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September 26, 2006

Führungswechsel in Japan: Abe zum Premierminister gewählt

Führungswechsel in Japan: Abe zum Premierminister gewählt

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Artikelstatus: Fertig 13:41, 26. Sep. 2006 (CEST)
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Shinzō Abe, der neue Premierminister Japans

Tōkyō (Japan), 26.09.2006 – Shinzō Abe wurde heute von den beiden Kammern des japanischen Parlaments zum neuen Premierminister Japans gewählt. Damit löste er seinen Parteifreund und Mentor Junichirō Koizumi von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ab.

Von den 476 Delegierten im Abgeordnetenhaus stimmten 339 für Abe, im Oberhaus erhielt er 136 von 240 Stimmen. Damit trat Abe auch in diesem Amt die Nachfolge Koizumis an. Am vergangenen Mittwoch, den 20. September hatte ihn die LDP bereits mit 464 von 703 Stimmen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.

Es wird erwartet, dass Abe die wirtschaftliche Reformpolitik Koizumis fortführt. Mehr als Koizumi möchte er aber Japan international mehr Bedeutung verleihen und die japanische Verfassung ändern, die bisher eine strenge Verpflichtung zum Pazifismus enthält. Gegenüber Nordkorea wird ein härterer Kurs erwartet, China hingegen will er sich annähern. Allgemein gilt er als konservativer als Koizumi.

Zur Person: Shinzō Abe

Abe wurde 1954 geboren. Er ist damit der erste Premierminister Japans, der nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde, und mit 52 Jahren der jüngste der Nachkriegsgeschichte.

Er entstammt aus einer Politikerfamilie – sein Großvater war Premierminister, sein Vater Shintarō Abe Außenminister – gilt aber als politisch unerfahren.

1982 wurde er Assistent seines Vaters. Erstmals zog er 1993 ins Abgeordnetenhaus ein. Ab 2000 arbeitete er für die Kabinette der Regierungen Mori und Koizumi. 2003 bis 2004 war er dann Generalsekretär der LDP, seit 2005 war er Kabinettssekretär.

Themenverwandte Artikel

  • Schwere Wahlniederlage für den japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe (31.07.2007)
  • Portal:Japan

Quellen

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August 16, 2006

Japan: Koizumi besuchte Yasukuni-Schrein

Japan: Koizumi besuchte Yasukuni-Schrein

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Artikelstatus: Fertig 16:26, 16. Aug. 2006
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Tōkyō (Japan), 16.08.2006 – Gestern stattete der japanische Ministerpräsident Junichirō Koizumi dem Yasukuni-Schrein erneut einen Besuch ab, in dem neben Soldaten auch Kriegsverbrecher geehrt werden. Der gestrige Besuch war einer von mehreren, die stets umstritten waren.

Verena Blechinger-Talcott, Professorin für Japanologie an der Freien Universität Berlin, erklärte in einem Interview mit Marlies Schaum von der Deutschen Welle, warum die Besuche so umstritten sind. Besonders kritisiert würden die Besuche von China und Korea, weil Japan – im Gegensatz zu Deutschland – seine Kriegsvergangenheit nicht aufgearbeitet habe. Bereits mehrere japanische Spitzenpolitiker hätten sich zwar wegen Kriegsverbrechen entschuldigt, aber der Schrein werde sowohl von japanischer Seite als auch von chinesischer Seite als politisches Mittel eingesetzt. Eine Möglichkeit, den Konflikt zu lösen, sieht sie in der Schaffung einer Gedenkstätte, an der gemeinsam der Toten gedacht werden könnte.

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  • Japan: Koizumis Besuche am Yasukuni-Schrein verfassungswidrig (01.10.2005)
  • Japan: Koizumi verärgert China und Südkorea mit Schreinbesuch (17.10.2005)

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July 12, 2006

Japans Ministerpräsident Koizumi besucht Israel

Japans Ministerpräsident Koizumi besucht Israel

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Artikelstatus: Fertig 22:59, 12. Jul. 2006 (CEST)
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Jerusalem (Israel), 12.07.2006 – Japans Ministerpräsident Junichirō Koizumi besucht fünf Tage lang den Nahen Osten. Er traf gestern in Tel Aviv ein. Der letzte Besuch eines japanischen Ministerpräsidenten in Israel liegt elf Jahre zurück.

Der jetzige Besuch findet zu einer Zeit statt, in der die Lage zwischen Israel und den Palästinensern aufs Äußerste gespannt ist, nachdem Mitte Juni von palästinensischen Kämpfern ein israelischer Soldat entführt worden ist und israelische Militäreinheiten in den Gazastreifen vorgerückt sind. Ein weiterer Entführungsfall ereignete sich im Verlauf des gestrigen Tages: Zwei weitere israelische Militärangehörige wurde von Kämpfern der libanesischen Hisbollah entführt. Daraufhin rückten israelische Militärverbände auf libanesisches Territorium vor.

Bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Präsident Mosche Katzaw sagte Koizumi, er verstehe die Wut des israelischen Volkes. Allerdings warnte er vor überzogenen Reaktionen und betonte, dass beide Seiten aufeinander angewiesen seien. Nur gemeinsam könnten sie Erfolg haben.

Auf israelischer Seite wurde der Hoffnung Ausdruck gegeben, der japanische Ministerpräsident könnte in der jetzigen Krisensituation eine Botschaft an die palästinensische Seite überbringen. Morgen, am Donnerstag, reist Koizumi nach Ramallah, wo er mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprechen wird. Am Freitag besucht er noch Jordanien, wo er auf König Abdullah trifft, bevor er am Samstag zum G8-Treffen ins russische Sankt Petersburg reist.

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Quellen

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June 21, 2006

Japans Rückzug aus dem Irak steht nun fest

Japans Rückzug aus dem Irak steht nun fest

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Artikelstatus: Fertig 23:12, 21. Jun. 2006 (CEST)
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Koizumi im September 2004

Tōkyō (Japan), 21.06.2006 – Japans Ministerpräsident Junichirō Koizumi hat gestern bekannt gegeben, dass sich die japanischen Truppenkontingente aus dem Irak zurückziehen werden. Auf einer Pressekonferenz sagte er, die Bodentruppen der Selbstverteidigungsstreitkräfte hätten eine wichtige Rolle im humanitären Bereich und beim Wiederaufbau gespielt.

Nach der Ankündigung befahl Verteidigungsminister Fukushiro Nukaga den Abzug der 500 bis 600 japanischen Soldaten, die vor zweieinhalb Jahren nach Samawah (Provinz Muthanna) gekommen waren. Sie sorgten dort unter anderem für eine Versorgung mit sauberem Trinkwasser. Der Rückzug war schon seit mehreren Monaten geplant, war aber immer wieder verschoben worden. Nun gibt es laut Koizumi eine Regierung in Bagdad, die für die Sicherheit in Muthanna garantiert. Der Abzug soll bis Ende Juli erfolgen, einen genauen Zeitplan gibt es nicht.

Das japanische Engagement im Irak geht aber weiter. Die japanische Luftwaffe wird – ausgehend von Kuwait – auch weiterhin Transportflüge für die internationalen Truppen im Irak leisten.

Der Einsatz im Irak war wegen verfassungsrechtlicher Probleme umstritten, da die japanische Verfassung Krieg ausdrücklich ablehnt und nicht als zwischenstaatliches Mittel der Auseinandersetzung anerkennt.

Der Rückzug kommt damit vor September, wenn Koizumi sein Amt abgeben will. Seinen Angaben nach hat das bei der Planung keine Rolle gespielt.

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Quellen

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March 8, 2006

Instabile Lage im Irak könnte Abzug japanischer Truppen verzögern

Instabile Lage im Irak könnte Abzug japanischer Truppen verzögern

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Artikelstatus: Fertig 22:16, 8. Mrz. 2006 (CET)
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Tōkyō (Japan), 08.03.2006 – Der Abzug der etwa 550 japanischen Soldaten, die im Irak stationiert sind, könnte sich durch die instabile Lage dort verzögern. Das melden japanische Medien mit Bezug auf Regierungsquellen.

In Gesprächen zwischen Japan, Australien, Großbritannien und den USA am 24. Februar hatten sich Australien und Großbritannien für einen planmäßigen Abzug ausgesprochen, die USA dagegen. Vor einer endgültigen Entscheidung sollte aber die Lage im Irak berücksichtigt werden.

Ministerpräsident Junichirō Koizumi sagte am vergangenen Freitag, einer Entscheidung über den Abzug müssten alle Aspekte zugrundeliegen. Japan hatte ursprünglich einen Abzug bis Juni geplant.

Allerdings würden die Soldaten der Selbstverteidigungsstreitkräfte den Irak verlassen, wenn die australischen und britischen Kontingente abzögen, so Regierungsquellen. Die Japaner nehmen im Irak nur humanitäre Aufgaben wahr und sind auf den Schutz durch die befreundeten Truppen angewiesen.

Themenverwandte Artikel

Quellen

  • Daily Yomiuri Online: „GSDF staying put in Iraq for now“ (englischsprachige Quelle) (06.03.2006) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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December 6, 2005

Japan: Weiterer Mord an Schülerin – Regierung will Sicherheit erhöhen

Japan: Weiterer Mord an Schülerin – Regierung will Sicherheit erhöhen

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Tōkyō (Japan), 06.12.2005 – Nach zwei Mädchenmorden innerhalb der letzten zwei Wochen hat die japanische Regierung Maßnahmen angekündigt, um die Sicherheit zu erhöhen. Am 22. November war eine Siebenjährige in Hiroshima ermordet worden, am vergangenen Freitag, dem 2. Dezember wurde eine weitere Siebenjährige in der Präfektur Ibaraki tot aufgefunden. Beide verschwanden auf dem Weg von der Schule nach Hause.

Überlegt werde, Überwachungskameras zur Überwachung der Tore und Zugangsstraßen von Schulen einzusetzen. Dies werde mit den beteiligten Ministerien beraten, sagte Bildungsminister Kenji Kosaka auf einer Pressekonferenz. Tetsuo Katsukaka, Vorsitzender der Kommission für öffentliche Sicherheit, sprach von einer Zusammenarbeit von Polizei, Schulen, Anwohnern und Freiwilligen, um die Patrouillen der Straßen zu verstärken. Zuvor hatte Ministerpräsident Junichirō Koizumi erklärt, solche Probleme wiederholten sich, wenn sie einmal geschehen seien. Er wies Katsukaka an, sich mit aller Kraft um eine Lösung zu bemühen.

Einige Kommunen haben bereits angekündigt, die Schulwege für Grund- und Mittelschulen so anzupassen, dass Straßen mit wenig Fußgängerverkehr vermieden werden, auch wenn sich dadurch der Weg verlängere. Bisher stand die Verkehrssicherheit der Schüler im Vordergrund – den Kindern wurde geraten, verkehrsreiche Straßen zu meiden und Nebenstraßen zu benutzen. Die Offiziellen rechnen mit einer Verordnung vom Bildungsministerium.

Themenverwandte Artikel

  • Mord an japanischer Schülerin: Peruaner festgenommen (04.12.2005)

Quellen

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November 25, 2005

Irakischer Außenminister besucht Japan – Schuldenerlass von 6,1 Milliarden US-Dollar

Irakischer Außenminister besucht Japan – Schuldenerlass von 6,1 Milliarden US-Dollar

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Artikelstatus: Fertig 13:05, 25. Nov. 2005 (CET)
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Tōkyō (Japan), 25.11.2005 – Am Mittwoch, dem 23. November, ist der irakische Außenminister Hoschyar Zebari zu einem viertägigen Besuch in Japan eingetroffen. Am Donnerstag traf er in Tōkyō seinen japanischen Amtskollegen Tarō Asō, heute soll er mit Ministerpräsident Junichirō Koizumi zusammentreffen.

Am Donnerstag wurde aus Kreisen des japanischen Außenministeriums bekannt, dass Japan dem Irak 6,1 Milliarden seiner 7,6 Milliarden US-Dollar Schulden erlassen wird. Der Rest soll über einen Zeitraum von 23 Jahren zurückgezahlt werden. Damit setzt Japan einen Beschluss des „Pariser Clubs“ um, dem Irak 80 Prozent seiner insgesamt 38,9 Milliarden US-Dollar Auslandsschulden zu erlassen.

Zebari hofft auf eine Verlängerung der japanischen Hilfe im Irak, die am 14. Dezember ausläuft. Seit 2003 sind etwa 600 Soldaten der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte in Samawa im Südirak stationiert, wo sie Aufbauhilfe leisten. Ob die Mission weitergeführt wird, ist noch nicht entschieden. Der Einsatz ist in Japan nicht unumstritten, nach der Verfassung darf das Land keinen Krieg führen. Ministerpräsident Koizumi hat aber angedeutet, dass die Bemühungen Japans im Irak noch nicht beendet seien.

Themenverwandte Artikel

  • Japanische Medien berichten von Abzugsplänen aus dem Irak (01.10.2005)

Quellen

  • Aljazeera.net: „Japan waives $6.1bn of Iraqi debt“ (englischsprachige Quelle) (24.11.2005, 11:38 Uhr (UTC))
  • Mainichi Daily News Online: „Iraqi foreign minister arrives in Japan to discuss Tokyo’s support for reconstruction“ (englischsprachige Quelle) (23.11.2005) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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November 24, 2005

Putin in Japan: „Nördliche Territorien“ bei Gesprächen ausgeklammert

Putin in Japan: „Nördliche Territorien“ bei Gesprächen ausgeklammert

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Streitpunkt: Die südlichen Kurilen.

Tōkyō (Japan), 24.11.2005 – Der russische Präsident Wladimir Putin hat von Sonntag, den 20. November, bis Dienstag, den 22. November, Japan besucht. Dort traf er am Montag mit Ministerpräsident Junichirō Koizumi zusammen. Sie schlossen zwölf Vereinbarungen, dabei ging es unter anderem um Telekommunikation, Tourismus, Terrorismusbekämpfung und die Zustimmung Japans zum russischen Beitritt zur WTO.

Die japanische Seite hatte gehofft, auch auf den Streit um die in Japan als „Nördliche Territorien“ bekannten südlichsten Inseln der Kurilen zu sprechen zu kommen. „Wir sind beim Thema der Nördlichen Territorien weiterhin gespalten, und auch wenn es nicht einfach sein wird, hoffen wir unsere Differenzen zu überwinden“, sagte Koizumi im Vorfeld. Die Russen hatten allerdings klar gemacht, dass sie den Kurilenkonflikt nicht zum Thema machen wollten. Damit wurde auch nicht darüber verhandelt, fast 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Pazifik formal einen Friedensvertrag zu schließen.

Im Mittelpunkt stand statt dessen eine bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Japan bekundete Interesse an mehr Öllieferungen aus Russland und hofft besonders auf eine Ölpipeline aus Sibirien.

Quellen

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November 11, 2005

Russland und Japan planen Verhandlungen über Friedensvertrag: Territorien weiter umstritten

Russland und Japan planen Verhandlungen über Friedensvertrag: Territorien weiter umstritten

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Artikelstatus: Fertig 13:37, 11. Nov. 2005 (CET)
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Streitpunkt: Die südlichen Kurilen.

Moskau (Russland), 11.11.2005 – Der japanische Botschafter in Moskau, Issei Nomura, äußerte sich gestern auf einer Pressekonferenz zu den Themen, die bei einem für Ende November in Japan geplanten Gipfeltreffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Ministerpräsident Junichirō Koizumi angeprochen werden sollen. Im Mittelpunkt wird ein Friedensvertrag zwischen den beiden Staaten stehen. Japan und die damalige Sowjetunion hatten 1956 zwar den Krieg beendet und die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen, aber in den damaligen Diskussionen einige Konflikte ausgeklammert, die von japanischer Seite nun wieder aufgegriffen werden.

Einer dieser Konflikte ist ein Grenzkonflikt um die Kurilen, eine Inselkette nördlich von Hokkaidō. Die südlichsten der Inseln, drei größere und eine kleine Inselgruppe, werden in Japan als „Nördliche Territorien“ bezeichnet. Sie haben eine Fläche von knapp 5.000 Quadratkilometern und gehörten bis 1946 zu Japan. In den letzten Kriegstagen wurden sie von Sowjetischen Truppen eingenommen.

Seit der Auflösung der Sowjetunion macht Japan seine Ansprüche auf die „Nördlichen Territorien“ wieder geltend. Nobura bekräftigte, diese Einstellung habe sich seit dem Besuch Koizumis 2003 nicht geändert. Er hoffe aber, durch gemeinsame Bemühungen eine Lösung zu finden.

Als weiteres Thema nannte der Botschafter Dokumente über etwa eine halbe Million Japaner, die als Kriegsgefangene in Sibirien interniert waren. Diese sollen an Japan übergeben werden.

Quellen

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November 1, 2005

Japan plant Steuererhöhungen

Japan plant Steuererhöhungen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Japan plant Steuererhöhungen

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Tōkyō (Japan), 01.11.2005 – In der vergangenen Woche hat der Rat für Fiskalreform der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) einen Zwischenbericht vorgelegt. Danach soll unter anderem die vergleichsweise niedrige Mehrwertsteuer von fünf auf zwölf bis 15 Prozent steigen.

Offenbar soll die derzeitig günstige Situation ausgenutzt werden, in der die LDP eine große Mehrheit im Unterhaus hält und mit Junichirō Koizumi einen beliebten Ministerpräsidenten stellt, um sich des Tabuthemas anzunehmen. Bereits zwei Ministerpräsidenten waren daran gescheitert. Koizumi selbst wird allerdings nicht mehr an der Umsetzung teilhaben, da er für September 2006 seinen Rücktritt angekündigt hat.

Hintergrund ist die hohe Staatsverschuldung Japans von rund 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Daneben werden etwa 40 Prozent des Haushalts – um die 250 Milliarden Euro; aus Staatsanleihen gedeckt. Grund sind massive Wirtschaftshilfen, die Anfang der 90er Jahre geleistet wurden, nachdem die Immobilien- und Aktienmärkte eingebrochen waren.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist der Ansicht, dass der Staatshaushalt nur mit einer Erhöhung der Mehrwert- und einer Bereinigung der Unternehmens- und Einkommenssteuer saniert werden kann. Finanzminister Sadakazu Tanigaki mahnt, bis 2006 müssten die Pläne feststehen.

Neben der Erhöhung der Mehrwertsteuer über zehn Jahre soll diese als Sozialsteuer deklariert werden, um die steigenden Kosten der sozialen Sicherungssysteme zu stützen. Beschlossen ist ebenfalls, Einkommensteuer-Senkungen von 1999 im nächsten Jahr zur Hälfte rückgängig zu machen und 2007 komplett zu streichen.

Quellen

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