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January 23, 2012

Ramallah: Tochter neun Jahre im Bad eingesperrt

Ramallah: Tochter neun Jahre im Bad eingesperrt

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Veröffentlicht: 06:29, 23. Jan. 2012 (CET)
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Qalqiliya (Archivbild)

Ramallah (Westjordanland), 23.01.2012 – In Qalqiliya im Westjordanland konnte eine junge Frau, die neun Jahre lang in einem fensterlosen Badezimmer eingesperrt war, befreit werden. Der Vater der inzwischen 20-Jährigen hatte sie nach der Trennung von ihrer Mutter eingesperrt. Nach ihrer Entdeckung bestätigte er der Polizei, sie habe seit neun Jahren kein Sonnenlicht mehr gesehen.

Nach einem Hinweis durchsuchten Polizisten das Anwesen. Als die junge Frau bemerkte, dass sich Personen im Haus aufhielten, begann sie, um Hilfe zu rufen. Der Vater wurde daraufhin gezwungen, die Tür zu öffnen. Dahinter befand sich die junge Frau mit einem Laken und einer Matratze. Sie wurde auf eine Polizeiwache gebracht, wo sie Kleidung erhielt. Der Vater wurde zur Vernehmung mitgenommen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Afghanistan: 15-jährige Braut fünf Monate in Toilette eingesperrt (30.12.2011)

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February 15, 2011

Nervöse Reaktionen in der arabischen Welt auf Umwälzungen in Tunesien und Ägypten

Nervöse Reaktionen in der arabischen Welt auf Umwälzungen in Tunesien und Ägypten

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Veröffentlicht: 11:28, 15. Feb. 2011 (CET)
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Sanaa (Jemen) / Ramallah (Palästina) / Teheran (Iran), 15.02.2011 – In der arabischen Welt regiert die Nervosität. Die palästinensische Regierung in Ramallah reichte ihren Rücktritt ein, im Iran wollte die Opposition am Montag demonstrieren und in Bahrain kam es zu Ausschreitungen.

Im Iran steht neben Hussein Mussawi mit Mahdi Karubi nun ein weiterer Anführer der Opposition unter Hausarrest. In der Stadt ist überall Polizei zu sehen. Anlass für diese Maßnahmen sind eine für heute geplante Solidaritätskundgebung der Opposition für die Revolutionen in Tunesien und Ägypten, welche die iranische Regierung allerdings offiziell begrüßt und mit der iranischen Revolution von 1979 vergleicht. In Teheran und Isfahan gingen Hunderte Menschen auf die Straßen. Das berüchtigte Evin-Gefängnis wird von der Polizei stark abgeschirmt. In Teheran setzte die Polizei Tränengas gegen die Demonstranten ein.

Im Westjordanland ist die Regierung Fajad zurückgetreten. Neuwahlen sollen im Herbst stattfinden. Experten sehen in dem Schritt einen Versuch, sich von dem Druck zu befreien, der aufgrund von Korruptionsvorwürfen und den gescheiterten Friedensverhandlungen mit Israel auf der Regierung lastet. Auch eine Verbesserung der Ausgangslage der Fatah gegenüber der faktisch im Gaza-Streifen regierenden Hamas wird als Grund angenommen.

Die Lage im Jemen ist angespannt. Seit drei Tagen demonstrieren mehrere tausend Menschen, wobei es immer wieder zu gewalttätigen Zusammenstößen mit der Polizei und die Regierungstreuen kommt. Demonstranten halten den Platz vor dem Regierungssitz seit drei Tagen besetzt. Auch die Zusage des Präsidenten Ali Abdullah Salih, in zwei Jahren zurücktreten und auf eine Inthronisierung seines Sohnes zu verzichten, beruhigte die Lage nicht. Heute demonstrierten erneut 3.000 Menschen in der Hauptstadt. Die parlamentarische Opposition führt aktuell einen Dialog mit der Regierung und beteiligt sich daher nicht an den Protesten.

In dem bahrainischen Ort Nuweidrat setzte die Polizei Tränengas und Gummigeschosse ein. In der Haupstadt Manama verstärkte die Polizei ihre Präsenz und ließ die Demonstranten per Hubschrauber überwachen.

Der algerische Außenminister erklärte, der Ausnahmezustand werde in den nächsten Tagen aufgehoben. Er gilt seit 1992.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Arabische Welt

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February 6, 2011

Palästinensische Autonomiebehörde wirft Al-Dschasira wegen der „Palästina-Papiere“ Fälschung vor

Palästinensische Autonomiebehörde wirft Al-Dschasira wegen der „Palästina-Papiere“ Fälschung vor

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Veröffentlicht: 01:02, 6. Feb. 2011 (CET)
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Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete) / Doha (Katar) / London (Vereinigtes Königreich), 06.02.2011 – Angeblich dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira zugespielte Dokumente, die seit 23. Januar veröffentlicht werden, haben die Verärgerung der Palästinensischen Autonomiebehörde hervorgerufen. Die Berichte von Al-Dschasira und der britischen Zeitung The Guardian, die die Dokumente ebenfalls veröffentlichte, enthielten „Lügen und Halbwahrheiten“, erklärte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat der im Jemen erscheinenden Zeitung Al-Ayyam. Man sei bereit, die Unterlagen des palästinensischen Ministeriums für die Verhandlungen mit Israel zu veröffentlichen, um zu beweisen, dass die Dokumente nicht echt seien. Aus Kreisen des Umfeldes von Abbas war zu hören, Al-Dschasira betreibe eine Schmierenkampagne.

Die rund 1.600 Dokumente sollen aus der Zeit von 1999 bis 2000 stammen. Einigen der Dokumente zufolge soll die palästinensische Seite alle israelischen Siedlungen in Ostjerusalem, mit Ausnahme von Har Choma, akzeptiert haben. Führende PLO-Mitgliieder hätten einen Tausch des Gebietes um Sheikh Jarrah gegen Land an anderer Stelle sowie eine gemeinsame Verwaltung des Tempelbergs angeboten. Am Streit um den Tempelberg waren im Jahr 2000 die Gespräche von Camp David gescheitert, weil der damalige PLO-Führer Jassir Arafat kategorisch abgelehnt hatte, dass die Palästinenser die Souveränität über das Gelände um Felsendom und Al-Aqsa-Moschee abgeben sollten.

Zu diesen Zugeständnissen soll es Ende 2008 nach der von US-Präsident George W. Bush initiierten Konferenz von Annapolis gekommen sein. Diese Gespräche wurden schließlich abgebrochen, weil es zu einem dreiwöchigen Krieg im Gazastreifen kam. Kurze Zeit später stürzte die Regierung unter Ehud Olmert wegen Korruptionsvorwürfen gegen den Ministerpräsidenten.

Die im Gazastreifen regierende Hamas und „Falken in der arabischen Welt“ werfen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schon lange zu große Nachgiebigkeit im Umgang mit Israel vor. Ihnen zufolge habe die palästinensische Regierung viel zu nachgiebig mit Israel verhandelt. Die Regierung Abbas′ zerstöre „die gerechte palästinensische Sache“. Die Enthüllungen gelten daher als schädlich für Abbas. „Diese Führung ist nicht ehrlich“, kommentierte Osama Hamdan für Hamas gegenüber Al-Dschasira. Hamas lehnt Verhandlungen mit Israel ab.

In Gaza-Stadt haben sich nach der Bekanntgabe des Inhaltes der Dokumente durch Al-Dschasira tausende von Anhängern der Hamas versammelt und gegen Mahmud Abbas demonstriert. Sie verbrannten Poster mit dessen Konterfei und bejubelten den Emir von Katar, dem der Nachrichtensender gehört. Der Hamasabgeordnete Salah Bardawil verlangte vor den Demonstranten, dass „diese Verräter und jeder, der eines unserer Rechte zum Gegenstand von Kompromissen macht“ vor Gericht gestellt werden sollte. Im Westjordanland wiederum gingen mehrere tausend Anhänger der Fatah auf die Straße. Hier wurden Bilder von Hamas-Funktionären verbrannt, es erklangen Sprechchöre gegen Al-Dschasira und zur Unterstützung des palästinensischen Präsidenten Abbas.

Doch auch auf israelischer Seite führten die Enthüllungen zu Kritik. Der rechtskonservative Außenminister Avigdor Lieberman kritisierte die Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Ehud Olmert und Außenministerin Tzipi Liwni. „Selbst die Regierung der Linken von Olmert und Liwni haben es nicht geschafft, zu einem Friedensabkommen zu gelangen, trotz der vielen Zugeständnisse“, sagte Lieberman im israelischen Rundfunk.

Al-Dschasira hat nicht bekannt gegeben, auf welche Weise der Sender an die Dokumente gelangt ist. Der palästinensische Verhandlungsführer Saeb Erekat hat Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten um Amtshilfe gebeten. Bei der Untersuchung, wo das Informationsleck entstanden sei, möchte man einen ehemaligen britischen Spion, einen amerikanischen Journalisten und einen französischen Staatsbürger befragen.

Weblinks

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  • Portal:Nahostkonflikt
  • Portal:Palästinensische Autonomiegebiete

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March 20, 2010

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kritisiert israelischen Siedlungsbau in den besetzten Gebieten

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kritisiert israelischen Siedlungsbau in den besetzten Gebieten

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Veröffentlicht: 21:08, 20. Mär. 2010 (CET)
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Mauer an der Grenze zwischen Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten bei Ramallah

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 20.03.2010 – UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, der sich zurzeit in den Palästinensischen Autonomiegebieten aufhält, unterstützte heute nachdrücklich die Forderung des sogenannten Nahost-Quartetts nach einem Siedlungsbaustopp in den besetzten Gebieten. Wörtlich sagte Ban, der dabei auf den Hügeln von Ramallah stand, von denen aus man die israelischen Grenzanlagen (siehe Bild) sehen kann: „Alle Siedlungsaktivitäten überall in besetzten Gebieten sind illegal, und das muss aufhören.“

Das Nahost-Quartett, zu dem die Vereinten Nationen, die Vereinigten Staaten, die Europäische Union und Russland gehören, hatte am Freitag in Moskau erklärt, alle Siedlungsaktivitäten müssten beendet werden. Während eines Besuchs des US-Vizepräsidenten Joe Biden am 9. März hatte das israelische Innenministerium bekannt gegeben, dass im Viertel „Ramat Schlomo“ in Ostjerusalem der Bau von 1.600 Wohneinheiten geplant sei. Das Gebiet wird sowohl von Israel als auch von den Palästinensern beansprucht. Biden hatte diese Pläne umgehend verurteilt. Biden beschuldigte die israelische Regierung, sie untergrabe mit ihren Siedlungsplänen „das Vertrauen, das wir gerade jetzt brauchen, um fruchtbare Verhandlungen zu beginnen“.

Ban forderte den Stopp des Siedlungsbaus, damit die Friedensgespräche zwischen Israel und den Vertretern der Palästinenser wieder aufgenommen werden könnten. Die israelische Regierung zeigte sich gegenüber den Forderungen nach einem Siedlungsstopp weiter unnachgiebig. Der Außenminister Israels, Avigdor Lieberman, erklärte: „Wir erwarten jetzt von den Amerikanern, Druck auf die Palästinenser auszuüben“. Laut „Washington Post“ lehnt die israelische Regierung einen Baustopp in Ostjerusalem ab. Der Zeitung zufolge würden die Medien künftig jedoch nicht mehr über weitere Bauvorhaben in Ostjerusalem informiert.

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  • Portal:Israel
  • Portal:Palästinensische Autonomiegebiete

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June 17, 2007

Präsident Abbas verbot den militärischen Arm der Hamas

Präsident Abbas verbot den militärischen Arm der Hamas

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Veröffentlicht: 20:19, 17. Jun. 2007 (CEST)
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Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 17.06.2007 – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, der selbst Vorsitzender der Fatah und der PLO ist, hat heute den militärischen Arm der islamistischen Widerstandsorganisation Hamas verboten. Außerdem wurde heute eine Notstandsregierung vereidigt, die die bisherige „Regierung der nationalen Einheit“ aus Hamas und Fatah ablöst.

In den letzten Wochen hatten die militärischen Auseinandersetzungen zwischen der Hamas und der Al Fatah im Gazastreifen bürgerkriegsähnliche Zustände angenommen. Der Hamas war es im Verlauf der Auseinandersetzungen, bei denen mehrere hundert Menschen getötet worden sein sollen, gelungen, im Gazastreifen die Überhand zu gewinnen. Mahmud Abbas und die Fatah kontrollieren weiterhin das Westjordanland. Da die Hamas, die mit Ismail Haniyya den bisherigen Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde stellte, die Absetzung durch Abbas nicht anerkennt, existieren nun faktisch zwei palästinensische Gebiete, die von zutiefst verfeindeten politischen Kräften beherrscht werden.

Der heute vereidigte neue Ministerpräsident heißt Salam Fayyad und ist ein unabhängiger Politiker, der keiner der beiden rivalisierenden Palästinensergruppierungen angehört. Fayyad ist ein auch international anerkannter Wirtschaftsfachmann, der neben der Position des Ministerpräsidenten auch die Funktion des Außenministers sowie des Finanzministers einnehmen wird. Das Amt des Finanzministers hatte er bereits unter den letzten beiden Vorgängerregierungen inne. In einer ersten Ansprache nach seiner förmlichen Vereidigung in Ramallah bezeichnete Fayyad die Wiederherstellung der Sicherheit als seine erste Priorität. Neuer Innenminister und Sicherheitschef wurde Abdel-Rasak Jahja, ein ehemaliger Guerilla-Chef. Von ihm wird ein harter Kurs zur Wiederherstellung der Sicherheit in den Palästinensergebieten erwartet. Der Konflikt mit der Hamas wird indes weiter gehen. Die Hamas hat bereits angekündigt, ihren Widerstand gegen die Auflösung der Hamas-geführten Regierung auch ins Westjordanland zu tragen. Aus dem Gazastreifen versuchten sich heute Führer der Fatah abzusetzen und das Westjordanland zu erreichen. Die Hamas hat Kontrollpunkte eingerichtet, um die Fatah-Kämpfer genau daran zu hindern. Im Westjordanland herrscht ein umgekehrtes Bild. Die Fatah errichtete Kontrollpunkte zur Aufspürung von Hamaskämpfern. Die Hamas beschuldigte die Fatah im Westjordanland 150 Hamas-Angehörige verschleppt zu haben und bezeichnete das Vorgehen der Fatah als Terrorismus. Ein Hamas-Sprecher drohte der Fatah daraufhin mit Vergeltungsmaßnahmen: „Wir werden diesen Verbrechen im Westjordanland nicht mit gebundenen Händen zuschauen. Wir werden alles tun, um eine Ende dieser Verbrechen sicherzustellen.“ Dem Präsidenten Abbas warf der Hamas-Sprecher außerdem vor, eine Verschwörung mit Israel und den Vereinigten Staaten eingegangen zu sein, die darauf abziele, die Hamas zu vernichten.

International wurde die Einsetzung der Notstandsregierung begrüßt. Israel bot der neuen Regierung Zusammenarbeit an. Auch die USA äußerten sich wohlwollend, man erwäge die Wiederaufnahme der zuvor eingestellten Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde. Diesem Schritt könnten sich die EU und Israel anschließen.

Um dem Einfluss der Hamas im Gazastreifen entgegen zu wirken, versucht Israel indessen, das Gebiet von der Lieferung wichtiger Wirtschaftsgüter abzuschneiden. So unterbindet Israel zurzeit Treibstofflieferungen in den Gazastreifen.

Der von Präsident Abbas ausgerufene Notstand und die Einsetzung einer Notstandsregierung ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nur für 30 Tage möglich. Mit Zustimmung des Parlaments ist eine Verlängerung um weitere 30 Tage möglich.

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  • Portal:Palästinensische Autonomiegebiete

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April 15, 2007

Gaza: Entführter britischer Journalist offenbar tot

Gaza: Entführter britischer Journalist offenbar tot

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Artikelstatus: Fertig 23:58, 15. Apr. 2007 (CEST)
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Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 15.04.2007 – Der im März im Gaza-Streifen entführte britische Journalist Alan Johnston wurde offenbar ermordet. Die bisher unbekannte Gruppe „Tawhid- und Dschihad-Brigaden“ bekannte sich zu seiner Ermordung in Mitteilungen, die an verschiedene Nachrichtenagenturen verschickt wurden. Offiziell wurde die Nachricht bislang nicht bestätigt. Dies berichtet der britische Sender BBC.

Entführungen von Journalisten und Mitarbeitern von Hilfsorganisationen sind ein ertragreiches Geschäft im Gaza-Streifen. Kleine kriminelle Gruppen fordern meist von der palästinensischen Regierung Arbeit, Waffen oder Munition. Im Gegenzug werden die Opfer schnell wieder freigelassen. Anders in diesem Fall: Alan Johnston gilt seit vier Wochen als vermisst. Bislang gab es keine Forderungen seitens der Entführer.

Johnston wurde am 12. März von unbekannten Tätern verschleppt, kurz nachdem er das Büro seines Senders verlassen hatte. Er arbeitet seit 1991 für die BBC, lebt und berichtet seit drei Jahren aus dem Gaza-Streifen. Er sollte zu Ostern zurückkehren.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Palästinensische Autonomiegebiete

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December 3, 2006

Katar unterstützt Palästinenser monatlich mit über 20 Millionen US-Dollar

Katar unterstützt Palästinenser monatlich mit über 20 Millionen US-Dollar

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Artikelstatus: Fertig 21:30, 3. Dez. 2006 (CET)
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Lage Katars am persischen Golf

Doha (Katar) / Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 03.12.2006 – Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Haniyeh gab heute bekannt, dass Katar die Gehälter der 40.000 Mitarbeiter im Bildungssektor für die kommenden Monate übernehmen werde. Haniyeh sagte zu Reportern in Katars Hauptstadt Doha, dass dafür monatlich 22,5 Millionen US-Dollar bereit gestellt würden und die Finanzhilfe sofort anlaufe. Zusätzlich untersuche Doha, ob monatlich weitere sieben Millionen US-Dollar für das palästinensische Gesundheitswesen bezahlt werden könnten.

In zehn Tagen soll eine Delegation aus dem Golfstaat nach Palästina reisen und den Aufbau einer Bank diskutieren, die mit 50 Millionen US-Dollar ausgestattet werden soll. Später kommt noch einmal der gleiche Betrag dazu. Das bedeutet Entspannung für die derzeit finanziell angespannte Lage in den besetzten Gebieten, nachdem die Europäer ihre Gelder nach der Regierungsübernahme der radikal-islamischen Hamas gesperrt hatten.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas möchte die internationale Isolation seines Landes überwinden, sagte aber nicht, ob er die Hamasregierung auflösen werde, welche internationale Forderungen nach Gewaltverzicht und der Anerkennung Israels ablehnt. Die derzeit laufenden Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas über die Bildung einer gemeinsamen Regierung der nationalen Einheit sind jedoch letzte Woche ins Stocken geraten.

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  • Portal:Palästinensische Autonomiegebiete

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September 14, 2006

Hamas und Al-Fatah bilden Regierung der Nationalen Einheit

Hamas und Al-Fatah bilden Regierung der Nationalen Einheit

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Artikelstatus: Fertig 23:43, 14. Sep. 2006 (CEST)
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Flagge der Palästinensischen Autonomiegebiete

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 14.09.2006 – Unter hohem äußeren Druck und innerer Hitze überwinden Atome leichter ihre Abstoßungskräfte und vereinigen sich zu neuen Molekülen. Am 11. September 2006 meldete Mahmud Abbas die Einigung. Offensichtlich haben sich die islamistische Hamas und die gemäßigte Al-Fatah des palästinensischen Präsidenten Abbas auf die Bildung einer Koalitionsregierung verständigt. Die als „Regierung der Nationalen Einheit“ bezeichnete Koalition soll das Hauptproblem lösen helfen: die internationale Isolierung der palästinensischen Autonomiegebiete, die sich vor allem in der Weigerung der EU geäußert hat, die Autonomiebehörde weiterhin finanziell zu unterstützen.

Im Zentrum der Verhandlungen steht das „Dokument der Nationalen Versöhnung“, das auf dem so genannten „Gefangenenpapier“ basiert. Das Gefangenenpapier wurde von in Israel inhaftierten, ranghohen Gefangenen von Hamas und Fatah ausgehandelt. Es enthält 18 Rahmenbedingungen für einen palästinensischen Staat. Das Dokument ist in den Quellen verlinkt, hier ein Auszug:

  1. Gründung eines palästinensischen Staats, Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat
  2. Eingliederung von Hamas und Islamischem Jihad in die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO)
  3. Widerstand gegen die israelische Besetzung der 1967 eroberten Gebiete (Westjordanland und Gaza-Streifen)
  4. Formulierung eines politischen Plans unter Einschluss von Resolutionen arabischer Gipfel, des PLO-Programms und gerechter internationaler Vorschläge
  5. Bildung einer Regierung der nationalen Einheit für alle Interessengruppen, einschließlich Fatah und Hamas
  6. Verbot des Einsatzes von Waffen in inneren Konflikten und Verzicht auf Spaltung und (innere) Gewalt
  7. Verabschiedung von Gesetzen zur Neuorganisation der Sicherheitskräfte und ein Verbot politischer Betätigung für Sicherheitsoffiziere

Hamas und Fatah werden eine gemeinsame Regierung der Nationalen Einheit bilden: „Das nationale Interesse erfordert es, dass unser Volk geeint in stabilen Schritten voranschreitet, damit wir mit der Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staats mit Jerusalem als seiner Hauptstadt einen Sieg erringen können.“ Über Details des gemeinsamen Regierungsprogramms ist noch nichts bekannt.

Zur Vorgeschichte

Der Westen hatte von der neugewählten palästinensischen Regierung unter Führung der Hamas vor allem ein Bekenntnis zum Gewaltverzicht und eine Anerkennung des Existenzrechts Israels gefordert, wozu die Hamas nicht bereit gewesen war.

Die Finanzreserven der neuen Hamas-Regierung waren schnell aufgebraucht und die Regierung der Palästinensischen Autonomiegebiete war nicht mehr in der Lage, den öffentlich Bediensteten Gehälter zu zahlen. Davon betroffen waren zirka 160.000 Gehaltsempfänger, nicht nur Sicherheitskräfte und Bürokraten, auch Lehrer, Ärzte, Krankenschwestern und Sozialarbeiter und ihrer Familien: Etwa eine Million Menschen verloren ihr Familieneinkommen.

Die palästinensische Wirtschaft vor dem Kollaps

Nach Einschätzung der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) steht die palästinensische Wirtschaft kurz vor einem Kollaps. Ein entsprechender Bericht war am Dienstag in Genf veröffentlicht worden. Nach den Worten des UNCTAD-Berichts herrscht in den Palästinensergebieten eine seit 1967 nicht gekannte Armut. Das mittlere Monatseinkommen einer palästinensischen Familie lag Ende 2005 bei 355 US-Dollar. Die Armutsgrenze liegt per Definition bei 380 US-Dollar. Die Situation der öffentlichen Organe der Palästinenser hat sich nach der Machtübernahme durch die Hamas dramatisch verschärft. Ein wesentlicher Grund für die desolate Haushaltslage ist die Entscheidung der israelischen Behörden nach dem Wahlsieg der Hamas, die den Palästinensern zustehenden Zolleinnahmen einzubehalten. Diese Einnahmen sind erheblich und betrugen im Jahre 2005 umgerechnet 60 Millionen US-Dollar pro Monat. Das entspricht zwei Dritteln der gesamten Einnahmen der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Zur sozialen Lage in den palästinensischen Gebieten

75 Prozent der Palästinenser leben unterhalb der Armutsgrenze und sind auf die Unterstützung durch Bewegungen wie Al-Fatah, Hamas und internationale Hilfsorganisationen angewiesen. Die von Palästinensern kontrollierten und bewohnten Gebiete sind von israelischen Siedlungen und Straßen zersiedelt. Um von einem Ort zum anderen zu reisen, muss man durch israelische Straßensperren, die nur bei Vorlage von entsprechenden Genehmigungen passiert werden können. Israel kontrolliert das Leben der Palästinenser, gewährt oder verweigert den Zugang zu Wasser, Nahrung, Medizin, Arbeit und reglementiert das Leben jedes einzelnen Palästinensers bis in den täglichen Alltag hinein. Die palästinensische Wirtschaft ist völlig vom Ausland abhängig. Beiträge von Geberländern tragen zu einem Drittel zum Bruttoinlandprodukts (BIP) bei. Ende 2005 waren trotzdem 260.000 Menschen arbeitlos. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit für Palästinenser vor allem im Westjordanland ließ die lokalen Geschäftsbeziehungen der Palästinenser teilweise zusammenbrechen. Die Abhängigkeit von Importen wurde dadurch immer größer. Das Handelsbilanzdefizit betrug 2005 55 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, das auf eine Größenordnung von fünf Milliarden US-Dollar geschätzt wird.

Hamas und Fatah

Die in den siebziger Jahren gegründete Hamas ist eine sunnitische Bewegung, die ihre Wurzeln in der Muslimbruderschaft hat. Besonders im Gazastreifen betreibt sie viele soziale Einrichtungen und leistet alltägliche Hilfe in den Flüchtlingslagern. Im „Westen“ viel bekannter ist die Hamas jedoch durch ihre zahllosen Terrorakte während der Intifada geworden. Ziel der Hamas ist die Wiederherstellung Palästinas vom Mittelmeer bis zum Jordan. Bei ihrer Gründung hat die Hamas die Lösung des Konflikts ausschließlich im bewaffneten Kampf, im Djihad gesehen. Spätestens seit ihrem Sieg in der Parlamentswahl am 25. Januar 2006 hat sie ihre Strategie auf politische Arbeit erweitert.

Die Fatah ist eine 1959 von Jassir Arafat gegründete säkulare Bewegung und die stärkste Fraktion in der PLO. Auch die Fatah ist in mehrere Untergruppen gegliedert, von denen einige politisch, andere polizeilich und dritte terroristisch orientiert sind. Nach der ersten Intifada trat Jassir Arafat deutlich für eine Verhandlungslösung im Konflikt mit Israel ein, die ihren Höhepunkt in den 1993 unterschriebenen Friedensverträgen von Oslo und der Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde fand.

Die Situation nach der Neuwahl vom Januar 2006

Am 25. Januar 2006 wählten die Palästinenser ein neues Parlament. Bei einer Wahlbeteiligung von 74 Prozent erhielt die Hamas mit 75 Sitzen (56,1 Prozent) die absolute Mehrheit im Parlament. Die Fatah erhielt 45 (34,1 Prozent) Sitze, der Rest verteilt sich unter kleineren Parteien. „Allen Beobachtungen zufolge sind die Wahlen frei, fair und transparent abgelaufen.“ (Konrad-Adenauer-Stiftung).

Zwar hatte die Hamas die Wahl gewonnen und bildete die Regierung – die Macht konnte sie bisher jedoch nicht übernehmen. Zum einen verweigerte Israel den Hamas-Mitgliedern von Regierung und Parlament die Bewegungsfreiheit zwischen Westbank und Gazastreifen. Zum anderen ist der „Regierungsapparat“ fest in den Händen der Fatah. Die Hamas Regierung sind quasi Minister ohne Ministerium und die Fatah ist nicht bereit, ihren Einfluss aufzugeben. Schon bald nach dem Wahlsieg eskalierte der Machtstreit zwischen Hamas und Fatah zu einem bürgerkriegsähnlichen Zustand.

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  • Portal:Palästinensische Autonomiegebiete

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June 28, 2006

Hamas und Fatah einigen sich nach Medienberichten auf Zwei-Staaten-Lösung

Hamas und Fatah einigen sich nach Medienberichten auf Zwei-Staaten-Lösung

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Artikelstatus: Fertig 22:14, 28. Jun. 2006 (CEST)
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Mahmud Abbas sucht einen friedlichen Ausweg aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 28.06.2006 – Ismail Haniyeh, Regierungschef der Hamas, und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich auf die Zwei-Staaten-Lösung geeinigt. Damit erkennt die regierende Hamas-Partei indirekt das Existenzrecht Israels an. Man strebe die Selbstbestimmung mit der Schaffung eines unabhängigen Staates in allen 1967 besetzten Gebieten mit Jerusalem als Hauptstadt an, so ein Auszug aus dem Dokument. Zudem wird der Gewalt gegen israelische Siedlungen abgeschworen; im Gegenteil sollten „Verhandlungen und politisches wie diplomatisches Vorgehen“ im Mittelpunkt der Politik des neuen palästinensischen Staates stehen.

Lediglich der Islamische Dschihad stimmte dem ausgearbeiteten Vorschlag nicht zu. Mit der Einigung wird das von Abbas angestrebte Referendum überflüssig.

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June 10, 2006

Möglicher Weg des Friedens: Abbas kündigt Referendum über Zwei-Staaten-Lösung an

Möglicher Weg des Friedens: Abbas kündigt Referendum über Zwei-Staaten-Lösung an

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Artikelstatus: Fertig 15:55, 10. Jun. 2006 (CEST)
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Mahmud Abbas sucht gegen den Willen der regierenden Hamas-Partei einen friedlichen Ausweg aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 10.06.2006 – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Samstag, dem 10. Juni, angekündigt, per Dekret für den 31. Juli ein Referendum über die Gründung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 anzusetzen. Er sei davon überzeugt, so Abbas, dass nur die Zwei-Staaten-Lösung den Konflikt im Nahen Osten friedlich beilegen könne. Unterdessen kam es zu heftigen Protesten gegen das Plebiszit und die damit einhergehende faktische Anerkennung Israels, zu denen die Hamas unter Ministerpräsident Ismail Hanija und die radikale Organisation Islamischer Dschihad aufgerufen hatten. „Bruder Präsident, im Namen des Islams appelliere ich an Dich, den Dialog zu suchen und kein Referendum abzuhalten“, schrieb Hanija an Mahmud Abbas, den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde. Das von Abbas angesetzte Referendum ist nach Ansicht von Hanija illegal und verstoße gegen die Verfassung. „Der Präsident hat kein Recht, das Volk zu befragen.“ Chalil el Hanijeh, Fraktionschef der Hamas, befürchtet durch das Referendum außerdem eine Spaltung der palästinensischen Widerstandsbewegung. Abbas-Berater Saeb Erekat verteidigte das Vorgehen der Palästinensischen Autonomiebehörde: „Wenn immer es einen Streit gibt, fragen die Entscheidungsträger das Volk um dessen Meinung“, so Erekat.

Die radikal-islamistische Terrororganisation Al-Qaida hat unterdessen an das palästinensische Volk appelliert, die Volksabstimmung zu boykottieren. Ajman al-Sauahri, der sich in einer Videobotschaft an die Palästinenser gewandt hatte, sagte außerdem, „um Palästina darf nicht gefeilscht werden“.

Nach den Ergebnissen jüngster Umfragen befürwortet eine Mehrheit der Palästinenser den Vorschlag des Palästinenserpräsidenten und damit auch die Anerkennung des Staates Israel. Für die frisch gewählte Hamas würde die Volksbefragung eine herbe Niederlage bedeuten.

Die Hamas fordert von Israel, das ab 1967 unter israelischer Besatzung stehende Westjordanland und Ostjerusalem Palästina zuzusprechen und das Rückkehrrecht der Flüchtlinge sicherzustellen. Im Gegenzug verspricht die Hamas einen „Waffenstillstand für die nächsten 50 Jahre“. Ferner ist die Hamas bereit, nach einem vollständigen Abzug aller israelischen Truppen aus dem Westjordanland das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Hanija sagte: „Solange die Besatzer auf unserem Boden verharren, ist der Widerstand ein legitimes Recht unseres Volkes.“

Unterdessen ist es in Israel und den palästinensischen Gebieten zu heftigen gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten Mitgliedern der Terrororganisation Hamas und der israelischen Armee gekommen. Der militärische Flügel der Hamas hatte die seit Februar 2005 geltende Waffenruhe aufgekündigt und sieben Raketen auf israelische Ortschaften abgefeuert, nachdem bei einem Angriff auf eine Familienfeier sieben Zivilisten, unter ihnen drei Kinder, von der israelischen Armee getötet worden waren. UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte eine eingehende Untersuchung des Vorfalls. Indessen hat sich der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Mark Regev, für den Vorfall entschuldigt: „Der Tod Unschuldiger ist völlig inakzeptabel“, so Regev.

Quellen

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