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March 30, 2014

Saudischer Kronprinz Muqrin offiziell als Thronfolger eingesetzt

Saudischer Kronprinz Muqrin offiziell als Thronfolger eingesetzt

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Veröffentlicht: 30.März 2014, 15:24 (MESZ)
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Riad (Saudi-Arabien), 30.03.2014 – Zu einem Zeitpunkt, an dem US-Präsident Barack Obama seinen ersten Besuch in Saudi-Arabien seit fünf Jahren macht, mit dem er die Beziehungen zu diesem wichtigen Verbündeten der USA im Mittleren und Nahen Osten stärken möchte, versucht der saudische König Abdullah, dem Land ebenfalls eine langfristige Perspektive zu geben. Der fast 90-jährige Monarch hat in einem am 20. März 2014 unterzeichneten Dekret seinen Halbbruder Muqrin offiziell zum Thronfolger ernannt. Muqrin, der 1945 geboren wurde, ist der jüngste Sohn des Staatsgründers Abd al-Aziz ibn Saud.

Muqrin steht jetzt an zweiter Stelle in der Thronfolge hinter seinem 78-Jahre-alten Halbbruder Salman, der zurzeit die Ämter des stellvertretenden Premierministers und des Verteidigungsministers innehat. Muqrin selbst ist seit letztem Jahr der zweite stellvertretende Premierminister, eine Stellung, die bereits darauf hindeutete, dass er als Thronfolger vorgesehen ist. Er wurde in Großbritannien als Kampfjetpilot ausgebildet und diente in der saudischen Armee. Muqrin war in der Vergangenheit bereits Governeur von Ha’il und Medina sowie Leiter des Geheimdienstes. In der Berufung des neuen Thronfolgers kann man ein Zeichen dafür sehen, dass Saudi-Arabien weiterhin ein wichtiges politisches Gegengewicht der arabischen Welt zum Iran spielen möchte, denn Muqrin teilt die diesbezüglichen Ansichten von König Abdullah. Während der König und die Analysten in dem Schritt eine Sicherung der augenblicklichen Position Saudi-Arabiens sehen, wird gleichzeitig auch davor gewarnt, dass die Frage, wer aus der nächsten Generation des Königshauses die Macht einmal übernehmen wird, so weiter verschoben wird. Es gibt in Saudi-Arabien keine festgelegte Thronfolge. Der absolutistisch regierende König entscheidet allein über seinen Nachfolger, sein Thronrat stimmt dieser Entscheidung dann noch pro forma zu, was sie endgültig unabänderlich macht. Die Einsetzung des neuen Thronfolgers wird formell nach dem Mittagsgebet mit zwei Treuschwur-Zeremonien, diesmal am Sonntag, dem 30. März, und Montag, dem 31. März, jeweils durch Angehörige des Königshauses sowie durch hohe Regierungsvertreter und saudische Bürger abgeschlossen.

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December 8, 2010

Wikileaks: Saudi-Arabien wollte Hisbollah-Entmachtung auf militärischem Weg

Wikileaks: Saudi-Arabien wollte Hisbollah-Entmachtung auf militärischem Weg

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Veröffentlicht: 23:23, 8. Dez. 2010 (CET)
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Wikileaks-Logo

London (Vereinigtes Königreich), 08.12.2010 – Die britische Tageszeitung The Guardian veröffentlichte in ihrer Berichterstattung über die von Wikileaks verbreiteten Dokumente einen Bericht der US-amerikanischen Botschaft in Saudi-Arabien. In diesem als „geheim“ eingestuften Dokument wird über ein Zusammentreffen zwischen dem saudischen Außenminister Prinz Sa’ud al-Faysal mit US-Botschafter David Satterfield berichtet. Bei dem Gespräch am 10. Mai 2008 ging es um die Vorstellungen Saudi-Arabiens zur Stabilisierung der libanesischen Regierung unter ihrem damaligen Ministerpräsident Fuad Siniora durch eine Auflösung der Hisbollah mit militärischer Gewalt.

In dem Dokument heißt es unter anderem: „Während Irak das Hauptthema der Diskussion war, sprach Saud auch Ereignisse an, die sich in Beirut abspielen und betonte die Notwendigkeit für eine ‚Sicherheitsreaktion‘ auf Hisbollahs ‚militärische Herausforderung an die Regierung Libanons‘. Insbesondere setzte sich Saud für eine ‚arabische Streitkraft‘ ein, die Ordnung in und um Beirut schaffen und unterhalten solle, die in ihren Bemühungen unterstützt würde und unter dem ‚Deckmantel‘ einer Stationierung käme von UNIFIL-Truppen aus dem südlichen Libanon. USA und NATO müssten Transport und logistische Unterstützung leisten, außerdem ‚Marine- und Luftraumüberwachung‘. Saud sagte, dass ein Hisbollah-Sieg in Beirut das Ende der Regierung Siniora und eine ‚iranische Übernahme‘ des Libanon bedeuten würde.“[1]

Das Zusammentreffen fand nur wenige Tage nach dem Ausbruch von Unruhen in Beirut statt und stand unter dem Eindruck der Besetzung mehrerer Stadtteile Beiruts durch Milizen der Hisbollah am Tag vor dem Treffen. Dem Botschaftsbericht zufolge habe al-Faysal gesagt, der Plan werde von „Siniora stark unterstützt“, dass jedoch nur Jordanien und Ägypten sowie Amr Moussa, der Generalsekretär der Arabischen Liga, Kenntnis von dem Plan hätten.

Das überwiegend sunnitische Saudi-Arabien unterhält enge Beziehungen mit den Sunniten im Libanon, die laut Verfassung den Ministerpräsidenten des Landes stellen, derzeit Saad al-Hariri, während Hisbollah maßgeblich durch den überwiegend schiitischen Iran und durch Syrien unterstützt wird.

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Wortlaut

  1. Im englischen Originaltext heißt es: „While Iraq was the main topic discussed, Saud brought up events taking place in Beirut and emphasized the need for a ‚security response‘ to Hizballah′s ‚military challenge to the Government of Lebanon.‘ Specifically, Saud argued for an ‚Arab force‘ to create and maintain order in and around Beirut, which would be assisted in its efforts and come under the ‚cover‘ of a deployment of UNIFIL troops from south Lebanon. The US and NATO would need to provide movement and logistic support, as well as ‚naval and air cover.‘ Saud said that a Hizballah victory in Beirut would mean the end of the Siniora government and the ‚Iranian takeover‘ of Lebanon.“

Quellen

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November 29, 2010

Diplomaten blamiert – WikiLeaks veröffentlicht geheime Dokumente des US-Außenministeriums

Diplomaten blamiert – WikiLeaks veröffentlicht geheime Dokumente des US-Außenministeriums

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Veröffentlicht: 21:15, 29. Nov. 2010 (CET)
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WikiLeaks-Logo

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 29.11.2010 – Das Internetportal WikiLeaks veröffentlichte am heutigen Montag bisher geheime Dokumente des US-Außenministeriums. Bei den enthüllten über 250.000 Dokumenten handelt es sich meist um Berichte von US-Diplomaten aus dem Schriftverkehr mit dem US-Außenministerium. Sie enthalten Einschätzungen zu Gesprächen mit ausländischen Diplomaten sowie der jeweiligen Gesprächspartner. Deutsche Außenpolitiker sollen – bezogen auf die heutige Veröffentlichung – laut der „Frankfurter Rundschau“ von einem diplomatischen „Super-GAU“ gesprochen haben.

Die US-Regierung befürchtet einen erheblichen diplomatischen Schaden in den Beziehungen zu Bündnispartnern und befreundeten Ländern. Die US-Regierung warf den Betreibern von WikiLeaks außerdem vor, es gefährde mit den Veröffentlichungen Regimekritiker und Oppositionsführer, die mit US-Diplomaten in Kontakt stünden und sich weltweit für Menschenrechte einsetzten.

Die nun veröffentlichten Dokumente sind im Gegensatz zum sonstigen diplomatischen Sprachgebrauch im „Klartext“ abgefasst. Über den deutschen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist beispielsweise zu lesen, er sei ein „unbeschriebenes Blatt“ (wild card) mit einem Hang zum Geltungsdrang und einer „überschäumenden Persönlichkeit”. Dem FDP-Vorsitzenden und Außenminister wurden außerdem Attribute wie „arrogant“ und „aufbrausend“ zugeschrieben. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wurde als „neurotisch“ und „zorniger alter Mann“ charakterisiert. Besonders brisant: Die Informationen über Schäuble sollen von einem Informanten aus der FDP übermittelt worden sein. Er, Schäuble, sei jedoch ein enger Verbündeter im Kampf gegen den Terror. Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin wurde in den Dokumenten als „Alphatier“ eines hochgradig korrupten Landes beschrieben.

Der Sprecher der deutschen Bundesregierung, Steffen Seibert, sagte am Montag in Berlin, das Verhältnis zwischen der Bundesregierung und den Vereinigten Staaten sei durch die Veröffentlichungen nicht beeinträchtigt.

Diplomatisch brisante Informationen enthalten auch Berichte über diplomatische Kontakte mit Vertretern Saudi-Arabiens. Der saudische König Abdullah soll demnach die US-Regierung bereits mehrfach aufgefordert haben, gegen den Iran einen Militärschlag zu führen, um dessen Atomprogramm zu stoppen. Der Volksrepublik China soll das erdölreiche Saudi-Arabien Zusicherungen über Öllieferungen angeboten haben, wenn sich China für Sanktionen gegen den Iran aussprechen würde.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sei es kurz vor der angekündigten Veröffentlichung der Dokumente zu einem Hackerangriff auf die Server der Internetplattform gekommen. Der Angriff erfolgte durch eine hohe Zahl von Anfragen an die Server von WikiLeaks, indem diese durch Überlastung zum Zusammenbruch gebracht werden sollten. Die Attacke zwang die Server von WikiLeaks jedoch nur zeitweise in die Knie. Unter Berufung auf „Stimmen im Netz“ besteht laut der Süddeutschen Zeitung eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass diese Cyberattacken von den USA ausgegangen seien.

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March 10, 2008

Internationaler Frauentag: Saudi-arabische Frauenaktivistin steuerte eigenhändig ein Auto

Internationaler Frauentag: Saudi-arabische Frauenaktivistin steuerte eigenhändig ein Auto

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Veröffentlicht: 20:22, 10. Mär. 2008 (CET)
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Riad (Saudi-Arabien), 10.03.2008 – Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März machte eine saudi-arabische Frauenaktivistin mit einer ungewöhnlichen Aktion auf die Situation der Frauen ihres Landes aufmerksam: Sie fuhr Auto – auf einer abgelegenen Strecke mitten in einem Wüstengebiet im Osten des Landes. Sie ließ sich dabei filmen und stellte das Video anschließend bei YouTube ins Internet. In Saudi-Arabien ist es den Frauen nämlich strikt untersagt, eigenhändig Auto zu fahren.

Wajiha Huwaidar, die Autofahrerin, wies damit zugleich darauf hin, dass es in abgelegenen Gebieten normalerweise kein Problem ist, wenn Frauen am Steuer sitzen. Einige wenige Fahrzeuge, die ihr entgegen kamen, sind auf dem Video ebenfalls zu sehen. Niemand hielt sie an. Anders erging es einigen Frauen, die es im November 1990 gewagt hatten, mit 15 Fahrzeugen mitten durch die saudi-arabische Hauptstadt zu fahren. In kurzer Zeit wurden sie von Polizisten umstellt und einer Bestrafung zugeführt. Im Jahr 1991 wurde eine Fatwa erlassen, die vom damaligen Mufti von Saudi-Arabien, Sheikh Abdul Aziz bin Baz, erlassen wurde und den Frauen des Landes das Steuern von Autos untersagte.

Im September war von 1.100 Unterzeichnern eine Petition bei König Abdullah eingereicht worden. Darin hatten die Unterzeichner argumentiert, der Islam sehe derartige Einschränkungen für Frauen nicht vor. Sie wiesen auch darauf hin, dass schon jetzt in ländlichen Gegenden das Führen von Fahrzeugen durch Frauen geduldet werde. Sie forderten den König auf, das Verbot generell aufzuheben, damit Frauen künftig auch in den großen Städten hinter dem Steuer sitzen können.

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August 1, 2005

Saudi-Arabien: König Fahd ist tot

Saudi-Arabien: König Fahd ist tot – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Saudi-Arabien: König Fahd ist tot

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Riad (Saudi-Arabien), 01.08.2005 – König Fahd von Saudi-Arabien ist heute Morgen in Riad verstorben. Dies gaben der saudiarabischen Herrscherfamilie nahe stehende Kreise heute bekannt.

Fahd war 1982 an die Spitze des Landes gekommen, das als Land mit den größten bekannten Erdölvorkommen der Welt gilt. Sein Vater war der Gründer Saudi-Arabiens, Ibn Saud.

Der 83-jährige Herrscher hatte bereits 1995 einen Schlaganfall erlitten. Kronprinz Abdullah hatte damals vorübergehend die Verantwortung im Wüstenstaat übernommen. Fahd befand sich seit dem 27. Mai 2005 wegen einer Lungenentzündung im Krankenhaus, an deren Folgen er heute verstarb.

Quellen

Originäre Berichterstattung
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June 19, 2005

Frau am Steuer – nicht in Saudi-Arabien

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Riad (Saudi-Arabien), 19.06.2005 – Noch immer ist das islamische Königreich mit den reichen Ölvorkommen der einzige Staat der Welt, in dem es Frauen gesetzlich verboten ist, Auto zu fahren.

Autofahrende Frauen riskieren hier einen Aufenthalt im Gefängnis. Doch das Fahrverbot für Frauen wird auf der arabischen Halbinsel zur Zeit heftig diskutiert, allerdings nur von der rein männlich geprägten Führungsschicht des Landes. Während Außenminister Prinz Saud al-Faisal sich in einem „Spiegel-Interview“ für eine Aufhebung des Verbots erklärt hatte, warnt Scheich Abdul Mohsen al-Obeikan (Mitglied der Schura, einer Art Beratungsgremium in islamischen Staaten) vor den negativen Folgen einer Aufhebung des Verbots: Verkehrsstaus, Anmache und Unfälle – die reichen Frauen würden nur so »aus Spaß« herumfahren, den Einkauf würde ja weiterhin ihr Personal erledigen. Für die armen Frauen würde es ja ohnehin nichts bringen, weil diese Familien sich ja nur ein Auto leisten könnten, mit dem ja dann der Mann fahren würde. Innenminister Prinz Naif, ebenfalls ein erklärter Gegner der Fahrerlaubnis für Frauen, ließ verlauten, derartige Angelegenheiten würden im Sinne des Allgemeinwohls entschieden und in Anbetracht dessen, was die Ehre der Frau gebietet.

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February 5, 2005

Internationale Anti-Terror-Konferenz eröffnet

Internationale Anti-Terror-Konferenz eröffnet

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Kronprinz Abdullah ibn Abd al-Aziz

Riad (Saudi-Arabien), 05.02.2005 – Seit heute findet in einem neuen Konferenzpalast in Riad eine Internationale Anti-Terror-Konferenz statt.

Kronprinz Abdullah ibn Abd al-Aziz von Saudi-Arabien forderte die Gründung einer internationalen Organisation zur Terrorbekämpfung. Mehrere arabische Politiker haben einen Zusammenhang zwischen der Botschaft des Islam und der Ideologie der Terrorgruppen vehement zurückgewiesen.

Für die Dauer der Veranstaltung wurden strengste Sicherheitsvorkehrungen geplant. Politiker und Sicherheitsexperten aus zirka 40 verschiedenen Länder nehmen an der Konferenz teil. Aus der Bundesrepublik Deutschland ist der Beauftragte der Bundesregierung für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, der Botschafter Georg Witschel, angereist.

Die teilnehmenden westlichen Terrorexperten möchten hierbei den arabischen Konferenzteilnehmern die Notwendigkeit vermitteln, nicht nur die Terrorgruppen zu bekämpfen, sondern dass es Ziel sein muss, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen. Insbesondere sollen keine Staatsformen unterstützt werden, deren Ideologie es ist, Nicht-Muslime als minderwertig anzusehen.

Die Konferenz in der saudi-arabischen Hauptstadt dauert noch weitere drei Tage.

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December 16, 2004

Neue Botschaft Bin Ladens aufgetaucht

Neue Botschaft Bin Ladens aufgetaucht – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

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Riad (Saudi-Arabien), 16.12.2004 – Seit Donnerstag kursiert im Internet ein neues Band mit einer Botschaft Osama Bin Ladens. In seiner 70-minütigen Rede prangert Bin Laden Korruption in den Reihen des saudischen Königshauses an, außerdem bezeichnet er den Konflikt in Saudi-Arabien als einen zwischen Gläubigen und Ungläubigen. Weiter betete er auch für die Kämpfer, die vorige Woche das US-amerikanische Konsulat in Dschidda erstürmt haben.

Außerdem ruft er Gläubige dazu auf, Amerikaner daran zu hindern, das Öl in der Golfregion zu nutzen. Bin Laden will, dass Terroristen ihre Aufmerksamkeit auf die Region und im speziellen auf den Irak lenken. Die Experten der CIA halten das Band für authentisch.

Die US-amerikanische Botschaft in Kuwait fordert unterdessen Amerikaner auf, öffentliche Plätze zu meiden, an denen viele Ausländer anzutreffen sind, da sie vertrauenswürdige Informationen über einen bevorstehenden Anschlag besitze.

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December 6, 2004

Geiselnahme in Saudi-Arabien

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Geiselnahme in Saudi-Arabien

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Saudi Arabien

Dschidda (Saudi-Arabien), 06.12.2004 – Bei einem bewaffneten Angriff gegen 11:00 Uhr Ortszeit auf das US-amerikanische Konsulat in Dschidda, Saudi Arabien am Montag, dem 06.12.2004, sind angeblich etwa 18 Personen in die Hände arabischer Terroristen geraten. Die US Botschaft in Riad teilte dem Fernsehsender CNN mit, dass sich keine US-amerikanischen Bürger in Geiselhaft befänden oder auch nur verletzt worden wären.

Die Anzahl der Geiseln wurde noch nicht offiziell bestätigt. Es handele sich ersten Angaben zufolge um vier angreifende Terroristen. Vier saudische Sicherheitskräfte seien zudem getötet worden.

Der Angriff sei zunächst mit der Explosion einer Autobombe eingeleitet worden, dann sei es zu einem Schusswechsel mit Sicherheitskräften gekommen. Danach brach Feuer aus und aus dem Gebäude drang Rauch.

Das Konsulat wurde von 200 saudischen Sicherheitskräften abgeriegelt. Hubschrauber kreisten über dem Gelände und Krankenwagen heulen über das Gelände. Ein Sprecher des saudi-arabischen Gesundheitsministeriums sagte, dass mehrere Verletzte in Krankenhäuser gebracht wurden.

Die Medien sprechen von örtlichen Angestellten als Geiseln. In ersten Agenturmeldungen war zunächst von US-amerikanischen Staatsbürgern die Rede. Die Botschaft in Riad und das Konsulat in Dhahran wurden vorsorglich geschlossen.

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