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June 24, 2012

Kenia: USA warnen von drohendem Anschlag

Kenia: USA warnen von drohendem Anschlag

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Veröffentlicht: 14:51, 24. Jun. 2012 (CEST)
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Mombasas Altstadt

Nairobi (Kenia), 24.06.2012 – Alle US-Beamten wurden am Samstag in einer Anweisung der US-Botschaft in Nairobi aufgefordert, die Küstenstadt Mombasa zu verlassen. Grund dafür sei, dass die USA einen Anschlag in Mombasa befürchtet. Alle in Mombasa liegenden Regierungseinrichtungen der USA bleiben bis zum 1. Juli geschlossen.

Zuvor schon nahmen kenianische Polizeikräfte zwei Iraner fest, die unter Verdacht stehen, Mitglieder einer Terrorzelle zu sein und Anschläge in Nairobi und Mombasa geplant zu haben. Der Erste wurde schon am Mittwoch in Nairobi festgenommen und der Zweite am Donnerstag in Mombasa. Den Polizeibehörden in Mombasa zufolge, wurden nach der Vernehmung der Verdächtigen Chemikalien gefunden, die sich zur Herstellung von Sprengsätzen eignen sollen.

Seit dem die Armee Kenias den Kampf gegen die Milizen der islamistischen al-Shabaab in Somalia aufnahm, warnte die US-Botschaft bereits vor Anschlägen in Kenia. In Nairobi und Mombasa gab es bereits vor einigen Monaten Anschläge. Die al-Shabaab wurde von Kenias Regierung beschuldigt, die Anschläge verübt zu haben; diese bekannte sich jedoch nie zu den Anschlägen. Bei einem Anschlag in Nairobi Ende Mai wurde ein Mensch getötet und mehr als 30 wurden verletzt. Nun befürchtet die USA, dass Kenia ein großangelegter Anschlag droht.

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September 12, 2011

Flammeninferno nach Benzinexplosion in Kenia

Flammeninferno nach Benzinexplosion in Kenia

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Veröffentlicht: 12:00, 14. Sep. 2011 (CEST)
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Nairobi (Kenia), 12.09.2011 – Nach der Explosion an einer Pipeline der „Kenya Pipeline Company“ hat es einen Großbrand im dicht besiedelten Armenviertel Embakasi in Nairobi gegeben, welches zwischen der Innenstadt und dem Flughafen liegt. In dessen Folgen sind bisher 120 bestätigte Todesopfer, darunter viele Kinder, bis zur Unkenntlichkeit verbrannt. 160 Verletzte wurden ins Kenyatta National Hospital gebracht. Zunächst wurden 75 Getötete gemeldet, wobei schon zu diesem Zeitpunkt eine Erhöhung der Opferzahlen nicht ausgeschlossen werden konnte. Die verkohlten Leichen wurden eingesammelt und in inzwischen ausgegebenen Leichensäcken abtransportiert, um die Seuchengefahr einzudämmen. Die Feuer sind inzwischen gelöscht.

Nach Angaben des Betreibers war ein Leck in der Pipeline Ursache für die Feuersbrunst, die sich rasch auf das gesamte Gebiet ausweitete. Zunächst sollen die Bewohner das Leck der Leitung entdeckt und begonnen haben, das daraus austretende Benzin aus dem Entwässerungsgraben in Behälter abzuschöpfen, als offenbar eine brennende Zigarette oder ein Streichholz für eine Explosion und einen Feuerball am Entwässerungsgraben sorgte, wonach viele Menschen verbrannten oder brennend in den Fluss sprangen und darin ertranken.

Der kenianische Ministerpräsident Raila Odinga besuchte die Verletzten im Krankenhaus. „Das ist ein schrecklicher Unfall“, erklärte er. Seine Regierung werde die Behandlungskosten der Betroffenen übernehmen und Hinterbliebene finanziell entschädigen, versprach er. Odinga hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Betreiber einleiten lassen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Afrika
  • Portal:Brände

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May 27, 2010

Kenia: Richter erklären islamische Gerichte für illegal

Kenia: Richter erklären islamische Gerichte für illegal

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Veröffentlicht: 23:44, 27. Mai 2010 (CEST)
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Kenia

Nairobi (Kenia), 27.05.2010 – Seit Ende der Kolonialzeit regelt die muslimische Minderheit in Kenia viele rechtliche Angelegenheiten selber. Die muslimischen Gerichte, sogenannte „Kadi-Courts“, kommen insbesondere bei Fällen des Familienrechts wie Scheidungen, Ehebruch und Erbstreitigkeiten zum Einsatz. Grundlage der Rechtsprechung bildet hierbei die Scharia.

Nachdem christliche Kirchen vor sechs Jahren dagegen geklagt hatten, erklärte nun ein Richterausschuss diese Gerichte für unvereinbar mit der kenianischen Verfassung. In dem säkularen Staat gelte die weltanschauliche Gleichbehandlung, so dass eine Gerichtsbarkeit, die den Islam bevorzuge, illegal sei.

Im August findet ein Referendum über den Entwurf einer neuen Verfassung statt. Nachdem es im Umfeld der Wahlen 2007 zu Unruhen zwischen verschiedenen Volksgruppen gekommen war, sollen dort die Machtverhältnisse neu geregelt werden.

Da die Landesgrenzen in Schwarzafrika meist noch aus der Kolonialzeit stammen, umfassen Staaten dort oft eine Vielzahl konkurrierender ethnischer und religiöser Gruppen was vielfach zu Konflikten führt. Unterschiedliche Rechtssysteme in einem Staat sind daher als Zugeständnisse an einzelne Gruppen keine Seltenheit. Während auch fundamentalistische Christen ihre religiös motivierten Rechtsvorstellungen in das jeweilige Landesrecht zu integrieren versuchen, sind es insbesondere islamische Gruppen, die eine religiöse Rechtsprechung fordern. Im muslimischen Norden Nigerias gilt beispielsweise sogar muslimisches Strafrecht. Dort war es im sogenannten Scharia-Konflikt ebenfalls zu blutigen Unruhen gekommen.

Islamische Rechtsprechung für Minderheiten ist jedoch nicht nur auf Afrika beschränkt. Auch in Griechenland können Muslime bestimmte Angelegenheiten nach der Scharia anstelle des griechischen Rechts regeln lassen. In England und den Niederlanden gab es bereits Diskussionen über ähnliche Regelungen.

Kritiker sehen hierin eine Aushöhlung des säkularen Rechtsstaats. Auch sei die Scharia nicht vereinbar mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg urteilte in mehreren Verfahren, dass die Scharia „inkompatibel mit den fundamentalen Prinzipien in der Demokratie“ sei.

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April 8, 2010

Somalische Piraten kapern türkisches Schiff

Somalische Piraten kapern türkisches Schiff

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Veröffentlicht: 22:30, 8. Apr. 2010 (CEST)
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Mogadischu (Somalia) / Nairobi (Kenia) / Den Haag (Niederlande), 08.04.2010 – Somalische Piraten haben am 7. April gegen 15:15 Uhr UTC (17:15 MESZ) vor der Küste Kenias ein türkisches Containerschiff unter ihre Kontrolle gebracht. Die „Yasin C“ habe sich zum Zeitpunkt ihrer Entführung rund 250 Seemeilen (etwa 460 km) östlich ihres Bestimmungshafens Mombasa befunden, teilte der Sprecher der Operation Atalanta, Hauptmann John Harbour, der Presse mit. An Bord des Schiffes befinden sich 25 Seeleute.

Andrew Mwangura vom „East African Seafarers′ Assistance Programme“ teilte der Presse mit, dass der südkoreanische Öltanker Samho Dream, dessen Ladungswert auf knapp 170 Millionen US-Dollar geschätzt wird, inzwischen in somalischen Gewässern angelangt sei. Mwangura teilte auch mit, dass drei indische Schiffe, die bislang in der Gewalt von Piraten waren, freigegeben worden seien. Als Grund führt Mwangura an, dass diesen Schiffen der Treibstoff ausgegangen sei.

Die russische Regierung äußerte Kritik an der laxen rechtlichen Verfolgung der Piraten. Aufgrund von zu gutmütigen Gesetzen in zahlreichen Staaten, die sich an der international maritimen Taskforce beteiligten und wegen der Schwierigkeiten bei der juristischen Aufarbeitung der Piraterie in den Staaten der Region, erwartet der Kreml ein Anwachsen der Piraterie am Horn von Afrika. „Das Problem ist weiterhin vorhanden, und in gewisser Weise nimmt es zu“, sagte der Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, nach einem Treffen des UN-Sicherheitsrates hinter verschlossenen Türen. „Wir denken, dass eines der schwachen Glieder in der ganzen Angelegenheit die juristische Verfahrensweise ist.“

Rear Admiral Peter Hudson, der die „Operation Atalanta“ befehligt, räumte ein, dass festgenommene Piraten wieder freigelassen werden müssten, weil sich niemand finde, diese anzuklagen. Tschurkin sagte, die russische Regierung sei über diese Entwicklung „besorgt“. Russland erwägt deswegen, die Einrichtung eines Sondertribunals zur Verurteilung von Piraten vorzuschlagen.

Am 1. April hatte die Regierung Kenias bekannt gegeben, keine von der internationalen Seestreitkraft festgenommenen Piraten mehr vor Gericht zu stellen und zu verurteilen, weil die internationale Gemeinschaft ihren Versprechungen nicht nachgekommen sei, sich an den Kosten für die Gerichtsverfahren und die Unterbringung der Verurteilten zu beteiligen. Derzeit sind mehr als 100 somalische Piraten in Kenia inhaftiert.

Themenverwandte Artikel

Wikipedia-logo-v2.svg In Wikipedia gibt es den weiterführenden Artikel „Piraterie vor der Küste Somalias“.

Quellen

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January 1, 2008

Internationale Kritik an der Präsidentschaftswahl in Kenia

Internationale Kritik an der Präsidentschaftswahl in Kenia

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Veröffentlicht: 17:00, 1. Jan. 2008 (CET)
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Nairobi (Kenia), 01.01.2008 – Vor drei Tagen hat die staatlichen Wahlkommission Kenias das offizielle Ergebnis der Präsidentschaftswahl bekanntgegeben. Zum Sieger der Wahl wurde der bisherige Amtsinhaber Mwai Kibaki erklärt. Er soll die Wahl mit rund 230.000 Stimmen Vorsprung vor dem Oppositionspolitiker Raila Odinga gewonnen haben. In der Folge kam es zu Unruhen, bei denen laut der kenianischen Zeitung „East African Standard“ mindestens 160 Menschen gestorben sind, die meisten davon in Kisumu. Auch heute ist die Polizei in Nairobi und Kisumu mit einem Großaufgebot vertreten. Nun mehrt sich die internationale Kritik an der Wahl und dem Verhalten der Polizei.

Das US-Außenministerium scheint seine Haltung zu Mwai Kibaki innerhalb kurzer Zeit korrigiert zu haben. Gestern hatte Rob McInturff, ein Sprecher des US-Außenministeriums, Mwai Kibaki zum Wahlsieg gratuliert. Am gleichen Tag veröffentlichte das State Department eine kurze Stellungnahme von Tom Casey, dem stellvertretenden Außenamtssprecher, in der verhalten Kritik an der Wahl geübt wird. „Die Vereinigten Staaten sind besorgt über Unregelmäßigkeiten bei der Verkündung der Wahlergebnisse, die schnell im Rahmen der Verfassung und Gesetze geregelt werden sollten“, heißt es in Caseys Stellungnahme.

In einer gemeinsamen Stellungnahme des britischen Außenministers David Miliband und Douglas Alexander, dem Minister für internationale Entwicklung, wird der Verlauf der Parlamentswahl in Kenia, die fair und frei abgelaufen sei, begrüßt. Besorgt äußern sich die beiden Politiker aber über die Präsidentschaftswahl. „Wir teilen, was die Präsidentschaftswahl und die Stimmenauszählung betrifft, die ernsthafte Besorgnis, wie sie von der EU, kenianischen Wahlbeobachtern und den USA geäußert worden ist“, heißt es in der Pressemitteilung.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte gestern von den Sicherheitskräfte äußerste Zurückhaltung und rief die Bevölkerung Kenias zu Ruhe, Geduld und der Achtung der Gesetze auf. Ähnlich wie in den meisten anderen Stellungnahmen zur aktuellen Lage in Kenia ruft auch der UN-Generalsekretär die politischen Kräfte des Landes dazu auf, ihre Differenzen in einem friedlichen Dialog und vor allem im Rahmen der Verfassung zu lösen.

Schärfere Kritik an der Polizei äußert Louise Arbour, die Hochkommissarin für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen. In ihrem Statement ist von Berichten die Rede, wonach Polizisten exzessiv Gewalt ausgeübt hätten. Louise Arbour fordert von der kenianischen Regierung, dass sie ihre internationalen Verpflichtungen in Sachen Menschenrechte einhält, insbesondere im Umgang mit Demonstrationen. Dies bedeute, so Arbour, dass Polizisten sich für ihre Handlungen verantworten müssen.

Bei der Beurteilung der Präsidentschaftswahl muss laut den Wahlbeobachtern des „Kenya Elections Domestic Observers Forum“ (Kedof) zwischen dem Verlauf der Wahl und der Stimmenauszählung unterschieden werden. Nach Ansicht von Kedof hat die Wahl ihre Glaubwürdigkeit durch die Stimmauszählung und die Verkündung der Ergebnisse verloren. Die Wahlbeobachter machen die Wahkommission für den Ausbruch der Gewalt mitverantwortlich. Zur Begründung führen sie die Verschiebung des Bekanntgabetermins und den Umgang der Kommission mit den Ergebnissen an. Ein Teil der Kommissionsmitglieder formulierten auf einer Pressekonferenz in Nairobi Selbstkritik. „Wir brauchen eine unabhängige Person, die unsere Aktionen begutachtet und den Kenianern sagen kann, was falsch gelaufen ist und was nicht“, sagten die Wahlkommissare laut „East African Standard“.

Gegen das von der Regierung verhängte Verbot von Liveberichterstattungen über die Proteste gegen das offizielle Wahlergebnis wehren sich verschiedene Medienvertreter. Der „Media Council of Kenya“ und die „Media Owners Association“ bezeichneten die Auflage als „drakonisch, unpraktisch und als Affront gegen die Pressefreiheit im Land.“ Einige Medienvertreter erklärten nach einer gemeinsamen Sitzung, sie wollten sich nicht an das Verbot halten.

Themenverwandte Artikel

  • Unruhen in Kenia dauern an (31.12.2007)
  • Kenia: Mwai Kibaki zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt (30.12.2007)

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December 31, 2007

Unruhen in Kenia dauern an

Unruhen in Kenia dauern an – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Unruhen in Kenia dauern an

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Veröffentlicht: 16:43, 31. Dez. 2007 (CET)
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Nairobi (Kenia), 31.12.2007 – Nachdem die staatliche Wahlkommission gestern den amtierenden kenianischen Präsidenten Mwai Kibaki zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt hat, dauern die Unruhen in dem ostafrikanischen Staat an. Laut der Nachrichtenagentur „AFP“ kamen dabei mehr als hundert Menschen ums Leben. Mwai Kibaki hatte bei der Vereidigung für seine neue Amtszeit noch zu einem „nationalen Heilungsprozess“ aufgerufen.

Der Oppositionspolitiker Raila Odinga, der nach dem offiziellen Ergebnis knapp gegen Mwai Kibaki verloren hat, erkennt das Ergebnis nicht an. In einer Stellungnahme von Odingas Partei „Orange Democratic Movement“ heißt es: „Wir wissen, dass die Bevölkerung Kenias Raila Amolo Odinga zum legitimen Präsidenten gewählt hat und dass sie bereit ist, ihn bei der demokratischen Ausübung dieses Amtes zu sehen.“ Unterdessen plant Raila Odinga, sich in einer alternativen Vereidigungszeremonie vor Anhängern in Nairobi zum „Volkspräsidenten“ ernennen zu lassen. Die Polizei droht damit, den Politiker festzunehmen, sollte er auf der Massenkundgebung auftreten.

Karte von Kenia

Gewaltsame Ausschreitungen nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses gab es in verschiedenen Teilen des Landes. „AFP“ berichtet von 64 Toten im Westen Kenias in Folge von ethnisch motivierter Gewalt und Zusammenstößen zwischen der Polizei und Oppositionsanhängern. Nach Angaben der Polizei starben 40 Menschen bei Unruhen in der kenianischen Hauptstadt Nairobi. 46 Leichen sollen in das Leichenschauhaus von Kisumu, der drittgrößten Stadt des Landes, gebracht worden sein. Kisumu gilt als Hochburg des unterlegenen Kandidaten Odinga. Die ethnisch motivierte Gewalt richtet sich vor allem gegen Kikuyu, der Ethnie, der Mwai Kibaki angehört. In Mathare, einem Slum in Nairobi, sollen Angehörige der Luo etwa 100 Häuser von Kikuyu-Familien in Brand gesteckt haben. In Kibera sind viele Kikuyu auf der Flucht vor derartiger Gewalt.

Während die Wahlbeobachter der Europäischen Union das Wahlergebnis anzweifeln, gratulierte Rob McInturff, ein Sprecher des US-Außenministeriums, Mwai Kibaki zum Wahlsieg und appellierte an alle Seiten, das Ergebnis zu akzeptieren. Kenia gilt als enger Verbündeter der Vereinigten Staaten. Dennoch hatten westliche Diplomaten, darunter auch der US-Botschafter in Kenia, laut einem Bericht der „New York Times“ eine Neuauszählung der Stimmen gefordert, worauf die Wahlkommission nicht eingegangen ist. Die Kommission gibt zu, dass es Unregelmäßigkeiten gegeben hat, sieht sich dafür aber nicht zuständig und verweist auf die Gerichte.

Die Regierung reagierte unter anderem mit strengen Auflagen für die Medien auf die Unruhen. So wurde jegliche Liveberichterstattung über die Proteste gegen das offizielle Wahlergebnis untersagt. Außerdem verhängte die Regierung in der gestrigen Nacht das Kriegsrecht. In Kisumu ordnete die Polizei eine Ausgangssperre an und erteilte den Befehl, auf Gewalttäter zu schießen. Grace Kaindi, der örtliche Polizeichef, wollte gegenüber „AFP“ keine Angaben zur Anzahl der Toten in Kisumu machen. Er bestätigte aber, dass die Polizei in der letzten Nacht auf „Plünderer“ geschossen habe, wie es im Sprachgebrauch der Polizei heißt. Der Polizeisprecher Eric Kiraithe bekennt sich mit folgenden Worten zum harten Vorgehen der Polizei: „Wir wissen, dass es in manchen Teilen des Landes Geplänkel gibt. Wir werden diese vollständig niederschlagen und auf jede einzelne Situation reagieren.“

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  • Kenia: Mwai Kibaki zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt (30.12.2007)

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May 10, 2007

Afrika-Korrespondent der AP unter den Todesopfern in Kamerun

Afrika-Korrespondent der AP unter den Todesopfern in Kamerun

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Artikelstatus: Fertig 12:30, 10. Mai 2007 (CEST)
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London (Vereinigtes Königreich) / Nairobi (Kenia), 10.05.2007 – Der britische Afrika-Korrespondent der Nachrichtenagentur Associated Press, Anthony Mitchell, war auf Recherchereise für Artikel über Handel mit gefährdeten Tierarten. Er starb beim Absturz der Boeing 737-800 bei Douala (Wikinews berichtete).

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May 7, 2007

Boeing 737-800 mit 115 Menschen in Kamerun abgestürzt

Boeing 737-800 mit 115 Menschen in Kamerun abgestürzt

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Artikelstatus: Fertig 13:48, 7. Mai 2007 (CEST)
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Kribi (Kamerun) / Nairobi (Kenia), 07.05.2007 – Seit Freitagabend war der Flug QK 507 der kenianischen Fluggesellschaft Kenya Airways mit 115 Passagieren an Bord von der Elfenbeinküste nach Kenia als vermisst gemeldet. Das Flugzeug des Typs Boeing 737-800 war in Douala (Kamerun) zwischengelandet und verschwand kurz nach dem Start in einem Gewittersturm von den Radarschirmen. Nach längerer Suche, die sich wegen der unzugänglichen Lage der zunächst nur vermuteten Absturzstelle in einem Regenwald schwierig gestaltete, wurde das Wrack schließlich bei Kribi in der Nähe der Atlantikküste von Kamerun gefunden. Die Absturzursache ist bislang unklar.

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January 15, 2007

Fieber-Epidemie in Kenia tötet mindestens 90 Menschen

Fieber-Epidemie in Kenia tötet mindestens 90 Menschen

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Artikelstatus: Fertig 21:39, 15. Jan. 2007 (CET)
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Blaue Farbe zeigt Endemiegebiete des Rifttal-Fiebers

Nairobi (Kenia), 15.01.2007 – Im Nordosten Kenias greift seit einem Monat eine Fieberepidemie um sich, die bisher mindestens 90 Menschen das Leben gekostet hat. Weitere 245 Menschen sind erkrankt. Wie kenianische Behörden mitteilten, handelt es sich um das Rift-Valley-Fieber, dessen Erreger durch Mücken vom Tier auf den Menschen übertragen wird.

Besonders betroffen sind grenznahe Gebiete an den Grenzen zu Äthiopien und Somalia, in denen Nomaden mit großen Tierherden beheimatet sind. Ein Team der Weltgesundheitsorganisation hat inzwischen damit begonnen, die Tiere zu impfen. Da Schlachthäuser und Viehmärkte geschlossen wurden, um die weitere Ausbreitung einzudämmen, droht nach Angaben der amerikanischen Hilfsorganisation USAID nun eine Versorgungskrise.

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January 3, 2007

Kenia schließt Grenze zu Somalia und schiebt Flüchtlinge ab

Kenia schließt Grenze zu Somalia und schiebt Flüchtlinge ab

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Artikelstatus: Fertig 22:49, 3. Jan. 2007 (CET)
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Nairobi (Kenia), 03.01.2007 – Kenia hat die Grenze zum Nachbarland Somalia geschlossen. Der kenianische Außenminister Raphael Tuju bestätigte diese Maßnahme heute. Laut einem online veröffentlichten Artikel der „Kenya Broadcasting Corporation“ sagte Raphael Tuju, dass es notwendig sei, die Grenze zu schließen, um zu verhindern, dass fliehende Kämpfer aus Somalia in Kenia einströmten, wo sie zur weiteren Verbreitung von Kleinwaffen beitragen könnten. Gleichzeitig dementierte die kenianische Regierung Berichte des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR, wonach Kenia somalische Flüchtlinge in sein Heimatland abgeschoben habe.

Karte von Kenia und seinen Nachbarstaaten

Am heutigen Mittwoch hatte das UNHCR sich besorgt darüber gezeigt, dass Kenia Somalier, die vor den jüngsten Kämpfen aus ihrem Heimatland geflohen waren, gewaltsam abgeschoben haben soll. Nach UNHCR-Angaben fuhren einige Fahrzeuge mit somalischen Flüchtlingen von der Grenzstadt Liboi, wo es ein von der UNHCR unterstützes Aufnahmelager gibt, in Richtung Somalia. Laut UNHCR befanden sich etwa 400 Personen in diesem Flüchtlingslager, darunter hauptsächlich Frauen und Kinder, die in den letzten Tagen dort angekommen waren. UNO-Flüchtlingskommissar António Guterres kritisierte die kenianischen Grenzsicherungsmaßnahmen. Kenia habe eine humanitäre Verpflichtung, gefährdeten Zivilisten auf seinem Territorium Asyl zu gewähren, sagte António Guterres. Die Flüchtlinge sollten nach Meinung des Flüchtlingskommissars nicht nach Somalia abgeschoben werden, wo die Situation sehr unsicher sei. Andernfalls verletze Kenia die Genfer Flüchtlingskonvention aus dem Jahr 1951. Das UNHCR, das nach eigenen Angaben auch Verständnis für die Sicherheitsbedenken Kenias hat, hat dem Land bereits seine Hilfe beim Umgang mit den somalischen Flüchtlingen angeboten. Bereits jetzt unterhält das UNHCR drei große Flüchtlingslager bei Dadaab in Nordosten Kenias, etwa 100 Kilometer von der somalischen Grenze entfernt, wo sich derzeit mehr als 160.000 Flüchtlinge aufhalten, die hauptsächlich aus Somalia stammen. Dorthin hätten auch die etwa 400 Flüchtlinge gebracht werden sollen, die bereits in Absprache mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk von den kenianischen Behörden registriert wurden. Laut einer Pressemitteilung des UNHCR wurde dieser Transfer nun von kenianischer Seite gestoppt, wobei dies mit Sicherheitsbedenken begründet wurde.

Medienberichten zufolge hat Kenia heute seine Truppen an der Grenze zu Somalia verstärkt. An der 675 Kilometer langen Grenze wird es ab sofort verstärkte Patrouillen geben. Der kenianische Präsident Mwai Kibaki bekräftigte auf einem Treffen mit Abdullahi Yusuf Ahmed, dem Präsidenten der von Äthiopien unterstützten somalischen Übergangsregierung, am Dienstag in Mombasa die Haltung der kenianischen Regierung. So sagte Mwai Kibaki, Kenia werde kein Zufluchtsort für Menschen, die Regierungen in der Region destabilisieren wollten. Damit spielte er auf Kämpfer der „Union islamischer Gerichte“ an, die für einige Zeit weite Teile Somalias kontrolliert hatten und in den letzten Tagen von äthiopischen Truppen und Soldaten der somalischen Übergangsregierung zurückgedrängt wurden. Unter anderem haben die islamistischen Milizen die Kontrolle über die Großstädte Mogadischu und Kismaayo verloren (Wikinews berichtete). Nach kenianischen Angaben wurden am Montag zehn Kämpfer der „Union islamischer Gerichte“ beim Versuch, nach Kenia zu fliehen, gefasst.

Unterdessen wird darüber diskutiert, wie die Lage in Somalia stabilisiert werden kann. Im Gespräch ist vor allem eine panafrikanische Friedenstruppe. Uganda hat für diesen Zweck bereits die Entsendung von 1.000 Soldaten in Aussicht gestellt. Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi hatte angekündigt, dass die Präsenz äthiopischer Truppen in Somalia innerhalb weniger Wochen beendet sein werde. Yoweri Museveni, der ugandische Staatspräsident, traf sich in Addis Abeba mit dem äthiopischen Premierminister zu Beratungen über das weitere Vorgehen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte zur Diskussion um die Entsendung von Soldaten nach Somalia: „Es wird, wenn es eine internationale Präsenz geben wird, eher eine afrikanischen Ursprungs sein.“ Deutschland ist seit Beginn dieses Jahres Vorsitzender des Rats der Europäischen Union.

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