Georgische Regierung wird umbesetzt

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Tiflis (Georgien), 11.02.2005 – Der designierte georgische Premierminister Surab Nogaideli hat dem Parlament seine Kabinettsliste vorgelegt. Sie sieht verschiedene Umbesetzungen der Regierung vor.

Künftiger Vizepremier und Justizminister wird Konstantin (Kote) Kemularia, ein langjähriger Gefolgsmann Präsident Micheil Saakaschwilis und gegenwärtig noch Vorsitzender Richter des georgischen Obersten Gerichtshofs. Für ihn müssen der Schwania-Freund, Vizepremier Giorgi Baramidse und Georgiens junger Justizminister Giorgi Papuaschwili ihre Ämter räumen. Papuaschwili soll Umweltminister werden. Umweltminister Tamar Lebanidse muss sich eine neue Arbeitsstelle suchen.

Unterdessen hat die Opposition im georgischen Parlament einen Untersuchungsausschuss zur Klärung des Todes des verstorbenen Premierministers Surab Schwania beantragt. Der Fraktionsvorsitzende der rechtsliberalen Rechten Opposition, David Gamkrelidse, verlangte zu klären, ob es sich bei dem Todesfall tatsächlich um einen Unfall handelte oder um vorsätzlichen Mord.

Quellen