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February 11, 2005

Georgische Regierung wird umbesetzt

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Georgische Regierung wird umbesetzt

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Tiflis (Georgien), 11.02.2005 – Der designierte georgische Premierminister Surab Nogaideli hat dem Parlament seine Kabinettsliste vorgelegt. Sie sieht verschiedene Umbesetzungen der Regierung vor.

Künftiger Vizepremier und Justizminister wird Konstantin (Kote) Kemularia, ein langjähriger Gefolgsmann Präsident Micheil Saakaschwilis und gegenwärtig noch Vorsitzender Richter des georgischen Obersten Gerichtshofs. Für ihn müssen der Schwania-Freund, Vizepremier Giorgi Baramidse und Georgiens junger Justizminister Giorgi Papuaschwili ihre Ämter räumen. Papuaschwili soll Umweltminister werden. Umweltminister Tamar Lebanidse muss sich eine neue Arbeitsstelle suchen.

Unterdessen hat die Opposition im georgischen Parlament einen Untersuchungsausschuss zur Klärung des Todes des verstorbenen Premierministers Surab Schwania beantragt. Der Fraktionsvorsitzende der rechtsliberalen Rechten Opposition, David Gamkrelidse, verlangte zu klären, ob es sich bei dem Todesfall tatsächlich um einen Unfall handelte oder um vorsätzlichen Mord.

Quellen

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February 10, 2005

Nachfolger für georgischen Premier benannt

Nachfolger für georgischen Premier benannt

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Tiflis (Georgien), 10.02.2005 – Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili hat Finanzminister Surab Nogaideli als Nachfolger für den verstorbenen Premierminister Surab Schwania benannt. Der 41-jährige parteilose Physiker, der als Gefolgsmann Schwanias gilt, muss innerhalb der nächsten zwei Tage eine neue Kabinettsliste vorlegen und vom Parlament bestätigt werden.

Nogaideli hat ein Physikstudium an der Moskauer Lomonossow-Universität abgeschlossen. Seit 1992 gehört er ununterbrochen dem georgischen Parlament an, zunächst als Mitglied der Grünen-Fraktion, ab 1995 als Mitglied der Georgischen Bürgerunion Eduard Schewardnadses. Seit 2001 ist er parteilos. Von 2000 bis 2002 und erneut seit November 2003 ist er Finanzminister.

Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse zeigte sich überrascht von der Nominierung Nogaidelis. Noch vor wenigen Tagen habe sie sich mit Präsident Saakaschwili auf einen anderen Kandidaten geeinigt. Sie bezeichnete Nogaidelis Charakter als „unkommunikativ und eigensinnig“. Diese Eigenschaften müsse er unbedingt ablegen, wenn er Konflikte mit dem Parlament vermeiden wolle.

Quellen

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