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March 25, 2008

Gestern fanden erstmalig Unterhauswahlen in Bhutan statt

Gestern fanden erstmalig Unterhauswahlen in Bhutan statt

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Veröffentlicht: 15:53, 25. Mär. 2008 (CET)
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Die Lage Bhutans

Thimphu (Bhutan), 25.03.2008 – Am gestrigen Montag fanden im Königreich Bhutan erstmals in der Geschichte des Landes Unterhauswahlen statt. 318.000 Wahlberechtigte waren zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 80 Prozent.

Jigme Khesar Namgyel Wangchuck, König von Bhutan (seit 2006)

Dies geschah auf Geheiß des Königs Jigme Khesar Namgyel Wangchuck, der das Land seit zwei Jahren regiert. Internationale Beobachter sehen es als besonders bemerkenswert an, dass die Wahlen vom Königshaus initiiert wurden, also vom amtierenden König und seinem Vater und Vorgänger auf dem Thron, Jigme Singye Wangchuck. Bisher war das Land im Himalayagebirge, das sehr isoliert ist, eine absolute Monarchie. Somit gibt das Königshaus durch die Ausrichtung der Wahlen einen nicht unerheblichen Teil seiner Macht ab.

Zur Wahl standen zwei Parteien, die Druk Phuensum Tshogpa (DPT, übersetzt etwa „Vereinigte Partei Bhutans“) und die „Demokratische Volkspartei“ (PDP). Beide wollen das bisherige Staatskonzept des „Bruttosozialglücks“ fortsetzen.

Als Sieger der Parlamentswahl ging die königstreue Bhutan-Partei (DPT) hervor. Ihr gelang es, 44 der 47 zu vergebenden Mandate zu erringen. Vorsitzender dieser Partei und künftiger Regierungschef ist der 56-jährige Jigmi Thinley. Der künftige Regierungschef will einen gemäßigten Reformkurs in dem zwischen Indien und China gelegenen Land einschlagen. Thinley gilt als Vertrauter des letzten Königs Jigme Singye Wangchuck, des Vaters des amtierenden Monarchen. Der Vater hatte bereits im Jahr 2001 den Übergang zu einer konstitutionellen Monarchie eingeleitet, der gestern mit der Wahl einer Nationalversammlung abgeschlossen wurde. Im Jahr 2001 hatte der König die laufenden Amtsgeschäfte an einen Ministerrat übergeben. Ende 2005 waren per Dekret Parlamentswahlen angeordnet worden. Der Sohn des Königs, der seit 2006 auf dem Königsthron sitzt, setzte diesen von seinem Vater eingeleiteten Prozess fort.

Bei der Bevölkerung, von der schätzungsweise ein Fünftel in großer Armut lebt, trifft die Entscheidung nach Ansicht von Beobachtern nicht auf großen Enthusiasmus oder eine bestimmte Aufbruchstimmung. Zwar werden die Wahlen von der Bevölkerung akzeptiert, internationale Beobachter ziehen daraus jedoch eher den Schluss, dass dabei Gehorsam und Respekt vor den Entscheidungen des Königs teilweise eine größere Rolle spielen dürften als das Interesse an den ersten demokratischen Wahlen selbst.

Als „Farce“ dagegen bezeichneten laut Reuters viele im Ausland lebende Staatsbürger des Landes die Wahlen, da sie nicht einbezogen würden. Viele hatten das Land als Flüchtlinge verlassen müssen, nachdem im Jahr 1990 Proteste für die Demokratie im Land stattgefunden hatten. Von diesen Flüchtlingen will ein Teil, insbesondere die älteren Betroffenen, in die Heimat zurückkehren. Doch selbst im Angesicht der Demokratie seien von Bhutan noch keine Ansätze zu erkennen, eine Rückwanderung zu ermöglichen. Insbesondere viele jüngere Flüchtlinge haben die Hoffnung auf eine Rückkehr jedoch bereits aufgegeben und hoffen auf ein besseres Leben im Westen.

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Quellen

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December 20, 2005

Lage in Bhutan: König möchte abdanken

Lage in Bhutan: König möchte abdanken – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Lage in Bhutan: König möchte abdanken

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Artikelstatus: Fertig 20. Dez. 2005 (CET)
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Lagekarte von Bhutan zwischen Indien und China

Thimphu (Bhutan), 20.12.2005 – Anlässlich der Feiern des 98. Nationaltages des Himalaya-Staates Bhutan hat König Jigme Singye Wangchuck in einer Rede vor 8.000 Mönchen, Farmern und Studenten in Trashiyangtse, 900 Kilometer östlich der Hauptstadt Thimphu eine Reihe von Änderungen für das buddhistische Königreich bekannt gegeben.

Bis 2008 wird Jigme Khesar Namgyal Wangchuck, Sohn des 50-jährigen Herrschers, den Thron besteigen, und ab 2006 wird eine Wahlkommission durch die 20 Distrikte (dzongkhags) ziehen und die Bevölkerung auf die 2008 bevorstehenden ersten freien Parlamentswahlen vorbereiten.

In einer Rede am vergangenen Samstag sagte der König: „Ich bin glücklich sagen zu können, dass Bhutan bis zum Ende des Jahres 2007 nicht mehr als Entwicklungsland bei der UNO geführt werden wird. […] Nach 26 Jahren des Prozesses der Dezentralisierung und Übertragung der Macht an die Menschen bin ich zuversichtlich, dass unsere Bevölkerung in der Lage sein wird, die beste politische Partei zu wählen, die eine gute Regierung bildet und in den besten Interessen unseres Landes handelt. […] Heute, an der glückverheißenden Gelegenheit unseres Nationalfeiertages, möchte ich allen Bewohnern der 20 dzongkhags (Distrikte) mein Tashi Delek (traditioneller Gruss) übermitteln.“

Die Bevölkerung reagierte schockiert über die unerwartet frühe Abdankung des Königs und die historischen Änderungen, die seine Ankündigungen mit sich bringen. Jigme Singye Wangchuk, der seit mehr als 33 Jahren an der Macht ist, hatte 1998 erste Reformen in dem kleinen Land beschlossen und beschränkte einen Teil seiner absoluten Macht gegen den Willen der 1953 unter seinem Vater Jigme Dorje Wangchuck geschaffenen Nationalversammlung (Tshogdu).

Der jetzt 25-jährige und noch unverheiratete Kronprinz soll den Thron besteigen, bevor die Nationalversammlung die neue Verfassung annimmt und damit den Erlass von 1953 auf absoluten Machtanspruch des Königs außer Kraft setzt. Nach abgehaltenen freien Wahlen soll dann erstmalig in der Geschichte Bhutans ein Premierminister die politschen Geschicke des Landes lenken.

Der jetzige Verfassungsentwurf sieht ein Zweikammernsystem mit einem Parlament und einer Nationalversammlung vor, wobei der König des offizielle Staatsoberhaupt des Landes ist, jedoch mit einer Zweidrittelmehrheit des Parlamentes aus dem Amt gewählt werden kann.

In dem kleinen Staat zwischen Indien und China ist das nationale Glück (engl: Gross national happiness) wichtiger als das Bruttosozialprodukt, obwohl über 100.000 Menschen nepalesischer Abstammung, die Anfang der 90-er Jahre vertrieben wurden, in Flüchtlingslagern in Nepal auf die Anerkennung als Staatsbürger von Bhutan warten.

Quellen

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