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February 5, 2014

Japanischer Publizist leugnet Kriegsverbrechen

Japanischer Publizist leugnet Kriegsverbrechen

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Veröffentlicht: 05.02.2014, 20:25 (MEZ)
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Tokio (Japan), 05.02.2014 – Mit dem japanischen Schriftsteller und Publizisten Naoki Hayakuta hat innerhalb weniger Tage zum zweiten Mal ein Angehöriger des japanischen Rundfunksenders NHK japanische Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg geleugnet. Zuvor hatte schon Katsuto Momii, der Leiter der Rundfunkanstalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders und im Januar erst in die Leitung berufen, in einem öffentlichen Kommentar die Zwangsprostitution von mehreren hunderttausend vor allem koreanischen Frauen als nicht ungewöhnlich bezeichnet. Viele der überlebenden Frauen leiden noch heute unter den Erlebnissen in Bordellen der japanischen Armee und mussten lange für eine offizielle Entschuldigung durch die japanische Regierung und eine Entschädigung kämpfen. Nun hat Naoki Hayakuta, der im Aufsichtsgremium der Rundfundanstalt NHK sitzt, öffentlich bezweifelt, dass die Massaker an der Bevölkerung von Nanjing, bei denen 300.000 Menschen im Winter 1937/38 getötet wurden, stattgefunden haben. Die Morde wurden von ihm als Erfindung von Chiang Kai-shek, die die Vereinigten Staaten nach dem Krieg aufgriffen, um eigene Kriegsverbrechen zu verdrängen, bezeichnet.

Die japanische Regierung hat beide Äußerungen als rein private Äußerungen bezeichnet, obwohl Hayakutas Äußerungen im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung zu regionalen Wahlen in Tokio gemacht wurden. Die Rundfunkanstalt ist zu politischer Neutralität verpflichtet, und beiden, Hayakuta wie auch Momii, ist es nach japanischem Recht verboten, politische Ämter zu übernehmen. Trotzdem können sie sich für politische Parteien betätigen.

Die Kriegsverbrechen der japanischen Armee sorgen immer wieder für Spannungen in der Region, vor allem, wenn es Besuche des Yasukuni-Schreins gibt, in dem auch höchstbelasteten japanischen Kriegsverbrechern aus dem Zweiten Weltkrieg neben anderen Toten von Kriegen seit dem 19. Jh. gedacht wird. Der britische Botschafter in Japan kritisierte dazu indirekt den Besuch von Premierminister Shinzō Abe im Schrein am 26. Dezember 2013. Er rief Japan dazu auf, das eigene Fehlverhalten einzugestehen, um einen Weg zu einem besseren Verhältnis der betroffenen Länder zu ebnen. Die jüngsten Äußerungen und Ereignisse haben besondere Brisanz vor dem Hintergrund des 2013 vehement aufgeflammten Streits um die Senkaku-Inseln zwischen Japan und China.

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September 25, 2007

Japan: Yasuo Fukuda ist neuer Ministerpräsident

Japan: Yasuo Fukuda ist neuer Ministerpräsident

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Veröffentlicht: 22:24, 25. Sep. 2007 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 25.09.2007 – Der 71-jährige Yasuo Fukuda von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ist neuer Ministerpräsident Japans. Bei der Abstimmung im Unterhaus des japanischen Parlaments erhielt er 338 Stimmen. Für den Gegenkandidaten von der Demokratischen Partei Japans (DPJ), Ichirō Ozawa, stimmten 117 Abgeordnete. Damit tritt Fukuda die Nachfolge von Shinzō Abe (LDP) an, der nach nur einem Jahr im Amt am 12. September zurückgetreten war. Sein Kabinett will Fukuda heute im Verlauf des Tages vorstellen. Nachdem Abe erst vor einem Monat die Regierung umgebildet hatte, sind größere Veränderungen in der Ministerriege jedoch nicht zu erwarten.

Fukuda tritt für freundschaftliche Beziehungen zu den Nachbarländern und einen Dialog mit Nordkorea ein. Außerdem hat er sich für die die Verlängerung der japanischen Marinemission in Afghanistan ausgesprochen. Innenpolitisch will er eine Gesetzesänderung einsetzen, die zukünftig auch eine weibliche Thronfolge im japanischen Kaiserhaus zulassen soll.

Fukuda studierte an der Elite-Universität Waseda, wo er 1959 seinen Abschluss machte. Anschließend war er in der Ölindustrie tätig, bevor er in den 1970-er Jahren als Berater seines Vaters Taseo Fukuda, der damals Ministerpräsident war, in die Politik ging.

Das neue Kabinett, das Fukuda gleich nach seiner Wahl vorstellte, bringt wenig Überraschungen und ist eher eine Umbildung als ein Neuanfang. Der frühere Verteidigungsminister Masahiko Komura ist neuer Außenminister, Finanzminister Fukushiro Nugaka bleibt im Amt. Der bisherige Außenminister Nobutaka Machimura wird als Kabinettsminister auch Sprecher der neuen Regierung.

Machimura äußerte sich besorgt wegen der Probleme des Landes, die jetzt nach und nach angegangen werden müssten. Nur wenn dies mit einer Regierung als Mannschaft gelänge, könne das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückgewonnen werden, zitiert ihn die Nachrichtenagentur Reuters.

Fukuda kündigte an, drängende Reformen der Renten und Steuern gemeinsam mit der Opposition zu besprechen, um nicht durch das von der Opposition mehrheitlich bestimmte Oberhaus in diesen Fragen ausgebremst zu werden.

Quellen

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July 31, 2007

Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe

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Veröffentlicht: 18:24, 31. Jul. 2007 (CEST)
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Tōkyō (Japan), 31.07.2007 – Nach der vernichtenden Wahlniederlage vom Sonntag für die japanische Regierungspartei LDP weist der gegenwärtige Ministerpräsident Shinzō Abe persönliche Konsequenzen zurück. Er werde weitermachen, kündigte er an: „Die Ergebnisse geben die Stimme des Volkes wieder, doch die von mir vertretene Politik war nicht falsch.“ Auch eine Auflösung des Unterhauses nach dem dramatischen Vertrauensverlust stehe nicht zur Diskussion.

Die amtierende Regierungskoalition aus Liberaldemokraten (LDP) und der buddhistischen Kōmeitō verlor zwar ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des japanischen Parlaments, sie verfügt in der ersten Kammer jedoch weiterhin über eine Zwei-Drittel-Mehrheit, so dass sie ihre Arbeit fortsetzen kann. Lediglich die Verabschiedung von Gesetzen könnte nun durch die zweite Kammer blockiert werden, in der die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) über die Mehrheit der Stimmen verfügt. Die DPJ wird Hochrechnungen zufolge in der zweiten Kammer über nahezu doppelt so viele Mandate verfügen wie die LDP.

Wahlentscheidend waren ein Skandal um die staatliche Pensionskasse, bei dem Beitragszahlungen in Millionenhöhe „verschwunden“ sind, sowie falsche Personalentscheidungen des Ministerpräsidenten und dessen einseitige Orientierung auf einen nationalen Konservatismus.

Abe hatte das Amt erst vor elf Monaten von seinem Vorgänger Junichirō Koizumi übernommen.

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July 23, 2007

Japan verlangt IAEA-Inspektion eines erdbebengeschädigten Kernkraftwerks

Japan verlangt IAEA-Inspektion eines erdbebengeschädigten Kernkraftwerks

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Veröffentlicht: 21:21, 23. Jul. 2007 (CEST)
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Japan, 23.07.2007 – Japanische Politiker verlangen, dass die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) die Schäden am Kashiwazaki-Kariwa-Kernkraftwerk begutachten soll, die am 16. Juli bei einem schweren Erdbeben der Stärke 6,8 entstanden sind. Das Beben verursachte einen Rohrbruch, durch den radioaktives Wasser ins Japanische Meer geflossen ist. Ferner wurden durch das Beben ganze 400 Fässer voller Atommüll umgeschmissen.

Mindestens fünf Regierungspolitiker haben einen Brief an den japanischen Premierminister Shinzo Abe geschickt, in dem sie fordern, dass die IAEO die Schäden inspizieren möge, da die Ortsansässigen „großes Unbehagen“ empfänden wegen des Strahlungsaustritts, der durch das Erdbeben auftrat.

„Des Weiteren wurden bereits Bilder des Unfalls auf der ganzen Welt ausgestrahlt und verursachen Missverständnisse. Dies macht die Einwohner dieses Landes auch schon ganz nervös und könnte zu gefährlichen Gerüchten über den Tourismus und die Landwirtschaft der Präfektur führen“, so heißt es im Brief.

Mohammed el-Baradei, der Chef der IAEO, hat angeboten ein spezielles Team von Inspektoren und Experten zusammenzustellen und in das Land zu schicken, falls Japan ihre Hilfe anfordern sollte.

„Die nukleare und industrielle Sicherheitsbehörde unter dem Ministerium für Ökonomie, Handel und Industrie hat der IAEO mitgeteilt, dass es die Inspektion des Kashiwazaki-Kariwa-Kernkraftwerks der Firma Tokyo Electric Power Co. akzeptieren wird“, sagten unbenannte japanische Politiker laut Reuters, obwohl Inspektoren nicht sofort angefordert werden.

Quellen

englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung eines fremdsprachigen Artikels vom 22.07.2007.

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January 12, 2007

Japans Premier Abe besucht Europa

Japans Premier Abe besucht Europa – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Japans Premier Abe besucht Europa

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Artikelstatus: Fertig 21:38, 12. Jan. 2007 (CET)
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Shinzō Abe

London (Vereinigtes Königreich) / Berlin (Deutschland), 12.01.2007 – Die erste Dienstreise ins Ausland führt Japans Premierminister Shinzō Abe von Dienstag, den 9. Januar bis Samstag, den 13. Januar nach Europa – noch vor den Vereinigten Staaten, die traditionell das erste Reiseziel sind.

Am Dienstag traf sich Abe zunächst mit seinem britischen Amtskollegen Tony Blair. Beide sprachen sich dafür aus, mehr internationalen Druck auf Nordkorea auszuüben, sein Atomwaffenprogramm einzustellen. Auch mögliche Maßnahmen gegen den Iran wurden besprochen.

Blair sicherte seine Unterstützung bei den Bemühungen Japans um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu. Er lobte auch den Transporteinsatz der japanischen Luft-Selbstverteidigungsstreitkräfte in Afghanistan und im Irak. Abe sagte zu, den Einsatz weiterzuführen.

Abe sprach sich gegen Pläne der Europäischen Union aus, künftig Waffenexporte nach China zu erlauben.

Die Reise ging weiter nach Berlin zu einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, derzeit EU-Ratspräsidentin und Vorsitzende der G8. Merkel sicherte Abe zu, die Europäische Union denke nicht an eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China. Beide wollen gegenüber China verstärkt die Themen „Rechtsstaatlichkeit“ und „Geistiges Eigentum“ behandeln.

Wie auch Japan strebt Deutschland einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an. Beide Länder wollen mehr für eine dementsprechende Reform der Vereinten Nationen werben. Dabei erwartet Merkel „eine neue Runde der Reformbemühungen“ unter dem neuen Generalsekretär Ban Ki Moon.

Am Donnerstag kam Abe mit dem EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Durão Barroso zusammen. Barroso sagte seine Unterstützung zu, Nordkorea zur Aufgabe seines Kernwaffenprogramms zu bewegen.

Als erster japanischer Regierungschef plant Abe am Freitag einen Besuch des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. Am Samstag kehrt er nach Japan zurück.

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September 26, 2006

Führungswechsel in Japan: Abe zum Premierminister gewählt

Führungswechsel in Japan: Abe zum Premierminister gewählt

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Artikelstatus: Fertig 13:41, 26. Sep. 2006 (CEST)
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Shinzō Abe, der neue Premierminister Japans

Tōkyō (Japan), 26.09.2006 – Shinzō Abe wurde heute von den beiden Kammern des japanischen Parlaments zum neuen Premierminister Japans gewählt. Damit löste er seinen Parteifreund und Mentor Junichirō Koizumi von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ab.

Von den 476 Delegierten im Abgeordnetenhaus stimmten 339 für Abe, im Oberhaus erhielt er 136 von 240 Stimmen. Damit trat Abe auch in diesem Amt die Nachfolge Koizumis an. Am vergangenen Mittwoch, den 20. September hatte ihn die LDP bereits mit 464 von 703 Stimmen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.

Es wird erwartet, dass Abe die wirtschaftliche Reformpolitik Koizumis fortführt. Mehr als Koizumi möchte er aber Japan international mehr Bedeutung verleihen und die japanische Verfassung ändern, die bisher eine strenge Verpflichtung zum Pazifismus enthält. Gegenüber Nordkorea wird ein härterer Kurs erwartet, China hingegen will er sich annähern. Allgemein gilt er als konservativer als Koizumi.

Zur Person: Shinzō Abe

Abe wurde 1954 geboren. Er ist damit der erste Premierminister Japans, der nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde, und mit 52 Jahren der jüngste der Nachkriegsgeschichte.

Er entstammt aus einer Politikerfamilie – sein Großvater war Premierminister, sein Vater Shintarō Abe Außenminister – gilt aber als politisch unerfahren.

1982 wurde er Assistent seines Vaters. Erstmals zog er 1993 ins Abgeordnetenhaus ein. Ab 2000 arbeitete er für die Kabinette der Regierungen Mori und Koizumi. 2003 bis 2004 war er dann Generalsekretär der LDP, seit 2005 war er Kabinettssekretär.

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  • Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe (31.07.2007)
  • Portal:Japan

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October 31, 2005

Japan: Koizumi bildet Kabinett um

Japan: Koizumi bildet Kabinett um – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Japan: Koizumi bildet Kabinett um

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Artikelstatus: Fertig 22:28, 15. Nov. 2005 (CET)
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Tōkyō (Japan), 31.10.2005 – Der japanische Premierminister Junichirō Koizumi hat heute seine Regierung umgebildet. Wirtschaftsminister Heizo Takenaka ist neuer Innenminister, sein Amt übernimmt Kaoru Yosano. Neuer Außenminister ist Shinzo Abe.

Der bisherige Innenminister gilt als als Hardliner und China-Kritiker. Im Konflikt mit Nordkorea um Japaner, die in den 70er und 80er Jahren von Nordkorea entführt wurden, befürwortet er Sanktionen. Er hat auch nach der Ernennung bereits angekündigt, weiterhin den Yasukuni-Schrein zu besuchen, an dem japanische Kriegsopfer, darunter auch Kriegsverbrecher, verehrt werden. Die Besuche Koizumis dort hatten in der vorvergangenen Woche für Unruhe gesorgt.

Abe gilt als potenzieller Nachfolger für Koizumi, der im September 2006 sein Amt niederlegen will. Nach einer Umfrage der Zeitung „Yomiuri“ stehen 55 Prozent der Japaner hinter ihm. Er selbst sagte auf einer Pressekonferenz, er habe sich nie als Koizumis Nachfolger betrachtet.

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