novellierung des neuen Gesetzes aussprechen.

Der größte Kritikpunkt an dem Gesetzesentwurf ist die Einführung von Verwaltungsgebühren. Diese sollen unter anderem auf den Semesterbeitrag in Höhe von 50 Euro und für Beratungen und Prüfungsanmeldungen erhoben werden. Daneben kritisierte die Konferenz Thüringer Studentenschaften (kurz: KTS) auch eine „Scheinautonomie“ der Universitäten, die verringerte Mitsprachemöglichkeit von Studenten und den hohen Einfluss von außen, besonders vom Ministerium. Dieses kann nämlich für Studiengänge Studenten- wie auch Absolventenzahlen vorgeben. Werden diese nicht eingehalten, können die Mittel gekürzt werden. Außerdem sollen die Hochschulen nicht mehr durch die selbstgewählten Rektoren, sondern durch Politik und Wirtschaft eingesetzte Präsidenten geführt werden.

Eine weitere Protestaktion wurde durch den Ilmenauer Verein „FeM e.V.“ durchgeführt. Dieser stellte mehrere seiner Dienste am Protesttag von 14:00 Uhr bis 20:00 Uhr ein. Davon waren das Ilmenauer Studentenportal „spi“, das Rechennetz in den Wohnheimen, das den dort wohnenden 1.700 Studenten einen Zugang zum Universitätsnetz und dem Internet gewährt, und das Studentenfernsehen „iSTUFF“ betroffen. Der Verein versuchte dabei, darauf aufmerksam zu machen, dass höhere Belastungen der Studenten zu weniger ehrenamtlichem Engagement führe, von dem aber die Studentenvereine lebten.

Während vor der Tür die Studenten lautstark protestierten, kam im Landtag der Wissenschaftsausschuss zusammen und beriet über das neue Gesetz. Dazu wurden neben den Stimmen der Landtagsfraktionen auch die studentischen Vertreter und die Thüringer Hochschulrektoren angehört. Die Rektoren hatten anfangs keine gemeinsame Meinung zum Gesetzesentwurf. Während der Rektor der Universität Erfurt ihn für gut hieß, war Rektor Peter Scharff (TU Ilmenau) gegen ihn. Die Rechtsfakultät der Friedrich-Schiller Universität in Jena nannte ihn sogar verfassungswidrig. Am Ende brachte Professor Scharff als Vorsitzender der Thüringer Hochschulkonferenz die Meinung aller zum Ausdruck mit dem Argument, dass durch das neue Gesetz die Autonomie der Hochschulen nicht richtig umgesetzt werde. Laut der Thüringer Allgemeinen stören sich die Hochschulen nicht so sehr an den Verwaltungsgebühren, die zusätzliche Gelder in die leeren Kassen spülen. Dennoch werden durch das neue Gesetz mehr Bürokratien aufgebaut, die zusätzliche Stellen in Anspruch nehmen, welche die Hochschulen selber finanzieren müssten.

Die Parteien in Thüringen reagierten ähnlich unterschiedlich auf das Gesetz. Während die Linke geschlossen gegen das Gesetz ist, rumort es in der regierenden CDU. So vertritt Jörg Schwäblein (CDU, Ausschussbeisitzer) die Meinung, dass die Verwaltungsgebühren nicht erhoben werden sollen. Kultusminister Jens Goebel, der durch einen Freizeitunfall gesundheitlich angeschlagen ist und weder an der Sitzung teilnahm noch sich den protestierenden Studenten stellte, versucht nun, in der Partei Werbung für den Gesetzesentwurf einschließlich der Gebührenerhebung zu machen.

Der Protestzug in Erfurt verlief größtenteils friedlich. Es wurden Sicherheitsbeamte mit Socken beworfen, die die Streikenden in den Wochen vorher gesammelt hatten. (Es waren 2.500, davon allein 1.000 aus Ilmenau.) Die Socken sollten leere Sparstrümpfe symbolisieren. Außerdem stürmten 200 Studenten den Landtag, nachdem ein Abgeordneter der Linkspartei ihnen heimlich zutritt zum Gebäude verschafft hatte. Außerdem legte der Protestzug den öffentlichen Verkehr in Erfurt längere Zeit lahm, da er auf wichtigen Routen der Straßenbahnen im Zentrum marschierte. Diese hatten im nachhinein noch lange Verspätungen von bis zu 30 Minuten, wodurch viele Pendler ihre Anschlüsse an Überlandlinien nicht erreichten. Ein Mitarbeiter der EVAG meinte: „Es war nicht unbedingt nett, was uns aufgebrachte Fahrgäste deswegen am Telefon sagten.“

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  1. Studentenstreik in Thüringen (09.11.2006) als Quelle genutzt

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January 14, 2006

Zwei Thüringer Katholiken erhielten das Verdienstkreuz am Bande

Zwei Thüringer Katholiken erhielten das Verdienstkreuz am Bande

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Erfurt (Deutschland), 14.01.2006 – Der Heiligenstädter Propst Heinz Josef Durstewitz und der ehrenamtlich sehr engagierte Erfurter Kurt Neumann, bekamen auf Vorschlag des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus von Bundespräsident Horst Köhler das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Übergeben wurde das Bundesverdienstkreuz am Dienstag in der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt von Dieter Althaus. Bei der Übergabe waren das gesamte Domkapitel, der Erfurter Bischof Joachim Wanke und die beiden Erfurter Weihbischöfe Hans-Reinhard Koch und Reinhard Hauke anwesend.

Althaus würdigte Probst Durstewitz als einen engagierten und glaubwürdigen Seelsorger, der „beispielgebend theologischen Sachverstand und gesellschaftliches Engagement“ vereine. Durstewitz war als Kaplan, als Studentenpfarrer in Jena, Sekretär der Berliner Pastoralkonferenz, Oberpfarrer beim Bundesgrenzschutz und zuletzt als Propst und Bischöflicher Kommissarius im Eichsfeld tätig. In Heiligenstadt hatte er die Krankenhauslandschaft maßgeblich mitgestaltet und sich stark für die Villa Lampe, einem Kinder- und Jugendhaus, eingesetzt. Während der DDR-Zeit hatte er Menschen dazu ermutigt, sich auch weiter an einem christlichen Menschenbild zu orientieren und sich politisch zu engagieren.

Kurt Neumann, Geschäftsführer des Katholikenrates, ist Mitglied in der Schottengemeinde in Erfurt und Vertreter der Laien im Zentralkomitee der Deutschen Katholiken. Hier führt er die „Schottenspatzen“, eine stadtbekannte Flötenschola aus Fünf- bis 18-Jährigen. Diese tritt unentgeltlich in Kirchen und sozialen Einrichtungen auf. Der Ministerpräsident betonte: „Dabei gelingt es Kurt Neumann, auch Kinder aus sozial schwachen Familien zu integrieren.“ Kurt Neumann ist nicht nur in der Gemeinde und im Förderverein Schottenkirche e.V. tätig, sondern engagiert sich auch im Katholikenrat und für die Schwangerenkonfliktberatung in Thüringen.

Außerdem wurde das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse an die Jenaer Professoren Prof. Dr. Dietrich Simon und Prof. Dr. jur. habil. Karl Matthias Meesen und je eine Bundesverdienstmedaille an Christine Jahn und Bernd Jahn aus Sondershausen überreicht

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September 17, 2005

Internationale Sitzung der Polarforscher in Jena

Internationale Sitzung der Polarforscher in Jena

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Jena (Deutschland), 17.09.2005 – Am Montag beginnt eine internationale Sitzung von Polarforschern in Jena. Auf dem Programm stehen unter anderem Themen wie der Temperaturanstieg auf dem sechsten Kontinent, die Niederschläge und das extrem große Ozonloch im Frühjahr 2005.

Der Jenaer Dr. Peter, welcher seit 1983 schon an 16 Expeditionen auf die King George Inseln teilnahm, sagt, „nirgendwo sind die Klimaveränderungen in den vergangenen Jahren so extrem ausgefallen wie an der Spitze der antarktischen Halbinsel“. Er erforscht die Tierwelt in der Antarktis und meint: „Man braucht sich bloß die Nahrungskette anzusehen. Die Erwärmung sorgt für weniger Eis und damit für weniger Kieselalgen am Eis. Die aber sind die Nahrung für den Krill, eine Kleinkrebsart. Auf die sind aber die Adele-Pinguine angewiesen. Folglich wird es im Frühjahr weniger von ihnen geben.“

Ein Ergebnis der Tagung sollen Vorschläge für zukünftige Aktivitäten sein, die die Umwelt so wenig wie möglich beeinflussen. Dr. Peter wird im Dezember mit acht Studenten zu seiner 17. Expedition auf die King George Inseln aufbrechen.

Für die Bürger von Jena wird eine Ausstellung von großflächigen Bildern des Polar-Malers Gerhard Rießbeck auf dem Ernst-Abbe-Platz auf dem Campus angeboten. Außerdem gibt es eine kostenlose populärwissenschaftliche Vortragsreihe.

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April 28, 2005

Europaweites Neonazitreffen am 11. Juni in Jena

Europaweites Neonazitreffen am 11. Juni in Jena

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Thüringen

Jena (Deutschland), 28.04.2005 – Am 11. Juni 2005 wollen Neonazis aus ganz Europa auf dem Jenaer Marktplatz ein „Fest der Völker“ zelebrieren. Erwartet werden mehrere tausend Teilnehmer. Ein Blick auf die geplanten Redner und Bands lässt kaum Zweifel daran aufkommen, dass es sich um ein Konzert zur Unterstützung des internationalen Neonazi-Musiknetzwerkes „Blood and Honour“ handelt, dessen neun Sektionen der „Division Deutschland“ zwar im Jahr 2000 behördlich verboten wurden, aber weiterhin aktiv sind. Für das Wochenende sind zahlreiche Gegenveranstaltungen eines breiten politischen Spektrums von der CDU bis zu linksradikalen Teilen der Antifa geplant.

Das Motto der Veranstaltung, das einem Propagandastreifen von Hitlers Lieblingsregisseurin Leni Riefenstahl über die Olympischen Spiele 1936 in Berlin entlehnt zu sein scheint, kann nur schlecht über die wahren Ziele hinwegtäuschen. Klarer zeigt diese schon der Untertitel „Für ein Europa der Vaterländer“. Zwar behaupten die Veranstalter in ihrem Aufruf „Wir Nationalisten sind keine Ausländerfeinde (…), wir achten jede Kultur und jeden Menschen“, aber schränken zugleich selbst ein: „Jedoch sind wir der Meinung, dass jeder Mensch und jede Kultur ihren angestammten Platz in dieser Welt hat, dieser muss auch von jedem respektiert werden.“

Noch deutlicher wird der Charakter des völkischen Festes bei einem Blick auf Veranstalter und Teilnehmer. Organisiert wird die Kundgebung vom so genannten „Nationalen Widerstand Jena“ (NWJ), einer Freien Kameradschaft innerhalb des militanten Neonazi-Netzwerkes „Thüringer Heimatschutz“ (THS), und dem Jenaer NPD-Kreisvorsitzenden Ralf Wohlleben.

Geplant ist der Auftritt von acht Rednern, darunter der mehrfach wegen Volksverhetzung, Gewaltverherrlichung sowie Herstellung und Verbreitung von NS-Propagandamaterial verurteilte Bundesgeschäftsführer der NPD und Landesvorsitzende der NPD Thüringen Frank Schwerdt, des Weiteren der wegen Anstiftung zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion auf ein türkisches Restaurant in Eisenach ebenfalls vorbestrafte junge Neonazikader Patrick Wieschke sowie „freie Nationalisten“ aus Großbritannien, den Niederlanden (Tim Mudde), Schweden, Italien, Ungarn und Rumänien, die nahezu alle in dem in Deutschland verbotenen rechtsextremen Musik-Netzwerk „Blood and Honour“ aktiv sind.

Für das Rahmenprogramm sollen neun Rechtsrock-Bands aus Deutschland und mehreren europäischen Ländern sorgen, die sich insbesondere durch nationalistische, rassistische, antisemitische und den Nationalsozialismus verherrlichende Texte auszeichnen. Die italienische Gruppe „Block 11“ beispielsweise benannte sich nach dem „Todesblock“ im Konzentrationslager Auschwitz. Einige Mitglieder der anderen Bands sind einschlägig vorbestraft, wie der damalige Sänger der niederländischen Band „Brigade M“, der wegen der Schändung eines jüdischen Friedhofs in Den Haag im November 1999 verurteilt wurde. Sehr bezeichnend für den Charakter der Veranstaltung sind auch die angekündigten Organisationen, die mit Infoständen vertreten sein sollen, und die Sponsoren und Partner, allesamt bekannte Rechtsrock-Labels und Neonazi-Versände.

Erwartet werden mehrere tausend Neonazis aus ganz Europa. Dass dies nicht zu hoch gegriffen ist, zeigt der Verweis auf ein ähnliches Fest im vorigen Jahr in Ungarn mit 9.000 oder die jüngsten Konzerte und Demonstrationen in Dresden und Mücka (Ostsachsen) mit zirka 5.000 Teilnehmern. Ein Konzert von Michael „Lunikoff“ Regener und weiteren Bands im „Schützenhaus“ der nur 35 Kilometer südlich von Jena gelegenen Kleinstadt Pößneck, das dem bekannten Rechtsextremisten Jürgen Rieger gehört, besuchten am 02.04. zwischen 1.000 und 2.000 Neonazis. Letzteres wurde jedoch kaum beworben, wohingegen für das Jenaer „Fest der Völker“ auf zahlreichen rechtsextremen Internetseiten wie vielen „Blood and Honour“-Websites, den Seiten der angekündigten Bands und bei sehr vielen Versänden und Foren in ganz Europa seit teilweise einem Jahr massiv Werbung geschaltet wird.

Aufgrund des Konzepts und der hohen Teilnehmerzahl unterscheidet sich das Treffen in Jena deutlich von den zahlreichen rechtsextremistischen Demonstrationen der letzten Jahre und Monate in Deutschland, die zumeist nur wenige hundert bis in sehr seltenen Fällen einige tausend Sympathisanten anziehen konnten. Zusätzlich zu den erwarteten deutschen Neonazis, für die eine festivalähnliche „Politveranstaltung“ in der Innenstadt wesentlich attraktiver sein dürfte als eine Demonstration, ist mit Teilnehmern aus ganz Europa zu rechnen, die oft im Gefolge der Bands anreisen. Unbestätigten Angaben zufolge sollen sich allein die italienischen „Veneto Fronte Skinheads“, der dortige „Blood and Honour“-Arm, mit 1.000 Leuten angekündigt haben. Selbst bei Fußballspielen in Italien wurden schon Banner gesichtet, die für den 11.06. nach Jena mobilisierten. Aus Tschechien werden 150 bis 300 Nazis aus dem Umfeld der „Blood and Honour-Division Bohemia“ und der neonazistischen Organisation „Národní odpor“ erwartet. Nach Informationen der tschechischen Gruppe „Monitoring“ bei der Nicht-Regierungsorganisation „Toleranz und Zivilgesellschaft“ wurde bereits ein Reisebus aus Prag gechartert.

Die geplante Aktion in Jena ist jedoch nur der Höhepunkt einer ganzen Reihe von ähnlichen Kundgebungen und Konzerten wie dem „4. Thüringentag der nationalen Jugend“ am 28. Mai in Weimar und dem 3. NPD-Openair „Rock gegen Krieg“ am 9. Juli 2005 in Gera. Neonazis versuchen damit auf aggressive Weise, in den Zentren größerer Städte „National befreite Zonen“ auf Zeit zu errichten, in denen sie sich ungehindert bewegen, ihre Ansichten propagieren und rechten Lifestyle vorleben können.

Zahlreiche demokratische Parteien und Organisationen sowie antifaschistische Gruppierungen haben mittlerweile zum Protest gegen das „Fest der Völker“ aufgerufen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus unterstützt ausdrücklich ein Verbot neonazistischer Aufmärsche und rief alle Bürgerinnen und Bürger auf, Gesicht zu zeigen. In einem Gespräch mit der Thüringischen Landeszeitung äußerte er: „Die Kommunen sollten grundsätzlich versuchen, rechtsextreme Veranstaltungen zu verhindern, wo immer es geht. Wo das aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, sollten Bürger couragiert deutlich machen, dass braunes Gedankengut in ihrer Stadt unerwünscht ist.“

Auch Jenas Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger versucht eigenen Angaben zufolge alles, um diese „Demonstration der Neonazis“ in Jenas „guter Stube“ zu verhindern. Da er trotz des eindeutig rechtsextremen Hintergrundes der Veranstaltung ein kurzfristiges Kippen eines angestrebten städtischen Verbotes durch die zuständigen Gerichte für möglich hält, rief er zu bürgerlichem Engagement und Zivilcourage auf: „Wir müssen gemeinsam mit allen Gleichgesinnten über die Parteigrenzen hinweg Gegenveranstaltungen vorbereiten und die Leute mobilisieren. Alle müssen sich etwas einfallen lassen. Denn Jena gehört den Bürgern, das müssen wir deutlich machen.“ und „Wir müssen zeigen: … Rechtsradikale sind unerwünscht.“ Der Oberbürgermeister wird unterstützt durch seinen Finanz- und Ordnungsamtsleiter Frank Jauch: „Die Stadt Jena hat ein klares politisches Ziel: Sie will sich gegen eine rechtsradikale Vereinnahmung wehren.“ Auch die Jenaer CDU und die Junge Union wollen sich den Protesten anschließen.

Derzeit werden in Thüringen verschiedene Aktionen vorbereitet, um das Neonazi-Fest am 11. Juni auf dem Jenaer Marktplatz oder an einem Ausweichort zu verhindern. Laut Presseberichten prüft die Stadt derzeit, ob es juristische Möglichkeiten gibt, die NPD-Veranstaltung zu verbieten. Das Jenaer „Aktionsbündnis gegen Rechts“ hat bereits eine Reihe von Gegenkundgebungen angemeldet. Im Zeitraum vom 10. bis 12. Juni werden darüber hinaus mehrere Veranstaltungen und unterschiedlichste Aktionen stattfinden. Die bislang geäußerten Ideen sind vielfältig: Von Friedensgebeten die ganze Woche vor dem 11. Juni über eine Menschenkette rund um die Innenstadt bis hin zu vielen kleineren und größeren Festen ist bislang die Rede. Auch ein Konzert für Jugendliche mit populären Bands in der Johannisstraße und ein Kinder- und Familienfest auf dem Theatervorplatz sind in Planung.

Mit Blick auf die Zusammenstöße zwischen Neonazis und einem breiten Spektrum von Gegendemonstranten Mitte April auf dem Erfurter Anger und dem einhellig als überzogen verurteilten Polizeimaßnahmen wird zuweilen eine Eskalation befürchtet. Hinzu kommt, dass zahlreiche Antifa-Gruppen aus ganz Deutschland und den Nachbarländern mittlerweile nach Jena mobilisieren, um den „antifaschistischen Selbstschutz“ zu übernehmen. Neonazis aus dem In- und Ausland haben in Gästebüchern und per E-Mail bereits mehrfach offene Morddrohungen gegenüber linken und alternativen Jugendclubs, Wohn- und Freizeitprojekten wie der „Jungen Gemeinde Stadtmitte“ ausgesprochen und ein Niederbrennen und Zerstören dieser Objekte angekündigt.

Ebenfalls am 11. Juni wird unweit des Marktplatzes in der Aula und im Innenhof der Friedrich-Schiller-Universität Jena ein Festakt der Studentenverbindung Corps Saxonia Jena stattfinden. Als Festredner auf dem 200. Stiftungsfest soll der ehemalige thüringische Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel auftreten. Somit sind unter Umständen auch Zusammenstöße zwischen den Verbindungsstudenten des farbentragenden, pflichtschlagenden Corps und linksradikalen Gegendemonstranten zu befürchten.

Die Stadt setzt jedoch nach Angaben von Finanz- und Ordnungsamtsleiter Frank Jauch auf eine räumliche Trennung der verschiedenen Veranstaltungen. Die Bürger sollten nicht davor zurückschrecken, sich an den Gegenaktionen zu beteiligen. Auch Herbert Bartsch von der Polizeidirektion Jena versucht die Befürchtungen zu zerstreuen, dass es am 11. Juni ähnliche Ausschreitungen geben könnte wie in Erfurt. Er bekräftigte: „Die Strategie der Polizei ist vom Grunde her auf Deeskalation und Konfliktvermeidung ausgerichtet. Unbeschadet dessen ist es gesetzlicher Auftrag gegen Störungen der Sicherheit und Ordnung konsequent vorzugehen, auch unter Anwendung gesetzlicher Hilfsmittel.“

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Hintergrundinformationen

Ausführliche Informationen zu den Veranstaltern, Rednern, Bands, sonstigen Aktiven, Unterstützern, zu rechtsextremistischen Aktivitäten in der Region insgesamt sowie den antifaschistischen Gegenaktionen finden Sie auf folgenden Websites verschiedener antifaschistischer Gruppierungen:

Quellen

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