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August 11, 2008

Altbundeskanzler Gerhard Schröder in Peking von Wen Jiabao empfangen

Altbundeskanzler Gerhard Schröder in Peking von Wen Jiabao empfangen

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Veröffentlicht: 09:26, 11. Aug. 2008 (CEST)
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Peking (Volksrepublik China), 11.08.2008 – Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wurde am Sonntag in China im Rahmen eines privaten Besuches anlässlich der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking vom chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao empfangen. Der chinesische Ministerpräsident, der mit Schröder nach dem Ende von dessen Amtszeit als Bundeskanzler bereits zum dritten Mal zusammentrifft, nannte Schröder einen „alten Freund des chinesischen Volkes“. Während hochrangige deutsche Politiker und staatliche Repräsentanten aus Deutschland der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele am Freitag fern geblieben waren, gab Schröder, der als Gast einer Wirtschaftsorganisation nach Peking gereist war, seinem Besuch der Eröffnungsveranstaltung selbst einen politischen Charakter. So hatte er die politische Führung in Deutschland wegen deren Fernbleiben von der Eröffnungsfeier in massiver Form kritisiert. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hatte Schröder gesagt: „Die Spitze der deutschen Politik hat nicht begriffen, dass man präsent sein musste.“ Am Samstag hatte Schröder formuliert, es könne nicht sein, dass der „wichtigste deutsche politische Repräsentant bei der Eröffnung der Sportminister von Mecklenburg-Vorpommern war. Das sagt alles.“ Laut Xinhua werde Schröder seine Bemühungen fortsetzen, die Beziehungen zwischen China und Deutschland weiterzuentwickeln.

Schröder fand lobende Worte für die Eröffnungsfeier im Olympiastadion in Peking: „Es war unglaublich. So etwas wird es nie wieder geben.“ Schröder hob die gelungene Verbindung von Geschichtsbewusstsein und kultureller Identität Chinas beim Konzept der Eröffnungsveranstaltung hervor und zog den Schluss: „China begreift sich als ein Teil der Welt, es ist bereit, seine Verantwortung wahrnehmen zu wollen.“

Einige hochrangige Vertreter von führenden westlichen Industrienationen hatten die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking besucht. Darunter der US-Präsident George W. Bush und der französische Staatspräsident Nikolas Sarkozy, der zugleich amtierender EU-Ratsvorsitzender ist. Nach Angaben des Nachrichtenmagazins Focus sollen mehr als 80 Staats- und Regierungschefs an der Eröffnungsfeier in Peking teilgenommen haben. Die Teilnahme Sarkozys war von dem deutsch-französischen EU-Parlamentarier Daniel Cohn-Bendit (Grüne Partei) wegen der Menschenrechtsverletzungen in China scharf kritisiert worden. Cohn-Bendit sagte, „Ich wünschte, er hätte auf die Reise zur Eröffnung der Olympischen Spiele verzichtet“ und verglich die damit verbundene Anerkennung der chinesischen Staatsführung mit der Situation bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele 1936 in Deutschland: „War es etwa richtig, 1936 in Berlin Hitler die Hand zu schütteln?“

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird in der zweiten Olympiawoche nach Peking reisen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wird ebenfalls nach China reisen, um die als Sportler an den Olympischen Spielen teilnehmenden Bundeswehrsoldaten zu treffen. Bundespräsident Horst Köhler hatte sich entschieden nicht an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele teilzunehmen, er hat seine Teilnahme jedoch für die Eröffnung der Paralympics am 6. September in Peking angekündigt.

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July 27, 2007

Frankreich will Kernkraftwerk zum Betrieb einer Meerwasserentsalzungsanlage an Libyen liefern

Frankreich will Kernkraftwerk zum Betrieb einer Meerwasserentsalzungsanlage an Libyen liefern

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Veröffentlicht: 14:39, 27. Jul. 2007 (CEST)
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Tripolis (Libyen), 27.07.2007 – Die französische und die libysche Regierung haben am 25. Juli einen Vertrag über die Lieferung eines modernen Nuklearreaktors an das nordafrikanische Land unterzeichet. Der Reaktor, der bei Tripolis entstehen soll, wird die Energie für eine geplante Meerwasserentsalzungsanlage in Libyen liefern. Ein Berater des französischen Präsidenten erläuterte: „Es gibt zu wenig Trinkwasser in Libyen, mit der erneuerbaren Atomenergie kann das Wasser entsalzt werden.“

Von deutscher Seite kam Kritik an den Plänen. Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), kritisierte das Vorhaben als „problematisch“. Deutsche Belange könnten tangiert sein, weil die französische Firma, die das Geschäft abwickeln soll, eine Tochtergesellschaft einer anderen in Frankreich ansässigen Firma sei, an der auch Siemens mit 34 Prozent beteiligt ist. Erler forderte daher eine Konsultation der französischen und der deutschen Regierung in dieser Frage. Er verwies außerdem darauf, dass Deutschland Libyen mehrfach Angebote zur Zusammenarbeit bei der Nutzung regenerativer Energiequellen gemacht habe – bisher erfolglos. Daniel Cohn-Bendit, Europaabgeordneter der Grünen, bezeichnete die Vertragsunterzeichnung als „Lösegeld“ für die Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern und des palästinensischen Arztes, die gestern nach jahrelanger Haft in libyschen Gefängnissen frei gekommen waren. Kritik kam auch von der Umweltorganisation Greenpeace, die „Probleme hinsichtlich der Verbreitung von Atomwaffen“ sieht. Kommentatoren in Deutschland wiesen darauf hin, dass im Falle des libyschen Staatspräsidenten Muammar al-Gaddafi ein Despot hofiert werde, der für Menschenrechtsverletzungen in seinem Land, insbesondere auch bei der Behandlung von Gefangenen, Verantwortung trage.

Die Zusammenarbeit Frankreichs mit Libyen soll nach dem Willen des französischen Präsidenten auch auf den Waffenhandel ausgedehnt werden. Frankreich profitiert im Gegenzug von unerschlossenen Uranvorkommen in Libyen. Außerdem wurde bekannt, dass Libyen über Lager mit 1.600 Tonnen Uran verfügt.

Berichte, die kürzliche Freilassung mehrerer inhaftierter Krankenschwestern sowie eines Arztes aus libyscher Haft auf Vermittlung Frankreichs seien der Anlass für den abgeschlossenen Handel, wurden von beiden Seiten unverzüglich dementiert.

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December 30, 2004

Vom Pflasterstrand zum Journal Frankfurt

Vom Pflasterstrand zum Journal Frankfurt

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Artikelstatus: Fertig 30. Dez. 2004 (CET)
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Daniel Cohn-Bendit

Frankfurt am Main (Deutschland), 30.12.2004 – Daniel Cohn-Bendit, Europa-Abgeordneter der Grünen für das Frankfurter Nordend und grüner „Revoluzzer“ aus den Zeiten der Studentenbewegung, kehrt zu seinen journalistischen Wurzeln zurück. Vom 28. Dezember 2004 an wird der „grüne Danny“ alle 14 Tage im „Journal Frankfurt” eine Kolumne schreiben, teilte die Stadtillustrierte am Montag mit.

Die Zeitschrift ging aus dem von Cohn-Bendit mitgegründeten „Pflasterstrand” hervor. Laut dpa wird sich Cohn-Bendit im ersten Beitrag mit den Themen Harald Schmidt, Laurenz Meyer, der Eintracht Frankfurt und dem endgültigen Verschwinden der Hoechst AG von der Börse beschäftigen.

Cohn-Bendit, der in den 60er- und 70er-Jahren Weggenosse Joschka Fischers im Frankfurter Stadtrat war, sitzt für die deutschen Grünen im Europaparlament. Für diese wurde er aufgestellt, nachdem die Kandidatur für die französischen Grünen, für die er lange Zeit im Europaparlament war, wegen eines schlechten Listenplatzes gefährdet erschien. Im Frankfurter Stadtrat leitete Cohn-Bendit unter anderem als erster das Amt für Multikulturelle Angelegenheiten.

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