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June 19, 2006

GEZ erhebt ab dem kommenden Jahr Rundfunkgebühren für internetfähige Computer

GEZ erhebt ab dem kommenden Jahr Rundfunkgebühren für internetfähige Computer

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Artikelstatus: Fertig 23:49, 19. Jun. 2006 (CEST)
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Für internetfähige Computer wird ab dem kommenden Jahr eine Gebühr erhoben

Berlin (Deutschland), 19.06.2006 – Ab dem 1. Januar 2007 müssen internetfähige Computer bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) gemeldet werden. Für die Nutzung von Geräten, die zum Empfang von Hörfunk oder Fernsehen lediglich „geeignet“ sind, werden dann Rundfunkgebühren in Höhe von 17,03 Euro pro Monat fällig. Das bedeutet, dass auch Computer, auf denen keine Software zur Audio- oder Videowiedergabe, zum Beispiel von Livestreams, installiert ist, unter diese Regelung fallen und deren Besitzer die monatliche Gebühr entrichten müssen. Der Beschluss des 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zu den so genannten neuartigen Rundfunkgeräten wurde bereits im Oktober 2004 von den Ministerpräsidenten gefasst. Privathaushalte sind von der Neuregelung jedoch weit weniger betroffen, als allgemein angenommen wird. Da die meisten Haushalte bereits einen Fernseher besitzen, der bei der GEZ gemeldet ist, werden auf Grund der so genannten Zweitgerätebefreiung für den Computer keine Gebühren erhoben.

Kritiker argumentieren, dass Fernsehen über das Internet nur bedingt möglich sei, da ein Live Stream von ARD und ZDF gar nicht bestehe. Außerdem könnten die Sender ihre Programme verschlüsseln und sie damit denen vorbehalten, die sie auch sehen wollten. Deswegen bezeichnen sie die Gebühren als „Zwangszahlungen“. Die Menschen müssten für eine Leistung bezahlen, die sie überhaupt nicht wollten. Auch im Internet regt sich der Widerstand. In der Ärztezeitung kann man lesen, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) dies als eine „Quasi-Zwangsgebühr“ betrachtet, da Ärzte die PCs nicht zum Fernsehen nutzten. Die Internetpräsenz „Keine GEZ-Gebühren für beruflich genutzte PC’s und Handys!“ hat bereits eine Unterschriftenkampagne gegen die GEZ-Gebühr ins Leben gerufen.

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February 25, 2005

Aktion gegen (Bananen-)Software-Patente

Aktion gegen (Bananen-)Software-Patente – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Aktion gegen (Bananen-)Software-Patente

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Nürnberg (Deutschland), 25.02.2005 – Der Förderverein für eine freie Informationsinfrastruktur (FFII) ruft zur Aktion „B-Punkt jetzt“ auf, die das Bundesjustizministerium (BMJ) dazu auffordert, im EU-Rat die Softwarepatent-Richtlinie als B-Punkt zur erneuten Verhandlung einzubringen.

Ziel der Aktion ist, dem BMJ mit Hilfe der DHL-Freitags-Freipaket-Marke ein paar leckere Bananen zusammen mit einer entsprechenden Botschaft zukommen zu lassen. Dem Justizministerium werfen die Absender der Bananen vor, „dass dessen Ignoranz aller parlamentarischen Beschlüsse und das Festhalten an einem unlegitimierten Richtlinienentwurf an die Zustände in einer Bananenrepublik erinnere“.

Die Bananen symbolisieren hier die Unausgereiftheit (der Ratsversion) der Richtlinie und kritisieren die Politpraxis in diesem Zusammenhang. Die Demonstration am 25. Februar 2005 in Berlin stand bereits unter dem Motto „Keine Bananenrepublik – keine Softwarepatente – B-Punkt jetzt!“.

Laut heise und Quellen aus dem FFII gibt es ein Schreiben der Landwirtschaftsministerin Renate Künast, wonach die umstrittene Richtlinie entgegen der bisherigen Verlautbarungen aus dem BMJ, bereits am Montag zur Abstimmung gebracht werden soll. Gegenüber heise online wurde dies jedoch dementiert. Auch neuesten Erkenntnissen aus FFII-Kreisen zufolge ist dem Inhalt des Briefes nicht zu trauen.

Aktuell steht der Bananenzähler am 26. Februar 2005 um 10:00 Uhr MEZ auf 452 Bananen fürs BMJ.

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February 21, 2005

Prominente starten Unterschriftenaktion gegen die Kriminalisierung der Privatkopie

Prominente starten Unterschriftenaktion gegen die Kriminalisierung der Privatkopie

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Artikelstatus: Fertig 21. Feb. 2005 (CET)
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Berlin (Deutschland), 21.02.2005 – Mindestens acht Millionen Franzosen haben irgendwann einmal rechtlich geschützte Musik über das Internet heruntergeladen und sich damit strafbar gemacht. Über 20.000 davon sind in die Offensive gegangen und fordern eine öffentliche Debatte über die aktuelle Rechtslage.

Seit heute 10:30 MEZ gibt es nun auch in Deutschland eine Unterschriftenaktion gegen die Kriminalisierung der Privatkopie. Die Nutzer von Tauschbörsen sollen weder verunsichert noch eingesperrt werden. Auch die Perspektive, dass der Staatsanwalt im Morgengrauen klingelt und den Rechner der Familie beschlagtnahmt, weil geschützte Medien getauscht wurden, soll der Vergangenheit angehören. Stattdessen soll eine Kulturflatrate von fünf Euro pro Nutzer und Monat die Künstler entschädigen.

Zu den prominenten Erstunterzeichnern zählen Frank Fenstermacher von den Fehlfarben, der Ingeborg-Bachmann-Preisträger Peter Glaser, der Bremer Jura-Professor Wolfgang Däubler, der Wuppertaler Umweltwissenschaftler Wolfgang Sachs, Katja Husen, Mitglied im Bundesvorstand der Grünen, Frank Rosengart vom Chaos Computer Club, Rena Tangens vom FoeBuD, Professor Elmar Altvater und Georg Greve, Präsident der Free Software Foundation (FSF) Europe.

Die Erklärung kann im Internet unter fairsharing.odem.org eingesehen werden und dort auch unterschrieben werden. Es steht eine Druckversion zur Verfügung und an einer anonymisierten Möglichkeit zur Unterzeichnung wird derzeit noch gearbeitet. Das bekannte Verfahren, eine Unterzeichnung erst dann aufzunehmen, wenn sie per E-Mail bestätigt wurde, sichert die Unterschriftenliste gegen Mißbrauch. Der Hautpsitz des deutschen Fairsharing Netzwerk ist in Berlin angesiedelt.

Natürlich ist auch eine Kulturflatrate nicht ohne Probleme, erinnert sie doch viele an die ungeliebte GEZ Gebühr für den Fernseher. Trotzdem, so argumentiert die Initiative, ist eine Flatrate das geringere Übel, da sie die Kontrolle der Musikindustrie über die Verteilmechanismen vermindern würde. Deren Lobby versucht daher, den alternativen Ansatz der Flatrate einstweilen zu blockieren.

Eine andere, bereits seit längerer Zeit laufende Initiative hat zur Petition Rettet die Privatkopie bereits mehr als 48.000 Unterschriften gesammelt. Aber auch die Parteien selber werden bereits aktiv, so etwa eine Initiative der Jungen Union in Hessen.

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January 29, 2005

Angriff auf die Pressefreiheit

Angriff auf die Pressefreiheit – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Angriff auf die Pressefreiheit

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Artikelstatus: Fertig 29. Jan. 2005 (CET)
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Hannover (Deutschland), 29.01.2005 – Das organisierte deutsche Musikgewerbe mahnte den Heise Verlag wegen angeblicher Verletzung des neuen Urheberrechtsgesetzes ab. Der Verlag hatte in seinem heise.de Newsticker über ein Programm zum Knacken von Kopierschutzmechanismen berichtet. Die Deutschen Phonoverbände sehen darin eine unzulässige Werbung für eben diesen „Kopierschutzknacker“.

Die Unternehmen BMG, Edel, EMI, Sony Music, Universal Music und Warner Music vom Bundesverband der phonografischen Wirtschaft stellen ihre unmittelbaren Interessen,den Profit, deutlich über wesentlich höhere, geschützte Rechtsgüter, verankert im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Menschenrechtskonvention, und der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen.

Zwar gibt es in Deutschland seit kurzer Zeit eine neues Gesetz zum Schutz von Urheberrechte, die Auslegung, Interpretation und Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes steht aber noch vor der Feuerprobe, weil es in Konkurrenz zu erheblich höheren und durch das Grundgesetz geschützte Rechte steht. Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen Rechtsnormen der deutschen Gesetzgebung. Über seine Einhaltung und Auslegung wacht das Bundesverfassungsgericht.

Auch in den USA gehört die Meinungsfreiheit „freedom of speech“ als „first amendment“ zu den Bill of Rights der US-Verfassung.

Für die Mitgliedstaaten des Europarats schafft Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention einen Mindeststandard für die Meinungsfreiheit. Innerhalb der Europäischen Union ist die Meinungs- und Informationsfreiheit in Artikel 11 der Charta der Grundrechte geregelt.

Die UNO regelt die Meinungsfreiheit im Artikel 19 der Menschenrechtscharta: „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Forderung zur mehr Transparenz, unter welchen Bedingungen ein solches kontroverses Gesetzeswerk zustande kommen konnte, ob auch hier eventuell, wie im Falle RWE und Laurenz Meyer, die verantwortlichen Parlamentarier für dieses Gesetz unter ähnlichen Bedingungen gearbeitet haben. Ob sie fachlich kompetent und ausgewogen, im Interesse des ganzen Deutschen Volkes, dieses Gesetz auf den Weg gebracht haben. Ob die speziellen Profit-Interessen in der Musikindustrie überrepräsentiert sind.

Der Begriff Pressefreiheit bezeichnet das Recht der Presse auf freie Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem das unzensierte Veröffentlichen von Informationen und Meinungen. In Deutschland ist dies im Grundgesetz Artikel 5 verankert: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen Rechtsnormen der deutschen Gesetzgebung. Über seine Einhaltung und Auslegung wacht das Bundesverfassungsgericht.

Auch die Informationsfreiheit ist geschützt durch den Artikel 5 im Deutschen Grundgesetz, und ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Forschung und Entwicklung.

Auf der Seite des Heise Verlags äußern empörte Heise Leser ihre Meinung zu dem Verhalten der Musik Industrie, es formiert sich massiver Widerstand. Der Heise Verlag wird von seinen Lesern ermutigt sich nicht einschüchtern zu lassen. Aufruf für einen Musterprozess vor dem Bundesverfassungsgericht, inklusive Fundraising zur Finanzierung. Auch wird schon seit längerem im gesamten Internet zu einem Boykott gegen die im Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft vertretene Musik Industrie aufgerufen.

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January 19, 2005

Aus Ministranten werden Schulrektoren

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Saarbrücken (Deutschland), 19.01.2005 – Bei der zum Schuljahr 2005/2006 vorgesehenen Zusammenlegung zahlreicher Grundschulen im Saarland werden auch die Rektorenposten „aufnehmender“ Schulen neu besetzt. Weil so kurzfristig die Verfahren zur Stellenneubesetzung aber nicht abgeschlossen werden können, werden zahlreiche Schulen nach den Sommerferien 2005 neue kommissarische Leiter haben, die CDU-Kultusminister Jürgen Schreier bestimmt. Erfahrungsgemäß werden diese später auch als Sieger aus den Besetzungsverfahren hervorgehen.

Weil zwei Drittel der Grundschulen von der Umstrukturierung betroffen sind – sie werden entweder geschlossen oder nehmen Klassen auf – wird ein zügiger Ersatz der Schulleiter durch CDU-Parteigänger befürchtet, zügiger als er im Rhythmus normaler Stellenneubesetzungen stattgefunden hätte. Nach zwei Wahlsiegen der CDU im Saarland, deren führende Leute in Wahlkämpfen mit ihrem ministrantenhaften Image auffallen, eine Gelegenheit, die eigene Politik auch personell und langfristig an den Schulen zu positionieren. Unter anderem deshalb stoßen kurzfristige Planung und erheblicher Umfang der Umstrukturierung auf Widerstand. So wird es nach den Plänen zum Beispiel im Stadtverband Saarbrücken in den nicht zur Stadt Saarbrücken gehörenden Städten und Gemeinden statt 40 in Zukunft noch 23 Grundschulen geben, nur elf von ihnen werden unverändert fortbestehen, an der Hälfte aller künftigen Grundschulen sind demnach Rektorenposten zum August 2005 neu zu besetzen, mehr als zwei Drittel der bisherigen Rektorinnen und Rektoren verlieren ihre Posten.

Die Landesregierung stellt ihre Reform unter den Arbeitstitel „Grundschule der Zukunft“ und beruft sich auf notwendige Einsparungen und zukünftige demografische Entwicklungen sowie darauf, dass das saarländische Schulordnungsgesetz eine Schließung bei weniger als einer Klasse pro Klassenstufe vorsieht (§ 9 „Geordneter Schulbetrieb“). Die dort vom Gesetzgeber genannten Ausnahmen, „wichtige pädagogische, organisatorische oder siedlungsstrukturelle Gründe“, werden durchweg bei den Planungen nicht berücksichtigt. Darüberhinaus soll das Gesetz geändert werden, um die jetzige Reform zusätzlich zu legitimieren, indem Zweizügigkeit zur Regelvoraussetzung des geordneten Schulbetriebs bestimmt wird.

Eltern haben eine Initiative „Rettet die Grundschulen im Saarland“ gegründet und wenden sich vor allem gegen die Zerschlagung gewachsener und funktionierender Strukturen in Dörfern, Gemeinden und Stadtteilen. Eine Demonstration ist am 26. Januar 2005 in Saarbrücken geplant.

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December 31, 2004

Intensive Diskussionen über das neue Urheberrechtsgesetz auf Internet-Forum des Bundesjustizministeriums

Intensive Diskussionen über das neue Urheberrechtsgesetz auf Internet-Forum des Bundesjustizministeriums

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Berlin (Deutschland), 31.12.2004 – Die intensive Diskussion über File Sharing, das Recht auf eine Privatkopie und die Kampagnen der Musik-Industrie beschäftigen derzeit die Öffentlichkeit. Momentan arbeitet das Bundesministerium der Justiz an neuen Entwürfen des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Dabei ist auch die Meinung des Bürgers gefragt. Unter der Website des Bundesjustizministeriums kann sich jeder an einer Diskussion beteiligen und an einem Experiment einer partizipativen Gesetzgebung mitwirken. Kann aus dem Experiment mit diesem Forum in wenigen Jahren eine basisdemokratische Gesetzgebung werden?

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December 29, 2004

Aktion Agenturschluss ruft am 3. Januar 2005 zum Boykott gegen Hartz IV auf

Aktion Agenturschluss ruft am 3. Januar 2005 zum Boykott gegen Hartz IV auf

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Bochum (Deutschland), 29.12.2004 – Die Aktion Agenturschluss ruft zum 3. Januar 2005 zu Aktionen wie Besetzungen, Blockaden und Versammlungen gegen die Bundesagentur für Arbeit (BA) und Personal Service Agentur (PSA) aus Protest gegen Hartz IV auf. Ziel ist eine kurzfristige Lahmlegung des Betriebes zu erreichen. Vielerorts gibt es auch eine Verbindung zu den Montagsdemonstrationen des Jahres 2004. Da der 3. Januar auch der erste Montag des neuen Jahres ist, haben viele der immer noch sporadisch stattfindenden Montagsdemonstrationen angekündigt, an diesem Tag vor den örtlichen Arbeitsämtern zu demonstrieren.

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December 27, 2004

Chat-Schließung bei WEB.DE droht – Aktionen der Mitglieder zur Rettung ihres Chats

Chat-Schließung bei WEB.DE droht – Aktionen der Mitglieder zur Rettung ihres Chats

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Karlsruhe (Deutschland), 27.12.2004 – Wie der Zugangsseite bei „WEB.DE“ zu entnehmen ist, sollte die Chatfunktion zum 15.12.2004 aus Sicherheitsgründen geschlossen werden.

Als Grund für die plötzliche Schließung nennt der bekannte Freemail-Provider, dass die Anzahl der Missbrauchsfälle im Chat in der letzten Zeit gewachsen sei. Dies betreffe nur einzelne Nutzer, doch sei es daher nicht mehr möglich den Chatbetrieb in sicherer, sauberer und kostenfreier Form zu gewährleisten.

Die Ankündigung der Schließung hat bei den vielen Stammnutzern dieses Chatforums zu großer Bestürzung geführt. In einer spontanen Aktion wurde auf der Seite von VirtualsForum ein Forum geschaffen, in dem bereits über 200 Nutzer des „WEB.DE-Chats“ ihr Unverständnis über die geplante Schließung zum Ausdruck gebracht haben.

Mit einem Schreiben an die „WEB.DE GmbH“ in Karlsruhe soll versucht werden die Schließung des beliebten Chats, den viele Nutzer als Ihr virtuelles Zuhause und Familie ansehen, zu erhalten. Wie dem Schreiben zu entnehmen ist sind viele Stammnutzer bereit, ehrenamtlich eine Chatpolizei zu bilden, um den Missbrauch im Chat einzuschränken und zu unterbinden. Auch wäre eine Vielzahl von Benutzern bereit notfalls für die Chatfunktion einen finanziellen Beitrag zu leisten, selbst wenn im Internet kostenlose Chat-Alternativen bestehen.

Als Reaktion auf die Proteste der User wurde die Abschaltung des Dienstes in das neue Jahr verlegt. Die Abschaltung wird laut „WEB.DE“ vorrausichtlich am 10.01.2005 erfolgen.

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  • Portal:Computer

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