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March 15, 2008

Iran: Konservative gehen vermutlich gestärkt aus den Wahlen hervor

Iran: Konservative gehen vermutlich gestärkt aus den Wahlen hervor

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Veröffentlicht: 23:01, 15. Mär. 2008 (CET)
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Teheran (Iran), 15.03.2008 – Iranischen Angaben zufolge werden die Konservativen, zu denen auch der iranische Präsident zu zählen ist, aus den Parlamentswahlen vom 14. März gestärkt hervorgehen. Innenminister Mostafa Pour-Mohammadi sagte am Samstag, auf die Konservativen würden wahrscheinlich 71 Prozent der 290 Sitze des Parlaments entfallen. Der als Kritiker des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad geltende ehemalige Atomunterhändler Ali Larijani konnte allerdings in der 130 Kilometer von Teheran gelegenen Stadt Qom mit 75 Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg erzielen.

Internationale Beobachter betonten jedoch, dass das Wahlergebnis keine direkten Rückschlüsse auf die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse zulässt, da die Wahl als manipuliert anzusehen sei. Der im Iran die Macht ausübende sogenannte Wächterrat ließ viele reformorientierte Kräfte erst gar nicht zur Wahl zu. Fast 40 Prozent von 7597 Bewerbern wurden abgelehnt. In den 30 Provinzen traten so nur 4476 Kandidaten an. Es wurde erwartet, dass viele, vor allem jüngere Wähler aus Protest oder Politikverdrossenheit erst gar nicht zur Wahl gehen würden. Innenminister Pour-Mohammadi ging in seiner Stellungnahme heute auf diese Erwartung ein, indem er sagte, die westliche Propaganda sei widerlegt worden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA haben sich unter Berufung auf staatliche Stellen 22.839.000 Wähler an den Wahlen beteiligt. Im Iran waren bei dieser Wahl laut amtlichem Wählerverzeichnis rund 43.800.000 Menschen wahlberechtigt. Der Innenminister wies darauf hin, die Angriffe westlicher Hacker auf das Computersystem, mit dem die Wahl erstmals durchgeführt wurde, seien erfolglos gewesen.

Die Ergebnisse für die Hauptstadt Teheran werden am Montag erwartet.

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June 6, 2007

Streit um Raketenschild: Putin warnt vor neuem Wettrüsten

Streit um Raketenschild: Putin warnt vor neuem Wettrüsten

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Artikelstatus: Fertig 21:56, 6. Jun. 2007 (CEST)
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Europa (Stand: 2. April 2006)

Moskau (Russland), 06.06.2007 – Der russische Präsident Wladimir Putin warnte am Montag angesichts des von den USA geplanten Raketenschutzschilds vor einem neuen Wettrüsten und drohte Europa im Vorfeld des G8-Gipfels mit Gegenmaßnahmen gegen die von den Vereinigten Staaten geplante Stationierung von Raketen in einigen osteuropäischen Ländern mit Grenzen zu Russland. Putin sagte, er betrachte die geplanten Raketensysteme als einen Teil des „strategischen Nuklearpotenzials der USA“. Und wenn die USA dieses „nach Europa verlegen und wir nach Ansicht unserer Militärexperten dadurch bedroht werden, dann sind wir gezwungen, entsprechende Gegenmaßnahmen zu unternehmen.“ Der Staatschef fügte hinzu: „Natürlich müssten wir dann neue Ziele in Europa ins Visier nehmen.“

Die Vereinigten Staaten haben vor, in Polen und Tschechien Abwehrraketen und Radaranlagen zu positionieren. Dabei gibt US-Präsident George W. Bush an, dass die gestiegene Gefahr von Raketenangriffen aus dem Iran oder der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) der Grund für die Pläne sei.

Russland machte deutlich, dass vor allem diese Positionen die Ziele Russlands würden. Tony Blair äußerte Bedenken wegen der russischen Äußerungen. Die russische Führung müsse über ihr Verhältnis zu Europa nachdenken. Die iranische Führung bezeichnete die US-amerikanischen Raketenpläne als „Witz des Jahres“. Offenbar sei den USA nicht bekannt, dass der Iran Europa mit Raketen überhaupt nicht erreichen könne, so Ali Laridschani, der Chef des Nationalen Sicherheitsrats.

Auch die Volksrepublik China wehrt sich gegen den Raketenschild. Die Regierung fürchtet, dass das Kräftegleichgewicht dadurch erheblich gestört werde. Weder Vertrauen der mächtigen Staaten untereinander noch regionale Sicherheit könnten dadurch geschaffen werden, so eine Außenministeriumssprecherin.

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February 21, 2007

Gespräche über Irans Atomprogramm

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Gespräche über Irans Atomprogramm

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Artikelstatus: Fertig 13:21, 21. Feb. 2007 (CET)
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Teheran (Iran), 21.02.2007 – Der Streit um das iranische Atomprogramm beschäftigt weiterhin die Politiker und Atomexperten. Am Dienstag, den 20. Februar 2007, traf der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani in Wien mit dem Vorsitzenden der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) Mohammed el-Baradei zusammen. In einem zweistündigen Gespräch über ein Aussetzen der Urananreicherung im Iran kam es zu keiner Annäherung.

Obwohl am heutigen Mittwoch die gesetzte Frist abläuft, wird die IAEO den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates ihren Bericht zur iranischen Urananreicherung voraussichtlich erst Donnerstag oder Freitag vorlegen. Der UN-Sicherheitsrates wird danach entscheiden, ob die Sanktionen gegen den Iran fortgesetzt werden.

Mittlerweile äußerte der Präsident des Iran Mahmud Ahmadinedschad in einer Rede, dass man mit der Urananreicherung aufhören wolle, sofern sich auch der Westen zu diesem Schritt entschließe.

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August 6, 2006

Iran weist Resolution der Vereinten Nationen erneut zurück

Iran weist Resolution der Vereinten Nationen erneut zurück

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Artikelstatus: Fertig 22:33, 6. Aug. 2006 (CEST)
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Teheran (Iran), 06.08.2006 – Iran hat die Resolution des UN-Sicherheitsrates vom 31. Juli des Jahres mit der Aufforderung an den Iran, die Uran-Anreicherung zu stoppen, zurückgewiesen. Das geschah in Form einer Erwiderung durch den iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani auf einer Pressekonferenz, die am Sonntag in Teheran stattfand. Ali Laridschani wird von der Nachrichtenagentur dpa mit den Worten zitiert: „Die Resolution hat keine rechtliche Basis, und der Iran würde weder einer Resolution zustimmen, die uns unserer legitimen Rechte nach dem Atomwaffensperrvertrag beraubt, noch Drohungen und Ultimaten nachgeben.“ Weiterhin ließ der Unterhändler durchblicken, sein Land könne seine starke Stellung als Öllieferland dazu benutzen, in adäquater Weise auf Sanktionen zu antworten. Laridschani sprach dabei von „schmerzhaften“ Reaktionen. Trotz dieser Reaktion soll es aber noch am 22. August zu einer Art offiziellen Antwort kommen.

Die Reaktion Larischanis folgte zeitlich einer Stellungnahme des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der sich direkt nach Verkündung der Resolution durch die UNO in ähnlicher Form geäußert hatte.

Nach wochenlangen Verhandlungen hatte der UN-Sicherheitsrat am Montag, den 31. Juli in New York eine Resolution verabschiedet, die den Iran auffordert, bis zum 31. August die Urananreicherung und -wiederaufbereitung einzustellen. Der Beschluss, der auf einen gemeinsamen Entwurf Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands zurückgeht und von den USA unterstützt wurde, trägt die Nummer 1696 und fordert den Staat Iran auf, alle Auflagen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu erfüllen.

Die Resolution der UNO sieht bei Nichtbeachtung durch den Iran eine vollständige oder teilweise „Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten“ vor. Auch die „diplomatischen Beziehungen“ könnten abgebrochen werden.

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March 3, 2006

Wiener Gespräche mit dem Iran über Atomprogramm blieben ergebnislos

Wiener Gespräche mit dem Iran über Atomprogramm blieben ergebnislos

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Wien (Österreich), 03.03.2006 – Die Gespräche zwischen Vertretern der Europäischen Union und dem Chefunterhändler der iranischen Seite, Ali Laridschani, über einen Ausweg aus der Krise um das iranische Atomprogramm endeten heute in Wien ergebnislos.

„Unglücklicherweise ist es nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen“, sagte der deutsche Außenminister nach dem Gespräch. Der Iran habe keine neuen Vorschläge vorgelegt.

Auf Einladung der iranischen Seite waren der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy, sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier sowie ein Vertreter des britischen Außenministeriums in der Wiener Residenz des deutschen Botschafters zusammengekommen. Die drei europäischen Länder führen im Auftrag der Europäischen Union die Gespräche mit dem Iran, um auf diplomatischem Wege einen Ausweg aus der internationalen Krise um das iranische Atomprogramm zu finden. Seit der Wiederaufnahme der Urananreicherung durch die iranische Regierung im vergangenen Jahr ist der Verhandlungsprozess mit dem Iran ins Stocken geraten.

Am Montag will die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) zusammenkommen, um darüber zu entscheiden, ob der Fall dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt werden soll. Während der Iran auf diese Option mit der Drohung reagierte, alle Gespräche abbrechen zu wollen und gleichzeitig Fristen zur Anrufung des Sicherheitsrates immer wieder verschoben wurden, wird allgemein davon ausgegangen, dass die Einschaltung des Sicherheitsrates alle weiteren diplomatischen Bemühungen sehr erschweren wird.

Die Positionen beider Seiten sind unverändert hart. Während die Europäische Union in den Gesprächen in Wien erneut die bedingungslose Einstellung der Urananreicherung durch den Iran als Voraussetzung weiterer Gespräche forderte, beharrt der Iran auf seiner Forderung, dass dies eigentlich indiskutabel sei.

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  • Portal:Iranisches Atomprogramm

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