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January 31, 2011

Myanmar: Parlament tagte hinter verschlossenen Türen

Myanmar: Parlament tagte hinter verschlossenen Türen

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Veröffentlicht: 21:32, 31. Jan. 2011 (CET)
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Pyinmana (Myanmar), 31.01.2011 – Nach 22-jähriger Pause trat in Myanmar (vormals Birma) wieder ein Parlament zusammen. Die Öffentlichkeit war nicht zugelassen. Die Abgeordneten selbst wurden vor dem Betreten des Sitzungssaals in der Hauptstadt Pyinmana Naypyidaw nach elektronischen Aufzeichnungsgeräten durchsucht. Es herrscht Rede- und Meinungsfreiheit – solange dadurch die nationale Sicherheit und Einheit des Landes nicht gefährdet wird. Protestaktionen innerhalb des Parlamentsgebäudes werden mit Strafen von bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet.

Parlamentarische Debatten nach westlichem Vorbild sind nicht zu erwarten. Nach der Verfassung von 2008 muss sich das Parlament einmal jährlich treffen. Seine Hauptaufgabe besteht in der Wahl des Präsidenten.

In dem Land, das seit 1962 von einer Militärdiktatur regiert wird, gibt es 2.200 politische Gefangene. Die größte Oppositionspartei, die National League for Democracy (NLD), war aufgelöst worden und daher nicht zur Wahl zugelassen. Ihre Vorsitzende, die Friedensnobelpreisträgerin, Aung San Suu Kyi, war erst kurz vor der Wahl aus ihrem jahrelangen Hausarrest freigelassen worden. Sie durfte nicht kandidieren. Den Wahlsieg der NLD im Jahr 1990 hatte die Junta nie anerkannt.

Die Wahl des heute konstituierten Parlaments fand am 7. November vergangenen Jahres statt. Internationale Wahlbeobachter hatten die Wahl als „Farce“ bezeichnet. Die Militärmachthaber hatten bereits im Voraus ein Viertel der Sitze für Militärvertreter reserviert. Ergebnis der Wahl, die herrschende Partei der Militärjunta „Union der Solidarität und Entwicklung“ (USDP) erhielt 80 Prozent der Sitze. Oppositionelle Kräfte in Myanmar machten „massiven Wahlbetrug“ für das Wahlergebnis verantwortlich.

Die NLD verstärkte unterdessen ihre internationale Internetpräsenz. Ihre Webseite ist unter der Adresse http://www.nldburma.org/ in englischer Sprache erreichbar. In einem Grußwort an die Leser der Webseite schrieb Suu Kyi, ein gutes Kommunikationssystem sei „grundlegend für unser Streben nach einem weltumspannenden demokratischen Netzwerk“.

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September 10, 2009

Kritik an Energiekonzernen wegen eines Pipeline-Projekts in Myanmar

Kritik an Energiekonzernen wegen eines Pipeline-Projekts in Myanmar

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Veröffentlicht: 21:58, 10. Sep. 2009 (CEST)
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Pyinmana Naypyidaw (Myanmar), 10.09.2009 – Die Energiekonzerne Total und Chevron sind wegen des Yadana-Projekts, eines Pipelineprojekts im von einer Militärdiktatur regierten Myanmar, in die Kritik geraten. Die Organisation „Earth Rights International“ (ERI) veröffentlichte heute einen Bericht, der beweisen soll, dass die birmesische Militärdiktatur Erlöse aus dem Erdgasgeschäft auf Konten zweier Banken in Singapur versteckt. Total und Chevron wird im Bericht vorgeworfen, Zwangsarbeit, Tötungen und Korruption auf höchster Ebene zu dulden. Beide Unternehmen bestreiten die Vorwürfe. Sie behaupten, mit Bildungs- und entwicklunspolitischen Programmen einen positiven Einfluss im Land auszuüben. Auch die beiden im Bericht genannten Banken weisen die Behauptungen zurück.

Lange des Andamanensees

Die Yadana-Pipeline, durch die Erdgas aus Feldern im Andamanensee durch Myanmar nach Thailand transportiert wird, galt schon länger als umstritten. ERI erläutert in einer Pressemitteilung zur Untersuchung mit dem Titel „Total Impact: The Human Rights, Environmental, and Financial Impacts of Total and Chevron’s Yadana Gas Project in Military-Ruled Burma (Myanmar)“ die Brisanz der Vorwürfe. So bezeichnet Matthew Smith, der Koordinator des Burma-Projekts der Organisation, die Erlöse aus dem Erdgasgeschäft, an dem die beiden Energieunternehmen durch den Pipelinebau beteiligt sind, als die „Rettungsleine“ des birmesischen Regimes. „Die militärische Elite versteckt Milliarden von Dollar an Volksvermögen in Singapur, während das Land unnötig unter den geringsten Sozialausgaben in ganz Asien leidet“, wird Matthew Smith zitiert. Die Mehrheit der Menschen in Myanmar lebt in Armut. Durch die Geschäfte mit der Militärregierung, die offiziell State Peace and Development Council genannt wird, würden Total und Chevron zu wichtigen externen Faktoren, die zur deren Unnachgiebigkeit beitrügen. Dies sei, so ERI, einer der Gründe, weshalb internationaler und nationaler Druck auf die Militärregierung bisher so ineffektiv gewesen sei. Ihre Anschuldigungen stützt ERI nach eigenen Angaben auf „vertrauliche und verlässliche“ Quellen sowie Fotos und Interviews.

Laut ERI-Bericht haben beide Unternehmen in der Vergangenheit gelogen. Sie hätten behauptet, die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) habe Ihnen bescheinigt, die Zwangsarbeit beim Pipelinebau in Myanmar abgeschafft zu haben. Derartige Aussagen der ILO habe es nie gegeben. Von den Energieunternehmen fordert ERI keinen Rückzug aus Myanmar, sondern mehr Transparenz. Die Unternehmen sollten alle Zahlungen, die sie seit 1992 an die birmesische Regierung geleistet haben, offenlegen sowie falsche Behauptungen über Zwangsarbeit richtigstellen. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben Handelssaktionen gegen die birmesische Regierung verhängt. Total und Chevron sind davon nicht betroffen.

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May 23, 2008

Myanmar will nun doch ausländische Helfer ins Land lassen

Myanmar will nun doch ausländische Helfer ins Land lassen

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Veröffentlicht: 18:20, 23. Mai 2008 (CEST)
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Ban Ki-moon

Pyinmana (Myanmar), 23.05.2008 – Gegenüber dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, der sich seit Donnerstag in Myanmar aufhält, erklärte die Führung des südostasiatischen Landes, das Ende April so schwer von dem tropischen Wirbelsturm Nargis getroffen worden war, ihre Bereitschaft nun doch ausländische Mitarbeiter von Hilfsorganisationen einreisen zu lassen. Eine entsprechende Übereinkunft wurde offenbar zwischen dem UNO-Generalsekretär und dem Junta-Chef Than Shwe in einem Gespräch erzielt. Die Helfer sollen nun auch in das Irrawaddy-Delta einreisen dürfen, das bei dem Sturm die schwersten Schäden zu verzeichnen hatte. Bisher hatte die Junta ausländische Helfer zunächst gar nicht und nach einem Krisentreffen der ASEAN-Staaten am 19. Mai nur auf den Kreis der ASEAN-Staaten beschränkt zugelassen.

Einige Fragen sind jedoch noch offen. Die Junta hatte bestimmte Regionen des Irrawaddy-Deltas nach der Sturmkatastrophe zum militärischen Sperrgebiet erklärt. Es ist unklar, ob Helfer in diese Gebiete einreisen können.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon betrachtet die erzielte Vereinbarung als „Durchbruch“. In den letzten Wochen hatte der UNO-Generalsekretär mehrfach vergeblich versucht General Than Shwe telefonisch zu erreichen.

Die Hilfsorganisation CARE begrüßte die Öffnung der Grenzen des Landes für ausländische Helfer. Der Hauptgeschäftsführer der Organisation, Dr. Wolfgang Jamann, erklärte: „Das ist ein Wendepunkt. CARE geht davon aus, mit der neuen Entwicklung die bereits begonnene Arbeit beschleunigen zu können. Dies ist ein bedeutender Schritt nach vorn.“

Die deutsche Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf den Schritt der Militärjunta. Die heutige Erklärung des Juntachefs wurde als erstes Signal einer Öffnung für internationale Hilfe interpretiert. Auch Hilfsorganisationen blieben teilweise noch skeptisch. Ein Sprecher von Malteser International erklärte: „Denn ins Land zu kommen, bedeutet noch lange nicht, sich auch frei bewegen zu dürfen.“ Christian Ramm von terre des hommes erklärte, die Öffnung komme viel zu spät: „Diese Verzögerung dürfte viele Birmanen, die sofort Hilfe gebraucht hätten, das Leben gekostet haben.“ Die Zahl der Hilfsbedürftigen im Irrawaddy-Delta wird von den Vereinten Nationen auf 2,4 Millionen Menschen geschätzt.

Die Zahl der Toten und Vermissten nach dem verheerenden Auswirkungen des Wirbelsturmes und der anschließenden Überflutung des Irrawaddy-Deltas wird von der Regierung Myanmars offiziell inzwischen mit knapp 134.000 Menschen angegeben. Die Zahl der bestätigten Toten liegt bei 78.000.

Trotz der Verwüstungen im Süden des Landes plant die Regierung Myanmars am kommenden Samstag das in anderen Landesteilen bereits stattgefundene Verfassungsreferendum nachzuholen.

Für Sonntag ist in Rangun eine internationale Geberkonferenz geplant, bei der finanzielle Hilfen für das von der Katastrophe zerstörte Land beraten werden sollen. In diesem Zusammenhang wird mit Spannung eine Entscheidung über das Schicksal der auch international bekannten Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi erwartet, die seit dem 30. Mai 2003 unter Arrest steht. Nach dem in Myanmar geltenden Recht darf ein solcher Hausarrest jedoch nicht länger als fünf Jahre dauern.

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May 9, 2008

Myanmar: Militärregierung behindert die Arbeit der Hilfsorganisationen

Myanmar: Militärregierung behindert die Arbeit der Hilfsorganisationen

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Veröffentlicht: 17:38, 9. Mai 2008 (CEST)
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Die Katastrophenregion rund um das Mündungsgebiet des Irrawaddy

Pyinmana (Myanmar), 09.05.2008 – Auf Unverständnis stößt bei Regierungen und Hilfsorganisationen die Verweigerungshaltung der Militärregierung Myanmars, ausländische Helfer für die wegen des tropischen Sturms „Nargis“ in Not geratene Bevölkerung ins Land zu lassen. Wie es in einer Presseerklärung des Außenministeriums Myanmars heißt, die in der Regierungszeitung „Myanma Ahlin“ veröffentlicht wurde, könnten zurzeit keine Rettungs- und Erkundungsteams aus dem Ausland empfangen werden. Priorität hätten solche Lieferungen, die das Militär des Landes mit eigenen Mitteln verteilen könne. Die Vereinten Nationen teilten heute mit, alle Hilfslieferungen aus dem Ausland seien von der Militärregierung bisher beschlagnahmt worden. Deshalb werde die Unterstützung bis auf Weiteres eingestellt. Wie Reuters meldet, wurde eine Gruppe einer Hilfsorganisation aus dem Wüstenstaat Katar (im Nordosten der Arabischen Halbinsel), die an Bord eines Flugzeugs mit Hilfsgütern in Rangun eingetroffen war, zurückgeschickt. Erst zwei Flugzeuge mit Hilfsgütern sind Medienberichten zufolge bisher in Myanmar angekommen: eine Maschine aus Italien und ein Flugzeug des Welternährungsprogramms aus Bangkok. Flugzeuge mit Hilfslieferungen aus den USA wurden abgewiesen. Hunderte Helfer, darunter Katastrophenexperten und Logistiker, die für die Verteilung der Hilfsgüter benötigt werden, sitzen in Nachbarländern fest, weil sie kein Einreisevisum für Myanmar erhalten.

Der australische Ministerpräsident Kevin Rudd nannte die Haltung der Militärregierung Myanmars „erschreckend“. Es sei notwendig, den internationalen Druck auf das Regime in Myanmar zu erhöhen Hilfe ins Land zu lassen.

Frankreich dringt inzwischen wegen der Verweigerungshaltung der Militärregierung von Myanmar auf eine Einberufung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Dem schloss sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel heute an. Gegenüber AFP sagte sie: „Ich unterstütze ausdrücklich die französische Initiative, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Krise zu befassen.“ Außerdem kündigte sie an, sich telefonisch in der Angelegenheit an den UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zu wenden. Die Verweigerungshaltung der Regierung Myanmars sei angesichts der Krisensituation in dem Land „vollkommen unverständlich“.

Gestern hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier den „Koordinierungsausschuss Humanitäre Hilfe“ zur Koordinierung der Hilfsmaßnahmen für Myanmar zu einer Sondersitzung einberufen. In einem Gespräch mit dem Außenminister Myanmars forderte der deutsche Bundesaußenminister die Regierung in Pyinmana Naypyidaw dazu auf, die ausländischen Helfer zu unterstützen.

Unterdessen wächst die Seuchengefahr für die in Not geratenen Menschen, die weder Zugang zu Trinkwasser noch zu elektrischem Strom haben. Das Weltkinderhilfswerk UNICEF schätzt, dass bereits 20 Prozent der Kinder in den Regionen, die am schwersten von den Auswirkungen des Tropensturms betroffen waren, an Durchfallerkrankungen leiden. Auch seien bereits erste Fälle von Malaria gemeldet worden.

UNICEF-Deutschland berichtet, ein Flugzeug mit Hilfsgütern der Kinderhilfsorganisation der UNO sei am Freitagmorgen um 8.45 Uhr in Rangun eingetroffen. Mitarbeiter von UNICEF seien in 21 von 47 stark betroffenen Regionen im Großraum Rangun und im Irrawaddy-Delta eingetroffen und verteilten dort neben dem Grundbedarf für Krankenhäuser Medikamente zur Behandlung von Malaria sowie Plastikplanen und Moskitonetze. Außerdem seien Wasserreinigungstabletten und chemische Mittel zur Reinigung von Trinkwasser unter den Hilfsgütern. In der Stadt Laputta seien 7.259 Leichen gezählt worden. Von den ursprünglich dort 300.000 Bewohnern von Laputta sind 150.000 durch den Sturm obdachlos geworden.

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November 3, 2007

Myanmar erklärt UN-Diplomaten zur unerwünschten Person

Myanmar erklärt UN-Diplomaten zur unerwünschten Person

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Veröffentlicht: 12:24, 3. Nov. 2007 (CET)
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Pyinmana (Myanmar), 03.11.2007 – Die Militärregierung von Myanmar (ehemals: Burma) hat den höchsten Vertreter der Vereinten Nationen in dem südostasiatischen Land, Charles Petrie, einen Tag vor dem Besuch des UN-Sondergesandten in Myanmar, Ibrahim Gambari, zur unerwünschten Person erklärt.

Der UN-Diplomat wurde zu einem Gespräch am Regierungssitz Pyinmana Naypyidaw einbestellt, wo ihm die Gründe für diesen Schritt erläutert wurden.

Diplomatische Kreise in New York werteten den Schritt der Regierung Myanmars als eine „besondere Provokation“. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sprach dem Diplomaten sein volles Vertrauen aus. Über die genauen Gründe für den Schritt der burmanischen Regierung wurde zunächst nichts bekannt. Petrie hatte sich während der Protestbewegung in den letzten Wochen kritisch zur Situation in Myanmar geäußert.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Internetzugänge in Myanmar erneut blockiert sind. Ein ranghoher Sprecher der staatlich kontrollierten Telekommunikationsgesellschaft erklärte dazu lediglich, die Verbindungen zu internationalen Webseiten seien wegen einer technischen Panne seit 24 Stunden gestört. Auch E-Mails könnten nicht empfangen werden.

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March 27, 2006

Myanmar: Massenflucht der Karen-Minderheit nach Bombardement

Myanmar: Massenflucht der Karen-Minderheit nach Bombardement

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Artikelstatus: Fertig 23:01, 27. Mrz. 2006 (CEST)
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Lage von Pyinmana

Pyinmana (Myanmar), 27.03.2006 – Einem Bericht der österreichischen „Austria Presse Agentur“ (APA) zufolge kam es in der Nähe von Pyinmana, der neuen Hauptstadt von Myanmar (dem früheren Burma), zu Bombenangriffen der Luftwaffe auf Dörfer der Karen-Minderheit. Tausende Angehörige dieses Volksstammes sollen nun auf der Flucht aus diesem Gebiet sein.

Angehörige der Karen, in Thailand

Informationsquelle für diesen Bericht ist ein Kommuniqué der „Karen National Union“ (KNU), die sich für die Rechte dieser ethnischen Minderheit einsetzt. Die Widerstandsorganisation gab das Kommuniqué am Samstag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok heraus. Danach seien die Verwaltungsbezirke Toungoo und Nyaunglaybin in Myanmar von den Bombardements betroffen. Die Nachrichtenagentur Reuters spricht von zwei Angriffen in diesem Monat und beruft sich dabei auf Aussagen eines Rebellenführers und eines thailändischen Grenzpolizisten. Nach Angaben der KNU wurden Dörfer in Taungoo mit schwerer Artillerie angegriffen. Die Menschen aus den Dörfern seien in eine Grenzstadt in der nördlichen thailändischen Provinz Mae Hong Son geflüchtet. Manh Sha, ein Anführer der Rebellengruppe, sagte in einem Telefonat mit Reuters, dass sich noch zwischen 400 und 500 Menschen in der Nähe von Mae Hong Song versteckten. Nach den Angriffen soll es laut Manh Sha zu einem Schusswechsel zwischen Soldaten und Rebellen gekommen sein, bei dem 20 Soldaten und zwei Rebellen getötet worden sein sollen. Für den Vorfall gibt es aber keine Bestätigung von unabhängigen Quellen.

Die Militärjunta des asiatischen Landes führt seit Jahren militärische Aktionen gegen diese Minderheit durch, die auf eine ethnische „Säuberung“ und Vertreibung der Karen hinauslaufen. Viele Angehörige dieses Volkes wurden nach Thailand vertrieben.

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