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October 10, 2014

Unterstützer der Hongkonger Proteste in China festgenommen

Unterstützer der Hongkonger Proteste in China festgenommen

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Veröffentlicht: 10.10.2014, 02:44 (CEST)
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Peking (China), 10.10.2014 – Wie die BBC und Al Jazeera berichten, wurden seit Anfang Oktober in der chinesischen Hauptstadt Peking mindestens zwölf Aktivisten festgenommen, die die Proteste gegen die Wahlrechtsreform in Hongkong unterstützt hatten. Am Beginn der Verhaftungen stand am 1. Oktober der Dichter Wang Zang. Anlass war scheinbar ein von ihm auf dem in China blockierten Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichtes Bild, mit dem er seine Unterstützung für die Demonstranten in Hongkong ausdrückte.

Wang hätte zusammen mit den anderen in Peking später festgenommenen Menschen am 2. Oktober an einer Veranstaltung mit Musik und Lesungen zur Unterstützung der Proteste im Pekinger Künstlerviertel Songzhuang teilnehmen sollen. Sicherheitskräfte waren im Umfeld dieser Veranstaltung anwesend und wurden handgreiflich, um die Teilnahme von Journalisten der BBC zu verhindern. Mit Wang Zang wurde in Peking mindestens einer der Aktivisten wegen „Störung des Friedens und Unruhestiftung“ offiziell angeklagt, wie sein Anwalt berichtet.

Der BBC sind sieben der Verhafteten namentlich bekannt. Amnesty International weiß von weiteren Personen, die in anderen Provinzen der Volksrepublik als Unterstützer der Proteste in Hongkong unter Polizeiaufsicht gestellt wurden. Eine genaue Zahl von Personen ist aber niemandem bekannt. Amnesty International sagte dazu, die jetzt bekannten Fälle könnten nur die Spitze eines Eisbergs sein.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg  Peking: Beijing Independent Film Festival von den Behörden verboten (25.08.2014)
Wikinews-logo.svg   China: 81-jähriger Schriftsteller nach kritischem Artikel verhaftet (17.09.2014)

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September 17, 2014

China: 81-jähriger Schriftsteller nach kritischem Artikel verhaftet

China: 81-jähriger Schriftsteller nach kritischem Artikel verhaftet

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Veröffentlicht: 17.09.2014, 06:21 (CEST)
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Peking (China), 17.09.2014 – Der 81-jährige Schriftsteller Huang Zerong, der auch unter seinem Schriftstellernamen Tie Liu bekannt ist, wurde am Sonntag zusammen mit seinem Krankenpfleger von der Polizei verhaftet. Seine Wohnung wurde durchsucht, Papiere und Computer sichergestellt. Der Vorwurf gegen Huang lautet „Aufruf zur Unruhe“. Dies erklärte seine Frau. Auch sie wurde nur mit dieser knappen Erklärung abgespeist, eine offizielle Verlautbarung zu den Vorgängen gibt es bisher nicht. Warum in diesem Zusammenhang der Krankenpfleger ebenfalls verhaftet wurde, bleibt dabei unklar.

Liu Xiaoyuan, ein Rechtsanwalt und Freund von Huang, kommentierte die Verhaftung mit der Aussage, dass er nun wohl der älteste Verdächtige sei, dem man einen Aufruf zur Unruhe vorgeworfen habe. Huang war unter Mao Zedong im Rahmen der Hundert-Blumen-Bewegung als „Rechtsabweichler“ 1957 bereits zu 23 Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Das Urteil wurde 1980 – vier Jahre nach dem Tode Maos – für ungültig erklärt.

Liu Yunshan

Hintergrund der Vorgänge vom Sonntag dürfte laut Medienberichten mit Berufung auf seine Frau die Kritik Huangs an Liu Yunshan sein. Liu Yunshan ist Mitglied des Politbüros und Leiter der Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei Chinas. Er ist verantwortlich für die in letzter Zeit wieder strengere Kontrolle des chinesischen Internets durch die Behörden. Während die Regierung selbst gegen Korruption und das dadurch finanzierte ausschweifende Leben vieler Parteifunktionäre und hoher Beamter zu Felde zieht, unterbindet sie gleichzeitig jede nicht offizielle Kritik an an diesen Zuständen. Dieses widersprüchliche Verhalten hat Zerong in Veröffentlichungen im Ausland kritisch beschrieben.

Wang Quan’an mit seinem gewonnenen Silbernen Bären für Tuan Yuan (2010)

In den deutschen Medien wird als Schlagzeile und Aufhänger für Artikel über die Verhaftung Huangs die Verhaftung von Filmregisseur Wang Quan’an herangezogen. Sie beruht jedoch auf ganz anderen Umständen. Die chinesische Regierung geht seit Monaten nicht nur verstärkt gegen die Korruption in Partei und Staat vor und unterwirft Onlinemedien einer stärkeren Kontrolle als in früheren Jahren, sie kontrolliert auch sehr gezielt den Lebenswandel prominenter Künstler. Wang wurde in einer Wohnung mit einer Prostituierten verhaftet – ein Umstand, der in China generall unter Strafe steht. Er ist damit nur der Letzte einer Reihe Prominenter, die in den vergangenen Monaten von der Polizei nach Gesetzesverstößen verhaftet wurden. So wurde Jackie Chan junior, der Sohn des international bekannten Schauspielers Jackie Chan, im August wegen des Besitzes von Marihuana verhaftet. Die in China bereits zuvor wegen der falschen Behauptung, sie arbeite für das chinesische Rote Kreuz, und ihrem ausschweifenden Lebenswandel zu zweifelhaften Ruhm gelangte Guo Meimei wurde im Juli wegen der Organisation von illegalem Glücksspiel verhaftet.

Nun sind Drogen auch in China nicht unbedingt alltäglich, aber Prostitution und Glücksspiel sind keineswegs ein Privileg der „Reichen und Schönen“, sondern für alle Menschen ohne große Schwierigkeiten zugänglich. Auch sind die Onlinemedien trotz der Beschränkungen durch die „Great Firewall“ gerade unter Jugendlichen mit geringem Aufwand zumindest teilweise frei von staatlicher Überwachung. Der Effekt, den derartige Verhaftungen von Prominenten – ob älteren Schriftstellern, hochgeachteten Filmregisseuren oder sonstigen Prominenten – haben, ist gering, aber die Botschaft, die sie aussenden sollen, ist: „Niemand steht über dem Gesetz und die Partei steht über allem.“

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   11 Jahre Gefängnis für chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo (26.12.2009)

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August 25, 2014

Peking: Beijing Independent Film Festival von den Behörden verboten

Peking: Beijing Independent Film Festival von den Behörden verboten

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Veröffentlicht: 25.08.2014, 05:26 (CEST)
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Peking (China), 25.08.2014 – Das Beijing Independent Film Festival, das dieses Jahr seine elfte Auflage erleben und bis zum 31. August hätte laufen sollen, wurde kurz vor der Eröffnung am 23. August von den Behörden geschlossen. Das Festival hatte schon in den letzten Jahren immer wieder Probleme mit den Behörden, konnte aber dennoch immer stattfinden. Die Veranstaltung, die im Laufe der Jahre immer größer geworden ist, gilt als das wichtigste Forum für den unabhängigen chinesischen Film und eine der wenigen Gelegenheiten, diese Filme innerhalb Chinas zeigen zu können. Wissenschaftler aus China, aber auch aus Europa und Amerika sowie Angehörige der unabhängigen Filmszene aus der ganzen Welt waren als Gäste zu dem Festival eingeladen worden.

Dieses Jahr begannen die behördlichen Kontrollen bereits am 18. August, als das Programm und Poster des Festivals im Internet veröffentlicht wurden. Der Filmkritiker Li Xianting, der den Li Xianting Film Fund gegründet hat, der das Festival veranstaltet, hatte die Aufforderungen durch die Polizei, das Festival abzusagen, und seine Überwachung durch die Sicherheitsorgane in Sozialen Netzwerken öffentlicht gemacht. Der Schauspieler Wang Hongwei, der künstlerische Leiter des Festivals, und Fan Rong, der verantwortliche Direktor des Festivals, waren kurzfristig von den Behörden vorgeladen worden. Beide mussten schriftlich erklären, dass das Festival abgesagt wird. Li erklärte, die Behördern hätten auch angedroht, den Strom abzustellen, falls die Veranstanstaltung doch stattfände. Dies wäre nicht neu, denn schon 2012 hatte es einen Stromausfall bei der Eröffnung gegeben, für den die Behörden damals aber jede Verantwortung ablehnten und auf technisches Versagen hinwiesen.

Das Festival findet seit seiner Gründung im Pekinger Vorort Songzhuang statt. Zuletzt hatte man versucht, die Veranstaltung kurzfristig in ein Hotel in der benachbarten Provinz Hebei zu verlegen, doch das Hotel sagte die Anmietung der Räumlichkeiten unter Druck durch die Behörden ab. Als sich etwa 30 Personen Regisseure und Gäste vor dem traditionellen Veranstaltungsort versammelt hatten, um zur Eröffnung zu gehen, wurden sie durch Sicherheitskräfte daran gehindert. Personen, die sich als „Anwohner“ ausgaben, verhinderten, dass Fotos oder Videoaufnahmen von den Vorgängen gemacht wurden. Andererseits gaben Künstler, die in dem als Künstlersiedlung bekannten Vorort leben, an, dass sie nichts von dem Verbot der Veranstaltung gewusst hätten. Von den Behörden wurde erklärt, dass ausgewählte Personen, Regisseure und eingeladene Gäste DVDs der vorgesehenen Filme zum privaten Gebrauch mitnehmen dürften, Vorführungen jedoch nicht erlaubt sein. Der Regisseur Hu Jie sagte dazu, dass das Publikum für seine Filme ohnehin schon klein sei und derartige Absagen sein Überleben als Filmemacher ernsthaft in Frage stellten.

Professor Chris Berry, der am Londoner King′s College Filmwissenschaft lehrt, sieht in der Absage des Festivals klare Anzeichen dafür, dass die chinesische Führung unter Präsident Xi Xiping die Kontrolle nicht nur der Medien, sondern allgemein der Meinung im Land nach Jahren der relativ lockeren Führung nun wieder unter eine strengere Aufsicht stellen will. Die Bedeutung des Festivals liegt nicht nur in den Filmen, die dort gezeigt werden, sondern auch darin, dass sich dort Menschen treffen und diskutieren können. Der Umstand, dass es immer mehr Kunstgalerien und ähnliche Veranstaltungsorte gibt, an denen derartige Filme gezeigt werden können, wird dabei als kleiner Hoffnungschimmer für die unabhängigen Filmemacher gesehen.

Ob es 2015 das Independent Film Festivals 2015 wieder geben wird, ist zurzeit ungewiss. Dass es hingegen das Bejing International Film Festival, das dieses Jahr im April zum vierten Mal stattfand, wieder geben wird, darüber dürfte kein Zweifel bestehen, denn letzteres ist ein von den chinesischen Filmbehörden veranstaltetes Festival.

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August 8, 2014

Chinesischer Bürgerrechtler Gao Zhisheng aus dem Gefängnis entlassen

Chinesischer Bürgerrechtler Gao Zhisheng aus dem Gefängnis entlassen

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Veröffentlicht: 08.08.2014, 16:45 (CEST)
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Unterstützungskampagne für Gao (2011)

Ürümqi (China), 08.08.2014 – Am Morgen des 7. August (Ortszeit) wurde der chinesische Bürgerrechtler Gao Zhisheng nach dem Ende einer achtjährigen Strafe, von der er mindestens drei Jahre in Gewahrsam verbrachte hatte, aus dem Gefängnis entlassen. Gao war 2006 in einem Verfahren, dessen Umstände von der Verhaftung nach einer Entführung, über die Vernehmung unter Folter bis hin zur Verurteilung wegen „versuchten Umsturzes der Staatsgewalt“ sehr fragwürdig war, zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, die für acht Jahre zunächst zur Bewährung ausgesetzt wurden.

Gao, der einmal von der Regierung als einer begabtesten Anwälte Chinas gelobt worden war, wurde als Anwalt in für die chinesischen Behörden eigentlich klaren Fällen als energischer Vertreter der Angeklagten bekannt. So verteidigte er Angehörige der Falun-Gong-Sekte und einen christlichen Pastor, der sich in einer inoffiziellen sogenannten Untergrundkirche der staatlichen Kontrolle der Religonsgemeinschaften entzogen hatte. Während seiner Bewährungszeit setzte er sich 2007 in einem Offenen Brief für einen Boykott der Olympischen Spiele 2008 in Peking ein. 2008 wurde er für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Gaos Familie war im Januar 2009 über Thailand in die USA gereist, wo ihr Asyl gewährt wurde. Gao selbst verschwand daraufhin zunächst für fast ein Jahr aus der Öffentlichkeit. 2011 wurde dann nach einem erneuten Verschwinden aus der Öffentlichkeit bekannt, dass er wegen Verstoßes gegen seine Bewährungsauflagen zu drei Jahren Haft verurteilt worden war. Die Haftzeit für diese Strafe ist nun ebenso wie seine Bewährungsauflagen abgelaufen.

Gao, dessen offizieller Wohnsitz in Ürümqi ist, hatte seine Haftzeit in einem Gefängnis im äußersten Westen der autonomen Region Xinjiang verbracht und ist nun bei seinem Schwiegervater in Ürümqi. Der Zustand seiner Zähne soll so schlecht sein, dass er selbst mit weicher Nahrung Probleme beim Essen hat. Er beabsichtigt nun, als erstes eine Zahnbehandlung durchzuführen. Anschließend will er in seine Heimatstadt Yulin reisen.

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November 17, 2013

China: Siebter nationaler Debattierwettbewerb für Germanistikstudierende

China: Siebter nationaler Debattierwettbewerb für Germanistikstudierende

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Veröffentlicht: 12:28, 17.11.2013 (CET)
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Shanghai (China), 17.11.2013 – Am 15. und 16. November 2013 fand in Shanghai der siebte nationale Debattierwettbewerb für Germanistikstudierende in China statt. Veranstaltet von der University of Science and Technology (USST) in Shanghai und dem Goethe-Institut in China war dies die in diesem Jahr nicht nur die größte Veranstaltung des Goethe-Instituts in China, sondern auch ein zentraler Bestandteil des Deutsch-Chinesischen Sprachenjahrs 2013–2014, das am 26. Mai 2013 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Premierminister Li Keqiang in Berlin gemeinsam eröffnet wurde und das in China unter dem Motto „Hier kommt Deutsch!“ steht.

Mit 44 teilnehmenden Universitäten war dies der bisher von der Zahl der Teilnehmer her größte Debattierwettbewerb, der das seit Jahren leicht ansteigende Interesse an der deutschen Sprache in China in herausragender Weise demonstriert, wie Frau Verena Sommerfeld vom Goethe-Institut in Peking erfreut feststellte.

So traten in der ersten Runde 88 Stundenten in Zweierteams für ihre Universität zunächst im Wettkampf um Punkte an, ab der zweiten Runde – dem Achtelfinale –, in die die besten 16 Mannschaften einzogen, ging es dann im direkten Ausscheidungsverfahren weiter bis zum Finale. Beobachtet von einer Jury aus chinesischen Universitätslehrern und Vertretern deutschsprachiger Medien aus China sowie deutschen Muttersprachlern aus verschiedenen Organisationen wie dem deutschen Generalkonsulat in Shanghai, dem DAAD und dem Goethe-Institut stritten sich die Studenten aufgeteilt in jeweils ein Team, das die Pro-Seite vertrat, und ein Team für die Contra-Seite über Themen wie die Frage, ob Politiker ein Vorbild für die Gesellschaft sein sollen oder ob man Tierversuche abschaffen soll.

In lebendigen, aber stets fairen Diskussionen, die teilweise erst durch ein energisches Eingreifen der Diskussionsleitung beendet werden konnten, setzten sich die Teams miteinander auseinander. So sehr sich die Debattierer dabei auch bemühten und so oft sie um die Zustimmung der Gegenseite baten, blieben diese doch fest bei ihrer jeweiligen Meinung, auch wenn ihnen dabei aufgezeigt wurde, dass genau dort doch „der Hase im Pfeffer liege“ und sie z.B. in der Frage, ob man eine fürsorgliche Liebe zu Senioren per Gesetz verordnen könne, als „Sozialromantiker“ entlarvt wurden, die doch bitte zur Realität des 21. Jahrhunderts kommen sollten. Da den Teams in der freien Diskussion insgesamt nur sechs Minuten zur Verfügung standen, ihre Argumente auszutauschen, konnte so manche These dabei nur angerissen werden. Davon betroffen war auch die Behauptung, dass die Aufhebung der kollektiven Ferientage der so genannten „Goldenen Woche“ aus Anlass des chinesischen Nationalfeiertages Anfang Oktober zu Gunsten von individuellen und flexiblen Ferientagen für die Chinesen nicht praktikabel sei, da dies nur zu Chaos führe. Diese Behauptung verursachte nicht nur bei den anwesenden Deutschen, sondern auch bei so manchem Chinesen Verwunderung – angesichts der Verhältnisse im Land im Laufe dieser Tage, die zuletzt jedes Jahr für Negativrekorde und entsprechende Schlagzeilen in den Medien gesorgt hatten. Im Gegenzug musste aber auch ein überraschend in die Diskussion mit einbezogener Deutscher eingestehen, dass er auf Coca-Cola ungern verzichten würde, auch wenn sie als ungesundes Lebensmittel mit einer besonderen Abgabe vom Staat belegt würde, worüber in einer anderen Runde diskutiert wurde.

Die meisten der debattierten Themen waren den Teilnehmern bereits zehn Tage vor der Veranstaltung mitgeteilt worden, so dass sie sich gründlich im voraus darauf vorbereiten konnten. Für das Halbfinale sowie das Finale wurden den Mannschaften die Themen zehn Minuten vor der Debatte mitgeteilt, und sie mussten dann jeweils ein Eröffnungstatement sowie einen abschließenden Beitrag für eine Rede von jeweils zwei Minuten vorbereiten und sich ebenfalls Argumente für eine direkte Diskussion mit der Gegenseite zurechtlegen. Die Qualität der Beiträge war dabei, wie die Jury in einer abschließenden Würdigung hervorhob, durchgehend sehr hoch, und sie wollte dabei manchmal bezweifeln, dass Muttersprachler Beiträge abzuliefern im Stande gewesen wären, so wie sie hier von Fremdsprachenlernern präsentiert wurden.

Die Studenten bewiesen in ihren Debatten aber nicht nur ihre Fremdsprachenkenntnisse, sondern – dies zeigt ein Blick auf die Themen – auch ihre Fähigkeit, sich in aktuelle und gesellschaftsrelevante Probleme einarbeiten zu können und diese sowohl in einen china- wie auch weltweiten Zusammenhang einordnen zu können. Doch nicht nur rednerische Brillianz und kluge Ideen wurden von der Jury hoch bewertet, gefragt war auch Teamarbeit von den Teilnehmern an diesem Wettkampf, die in einem System erzogen werden, in dem ansonsten jeder gegen jeden kämpft. Die chinesischen Germanistikstudenten haben hierbei sehr eindrucksvoll demonstriert, dass sie den Herausforderungen der globalen Arbeitswelt des 21. Jahrhunderts überaus angemessen gegenübertreten werden können.

Im Finale setzte sich dann schließlich das Team der Bejing Foreign Studies University gegen die Nanjing University of Science and Technology im Streit um die Behauptung „Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir“ als Sieger des Wettbewerbs durch. Die Jury war von der Leistung der Studenten aus Peking auch in der Vorrunde so beeindruckt, dass sie ihnen die dafür zur Verfügung stehenden Sonderpreise für die beste Aussprache, die überzeugendste Argumentation sowie die beste Debattiererin und den besten Debattierer verlieh.

Doch egal auf welchem Platz man den Wettkampf beendete und welchen Teilnehmer man dazu befragte, niemand wollte sich als Verlierer sehen, sondern alle genossen die Gelegenheit, sich mit anderen Studierenden derselben Fachrichtung aus teilweise sehr weit von einander entfernten Orten zu messen und auch jenseits des Wettkampfes einmal auszutauschen.

Quellen[Bearbeiten]

Originäre Berichterstattung
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Dieser Artikel enthält Journalismus aus erster Hand. Details befinden sich auf der Diskussionsseite.

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March 6, 2011

China: Mindestens zehn ausländische Journalisten festgenommen

China: Mindestens zehn ausländische Journalisten festgenommen

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Veröffentlicht: 20:38, 6. Mär. 2011 (CET)
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Wen Jiabao, Ministerpräsident Chinas

Peking / Shanghai (China), 06.03.2011 – Nach Angaben von Journalisten, die als Korrespondenten in China arbeiten, wurden am heutigen Sonntag in Peking und Shanghai mindestens zehn ausländische Journalisten von Sicherheitskräften mehrere Stunden festgenommen. Der China-Korrespondent der deutschen Zeitschrift Stern, Janis Vougioukas, berichtete, er sei zusammen mit anderen Journalisten in einer Art Untergrundbunker festgehalten worden. Inzwischen wurden die Journalisten wieder auf freien Fuß gesetzt.

Der Stern-Reporter gab an, er habe über eine Demonstration am „Peace Cinema“ in Shanghai berichten wollen. Wie weiter berichtet wurde, ist insbesondere in der chinesischen Hauptstadt Peking und anderen Städten ein Großaufgebot von 740.000 Sicherheitskräften eingesetzt worden, nachdem bekannt geworden war, dass im Internet Aufrufe zu Demonstrationen in über 20 Städten verbreitet worden waren. Die Deutsche Welle berichtet, Journalisten würde in diesem Zusammenhang mitgeteilt, sie müssten künftig für jegliche Recherche im Stadtzentrum von Peking vorab eine Genehmigung einholen.

Zurzeit tagt in der chinesischen Hauptstadt der Nationale Volkskongress, zu dem rund 3.000 Delegierte geladen sind. Unter anderem soll dort der nächste Fünfjahresplan verabschiedet werden. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao kündigte einen entschlossenen Kampf gegen die Inflation sowie höhere Durchschnitts- und Mindestlöhne an.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Pressefreiheit

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December 15, 2010

China boykottiert Friedensnobelpreisverleihung

China boykottiert Friedensnobelpreisverleihung

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Veröffentlicht: 21:12, 10. Dez. 2010 (CET)
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Liu Xiaobo

Oslo (Norwegen), 15.12.2010 – Die Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises ist heute in Abwesenheit des Preisträgers Liu Xiaobo erfolgt. China hatte Liu, der im Land eine mehrjährige Haftstrafe verbüßt, die Teilnahme an der Zeremonie verweigert und weitere Staaten unter Druck gesetzt, der Verleihung fernzubleiben.

Der ehemalige Universitätsprofessor, Schriftsteller und Literaturkritiker Liu Xiaobo war seit der studentischen Demokratiebewegung 1989 in China als Menschenrechtsaktivist aktiv und Mitunterzeichner der Charta 08. 2009 wurde er wegen Subversion der Staatsmacht zu elf Jahren Haft verurteilt. Von China wurde die Vergabe des Preises an Liu heftig kritisiert. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums warf Norwegen vor, durch die Vergabe des Preises an einen Gesetzesbrecher illegale Aktivitäten in China zu unterstützen und die Souveränität des Landes zu missachten. Jeder Versuch, auf China mit Methoden aus der Zeit des Kalten Kriegs Druck auszuüben, sei naiv. Über 100 Länder und Organisationen hätten sich explizit gegen die Preisvergabe ausgesprochen.

China hatte nach Bekanntwerden des Preisträgers die ausländischen Botschafter in Oslo angeschrieben und aufgefordert, die Verleihung zu boykottieren. Nachdem zunächst berichtet wurde, dass 18 Länder sich dem Boykott anschließen würden, gab das Nobelpreiskomitee heute bekannt, dass 15 Länder „aus verschiedenen Gründen“ die Einladung abgelehnt hätten. Dies sind neben China: Russland, Kasachstan, Tunesien, Saudi-Arabien, Pakistan, Irak, Iran, Vietnam, Afghanistan, Venezuela, Ägypten, Sudan, Kuba und Marokko.

Nach Berichten von Amnesty International hatte China im Vorfeld der Verleihung chinesischen Menschenrechtsaktivisten die Ausreise verweigert und damit gegen seine eigenen Gesetze verstoßen. Auch sei auf chinesische Einwohner von Oslo Druck ausgeübt worden. Am Donnerstag übergab Amnesty der chinesischen Botschaft in Oslo eine Petition mit 96.400 Unterschriften, die eine Freilassung Liu Xiaobos forderten. Die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty Monika Lüke sagte, China werde es sich auf Dauer nicht leisten können, „ein wirtschaftlicher Riese zu sein, aber bei den Menschenrechten ein Zwerg zu bleiben.“

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October 8, 2010

Friedensnobelpreis 2010 für den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo

Friedensnobelpreis 2010 für den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo

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Veröffentlicht: 21:28, 8. Okt. 2010 (CEST)
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Oslo (Norwegen), 08.10.2010 – Das Norwegische Nobel-Komitee gab heute seine Entscheidung bekannt, dem chinesischen Literaturwissenschaftler und Publizisten Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis 2010 zu verleihen. Das Nobelkomitee würdigt damit Lius Einsatz für politische Rechte und Demokratie in China. Wörtlich sagte der Präsident des Nobelkomitees Thorbjørn Jagland in Oslo, das Komitee wolle mit der Verleihung des Preises den „langen gewaltlosen Kampf“ Lius für die Menschenrechte in China honorieren. Es ist das erste Mal, dass der Friedensnobelpreis nach China geht. Liu sitzt zurzeit in einem chinesischen Gefängnis. Am 26. Dezember 2009 war der 54-Jährige wegen „Anstiftung zum Umsturz der Staatsmacht“ zu einer elfjährigen Gefängnishaft verurteilt worden.

Liu Xiaobo ist Mitverfasser der Charta 08. Dabei handelt es sich um ein Dokument, in dem chinesische Kritiker der herrschenden Politik ihre Forderungen nach grundlegenden demokratischen Reformen in China formulieren. Darin setzen sich die Verfasser mit der Herrschaft der Kommunistischen Partei in China auseinander und fordern grundlegende Rechte ein wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie Religions- und Organisationsfreiheit. Außerdem verlangen sie eine staatliche Neuordnung mit dem Ziel der Trennung von Legislative, Judikative und exekutiver Gewalt. Auch an den Protesten auf dem Platz des himmlischen Friedens (Tienanmen) im Juni 1989 hatte sich Liu Xiaobo beteiligt und war damals mit einer Gefängnisstrafe belegt worden. In den 1990-er Jahren war Liu ebenfalls zu einer 20-monatigen Haftstrafe verurteilt worden.

Die chinesische Regierung betrachtet Liu als Staatsfeind. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an ihn hatte sie bereits im Vorfeld zu verhindern versucht. Ein Regierungssprecher hatte eine mögliche Auszeichnung Lius als „unfreundlichen Akt Norwegens“ bezeichnet und angekündigt, dass eine Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu sich auf die Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Norwegen negativ auswirken werde, um so Druck auf das Nobelkomitee auszuüben. Chinesische Regierungsstellen versuchten nach der Verleihung des Preises die diesbezügliche Medienberichterstattung in dem Land zu unterbinden. Die Ausstrahlung von Informationen des US-Fernsehsenders CNN zur Nobelpreisverleihung wurden gestört. Chinesische Internetseiten wurden offenbar zensiert, berichtet NZZ-Online. Versuche von Reportern in China mit Lius Frau Xia in ihrem Haus zu sprechen, wurden von Polizisten verhindert. Telefonisch äußerte sie sich so: „Ich konnte mir nicht vorstellen, dass er den Nobelpreis gewinnen würde“ und fügte hinzu: „Deswegen ist es umso schwerer, mir vorzustellen, wie sich alles entwickeln wird, nachdem er ihn bekommen hat.“

Von Regierungen in zahlreichen Ländern wurde die Entscheidung des Nobelkomitees als „mutiger Schritt“ mit „historischer“ Dimension gewürdigt. In einem Glückwunschschreiben des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff heißt es: „Ihr Mut, sich für die Menschenrechte in Ihrem Land friedlich einzusetzen, hat meinen größten Respekt.“ Im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte ein Regierungssprecher der deutschen Bundesregierung: „Die Bundesregierung wünscht sich, dass er aus der Haft freikommt und diesen Preis selber in Empfang nehmen kann.“

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Nobelpreise
  • 11 Jahre Gefängnis für chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo (26.12.2009)

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October 25, 2008

EU-Menschenrechtspreis an chinesischen Bürgerrechtler verliehen

EU-Menschenrechtspreis an chinesischen Bürgerrechtler verliehen

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Veröffentlicht: 16:18, 25. Okt. 2008 (CEST)
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Straßburg (Frankreich) / Peking (Volksrepublik China), 25.10.2008 – Dem chinesischen Bürgerrechtler Hu Jia wurde am vergangenen Donnerstag vom Europäischen Parlament der „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“ verliehen. Ob Hu den Preis jedoch am 17. Dezember persönlich entgegennehmen kann, ist fraglich. Er sitzt seit einem Dreivierteljahr in Peking im Gefängnis, weil er sich nach Auffassung eines chinesischen Gerichtes des „Aufrufs zu Subversion“ schuldig gemacht hat. China hatte der EU im Vorfeld mit Konsequenzen gedroht, sollte das EU-Parlament den Preis an Hu vergeben.

Hu engagierte sich in China vor allem für Umweltschutz und Gesundheit. Als er vor einigen Jahren einen Aidsskandal aufdeckte, geriet er ins Visier der Regierung und wurde seit dem streng Überwacht. Eine geplante Reise von Hu und seiner Frau Zeng Jinyan, durch die sie einen Film veröffentlichen wollten, der ihre Situation zeigen sollte, wurde von der chinesischen Staatsführung verhindert. Sie wollten damit auf die prekäre Menschenrechtssituation im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen aufmerksam machen.

Nach einer Anhörung der EU über Internet im Dezember 2007, in der Hu die Vergabe der Olympischen Spiele an China als Menschenrechtskatastrophe bezeichnete, wurden er und seine Familie unter Hausarrest gestellt. Einige Zeit später wurde Hu von der Staatssicherheit verhaftet. Im April 2008 verurteilte ihn ein chinesisches Gericht trotz einer schweren Lebererkrankung zu einer dreieinhalbjährigen Haft und einem Jahr Aberkennung der politischen Rechte.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Menschenrechte
  • Portal:China
  • Portal:Recht in China

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May 4, 2008

Die Olympische Fackel hat Macao erreicht

Die Olympische Fackel hat Macao erreicht

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Veröffentlicht: 13:04, 4. Mai 2008 (CEST)
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Macao (Volksrepublik China), 04.05.2008 – Am Freitag wurde in Hongkong von den dortigen Zuschauern der Fackellauf bejubelt und es ist vereinzelt zu Protesten gekommen. Die olympische Fackel ist auf ihrer zweiten Station in Macao eingetroffen. Am Flughafen wurde mit Löwentänzen und Fahnen das olympische Feuer bejubelt. Auf einer Länge von 27 Kilometern trugen 120 Läufer die Fackel durch die Stadt. Der Fackellauf durch Macao verlief erwartungsgemäß ruhig. Viele Besucher waren in die ehemalige portugiesische Kolonie gekommen. Einige Zuschauer trugen T-Shirts mit der Aufschrift „Ich liebe China“ und andere posierten mit chinesischen Flaggen. Am Sonntag, den 4. Mai wird das olympische Feuer auf der südchinesischen Insel Hainan erwartet. Die Fackel soll 30 Kilometer durch das beliebte Touristenzentrum Sanya getragen werden. Die Fackel soll bis Dienstag in Hainan bleiben und wird am Mittwoch durch die südchinesische Metropole Guangzhou (Kanton) getragen.

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