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July 26, 2006

WTO-Verhandlungen wurden ausgesetzt – Rückschlag für Entwicklungsländer

WTO-Verhandlungen wurden ausgesetzt – Rückschlag für Entwicklungsländer

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Artikelstatus: Fertig 13:47, 26. Jul. 2006 (CEST)
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Hier stand einmal ein Bild von Peter Mandelson, das von den Commons aus eingebunden wurde, dort aber gelöscht wurde.

Peter Mandelson kritisiert die Unnachgiebigkeit der US-Delegation

Doha (Katar), 26.07.2006 – Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, hat am 24. Juli die WTO-Verhandlungen der Doha-Runde für gescheitert erklärt. Bis zuletzt hatten die Vertreter Indiens, Brasiliens, der EU, der USA, Japans und Australiens (G6) versucht, sich auf einen Kompromiss zu einigen. Ziel der seit November 2001 andauernden Gespräche war die Liberalisierung der Weltmärkte. Eine entsprechende Einigung hätte laut Medienberichten vor allem den ärmeren Staaten zu Gute kommen sollen. Der indische Handelsminister Kamal Nath deutete an, die Aussetzung der Gespräche könne Monate oder Jahre dauern. Von allen Verhandlungsbeteiligten wurde das Ergebnis als schwerwiegender Rückschlag bezeichnet. Pascal Lamy zeigte sich enttäuscht und sagte auf einer Pressekonferenz: „Wir haben eine sehr wichtige Möglichkeit verpasst, zu beweisen, dass Multilateralismus funktioniert. Entwicklungsländer haben diesen Abend das Gefühl von Frustration, Bedauern und Ungeduld einmütig zum Ausdruck gebracht.“

Strittige Punkte waren die Subventionierung der amerikanischen Landwirtschaft durch die US-Regierung und die europäischen Importzölle auf Agrarprodukte. Außerdem forderten die USA von Schwellen- und Entwicklungsländern wie Brasilien und Indien eine weitergehendere Öffnung ihrer Wirtschaftsmärkte.

Mitglieder der World Trade Organisation

„Wir haben auf der Autobahn die letzte Ausfahrt verpasst“, so kommentierte der EU-Handelskommissar Peter Mandelson den Ausgang des Verhandlungsmarathons. Er kritisierte die Position der Vereinigten Staaten scharf, die nicht bereit gewesen seien, einem Kompromiss zuzustimmen; der französische Handelsminister schloss sich der Kritik an der US-Regierung an. Demonstrativ lobte Mandelson die Zusammenarbeit mit den anderen Ländern. Zudem warnte er vor einer Schwächung der Welthandelsorganisation.

Der harte Kurs der amerikanischen Delegation unter der US-Handelsbeauftragten Susan Schwab wurde unterdessen von Kongressabgeordneten begrüßt.

Trotz der gescheiterten Verhandlungen bekräftigten alle G6-Mitglieder, weiterhin an einer Einigung interessiert zu sein und an dem multilateralen Handelssystem festzuhalten. Jedoch scheinen eine Schlichtung der Differenzen und eine Verständigung auf Eckpunkte schwierig, da das Verhandlungsmandat von US-Präsident George W. Bush, das ihm erlaubt, Verträge abzuschließen, die vom Kongress nur angenommen oder abgelehnt, nicht jedoch abgeändert werden dürfen, im Jahr 2007 ausläuft.

WEED (World Economy, Ecology & Development) und Attac begrüßten das Scheitern der Gespräche und bezeichneten die Verhandlungen als „Mogelpackung“. Den in der Doha-Runde vertretenen Staaten sei es nicht um die Bekämpfung der weltweiten Armut gegangen, sondern das vorrangige Ziel sei es gewesen, die Märkte von Dritte-Welt-Ländern zu öffnen, um die eigenen kapitalistischen Interessen zu verfolgen. Attac und WEED hoffen, dass das Ende der Gespräche nun die Ausgangslage für eine weltweite Handelspolitik bietet, die sich an der Umwelt, Entwicklung sowie Menschen- und Arbeitsrechten orientiert.

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Quellen

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May 26, 2005

Pascal Lamy wird neuer WTO-Generaldirektor

Pascal Lamy wird neuer WTO-Generaldirektor

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Genf (Schweiz), 26.05.2005 – Die 148 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) haben heute formell den 58-jährigen Franzosen Pascal Lamy zum fünften Generaldirektor der Organisation ernannt. Die Entscheidung fiel einstimmig im allgemeinen Rat. Lamy wird seine vierjährige Amtszeit am 1. September als Nachfolger des Thailänders Supachai Panitchpakdi antreten. Supachai Panitchpakdi wechselt an die Spitze der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD).

Von 1999 bis 2004 war Pascal Lamy unter Kommisionspräsident Prodi EU-Kommissar für Außenhandel. Zu Beginn seiner politische Karriere war er ab 1981 als Berater des damaligen Finanzministers und späteren Präsidenten der Europäischen Kommission Jacques Delors tätig.

Die Ernennung Lamys schließt einen fünf-monatigen Prozess ab, während dessen Regierungen ihre Kandidaten für das Amt nominiert hatten. Neben Lamy, einem Mitglied der sozialistischen Partei Frankreichs, hatten sich Carlos Perez del Castillo aus Uruguay, Jaya Krishna Cuttaree aus Mauritius und der Brasilianer Luiz Felipe Seixas Correa um das Amt bemüht. Alle Kandidaten außer Lamy hatten ihre Kandidatur jedoch wegen mangelnder Unterstützung aufgegeben. Lamys Kandidatur wurde von der EU und weiteren 20 europäischen Staaten, den USA, sowie Japan und Australien unterstützt. Die USA erklärten ihre Zustimmung zu Lamy, nachdem die EU Vorbehalte gegen Paul Wolfowitz als Weltbankpräsident aufgegeben hatten. Am 13. Mai wurde Lamy bereits von einem Ausschuss der WTO nominiert.

In einer ersten Stellungnahme nach der Ernennung sagte Lamy, dass es sein erstes, zweites und drittes Ziel sei, die seit 2001 laufende Doha-Handelsrunde zu einem Ende zu führen. Zuletzt scheiterte im September 2003 die fünfte WTO-Ministerkonferenz in Cancún/Mexiko, vor allem wegen des Widerstands einer Gruppe von Entwicklungsländern (G21) gegen die Zielvorstellungen der EU und der USA. Die nächste WTO-Ministerkonferenz in Hong Kong im Dezember sei ein wichtiger Schritt in Richtung dieses Zieles, so Lamy.

Entwicklungs und Schwellenländer werden von Lamy erwarten, dass er auf die Europäische Union Druck ausüben wird, die Agrarsubventionen abzubauen. Außerdem soll der Streit zwischen China und der EU um Textilimporte geschlichtet werden. Ein weiterer Konflikt könnte zwischen der EU und den USA entstehen. Hierbei geht es um Milliarden-Subventionen für heimische Flugzeugbauer.

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  • Paul Wolfowitz ist designierter Weltbankpräsident

Quellen

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