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November 8, 2010

Parlamentswahlen in Myanmar: Manipulationsvorwürfe

Parlamentswahlen in Myanmar: Manipulationsvorwürfe

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Veröffentlicht: 21:57, 8. Nov. 2010 (CET)
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Rangun (Myanmar), 08.11.2010 – Am Sonntag fanden in dem südostasiatischen Staat Myanmar Parlamentswahlen statt. Die herrschende Militärjunta, die sich selbst „Staatsrat für Frieden und Entwicklung“ nennt, führte zum ersten Mal seit ihrer Machtergreifung vor 20 Jahren Wahlen durch. Ziel des Wahlvorgangs sei die Bildung einer „neue[n] Zivilregierung“, ließ die Junta erklären. Westliche Medien berichten von massiven Wahlmanipulationen. Wahlergebnisse liegen bisher nur vereinzelt vor. Ein amtliches Endergebnis wird frühestens in einigen Wochen erwartet. US-Präsident Barack Obama nannte die Wahlen in Myanmar „weder frei noch fair“.

Gewählt wurden die Abgeordneten für zwei Parlamentskammern und 14 Regionalparlamente. Ein Viertel der Parlamentssitze wird von der Militärführung ohne Wahlvorgang per Dekret besetzt. Die wichtigste Oppositionspartei, die National League for Democracy (NLD), war vor der Wahl von der Militärjunta aufgelöst worden, weil sie zum Boykott der Wahl aufgerufen hatte. Die einflussreichste Oppositionspolitikerin, die der NLD angehörende Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, steht nach wie vor unter Hausarrest.

Bekannt wurde, dass mehrere dem politischen Führer des Landes, General Than Shwe, ergebene Kandidaten aus der militärischen Führung des Landes Mandate erringen konnten. Beobachter gehen davon aus, dass das Wahlergebnis manipuliert ist. Wie Medien berichten, waren viele Wahlurnen bereits vor der Öffnung der Wahllokale mit zahlreichen Stimmzetteln gefüllt. Unabhängige Wahlbeobachter waren von der Militärjunta nicht zugelassen worden. Die Berichte über Unregelmäßigkeiten stammen von Augenzeugen vor Ort. Berichtet wird auch, dass teilweise unvollständige Wahllisten vorlagen, so dass Wähler daran gehindert waren, ihre Stimme abzugeben. Auch über unversiegelte Wahlurnen wird berichtet. Es gibt auch Aussagen darüber, dass Wahlbeamte die Wähler bei der Stimmabgabe unter Druck gesetzt haben sollen, damit diese ihre Stimme der USDP geben. Die USDP ist die Partei der Militärjunta.

Medien berichteten am Montag von massiven Kämpfen im Osten des Landes, in der Stadt Myawaddy (in der Nähe der Grenze zu Thailand). Die Kämpfe wurden sowohl von Regierungssprechern als auch von der „Karen National Union“ (KNU) bestätigt. Die Karen sind eine ethnische Minderheit in Myanmar, die seit Jahren gegen die Militärdiktatur kämpft und die selbst ebenso wie andere ethnische Minderheiten in Myanmar von der herrschenden Militärjunta systematisch verfolgt wird. Wie ein Regierungssprecher mitteilte, sollen bei den Kämpfen mindestens drei Zivilisten getötet worden sein. Vor den gewaltsamen Auseinandersetzungen sollen 10.000 Menschen – viele von ihnen überquerten in Booten einen Grenzfluss – nach Thailand geflohen sein. Nach thailändischen Angaben hat eine Rakete, die von Myanmar aus abgeschossen wurde, die thailändische Stadt Mae Sot getroffen. Dabei sollen fünf Menschen Verletzungen davon getragen haben.

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November 5, 2006

Mahnwache in Myanmar für nationale Versöhnung

Mahnwache in Myanmar für nationale Versöhnung

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Artikelstatus: Fertig 21:23, 5. Nov. 2006 (CET)
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Rangun (Myanmar), 05.11.2006 – Mindestens 150 Aktivisten der Demokratiebewegung Myanmars hielten gestern in Rangun eine Mahnwache für den Frieden in dem fernöstlichen Land ab. Darunter waren auch Mitglieder der Partei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Die Teilnehmer der Aktion zündeten Kerzen an und gaben Spenden an die Mönche eines Tempels in Rangun. Ziel der Mahnwache, die schon seit Wochen unter den Augen von zirka 20 zivil gekleideten Sicherheitsbeamten aufrecht erhalten wird, ist laut Kyaw Min Yu, einem der Teilnehmer der Aktion, der Wunsch nach nationaler Versöhnung in dem von einer Militärdiktatur beherrschten Land. Die Aktion findet im Vorfeld des Besuchs des UN-Gesandten Ibrahim Gambari in Myanmar statt, der vom 9. bis 12. November erwartet wird. Die Aktivisten möchten mit dem UN-Gesandten zusammentreffen und ihn um Unterstützung für ihr Anliegen bitten. Bereits im Mai hatte Gambari Myanmar besucht und war dabei auch mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi zusammengetroffen.

Die Lage in dem asiatischen Land ist durch grobe Menschenrechtsverstöße und brutale Verfolgung ethnischer Minderheiten gekennzeichnet. Nach jüngsten Berichten sollen mindestens 82.000 Angehörige ethnischer Minderheiten im letzen Jahr aus Myanmar geflohen sein. Am schlimmsten stellt sich nach Einschätzung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Situation der nationalen Minderheit der Karen dar. 27.000 Angehörige der Karen mussten wegen einer Militäroffensive der Armee fliehen und ihre Dörfer verlassen. 232 Dörfer von Minderheiten sind nach Aussagen der GfbV zerstört worden. Mitarbeiter evangelischer Hilfsorganisationen sagten, es grenze an „ethnische Säuberungen“, was in Myanmar geschehe.

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May 27, 2006

Hunderte Angehörige der Karen-Minderheit flohen nach Thailand

Hunderte Angehörige der Karen-Minderheit flohen nach Thailand

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Artikelstatus: Fertig 01:51, 27. Mai 2006 (CEST)
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Mae Hong Son (Provinz)

Bangkok / Mae Hong Son (Thailand), 27.05.2006 – Das Flüchtlingsdrama der Karen-Minderheit, die vor der Gewalt des Militärs in Myanmar nach Thailand fliehen, spitzt sich zu. Darauf wies das Hochkommissariat für Flüchtlingsfragen der Vereinten Nationen (UNHCR) in einer Presseerklärung am Donnerstag hin.

Demnach sind allein in der vergangenen Woche 400 Angehörige der ethnischen Minderheit der Karen aus Myanmar nach Thailand geflohen. In den letzten drei Monaten sollen es sogar 2.000 Flüchtlinge aus dem westlichen Nachbarland gewesen sein. Die Flüchtlinge sammeln sich hauptsächlich in der thailändischen Provinz Mae Hong Son im Norden des Landes. Die Flüchtlinge berichteten nach Angaben des UNHCR darüber, dass „Häuser und Dörfer niedergebrannt und Zivilisten getötet worden seien. Viele von ihnen sind stark geschwächt und leiden unter Krankheiten wie Malaria.“

Für die thailändischen Behörden stellt die große Zahl von Flüchtlingen ebenfalls ein Problem dar. Inzwischen leben über 140.000 Flüchtlinge aus Myanmar in den Grenzregionen Thailands zu Myanmar. Gegenüber dem UNHCR erklärten sich die thailändischen Behörden in der vergangenen Woche bereit, für die Flüchtlinge feste Unterkünfte zu errichten.

Die Bangkok Post berichtet in ihrer Onlineausgabe vom 26. Mai von der Hoffnung der Flüchtlinge, dass anlässlich des Besuches von UN-Generalsekretär Kofi Annan beim thailändischen König die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auch wieder auf ihr Schicksal gerichtet wird. Der Zeitung zufolge leben 827 aus dem Landesinneren geflohene Karen in einem provisorisch errichteten Dorf namens Ei Tu Hta Camp nahe der thailändischen Grenze. Sie hoffen auf den Druck der internationalen Gemeinschaft auf die Militärregierung Myanmars, die seit der Niederschlagung der demokratischen Massenbewegungen des Jahres 1988 das Land regieren. Die Flüchtlinge verfolgen nur das Ziel, in ihre Heimatregionen zurückkehren zu können.

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  • Militäroffensive gegen die Karen: „Ethnische Säuberungen“ in Myanmar? (29.04.2006)

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May 21, 2006

Myanmar: UN-Gesandter trifft Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi

Myanmar: UN-Gesandter trifft Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi

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Artikelstatus: Fertig 21:50, 21. Mai 2006 (CEST)
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Rangun (Myanmar), 21.05.2006 – Der stellvertretende UN-Generalsekretär für politische Angelegenheiten, Ibrahim Gambari, traf am Samstag mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi in Rangun zusammen.

Es war der erste Besuch seit drei Jahren, den Aung San Suu Kyi erhielt, die bereits mehr als zehn Jahre unter Hausarrest leben musste. Der Friedensnobelpreisträgerin von 1991 und Vorsitzenden der regimekritischen „Nationalen Liga für Demokratie“ (NLD) war erlaubt worden, mit dem UN-Gesandten zu sprechen, der sich zu einem dreitägigen Besuch in dem von einer Militärjunta beherrschten Land aufhielt. Über den Inhalt des Gesprächs wurde nichts bekannt. Der Besuch sollte den Druck auf das Militärregime erhöhen, elementare Menschenrechte zu beachten und politische Reformen einzuleiten. Die NLD hatte im Jahre 1990 nationale Wahlen gewonnen, deren Ausgang jedoch von der Militärregierung nicht anerkannt worden war. Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass in Myanmar noch über 1.000 weitere politische Gefangene interniert sind.

Vor dem Gespräch mit der Friedensnobelpreisträgerin war Gambari mit dem Chef der Militärjunta General Than Shwe in einem geheimen Dschungelcamp zusammengetroffen. Myanmar ist international isoliert. Die USA haben ein Handelsboykott gegen den Staat verhängt. Von Seiten der Europäischen Union existiert ein Einreiseverbot für Angehörige der Militärjunta. Außerdem gibt es ein Waffenembargo sowie ein Investitionsverbot für Unternehmen in Myanmar.

Nach dem Ende seiner diplomatischen Mission in dem südostasiatischen Land äußerte sich der UN-Diplomat besorgt darüber, dass die Militärregierung des Landes erneut militärisch gegen Angehörige des Volkes der Karen in Myanmar, die dort eine ethnische Minderheit darstellen, vorgegangen ist. 15.000 Angehörige dieser Volksgruppe seien obdachlos gemacht worden, viele von ihnen versuchten nach Thailand zu fliehen. Erst am Donnerstag hatte der US-Senat eine Entschließung angenommen, in der die Militärjunta Myanmars wegen ihrer Verfolgung der Karen und ihres militärischen Vorgehens gegen die Karen-Rebellen verurteilt wird.

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March 27, 2006

Myanmar: Massenflucht der Karen-Minderheit nach Bombardement

Myanmar: Massenflucht der Karen-Minderheit nach Bombardement

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Artikelstatus: Fertig 23:01, 27. Mrz. 2006 (CEST)
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Lage von Pyinmana

Pyinmana (Myanmar), 27.03.2006 – Einem Bericht der österreichischen „Austria Presse Agentur“ (APA) zufolge kam es in der Nähe von Pyinmana, der neuen Hauptstadt von Myanmar (dem früheren Burma), zu Bombenangriffen der Luftwaffe auf Dörfer der Karen-Minderheit. Tausende Angehörige dieses Volksstammes sollen nun auf der Flucht aus diesem Gebiet sein.

Angehörige der Karen, in Thailand

Informationsquelle für diesen Bericht ist ein Kommuniqué der „Karen National Union“ (KNU), die sich für die Rechte dieser ethnischen Minderheit einsetzt. Die Widerstandsorganisation gab das Kommuniqué am Samstag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok heraus. Danach seien die Verwaltungsbezirke Toungoo und Nyaunglaybin in Myanmar von den Bombardements betroffen. Die Nachrichtenagentur Reuters spricht von zwei Angriffen in diesem Monat und beruft sich dabei auf Aussagen eines Rebellenführers und eines thailändischen Grenzpolizisten. Nach Angaben der KNU wurden Dörfer in Taungoo mit schwerer Artillerie angegriffen. Die Menschen aus den Dörfern seien in eine Grenzstadt in der nördlichen thailändischen Provinz Mae Hong Son geflüchtet. Manh Sha, ein Anführer der Rebellengruppe, sagte in einem Telefonat mit Reuters, dass sich noch zwischen 400 und 500 Menschen in der Nähe von Mae Hong Song versteckten. Nach den Angriffen soll es laut Manh Sha zu einem Schusswechsel zwischen Soldaten und Rebellen gekommen sein, bei dem 20 Soldaten und zwei Rebellen getötet worden sein sollen. Für den Vorfall gibt es aber keine Bestätigung von unabhängigen Quellen.

Die Militärjunta des asiatischen Landes führt seit Jahren militärische Aktionen gegen diese Minderheit durch, die auf eine ethnische „Säuberung“ und Vertreibung der Karen hinauslaufen. Viele Angehörige dieses Volkes wurden nach Thailand vertrieben.

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