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January 9, 2006

Israel bangt um seinen Ministerpräsidenten

Israel bangt um seinen Ministerpräsidenten

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Artikelstatus: Fertig 14:23, 10. Jan. 2006 (CET)
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Ariel Scharon

Ehud Olmert bei einer Rede in São Paulo, 2005 (Antônio Milena/ABr)

Jerusalem (Israel), 09.01.2006 – Der Zustand des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon hat Israel in einen Zustand politischer Lähmung versetzt. Es gilt als ausgeschlossen, dass Scharon jemals wieder die Regierungsgeschäfte aufnehmen kann.

Die Ärzte gaben heute bekannt, dass sie heute damit begonnen hätten, Scharon wieder aus dem künstlichen Koma herauszuholen. Er atme jetzt wieder selbstständig, teilten sie mit. Er sei jedoch noch an eine Herz-Lungen-Maschine zur Unterstützung seiner Atmung angeschlossen. Die Wiederaufnahme der Atmung sowie erste kleine Bewegungen wurden als Hinweise darauf gedeutet, dass Scharons Gehirn wieder arbeite. Chefchirurg Felix Umansky sagte jedoch, man könne nicht behaupten, Scharon sei außer Gefahr.

Der Prozess der langsamen Rücknahme der Betäubung werde noch Tage in Anspruch nehmen. Erst danach könnten Aussagen darüber getroffen werden, wie stark das Gehirn des Ministerpräsidenten geschädigt sei. Wenn die Ärzte eine dauernde Geschäftsunfähigkeit mit Sicherheit diagnostizieren können, müssen sie dies dem israelischen Generalstaatsanwalt Meni Masus mitteilen. Erst dann kann das amtierende Regierungskabinett, das zurzeit von Ehud Olmert kommissarisch geleitet wird, einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen.

In Israel hat die schwere Erkrankung Scharons zu einem politischen Stillstand geführt. Wahlkampfauftritte finden nicht statt, die politische Auseinandersetzung um den weiteren Kurs Israels pausiert. Viele Israelis hatten ihre Hoffnungen auf den 77-jährigen Scharon nach dessen Kurswechsel und Ausscheiden aus dem Likud-Block gesetzt. Der konservative Politiker gilt vielen als Wegbereiter zu einer friedlicheren Zukunft Israels auf der Basis eines Kompromisses mit den Palästinensern. Die von Scharon neu gegründete Kadima-Partei hatte in den Umfragen bisher vorne gelegen.

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Quellen

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April 24, 2005

Ezer Weizmann verstorben

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Ezer Weizmann verstorben

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Ezer Weizman

Haifa / Caesarea Maritima (Israel), 24.04.2005 – Ezer Weizmann, der siebte Präsident Israels ist heute im Kreise seiner Familie verstorben.

Der ehemalige Kampfflieger trat 1942 in die britische Armee ein und schlug später eine Karriere in der israelischen Armee ein. 1969 verließ er die Armee und wurde Mitglied der Gahal- (später Likud)-Partei. 1977 wurde er Verteidigungsminister. 1984 gründete Weizmann die Yachad-Partei und wurde erneut Mitglied der Regierung.

Vom 13. Mai 1993 bis 13. Juli 2000 war er der siebte israelische Präsident.

Weizman wurde Ende Februar wegen einer Lungeninfektion auf der Intensivstation des Rambam-Krankenhaus in Haifa behandelt. Der Politiker verstarb 80-jährig in seinem Haus in Caesarea, er hinterlässt seine Frau Reuma und eine Tochter, Michal. Die Beerdigung ist für den 26. April in Or Akiva vorgesehen.

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January 31, 2005

Israel: Großdemonstration gegen Abzugspläne

Israel: Großdemonstration gegen Abzugspläne

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Jerusalem (Israel), 31.01.2005 – Der Plan der israelischen Regierung, den Gaza-Streifen zu räumen, stößt in Israel auf Gegenwehr. 130.000 Menschen haben gestern vor der Knesset und israelischen Ministerien demonstriert. Gezeigt wurde neben der israelischen Fahne der orangene Banner des Gusch Katif, dem wichtigsten israelischen Siedlungsblock. Redner nannten Ministerpräsident Ariel Scharon einen „Diktator“ und machten ihm den Vorwurf, er würde „Juden aus ihrem Land vertreiben“.

Über 1.000 Reisebusse waren im Einsatz. Organisiert vom Jüdischen Siedlerrat wurden zumeist Menschen aus dem Gaza-Streifen und aus der Westbank nach Jerusalem gebracht. Zwar galt zunächst die Aufforderung 24 Stunden zu demonstrieren. Israelische Medien berichten allerdings, dass die meisten Demonstranten am Abend wieder abreisten.

Auf der Demonstrationen wurden Unterschriften für eine Petition gesammelt, in der zum „körperlichen, aber gewaltfreien“ Widerstand aufgerufen wird. Unter den Demonstranten befanden sich auch Vertreter des Likud-Blocks von Ministerpräsident Sharon, unter anderem Knesset-Präsident Reuben Rivlin sowie mehrere Abgeordnete.

Die Pläne der Regierung sehen vor, bis Herbst 2005 sämtliche 21 israelische Siedlungen im Gaza-Streifen und vier Siedlungen in der Westbank zu räumen. Die israelische Armee soll ebenfalls komplett aus dem Gaza-Streifen abgezogen werden. Dieser einseitige Abzugsplan war ein Grund für das Scheitern der Regierung Scharons. Schließlich wurde eine neue Koalition aus Likud, Arbeitspartei und der orthodoxen Thora-Partei gebildet, erneut unter Führung von Ministerpräsident Ariel Sharon.

Quellen

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December 19, 2004

Große Koalition aus Likud- und Arbeitspartei in Israel

Große Koalition aus Likud- und Arbeitspartei in Israel

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Ariel Sharon

Tel Aviv (Israel), 19.12.2004 – Der regierende Likud-Block unter Ministerpräsident Ariel Sharon und die oppositionelle Arbeitspartei von Shimon Peres haben sich am Samstag auf die Bildung der fünften großen Koalition geeinigt.

Bei einem Treffen erzielten die Unterhändler beider Parteien eine Einigung bezüglich der Verteilung der Ministerämter. Ministerpräsident Sharon soll den Koalitionsvertrag am Montag zur Abstimmung ins Parlament einbringen und sein neues Kabinett am Donnerstag im Parlament vorstellen.

Zusammen mit der Arbeitspartei verfügt die Regierung über 59 der 120 Sitze im Parlament. Um die Mehrheit zu erreichen, soll zusätzlich die orthodoxe Partei Vereinigtes Thora-Judentum eingebunden werden.

In der zukünftigen Regierungskoalition soll die Arbeitspartei die Ressorts Inneres, Infrastruktur, Kommunikation, Tourismus und Wohnungsbau erhalten. Peres soll stellvertretender Ministerpräsident werden, wobei sein genauer Aufgabenbereich noch strittig ist.

Sharon ist auf die Einbindung der Arbeitspartei angewiesen, um seinen einseitigen Gaza-Abzugsplan umsetzen zu können, nachdem die bisherige Regierungskoalition am Streit über den Haushalt und den Gaza-Rückzugsplan auseinandergebrochen war.

Themenverwandte Artikel

  • Zentralkomitee des Likud stimmt für Koalition mit der Arbeitspartei (09.12.2004)

Quellen

  • welt.de: „Israel: Die Große Koalition steht“ (19.12.2004) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • heute.t-online.de: „Israel vor Großer Koalition“ B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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December 9, 2004

Zentralkomitee des Likud stimmt für Koalition mit der Arbeitspartei

Zentralkomitee des Likud stimmt für Koalition mit der Arbeitspartei

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Tel Aviv (Israel), 09.12.2004 – Das Zentralkomitee der in Israel regierendenden Likud-Partei hat in einer Abstimmung für die Aufnahme von Verhandlungen mit der israelischen Arbeitspartei haAvoda in die Koalition gestimmt. Gegen 23:00 Uhr Ortszeit stimmten nach ersten Auszählungsdaten mehr als 60 Prozent der Komiteemitglieder für den Umbau der Regierungkoalition, die nach dem Bruch mit der säkulär-liberalen Partei Shinui nötig geworden war.

Nach Informationen von Haaretz sind für Sonntag erste Koalitionsgespräche geplant. Für eine Mehrheit in der Knesset, dem isralischen Parlament, wird die Einbindung von kleineren religiösen Parteien nötig werden. Das Zentralkomitee des Likud besteht aus knapp 3.000 Personen, die Wahlbeteiligung betrug etwa 70 Prozent.

Es wird erwartet, dass es im Falle eines Scheiterns der Koalitionsverhandlungen zu vorgezogenen Neuwahlen kommen wird. Dies könnte die Ausführung der Entscheidung des Rückzuges aus dem Gaza-Streifen gefährden. Der Vorsitzende der Arbeitspartei, Schimon Peres, hatte massiv für den Eintritt in die Koalition unter Premierminister Ariel Scharon geworben.

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Quellen

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