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July 15, 2007

Schimon Peres als israelischer Staatspräsident vereidigt

Schimon Peres als israelischer Staatspräsident vereidigt

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Veröffentlicht: 21:46, 15. Jul. 2007 (CEST)
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Jerusalem (Israel), 15.07.2007 – Heute wurde Schimon Peres als israelisches Staatsoberhaupt vereidigt. Er war am 13. Juni 2007 als Nachfolger von Mosche Katzaw von der Knesset, dem israelischen Parlament, im zweiten Versuch gewählt worden. Er ist insgesamt der neunte Präsident des Staates. Peres ist 83 Jahre und seit sechs Jahrzehnten in der Politik aktiv. Im Dezember 1994 erhielt er zusammen mit Jassir Arafat den Friedensnobelpreis.

Sein Vorgänger Kazav ist in einen Sex-Skandal verwickelt. Daher hatte er sein Amt, das vor allem repräsentativen Zwecken dient, vor Monaten ruhen lassen, nun wurde sein Nachfolger gewählt.

Quellen

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June 14, 2007

Schimon Peres wird Staatspräsident Israels

Schimon Peres wird Staatspräsident Israels

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Veröffentlicht: 06:46, 14. Jun. 2007 (CEST)
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Jerusalem (Israel), 14.06.2007 – Der israelische Vize-Ministerpräsident Schimon Peres ist zum neunten Präsidenten Israels gewählt worden. Bei der Abstimmung im Parlament zogen seine beiden Konkurrenten, Reuven Rivlin und Colette Avital, ihre Kandidatur zurück. Damit gilt die Wahl des 83-Jährigen als sicher. In einer zweiten Wahlrunde stimmten 86 der 120 Parlamentsabgeordneten für den Kandidaten der regierenden Kadima-Partei.

Die Knesset hat ihn gewählt, weil er der populärste Kandidat des Volkes war. Der bisherige Präsident Mosche Katzav lässt das höchste Staatsamt seit Ende Januar ruhen, weil ihm Vergewaltigung und sexuelle Nötigung vorgeworfen werden. Der neue Präsident tritt seine Amtszeit am 15. Juli 2007 an.

Quellen

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December 19, 2004

Große Koalition aus Likud- und Arbeitspartei in Israel

Große Koalition aus Likud- und Arbeitspartei in Israel

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Ariel Sharon

Tel Aviv (Israel), 19.12.2004 – Der regierende Likud-Block unter Ministerpräsident Ariel Sharon und die oppositionelle Arbeitspartei von Shimon Peres haben sich am Samstag auf die Bildung der fünften großen Koalition geeinigt.

Bei einem Treffen erzielten die Unterhändler beider Parteien eine Einigung bezüglich der Verteilung der Ministerämter. Ministerpräsident Sharon soll den Koalitionsvertrag am Montag zur Abstimmung ins Parlament einbringen und sein neues Kabinett am Donnerstag im Parlament vorstellen.

Zusammen mit der Arbeitspartei verfügt die Regierung über 59 der 120 Sitze im Parlament. Um die Mehrheit zu erreichen, soll zusätzlich die orthodoxe Partei Vereinigtes Thora-Judentum eingebunden werden.

In der zukünftigen Regierungskoalition soll die Arbeitspartei die Ressorts Inneres, Infrastruktur, Kommunikation, Tourismus und Wohnungsbau erhalten. Peres soll stellvertretender Ministerpräsident werden, wobei sein genauer Aufgabenbereich noch strittig ist.

Sharon ist auf die Einbindung der Arbeitspartei angewiesen, um seinen einseitigen Gaza-Abzugsplan umsetzen zu können, nachdem die bisherige Regierungskoalition am Streit über den Haushalt und den Gaza-Rückzugsplan auseinandergebrochen war.

Themenverwandte Artikel

  • Zentralkomitee des Likud stimmt für Koalition mit der Arbeitspartei (09.12.2004)

Quellen

  • welt.de: „Israel: Die Große Koalition steht“ (19.12.2004) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • heute.t-online.de: „Israel vor Großer Koalition“ B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar

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December 9, 2004

Zentralkomitee des Likud stimmt für Koalition mit der Arbeitspartei

Zentralkomitee des Likud stimmt für Koalition mit der Arbeitspartei

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Tel Aviv (Israel), 09.12.2004 – Das Zentralkomitee der in Israel regierendenden Likud-Partei hat in einer Abstimmung für die Aufnahme von Verhandlungen mit der israelischen Arbeitspartei haAvoda in die Koalition gestimmt. Gegen 23:00 Uhr Ortszeit stimmten nach ersten Auszählungsdaten mehr als 60 Prozent der Komiteemitglieder für den Umbau der Regierungkoalition, die nach dem Bruch mit der säkulär-liberalen Partei Shinui nötig geworden war.

Nach Informationen von Haaretz sind für Sonntag erste Koalitionsgespräche geplant. Für eine Mehrheit in der Knesset, dem isralischen Parlament, wird die Einbindung von kleineren religiösen Parteien nötig werden. Das Zentralkomitee des Likud besteht aus knapp 3.000 Personen, die Wahlbeteiligung betrug etwa 70 Prozent.

Es wird erwartet, dass es im Falle eines Scheiterns der Koalitionsverhandlungen zu vorgezogenen Neuwahlen kommen wird. Dies könnte die Ausführung der Entscheidung des Rückzuges aus dem Gaza-Streifen gefährden. Der Vorsitzende der Arbeitspartei, Schimon Peres, hatte massiv für den Eintritt in die Koalition unter Premierminister Ariel Scharon geworben.

Themenverwandte Artikel

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