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April 23, 2011

Mekongstaudamm in Laos: Länderkonferenz findet keinen Konsens

Mekongstaudamm in Laos: Länderkonferenz findet keinen Konsens

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Veröffentlicht: 15:55, 23. Apr. 2011 (CEST)
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Mekong in Laos

Mekong system color.png

Vientiane (Laos), 23.04.2011 – Die zwischenstaatliche Mekong River Commission (MRC) konnte in der laotischen Hauptstadt Vientiane keine Einigung über die Zukunft des laotischen Staudammprojekts, des Xayaburi-Staudamms über den Mekong-Fluss erzielen. Vertreter der Länder Laos, Thailand, Kambodscha und Vietnam saßen am Verhandlungstisch. Jetzt sollen die Minister der Länder im Oktober oder November 2011 eine Entscheidung treffen.

Die MRC hat sich zur Aufgabe gestellt, die nachhaltige Entwicklung des Mekong und seiner Einzugsgebiete zu fördern. China, das mehrere Staudämme am Oberlauf baut, ist nicht in der Kommission vertreten. Eine verbindliche Entscheidung kann die MRC nicht treffen, deshalb kann Laos das Projekt auch ohne Zustimmung der Kommission verwirklichen. Bei einem Bau des Damms werden gravierende Umweltschäden und erhebliche Nachteile für die am Fluss lebenden Menschen befürchtet.

Die vietnamesische Seite forderte eine zehnjähre Verschiebung des Bauprojekts. Diese Zeit solle man nutzen, um die Folgen für Mensch und Natur genau zu erforschen. In dieser Zeit müssten Lösungen für die Fischer, Bauern sowie die zu erwartenden Umweltschäden gefunden werden. Martin Geiger vom World Wide Fund For Nature (WWF) geht davon aus, dass die Fischwanderung im Fluss unterbrochen wird, die Fischer der Region könnten dadurch ihre Einkommensquelle verlieren. Gleiches gelte für die landwirtschaftlichen Flächen am Mekong, die mit dem Wasser aus dem Fluss bewässert werden. Aviva Imhof von der Organisation International Rivers hält die Folgen für unabsehbar.

Der geplante Staudamm mit angeschlossenem Wasserkraftwerk soll 1260 Megawatt Strom liefern. Der Bau würde umgerechnet 3,5 Milliarden US-Dollar kosten. Der produzierte Strom soll hauptsächlich nach Thailand exportiert werden.

Der Mekong wird mit seiner Länge von 4.350 Kilometern auch die „Mutter aller Flüsse“ genannt. Das Wasser fließt dabei über einen Höhenunterschied von 5.200 Meter von der Quelle bis zur Mündung. Mehr als 1.200 Fischarten leben im Fluss.

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Quellen

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January 13, 2007

Führer der südostasiatischen Staaten treffen sich auf den Philippinen

Führer der südostasiatischen Staaten treffen sich auf den Philippinen

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Artikelstatus: Fertig 17:48, 13. Jan. 2007 (CET)
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Cebu (Philippinen), 13.01.2007 – Bei dem alljährlich stattfindenden Treffen der Mitgliedsstaaten der ASEAN vereinbarten die Regierungschefs der Länder eine engere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Die im Jahr 1967 gegründete Organisation ist ein Zusammenschluss von zehn Ländern in Südostasien und hat zusammen über 530 Millionen Einwohner.

Die Führer erklärten sich bereit, Informationen zur Terrorismusbekämpfung auszutauschen und die Rechte von Immigranten besser zu schützen. Die Schaffung einer Freihandelszone ist bis 2015 geplant, fünf Jahre früher, als ürsprünglich vorgesehen. China, Japan und Südkorea, die ab morgen an einem erweiterten Treffen teilnehmen werden, könnten ebenfalls in eine solche aufgenommen werden. Weitere Themen waren die Bekämpfung der Armut in der Region und gemeinsame Maßnahmen gegen Grenzkriminalität.

Im Bezug auf die Lage in Myanmar herrschte trotz guter Gespräche zwischen den Parteien Uneinigkeit bei den Treffen im Shangri-La-Hotel. Indonesiens Präsident Yudhoyono fragte auf der gestrigen Eröffnungsveranstaltung: „Wie können wir helfen, wenn es keine Fortschritte gibt?“ Bereits diese Woche hatten die Außenminister der Organisation größere Anstrengungen bei Fragen wie der nationalen Aussöhnung und Verbesserung demokratischer Verhältnisse gefordert. Einige Staaten sind der Meinung, dass in die inneren Angelegenheiten des vom Militär regierten Landes nicht eingegriffen werden solle, andere verweisen auf Menschenrechtsverletzungen in Myanmar. Ein Sprecher von ASEAN kommentierte die Stimmung gegenüber Pressevertretern mit den Worten: „Die Organisation ist ziemlich zerstritten in dieser Frage.“

Mitgliedstaaten der ASEAN

Erst am Freitag war eine von den Vereinigten Staaten in den UN-Sicherheitsrat eingebrachte Resolution gegen Myanmar mit den Forderungen, alle politischen Gefangenen freizulassen und die Angriffe auf Minderheiten und die Verfolgung der Opposition im Land zu stoppen, an den Vetostimmen von China und Russland gescheitert.

Auch die Schaffung einer Charta könnte zu einer Herausforderung werden. Einige südostasiatische Staaten unterstützen schon seit längerer Zeit eine gemeinsame Satzung. Aber die vorgeschlagenen Zusätze, Abstimmungen durchzuführen anstatt Entscheidungen im Konsens zu fällen, und die mögliche Ausschließung von Mitgliedern bei ersthaften Regelverstößen, könnten besonders für die Militärjunta in Myanmar schwer zu verkraften sein, da es die Mitgliedschaft des Landes gefährden könnte, wenn weiterhin demokratische Veränderungen blockiert werden.

Mehr als 8.000 Polizisten und Soldaten wurden mobilisiert, um das Treffen zu sichern. Trotzdem gelang es gestern Demonstranten, die Absperrungen zu durchbrechen und in Richtung des Veranstaltungsortes vorzudringen, bevor sie von Sicherheitskräften aufgehalten wurden. Für den heutigen Samstag wurden ebenfalls Proteste angekündigt. Im Vorfeld war es schon zu drei Bombenanschlägen im südlichen Teil der Philippinen gekommen, die insgesamt sieben Menschen in den Tod rissen.

Quellen

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December 23, 2005

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

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Artikelstatus: Fertig 00:48, 23. Dez. 2005 (CET)
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Washington, D. C. (Vereinigte Staaten), 23.12.2005 – Der Internationale Währungsfonds (IWF) gab gestern einen Schuldenerlass für 19 der 20 ärmsten Länder der Erde bekannt. Auf ihrem Gipfeltreffen in Gleneagles hatten die Regierungschefs der führenden Industrienationen und Russlands beschlossen, einen solchen Schuldenerlass herbeizuführen.

Der Beschluss, dem nun das Exekutivdirektorium des IWF zugestimmt hat, umfasst ein finanzielles Volumen von 3,3 Milliarden US-Dollar. Diesen Betrag schulden die ärmsten Länder dem IWF, der Weltbank sowie der Afrikanischen Entwicklungsbank. Durch den Schuldenerlass soll diesen Ländern der finanzielle Spielraum zur Entwicklung ihrer Wirtschaft gegeben werden. Der Beschluss steht im Zusammenhang mit den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die bis zum Jahre 2015 eine Halbierung der weltweiten Armut vorsehen.

In den Genuss des Schuldenerlasses, der am 1. Januar 2006 in Kraft tritt, gelangen zunächst die folgenden vorwiegend afrikanischen Länder: Benin, Burkina Faso, Äthiopien, Ghana, Madagaskar, Mali, Mosambik, Niger, Ruanda, Senegal, Tansania, Uganda und Sambia. Vier mittel- bzw. südamerikanische Länder gehören ebenfalls dazu: Bolivien, Guyana, Honduras, Nicaragua, außerdem die asiatischen Länder Kambodscha und Tadschikistan.

Bilaterale Schulden sind von diesem Schuldenerlass ausgenommen, ebenso wie Schulden bei anderen Banken und Organisationen neben dem IWF, der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank. Mauretanien, das zu den 20 ärmsten Ländern der Erde gehört, muss noch nachweisen, dass die durch den Schuldenerlass eingesparten Gelder tatsächlich für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden. Es sei möglich, so Rodrigo Rato, Generaldirektor des IWF, dass weiteren Ländern die Schulden erlassen werden. Diese müssten jedoch noch weitere Fortschritte aufweisen.

Zu den Ländern, denen eventuell ebenfalls die Schulden erlassen werden, zählen Burundi, die Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Komoren, Malawi, Myanmar, Laos, Liberia, die Republik Kongo, Sao Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Somalia, Sudan, Togo, Tschad und die Zentralafrikanische Republik. Dazu wurden aber noch keine Beschlüsse gefasst.

Die Hilfsorganisation Oxfam begrüßte die Entscheidung des IWF, fordert aber einen umfangreicheren Schuldenerlass. Weitere 60 Länder benötigten ebenfalls einen Schuldenerlass, um die Armut zu bekämpfen, sagte Max Lawson, ein Sprecher der Hilfsorganisation.

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