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July 31, 2007

Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

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Veröffentlicht: 18:24, 31. Jul. 2007 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 31.07.2007 – Nach der vernichtenden Wahlniederlage vom Sonntag für die japanische Regierungspartei LDP weist der gegenwärtige Ministerpräsident Shinzō Abe persönliche Konsequenzen zurück. Er werde weitermachen, kündigte er an: „Die Ergebnisse geben die Stimme des Volkes wieder, doch die von mir vertretene Politik war nicht falsch.“ Auch eine Auflösung des Unterhauses nach dem dramatischen Vertrauensverlust stehe nicht zur Diskussion.

Die amtierende Regierungskoalition aus Liberaldemokraten (LDP) und der buddhistischen Kōmeitō verlor zwar ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des japanischen Parlaments, sie verfügt in der ersten Kammer jedoch weiterhin über eine Zwei-Drittel-Mehrheit, so dass sie ihre Arbeit fortsetzen kann. Lediglich die Verabschiedung von Gesetzen könnte nun durch die zweite Kammer blockiert werden, in der die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) über die Mehrheit der Stimmen verfügt. Die DPJ wird Hochrechnungen zufolge in der zweiten Kammer über nahezu doppelt so viele Mandate verfügen wie die LDP.

Wahlentscheidend waren ein Skandal um die staatliche Pensionskasse, bei dem Beitragszahlungen in Millionenhöhe „verschwunden“ sind, sowie falsche Personalentscheidungen des Ministerpräsidenten und dessen einseitige Orientierung auf einen nationalen Konservatismus.

Abe hatte das Amt erst vor elf Monaten von seinem Vorgänger Junichirō Koizumi übernommen.

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September 26, 2006

Führungswechsel in Japan: Abe zum Premierminister gewählt

Führungswechsel in Japan: Abe zum Premierminister gewählt

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Artikelstatus: Fertig 13:41, 26. Sep. 2006 (CEST)
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Shinzō Abe, der neue Premierminister Japans

Tōkyō (Japan), 26.09.2006 – Shinzō Abe wurde heute von den beiden Kammern des japanischen Parlaments zum neuen Premierminister Japans gewählt. Damit löste er seinen Parteifreund und Mentor Junichirō Koizumi von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ab.

Von den 476 Delegierten im Abgeordnetenhaus stimmten 339 für Abe, im Oberhaus erhielt er 136 von 240 Stimmen. Damit trat Abe auch in diesem Amt die Nachfolge Koizumis an. Am vergangenen Mittwoch, den 20. September hatte ihn die LDP bereits mit 464 von 703 Stimmen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.

Es wird erwartet, dass Abe die wirtschaftliche Reformpolitik Koizumis fortführt. Mehr als Koizumi möchte er aber Japan international mehr Bedeutung verleihen und die japanische Verfassung ändern, die bisher eine strenge Verpflichtung zum Pazifismus enthält. Gegenüber Nordkorea wird ein härterer Kurs erwartet, China hingegen will er sich annähern. Allgemein gilt er als konservativer als Koizumi.

Zur Person: Shinzō Abe

Abe wurde 1954 geboren. Er ist damit der erste Premierminister Japans, der nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde, und mit 52 Jahren der jüngste der Nachkriegsgeschichte.

Er entstammt aus einer Politikerfamilie – sein Großvater war Premierminister, sein Vater Shintarō Abe Außenminister – gilt aber als politisch unerfahren.

1982 wurde er Assistent seines Vaters. Erstmals zog er 1993 ins Abgeordnetenhaus ein. Ab 2000 arbeitete er für die Kabinette der Regierungen Mori und Koizumi. 2003 bis 2004 war er dann Generalsekretär der LDP, seit 2005 war er Kabinettssekretär.

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  • Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe (31.07.2007)
  • Portal:Japan

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November 1, 2005

Japan plant Steuererhöhungen

Japan plant Steuererhöhungen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Japan plant Steuererhöhungen

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Artikelstatus: Fertig 13:25, 1. Nov. 2005 (CET)
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Tōkyō (Japan), 01.11.2005 – In der vergangenen Woche hat der Rat für Fiskalreform der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) einen Zwischenbericht vorgelegt. Danach soll unter anderem die vergleichsweise niedrige Mehrwertsteuer von fünf auf zwölf bis 15 Prozent steigen.

Offenbar soll die derzeitig günstige Situation ausgenutzt werden, in der die LDP eine große Mehrheit im Unterhaus hält und mit Junichirō Koizumi einen beliebten Ministerpräsidenten stellt, um sich des Tabuthemas anzunehmen. Bereits zwei Ministerpräsidenten waren daran gescheitert. Koizumi selbst wird allerdings nicht mehr an der Umsetzung teilhaben, da er für September 2006 seinen Rücktritt angekündigt hat.

Hintergrund ist die hohe Staatsverschuldung Japans von rund 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Daneben werden etwa 40 Prozent des Haushalts – um die 250 Milliarden Euro; aus Staatsanleihen gedeckt. Grund sind massive Wirtschaftshilfen, die Anfang der 90er Jahre geleistet wurden, nachdem die Immobilien- und Aktienmärkte eingebrochen waren.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist der Ansicht, dass der Staatshaushalt nur mit einer Erhöhung der Mehrwert- und einer Bereinigung der Unternehmens- und Einkommenssteuer saniert werden kann. Finanzminister Sadakazu Tanigaki mahnt, bis 2006 müssten die Pläne feststehen.

Neben der Erhöhung der Mehrwertsteuer über zehn Jahre soll diese als Sozialsteuer deklariert werden, um die steigenden Kosten der sozialen Sicherungssysteme zu stützen. Beschlossen ist ebenfalls, Einkommensteuer-Senkungen von 1999 im nächsten Jahr zur Hälfte rückgängig zu machen und 2007 komplett zu streichen.

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October 29, 2005

Japan: LDP legt Reformvorschlag zur Lockerung des Pazifismusgebots vor

Japan: LDP legt Reformvorschlag zur Lockerung des Pazifismusgebots vor

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Artikelstatus: Fertig 18:55, 29. Okt. 2005 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 29.10.2005 – Gestern hat die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) einen Vorschlag zur Änderung der japanischen Verfassung verabschiedet. Darin wird unter anderem Artikel 9 geändert, in dem sich das Land zum Pazifismus verpflichtet.

Dabei geht es um Absatz 2, in dem Japan sich das Recht abspricht, ein Militär zu unterhalten. Der Vorschlag enthält diesen Absatz nicht mehr. Dafür soll ein „Selbstverteidigungsmilitär“ geschaffen werden, dessen Oberkommando beim Premierminister liegt. In der Praxis hat das Land bereits eingeschränkte Selbstverteidigungsstreitkräfte, die offiziell nie als Militär bezeichnet werden.

Daneben beinhaltet der Entwurf noch weitere Änderungen. Unter anderem werden fünf neue Grundrechte genannt, darunter Datenschutz und Schutz von Behinderten.

Die oppositionelle Demokratische Partei Japans (DPJ) hat angekündigt, am kommenden Montag, den 31. Oktober eigene Reformvorschläge zu veröffentlichen.

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October 15, 2005

Japanische Postreform passiert Oberhaus – IWF erwartet weitere Reformen

Japanische Postreform passiert Oberhaus – IWF erwartet weitere Reformen

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Artikelstatus: Fertig 13:04, 17. Okt. 2005 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 15.10.2005 – Am gestrigen Freitag hat ein Reformpaket zur Privatisierung der japanischen Post das japanische Oberhaus mit 134 zu 100 Stimmen passiert. Es war bereits am Dienstag vom Unterhaus bestätigt worden. Das Gesetzespaket von Ministerpräsident Junichirō Koizumi war in einem ersten Anlauf im August abgelehnt worden war, woraufhin dieser Neuwahlen ausgerufen und hoch gewonnen hatte.

Die Privatisierung soll 2007 beginnen und 2017 abgeschlossen sein. Dabei werden die Geschäftsbereiche in vier Unternehmen aufgespalten, die zunächst noch von einer staatlichen Holdinggesellschaft kontrolliert werden sollen. Am Ende soll nur in Drittel des Brief- und Filialgeschäfts in Staatshand verbleiben.

Auf dem Programm stehen nun Reformen unter anderem im Bereich der Sozialversicherungen und die Privatisierung von weiteren Staatsunternehmen, die in den nächsten drei Jahren in Angriff genommen werden sollen. Koizumi selbst wird nur begrenzt dazu beitragen können, da er angekündigt hat, im September 2006 sein Amt niederzulegen. Der Erfolg aller dieser Reformen wird daher stark von ihrer Ausgestaltung durch Koizumis Nachfolger abhängen.

David Burton, der für Asien zuständige Direktor des Internationalen Währungsfonds, sieht in den Reformen eine Chance für Japan. Er sagte gestern gegenüber der Nachrichtenagentur „Reuters“, weitere Reformen könnten das bereits „recht gute“ Wirtschaftswachtum Japans – der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt – weiter stärken.

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October 11, 2005

Japan: Unterhaus verabschiedet Postreform

Japan: Unterhaus verabschiedet Postreform

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Artikelstatus: Fertig 13:04, 17. Okt. 2005 (CEST)
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Das japanische Unterhaus

Tōkyō (Japan), 11.10.2005 – Die japanische Postreform hat das Unterhaus des japanischen Parlaments mit 338 zu 138 Stimmen passiert. Es wird allgemein erwartet, dass die Reform, die eine Privatisierung und Zerschlagung der japanischen Post vorsieht, am Freitag, 14. Oktober auch vom Oberhaus angenommen wird.

Die bisher staatliche „Nippon Yūsei Kōsha“ beschäftigt 400.000 Mitarbeiter und hat ein Vermögen von drei Billionen US-Dollar. Sie ist der größte Lebensversicherer und, gemessen an seinen Einlagen von 360 Billionen Yen (etwa 2,6 Billionen Euro), die größte Bank weltweit. Bis Oktober 2007 soll sie in vier Teilgesellschaften privatisiert werden.

Es ist nicht die erste Abstimmung zu dem Gesetzespaket. Im August hatte Ministerpräsident Junichirō Koizumi Neuwahlen ausgerufen, nachdem das Paket zunächst knapp das Unterhaus passiert hatte, dann aber im Oberhaus auch am Widerstand seiner eigenen Partei, der LDP, gescheitert war. Mit dem guten Wahlergebnis hat er sich genug Rückendeckung gesichert, dass das Oberhaus aller Voraussicht nach zustimmen wird.

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October 7, 2005

Japan: Verfassungsreform soll Pflicht zum Pazifismus lockern

Japan: Verfassungsreform soll Pflicht zum Pazifismus lockern

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Tōkyō (Japan), 07.10.2005 – Am Donnerstag haben im Parlament Beratungen begonnen, um „Artikel 9“ der japanischen Verfassung von 1947, in dem sich das Land zum Pazifismus bekennt und sich das Recht abspricht, eine Armee aufzustellen, zu reformieren. Trotz dieser Regelung hat das Land Selbstverteidigungsstreitkräfte, die zwar offiziell nie als Militär bezeichnet werden, aber mit allen Waffengattungen vertreten sind.

Diesen Widerspruch will die regierende LDP abschaffen und die Verpflichtung zum Frieden lockern. Die für eine Verfassungsänderung nötige Zweidrittel-Mehrheit im Parlament kann die konservative LDP zusammen mit ihrem Koalitionspartner Kōmeitō erreichen, und auch die oppositionelle DPJ hat durchaus ähnliche Pläne.

Allerdings müsste diese Entscheidung auch durch ein Referendum vom Volk bestätigt werden. „Ich gehe davon aus, dass ein Referendum scheitern wird“, sagte Professor Xuewu Gu von der Ruhr-Universität Bochum, dort Leiter der Abteilung für ostasiatische Politik, gegenüber der Deutschen Welle. Die meisten Japaner sind gegen eine Aufweichung der Pazifismus-Klausel, genau wie viele Intellektuelle und Journalisten. Gu vermutet, dass die Regierung ein Symbol setzen will, indem sie die Änderung zumindest durch das Parlament bringt. Die Konservativen könnten nach dem starken Wahlergebnis aber auch auf einen Meinungsumschwung hoffen.

International dürfte eine Änderung der Pazifismus-Klausel, die unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs und der US-Besatzung in die Verfassung aufgenommen wurde, Staaten wie China und Korea beunruhigen, die unter dem früheren japanischen Militarismus gelitten haben.

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  • Portal:Japan

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October 1, 2005

Japanische Medien berichten von Abzugsplänen aus dem Irak

Japanische Medien berichten von Abzugsplänen aus dem Irak

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Artikelstatus: Fertig 09:29, 7. Okt. 2005 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 01.10.2005 – Die 600 japanischen Soldaten, die im irakischen Samawa am Wiederaufbau mitwirken, sollen 2006 abgezogen werden. Das will die japanische Nachrichtenagentur „Jiji Press“ heute von einer Regierungsquelle erfahren haben.

Grund soll sein, dass die australischen und britischen Truppen, die für die Sicherheit der Japaner sorgen, abgezogen werden. Die Ausbildung 4.000 irakischer Soldaten sei im April 2006 beendet, und falls die Sicherheitslage so bleibe wie bisher, werde die Stadt Ende Mai an die Iraker übergeben.

Die Soldaten der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte sind auf den Schutz angewiesen, da sie nach der japanischen Verfassung nicht an Kampfeinsätzen teilnehmen dürfen.

Ihr derzeitiges Mandat läuft noch bis zum 14. Dezember, nach dem Wahlsieg der regierenden LDP wird aber erwartet, dass es verlängert wird.

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September 21, 2005

Japanischer Ministerpräsident Koizumi vom Parlament wiedergewählt

Japanischer Ministerpräsident Koizumi vom Parlament wiedergewählt

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Tōkyō (Japan), 21.09.2005 – Junichirō Koizumi, der bisherige japanische Ministerpräsident, wurde vom Parlament in einer Sondersitzung am Mittwoch Ortszeit wie erwartet wiedergewählt.

Seine Wiederwahl erfolgte rund eine Woche nach dem überwältigenden Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der vorgezogenen Unterhauswahl. Der 63-jährige Koizumi gab an, sein Kabinett zunächst unverändert lassen zu wollen. Die von ihm geplante Umsetzung des Reformpakets wolle er nun unverzüglich in Angriff nehmen. Dazu gehört auch die Privatisierung der staatlichen Post Japans.

Bereits jetzt hat Koizumi angekündigt, sein Amt im September 2006 niederzulegen.

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September 12, 2005

Vorläufiges Endergebnis der Parlamentswahl in Japan

Vorläufiges Endergebnis der Parlamentswahl in Japan

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Sitze/Änderung nach vorläufigem Endergebnis vom 12. September

Tōkyō (Japan), 12.09.2005 – Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo hat ein erstes offizielles Ergebnis der gestrigen Unterhauswahl veröffentlicht. Danach verteilen sich die 480 Sitze wie folgt:

Partei Sitze Änderung
LDP (Liberaldemokraten) 296 +47
DPJ (Demokraten) 113 -62
Kōmeitō 31 -3
Sonstige 40 +18

Trotz ihrer absoluten Mehrheit wolle die regierende LDP auch weiter mit der Kōmeitō koalieren, sagte Ministerpräsident Junichirō Koizumi. Außerdem werde er im September 2006 zurücktreten, wenn er turnusgemäß auch den Vorsitz der Partei abgebe.

Koizumi bekräftigte seinen Entschluss, die gescheiterte Postreform nun noch einmal dem Parlament vorzulegen. Das Parlament habe den Plan als absurd zurückgewiesen, dem die Wähler nun ihre Zustimmung gegeben hätten.

Katsuya Okada, Vorsitzender der oppositionellen DPJ, kündigte unterdessen am Montagmorgen (Ortszeit) seinen Rücktritt an.

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