WikiNews de

May 28, 2008

Ende der Monarchie in Nepal beschlossen

Ende der Monarchie in Nepal beschlossen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Ende der Monarchie in Nepal beschlossen

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 14:23, 28. Mai 2008 (CEST)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Lage Nepals

Kathmandu (Nepal), 28.05.2008 – Nach zehn Jahren Unruhen und 239 Jahren Monarchie ruft das nepalesische Parlament in Kathmandu heute die Republik aus.

König Gyanendra wurde von den Maoisten, einer der wesentlichen Konfliktparteien des Bürgerkriegs, aufgefordert, den Königspalast zu verlassen und sich als „gewöhnlicher Bürger“ unter Verlust seiner Privilegien in sein Volk einzureihen. Ihm wurde hierzu eine Frist von 15 bis 30 Tagen eingeräumt, nachdem andere zuvor seine sofortige Vertreibung gefordert hatten. Nepalnews.com berichtete, dass der Narayanhity Königspalast in ein Nationalmuseum umgewandelt werden solle.

Dem Maoistenführer Krishna Bahadur Mahara zufolge wird die formelle Abschaffung der Monarchie problemlos vonstattengehen, da die meisten Parteien im Parlament dafür seien. Bereits im Dezember stimmten 270 von 273 Politikern für eine Verfassungsänderung, welche den Weg Nepals in die Republik zum Ziel hatte.

Die traditionell hohe Wertschätzung des Hindukönigs, der von vielen der Nepalesen als Reinkarnation eines Hindugottes angesehen wurde, konnte König Gyanendra in den Jahren seiner Herrschaft nie für sich gewinnen, nachdem sein vom Volk geliebter Vorgänger und Vater, König Birendra, im Juni 2001 in einem Familienmassaker ermordet worden war. 2005 hatte Gyanendra das Parlament aufgelöst, die Regierung abgesetzt und sich zum Alleinherrscher gemacht, womit er auch bei vielen der königstreuen Bevölkerungsteilen an Rückhalt verlor.

Die heute stattfindende konstituierende Versammlung wird demnach im Laufe des Tages die formale Ausrufung der Bundesrepublik Nepal vornehmen.

Die Bevölkerung des Vielvölkerstaates hofft auf stabilere und friedlichere Zeiten in einer maoistisch geführten Regierung, welche eine der treibenden Kräfte im Friedensprozess des Landes war. Im Ausland wird vielerorts bezweifelt, dass die ehemaligen Rebellen die Regierungsgeschäfte ebenso beherrschen werden wie den Bürgerkrieg.

Unterdessen haben im ganzen Land die Feierlichkeiten zum Beginn der Republik begonnen. Menschenrechtsgruppen und Bürgerbewegungen haben zu Umzügen und Kundgebungen aufgerufen, auch die Kader der Parteien haben ihre Mitglieder aufgefordert, an diesem historischen Ereignis teilzunehmen.

Themenverwandte Artikel

  • Nepal feiert: König Gyanendra entmachtet (19.05.2006)
  • Nepal: Parlament entmachtet den König (18.05.2006)
  • Portal:Nepal

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

December 28, 2007

Nepal schafft die Monarchie ab

Nepal schafft die Monarchie ab – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Nepal schafft die Monarchie ab

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 22:22, 28. Dez. 2007 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Kathmandu (Nepal), 28.12.2007 – Das Parlament in Nepal traf heute eine wichtige Entscheidung zur künftigen Staatsform des Landes: Die Abgeordneten stimmten für einen Verfassungszusatz, mit dem das Ende der Monarchie im dem südasiatischen Staat eingeläutet wird.

Nepal schafft die Monarchie ab
Durch die Abstimmung von heute wird sichergestellt, dass der König direkt nach den Wahlen aus seinem Amt entfernt wird.
Nepal schafft die Monarchie ab

– Nepals Innenminister Krishna Prasad Situala

Wie der Sprecher des Parlaments bekannt gab, stimmten 270 von 273 Politikern, die an der Abstimmung teilgenommen haben, für die Verfassungsergänzung, drei Abgeordnete votierten dagegen. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde damit deutlich erreicht. Durch das Ergebnis der heutigen Abstimmung wird Nepal zu einer föderalistischen demokratischen Republik. Mitte April 2008 werden die 601 Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung gewählt. Diese Versammlung kann dann eine neue Verfassung mit einer einfachen Mehrheit verabschieden. Bis zur ersten Sitzung der Versammlung bleibt König Gyanendra im Amt. Die Versammlung wird nach einem Mischverfahren gewählt. Die Parteien ernennen 26 Mitglieder, 335 werden nach dem Verhältniswahlrecht gewählt und 240 nach dem direkten Mehrheitswahlrecht.

Mit der Abschaffung der Monarchie haben die nepalesischen Maoisten eines ihrer Kernziele erreicht. Laut Medienberichten wollten die meisten anderen Parteien die Frage der Staatsform der verfassungsgebenden Versammlung überlassen. Mit ihrem Rückzug aus der Regierung im September dieses Jahres wollten die Maoisten, die lange Zeit gewaltsam gegen die Monarchie gekämpft haben, ihrer Forderung Nachdruck verleihen. Schließlich hatten sieben Parteien ein 23-Punkte Programm unterzeichnet, das die Grundlage für die heutige Abstimmung war. Vermutlich werden die Maoisten nun wieder in die Regierung zurückkehren. Innenminister Krishna Prasad Situala sagte zur Parlamentsabstimmung: „Durch die Abstimmung von heute wird sichergestellt, dass der König direkt nach den Wahlen aus seinem Amt entfernt wird.“ Krishna Bahadur Mahara, der Vorsitzende der Maoisten sprach laut „AFP“ von einem weiteren historischen Schritt für das Land.

Im Jahr 2005 hatte König Gyanendra die Regierung abgesetzt, das Parlament aufgelöst und die alleinige Herrschaft übernommen, wodurch er den Rückhalt in der Bevölkerung verlor. Seine Entscheidung hatte der König damit begründet, dass nur so die Korruption und der Aufstand der Maoisten bekämpft werden könne. Seine Macht musste Gyanendra nach Protesten im April letzten Jahres schrittweise abgeben. Zunächst hatte die zivile Regierung ihn seiner Stellung als oberster Kommandant der Armee enthoben, bevor sie seine Immunität aufgehoben haben.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

July 8, 2006

Nepal: Journalisten fordern Schutz der Pressefreiheit

Nepal: Journalisten fordern Schutz der Pressefreiheit

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 23:34, 8. Jul. 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kathmandu (Nepal), 08.07.2006 – Am Freitag forderte der Präsident der „Federation of Nepalese Journalists“ (FNJ) bei einem Treffen mit dem Ausschuss, der eine Übergangsverfassung erarbeiten soll, dass der Schutz der Pressefreiheit in die Präambel der Verfassung aufgenommen wird. Der Journalistenvereinigung FNJ gehören nach eigenen Angaben mehr als 5.000 Mitglieder an, die in Nepal als Journalisten tätig sind.

Der Präsident der Journalistenvereinigung, Bishnu Nisthuri, sagte, die Pressefreiheit müsse so geschützt werden, dass sie zu keinem Zeitpunkt in der Zukunft von irgendeiner Organisation eingeschränkt werden könne. Zudem forderte Bishnu Nisthuri die Schaffung eines unabhängigen Presserates. Mahendra Bista, Generalsekretär der FNJ, verlangte vom Verfassungsausschuss, alle bestehenden Regelungen zu beseitigen, die Einschränkungen für Medien enthalten. Andere Journalisten, die an dem Treffen teilnahmen, sagten, die Regierung dürfe die Medien in keiner Weise kontrollieren.

Nachdem König Gyanendra im Februar 2005 die Macht in Nepal übernommen hatte, war von der Regierung eine einwöchige Blockade aller Telefon- und Internetverbindungen verhängt worden. Medien unterlagen in dieser Zeit einer starken Zensur. Am 28. April war nach Protesten gegen den König das Parlament wieder eingesetzt worden, das den König in einer seiner ersten Sitzungen faktisch entmachtet hat. Nun soll eine neue Verfassung erarbeitet werden und dann über Neuwahlen der Weg zu einem parlamentarischen Neuanfang des Landes eingeschlagen werden.

Themenverwandte Artikel

  • Nepal: Parlament entmachtet den König (18.05.2006)
  • Nepal: Telefon- und Internetblockade beendet (12.02.2005)

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

June 18, 2006

Nepal: Maoistische Rebellen treten in die Regierung ein – Parlament wird aufgelöst

Nepal: Maoistische Rebellen treten in die Regierung ein – Parlament wird aufgelöst

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 14:44, 18. Jun. 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Nepal

Kathmandu (Nepal), 18.06.2006 – Die nepalische Regierung wird das Parlament auflösen und mit den Maoisten eine Interimsregierung bilden. Das haben beide Seiten nach Friedensgesprächen zwischen Premierminister Girija Prasad Koirala und Maoistenführer Prachanda am Freitag, dem 16. Juni, in Kathmandu erklärt. Ein Zeitrahmen wurde nicht vereinbart. Prachanda betonte, dass die Maoisten anstrebten, die Regierungsbildung innerhalb eines Monats abzuschließen. Nach der Bildung der Übergangsregierung wollen die Maoisten ihre Machtstrukturen in ländlichen Gebieten abbauen, so genannte „Volksregierungen“, die es vor allem im entlegenen Westen Nepals gibt. Uneinigkeit zwischen Regierung und Rebellen gibt es noch in der Frage, ob die Monarchie abgeschafft werden soll. Die Regierung plädiert für einen Erhalt der Monarchie, nachdem sie die Machtbefugnisse und Privilegien des Königs stark beschnitten hat.

Politik und Presse in Nepal haben die Ergebnisse der Verhandlungen, die ein Ende des zehnjährigen Aufstandes der Maoisten einleiten könnten, weitgehend positiv aufgenommen. Einige Kritiker betonen, dass die Zugeständnisse an die Maoisten zu weit gingen und dass die Rebellen nicht erklärt hätten, ihre Waffen abzugeben.

Der maoistische Aufstand und die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Nepal haben in den letzten zehn Jahren 13.000 Menschen das Leben gekostet. Im Februar 2005 hatte König Gyanendra die Regierungsmacht an sich gerissen, das Parlament aufgelöst und die Regierung abgesetzt. Nach massiven Protesten hatte Gyanendra seine Alleinherrschaft im Mai dieses Jahres aufgegeben.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

May 19, 2006

Nepal feiert: König Gyanendra entmachtet

Nepal feiert: König Gyanendra entmachtet

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 20:50, 19. Mai 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kathmandu (Nepal), 19.05.2006 – Die Nepalesen feiern die gestrige Entmachtung des Königs heute auf den Straßen des Landes als ihren Sieg. Girija Prasad Koirala, der Ministerpräsident der Übergangsregierung, erklärte den heutigen Tag zum nationalen Feiertag. Schulen und Behörden blieben geschlossen.

Madhav Kumar Nepal, Generalsekretär der CPN-UML, eine der großen nepalesischen Oppositionsparteien, erklärte in einer Beerdigungsansprache, das politische Ziel in der gegenwärtigen Situation sei die Bildung einer Interimsregierung zur Vorbereitung einer Verfassung gebenden Versammlung sowie die Wahlen für diese Versammlung. Er appellierte außerdem an die maoistischen Rebellen des Landes, Gesetzesbrüche wie Erpressung, illegale Steuererhebungen und Entführungen zu beenden. Einen politischen Führungsanspruch der Maoisten in der Übergangsregierung wies er zurück.

Die USA haben inzwischen den politischen Neuanfang des Himalayastaates begrüßt. In einer Erklärung vor dem Senatsausschuss für Auslandsbeziehungen (Unterausschuss Naher Osten und Südostasien) gab der stellvertretende Außenminister der USA, Richard Boucher, seine Eindrücke einer Informationsreise wieder, die er Anfang des Monats nach Nepal unternommen hatte. In diesem Zusammenhang sprach er von einer positiven Aufbruchsstimmung für einen demokratischen Neuanfang in Nepal. Er sicherte dem Land dabei die Unterstützung der USA zu. Diese Unterstützung umfasst finanzielle und ökonomische Hilfe, aber auch Unterstützung der politischen Organe bei der Vorbereitung von Wahlen sowie der Arbeit des UN-Hochkommissars für Menschenrechte bei seiner Arbeit. Ausführlich beschäftigte sich Boucher in seiner Rede mit der künftigen Rolle der Maoisten in dem politischen Aufbauprozess nach der Entmachtung des Königs. Zugleich versicherte er das nepalesische Volk der strikten Beachtung der Souveränität Nepals durch die USA bei dem Weg des Landes zur Demokratie.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Nepal

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

May 18, 2006

Nepal: Parlament entmachtet den König

Nepal: Parlament entmachtet den König – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Nepal: Parlament entmachtet den König

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 23:02, 18. Mai 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Lage Nepals

Kathmandu (Nepal) / Straßburg (Frankreich), 18.05.2006 – Wie die nepalesische Nachrichtenagentur „nepalnews.com“ berichtet, hat das am 28. April wieder eingesetzte nepalesische Parlament König Gyanendra faktisch entmachtet und den Weg zu einer parlamentarischen Demokratie mit einem König als Staatsoberhaupt ohne Befugnisse eingeschlagen.

Das Parlament beschloss heute einstimmig eine Erklärung, in der es sich zur höchsten staatlichen Autorität erklärt und damit dem König das Recht nimmt, das Parlament einzusetzen oder zu entlassen, wie es bisher der Fall war. Alle politischen Privilegien wurden dem König genommen. Die Kontrolle über das Militär geht damit ebenfalls an das Parlament über. Sogar die Thronfolge wird das Parlament künftig in eigener Verantwortung regeln. Einkünfte und Kapitalvermögen des Königs sollen nun versteuert werden. Das Parlament erklärte weiterhin, dass Nepal künftig ein säkularer Staat sein wolle, also die Trennung von Kirche und Staat herbeiführen wolle. Nepal wird mehrheitlich von Hindu bewohnt.

Es bleibt das Ziel des Parlaments, eine Verfassung gebende Versammlung einzuberufen und dann über Neuwahlen den Weg zu einem parlamentarischen Neuanfang des Landes einzuschlagen. Damit entspricht das nepalesische Repräsentantenhaus wesentlichen Forderungen, die das Europaparlament heute an Nepal gerichtet hat. Weiter forderte das Europaparlament in seiner Entschließung die Freilassung aller politischen Gefangenen in dem Himalayastaat. Eine Delegation von Parlamentariern der Europäischen Union wird demnächst zu einer Reise nach Nepal aufbrechen, um sich dort ein Bild von der Lage zu verschaffen.

Nepal war in den letzten Wochen Schauplatz noch nie dagewesener Massendemonstrationen gegen das diktatorische Regime des Königs Gyanendra geworden, der das Parlament vor zwei Jahren aufgelöst und selbst die politische Gewalt an sich gerissen hatte. Außerdem ist das Land seit etwa zehn Jahren Schauplatz bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Rebellen maoistischer Orientierung gewesen. Am 24. April des Jahres musste der König dem Druck der Massenbewegung nachgeben und das Parlament wieder zulassen, das sich am 28. April konstituierte.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

May 5, 2006

Internationaler Tag der Pressefreiheit 2006

Internationaler Tag der Pressefreiheit 2006

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 14:17, 5. Mai 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

New York (Vereinigte Staaten), 05.05.2006 – Anlässlich des alljährlich am 3. Mai stattfindenden Internationalen Tages der Pressefreiheit stellte die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) in New York ihren Jahresbericht und eine aktuelle Liste der größten Feinde der Pressefreiheit vor.

Auf der Liste, die 37 Personen und Organisationen auflistet, stehen solche Namen wie König Gyanendra von Nepal, der Staatspräsident Kubas Fidel Castro, der Präsident Weißrusslands Alexander Lukaschenko, aber auch der russische Präsident Wladimir Putin. Ihnen wird die Unterdrückung der Pressefreiheit in ihren Ländern vorgeworfen. Der „Zugang zu freier Information“ werde dadurch eingeschränkt, sagte Michael Rediske, Vorstandssprecher von Reporter ohne Grenzen. Dadurch würde ein demokratisches Grundrecht missachtet.

Die Organisation berichtet weiterhin, Zensurmaßnahmen würden immer mehr Medien betreffen. Viele Publikationsorgane seien verboten worden. Journalisten würden in ihrer Arbeit massiv behindert und ihr Leben bedroht. Im Jahr 2005 seien 16 Journalisten getötet worden, 119 befänden sich zurzeit in Haft. Besonders erschwert werde die Arbeit der Journalisten auf den Philippinen, in Nepal, Usbekistan und Weißrussland. Der nepalesische König Gyanendra sei für die Hälfte aller weltweit bekannt gewordenen Fälle von Zensur und Verbot von Informationsmedien verantwortlich.

Kritik wird an bekannten Betreibern von Suchmaschinen geübt. Diese unterstützten die Zensurmaßnahmen in der Volksrepublik China. Google habe seine Suchmaschine für China so modifiziert, dass sie die Zensurwünsche der staatlichen Behörden automatisch berücksichtigen würde. Yahoo! wird vorgeworfen, eine aktive Rolle bei der Verhaftung von so genannten Internetdissidenten gespielt zu haben. Unterstützung für die Zensurmaßnahmen in China komme auch von der Firma Microsoft.

Am schwierigsten gestalte sich der Zugang zu neutralen, unabhängigen Informationen in Nordkorea. Hier gebe es „nicht einen einzigen unabhängigen Journalisten“.

Die Situation in den Staaten der EU und Nordamerikas sei jedoch ebenfalls nicht unproblematisch. Insbesondere der Quellenschutz werde in diesen Ländern immer wieder in Frage gestellt. Auch hier gebe es Angriffe auf die Pressefreiheit. Die sich häufende Durchsuchung von Redaktionsräumen zeigte das.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

April 30, 2006

Nepal: König Gyanendra vereidigte neuen Premierminister

Nepal: König Gyanendra vereidigte neuen Premierminister

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 17:56, 30. Apr. 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kathmandu (Nepal), 30.04.2006 – Girija Prasad Koirala ist der Name des neuen nepalesischen Premierministers, der heute von König Gyanendra feierlich im königlichen Palast vereidigt wurde. Der 84-Jährige war bereits dreimal Premierminister seines Landes. Er ist außerdem Vorsitzender der Nepal Congress Partei.

Die Ernennung Koiralas macht die politische Wende deutlich, vor der Nepal nach wochenlangen Protesten nun steht. Der König hatte dem Druck der Massendemonstrationen in der Hauptstadt nachgegeben und versprochen, das Parlament wieder zuzulassen, dass er im November 2005 entlassen hatte.

Die Vereidigung Koiralas war ursprünglich für Freitag vorgesehen, musste jedoch aus gesundheitlichen Gründen auf der Seite Koiralas verschoben werden.

Das Parlament hatte am Freitag erstmals nach seiner Absetzung wieder getagt. Auch am heutigen Sonntag kommt das Parlament zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Vorbereitung von Wahlen und die Einrichtung einer verfassunggebenden Versammlung – eine der Hauptforderungen der Oppositionsbewegung unter Einschluss der maoistischen Rebellen. In einem Schreiben an das Parlament hatte der erkrankte designierte Premierminister bereits dargelegt, dass eines seiner politischen Hauptziele das Erreichen einer Übereinkunft mit den maoistischen Rebellen sei, die sich bereit erklärt hatten, am politischen Prozess mitzuwirken und auf die Anwendung von Waffengewalt zu verzichten. Koirala hatte darauf hingewiesen, dass seine Regierung die Waffenruhe mit den Maoisten beachten werde.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Nepal
  • Nepal: König Gyanendra will Parlament wieder einsetzen (24.04.2006)

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

April 24, 2006

Nepal: König Gyanendra will Parlament wieder einsetzen

Nepal: König Gyanendra will Parlament wieder einsetzen

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 23:16, 24. Apr. 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kathmandu (Nepal), 24.04.2006 – König Gyanendra will offenbar eine wesentliche Forderung der Demokratiebewegung in seinem Land erfüllen und das Parlament wieder zulassen. Der König bezog sich dabei ausdrücklich auf die aktuelle Massenbewegung auf den Straßen der Hauptstadt und die Forderung der Sieben-Parteien-Allianz. Das Parlament soll bereits am Freitag, den 28. April um 13:00 Ortszeit einberufen werden. Das berichtete heute die Nachrichtenagentur Nepalnews.com in ihrem Internetportal.

Gleichzeitig brachte der König sein Bedauern für die Toten zum Ausdruck, die im Zuge der Niederschlagung der Massendemonstrationen unter dem Ausnahmezustand durch Polizei und Armee zu beklagen waren.

Damit scheint sich ein Ende der seit 19 Tagen andauernden Massenproteste und des Generalstreiks anzubahnen.

Im Laufe des Tages hatten sich die Protestbewegungen gegen die Herrschaft des Königs landesweit verstärkt. Maoistische Rebellen, die bereits weite Teile des Landes unter ihrer Kontrolle haben, griffen erstmals wieder Regierungsgebäude mit Waffengewalt an. Dabei soll es in der 120 Kilometer südlich von Kathmandu gelegenen Stadt Chautara zu sechs Toten gekommen sein.

Bereits am 21. April hatte der König erklärt, er wolle die politische Macht an das Volk zurück geben. Das Angebot des Königs war jedoch als taktischer Versuch gewertet worden, seinen eigenen Machterhalt zu sichern. Die Opposition hatte angekündigt, die Massenproteste fortzusetzen. Auch in den vergangenen Tagen hatte es trotz Ausgangssperre tägliche Demonstrationen gegeben. Die Hauptforderung hatte dabei in der Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung bestanden.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Nepal

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

April 22, 2006

Nepal: Massenproteste werden fortgesetzt – Polizei schießt auf Demonstranten

Nepal: Massenproteste werden fortgesetzt – Polizei schießt auf Demonstranten

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 19:15, 22. Apr. 2006 (CEST)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Geografische Lage Nepals zwischen China und Indien

Kathmandu (Nepal), 22.04.2006 – Trotz Ausgangssperre und der Ankündigung König Gyanendras, die politische Führung an einen von der Opposition zu benennenden Ministerpräsidenten für die Zeit bis zu Neuwahlen abzugeben, demonstrieren heute (laut CNN, die sich auf Polizeiinformationen berufen,) wieder bis zu 200.000 Menschen auf den Straßen der Hauptstadt. Die Polizei ging mit Tränengas und Gummigeschossen gegen die Demonstranten vor. Die Opposition spricht von 150 Verletzten.

Archiv:Demonstration in Kathmandu, April 2004

Nach Angaben von AFP befinden sich zwölf Verletzte in kritischem Zustand mit Schusswunden und Schlagverletzungen. Die Demonstration löste sich mehr oder weniger auf, nachdem in Kathmandu heftige Regenfälle einsetzten.

Die Ankündigung des Königs, die er in einer Ansprache an die Nation am Freitag gemacht hatte, geht der Opposition nicht weit genug. Der frühere Premierminister Girjad Prasad Koirala sagte, die Proklamation des Königs habe „keinerlei Bedeutung“. Entscheidender Kritikpunkt der in der Opposition gegen den König vereinigten Sieben-Parteien-Koalition ist die fehlende Zusage der Einrichtung einer Verfassungsversammlung zur Neuregelung der Machtverteilung. Die Opposition fordert eine Beschneidung der Machtbefugnisse des Königs und die Wiedereinsetzung des Parlaments, das der König aufgelöst hatte.

Berichte, wonach das Oppositionsbündnis dem König ein Ultimatum von 24 Stunden gesetzt habe, nach dessen Ablauf die Opposition eigene Regierungsstukturen aufbauen wolle (siehe Quelle: „Süddeutsche Zeitung“), wurden von der Nachrichtenseite nepalnews.com nicht bestätigt. Das Statement der Oppositionspolitiker, die heute über den Vorstoß des Königs in seiner gestrigen Ansprache beraten hatten, enthielt nepalnews.com zufolge eine solche Aussage nicht.

Südlich der Hauptstadt explodierte nach CNN-Angaben eine Bombe, für die die Polizei maoistische Rebellen verantwortlich macht. Regierungsvertreter sagten, dass sich Terroristen auch unter den Demonstranten befänden, womit ebenfalls die maoistischen Rebellen gemeint sind. Diese seien für die Unruhen verantwortlich.

In Kathmandu fielen am Nachmittag erneut die Verbindungen für Mobiltelefone aus. Diese Maßnahme wurde bereits mehrfach von den Sicherheitskräften dazu benutzt, um die Kommunikation und Koordination der Regierungsgegner untereinander zu erschweren.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Nepal

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.
Older Posts »