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November 17, 2010

CSU-Mitglied wünscht sich Verdienstorden für Frankenberger wegen Nichtraucherschutz

CSU-Mitglied wünscht sich Verdienstorden für Frankenberger wegen Nichtraucherschutz

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Veröffentlicht: 23:41, 17. Nov. 2010 (CET)
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Für Sebastian Frankenberger, seit Kurzem ÖDP-Bundesvorsitzender, wünscht sich eine Mitstreiterin einen Orden.

Passau (Deutschland), 17.11.2010 – Den Bayerischen Verdienstorden wünscht sich für den frisch gebackenen ÖDP-Bundesvorsitzenden Sebastian Frankenberger (29) seine Nichtraucher-Mitstreiterin Elisabeth Engelsberger-Hinke aus Bernau am Chiemsee, die seit drei Jahrzehnten Mitglied der CSU ist und deren Vater Matthias Engelsberger von 1969 bis 1990 im Bundestag saß.

Motivation für diesen Schritt ist die Tatsache, dass sie Frankenberger attestiert, mit Hilfe des von ihm initiierten Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ viel für die Gesundheit der Bürger getan zu haben. Bereits im Sommer hatte sie einen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) geschrieben, in dem über den ÖDP-Politiker Folgendes stand: „Seinem unermüdlichen Einsatz ist es im Wesentlichen zu verdanken, dass der Volksentscheid für einen besseren Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 gelungen ist. Damit hat er, der junge Passauer Stadtrat, für die Gesundheit der Bayern samt ihrer nachfolgenden Generationen erheblich mehr geleistet als die Landes- und Bundespolitik seit der Aufweichung des Nichtraucherschutzes in Bayern.”

„Das ehrt einen natürlich“, so Frankenberger. Engelsberger-Hinke und Frankenberger kennen sich aus der Zeit, als die Kampagne für das Volksbegehren lief. Laut letzterem sei sie dabei sehr engagiert vorgegangen. Für den Fall, dass er den Orden tatsächlich bekäme, sei es zudem „eine Auszeichnung für alle, die sich für den Nichtraucherschutz eingesetzt haben“.

Vorschlagsberechtigt sind der Ministerpräsident und seine Minister. Die Staatskanzlei bestätigte, dass das Ansinnen an das Gesundheitsministerium, als zuständiges Ressort, weitergeleitet wurde. Die Anzahl der lebenden Träger des Bayerischen Verdienstordens darf höchstens 2000 betragen. Jährlich erhalten nur etwa 50 neue Bürger die Auszeichnung. Aktuell gibt es nach Angaben der Bayerischen Staatskanzlei 1.857 Ordensträger.

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November 13, 2010

Frankenberger neuer Bundesvorsitzender der ÖDP

Frankenberger neuer Bundesvorsitzender der ÖDP

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Veröffentlicht: 23:07, 13. Nov. 2010 (CET)
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Sebastian Frankenberger, seit heute Bundesvorsitzender der ÖDP

Regensburg (Deutschland), 13.11.2010 – In einer chaotischen Wahl ist der 29-jährige Sebastian Frankenberger aus Passau zum neuen Bundesvorsitzenden der Kleinpartei Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gewählt worden. Er löst in dieser Funktion den 69-jährigen Physiker Klaus Buchner ab, der die Partei seit März 2003 geleitet und jetzt aus Altersgründen nicht mehr kandidiert hatte. Frankenberger, der sich in einer Kampfkandidatur gegen zwei weitere Kandidaten hatte durchsetzen können, erlangte 2009 als Initiator des erfolgreichen Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ überregionale Bekanntheit. Frankenberger gilt wegens seines Hangs zur Selbstdarstellung als umstritten.

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November 4, 2010

ÖDP-Politiker in den Landesvorstand von „Mehr Demokratie“ aufgenommen

ÖDP-Politiker in den Landesvorstand von „Mehr Demokratie“ aufgenommen

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Veröffentlicht: 09:13, 4. Nov. 2010 (CET)
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Sebastian Frankenberger ist seit Ende Oktober Vorstandsmitglied von Mehr Demokratie Bayern

München (Deutschland), 04.11.2010 – Der 29-jährige ÖDP-Politiker Sebastian Frankenberger, der als Initiator des erfolgreichen Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“ in Erscheinung getreten ist, wurde kürzlich in den bayerischen Landesvorstand von Mehr Demokratie gewählt. Diesem gehören insgesamt noch drei weitere Personen an.

Darüber hinaus plant er, ein neues Begehren auf den Weg zu bringen, dass die Durchführung von Volksabstimmungen im Freistaat erleichtern soll. Die derzeitige Hürde, wonach mindestens zehn Prozent aller Wahlberechtigten innerhalb einer zweiwöchigen Frist sich im Rathaus eintragen müssen, sieht er als zu hoch an. Sie soll nach seinen Plänen künftig nur noch bei fünf Prozent liegen. „Die 10-Prozent-Hürde des Volksbegehrens war nur mit größten Anstrengungen zu schaffen. Hier sollte für das Volk gleiches Recht wie für Parteien gelten, also eine 5-Prozent-Hürde für Volksbegehren“ so Frankenberger. Dies soll jedoch nicht in seiner Funktion als Vertreter seiner Partei passieren, sondern als „überparteilicher Demokrat”.

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March 14, 2009

Ödp nominiert ihre Kandidaten für die Ravensburger Kreistagswahl

Filed under: ÖDP,Ravensburg,Themenportal Politik,Veröffentlicht — admin @ 5:00 am

Ödp nominiert ihre Kandidaten für die Ravensburger Kreistagswahl

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Veröffentlicht: 20:59, 14. Mär. 2009 (CET)
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Ravensburg (Deutschland), 14.03.2009 – Ihre insgesamt 76 Kandidaten für die Kreistagswahl im Landkreis Ravensburg nominierte die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) letzten Mittwoch bei ihrem Zusammenkommen in der Ravensburger Gaststätte „Ochsen“. Da der Kreistag selber insgesamt 86 Sitze hat, wurden bei zehn Personen Doppelkandidaturen festgelegt. Spitzenkandidat ist der Arzt Wolfgang Dieing, der in den Wahlkreisen Wangen und Isny antritt.

Die Nominierung hatte wiederholt werden müssen; der Grund hierfür war, dass die ÖDP innerhalb des Landkreises Ravensburg in zwei verschiedenen Kreisverbänden organisiert ist. Während der Kreisverband Ravensburg den Westen des Kreisgebietes umfasst, deckt der Verband „Württembergisches Allgäu“ den östlichen Teil – also im wesentlichen den Altkreis Wangen – ab. Beide Kreisverbände hatten ihre Kandidaten getrennt nominiert. Wegen rechtlicher Bedenken des Landratsamtes musste das Verfahren zur Kandidatenaufstellung geändert werden. Demnach sei es nur zulässig, wenn entweder in allen zehn Wahlkreisen getrennt oder auf einer zentralen Versammlung für alle Wahlbezirke die Nominierung statt fände.

Bei der Partei hatte der Einspruch des Landratsamtes für Unverständnis gesorgt. So äußerten Peter Schröder und Christoph Rädler, die beiden Vorsitzenden der Kreisverbände, dass seit 1989 stets auf diese Weise verfahren worden sei, ohne dass rechtliche Beanstandungen erfolgt seien. Der Landkreis Ravensburg gilt innerhalb von Baden-Württemberg als ausgeprägteste Hochburg der ökologisch orientierten Kleinpartei. Vor fünf Jahren erzielte die ÖDP 6,21% der Stimmen und vier Sitze im Kreistag. „Die kommenden Generationen sollen für die angerichteten ökonomischen und ökologischen Schäden aufkommen, während die heute lebende Generation weiterhin versucht, einen unhaltbaren Lebensstil fortzusetzen“, so Schröder auf der Veranstaltung am Mittwoch.

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March 12, 2009

Ödp kandidiert in Osthofen

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Ödp kandidiert in Osthofen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Ödp kandidiert in Osthofen

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Veröffentlicht: 15:58, 12. Mär. 2009 (CET)
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Claudius Moseler

Osthofen (Deutschland), 12.03.2009 – Zur rheinland-pfälzischen Kommunalwahl am 7. Juni diesen Jahres kandidiert die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) erstmals in der nördlich von Worms gelegenen rheinhessischen Kleinstadt Osthofen. Die Liste umfasst insgesamt neun Kandidaten, darunter fünf Männer und vier Frauen. Spitzenkandidat ist der Sozialversicherungsfachangestellte Jochen Piehl. Ebenfalls anwesend bei der Kandidatenaufstellung war der ödp-Generalsekretär Claudius Moseler aus Mainz. „Wir freuen uns in Osthofen eine junge Liste mit einem Durchschnittsalter von nur 34 Jahren präsentieren zu können. Junge Leute müssen mehr Verantwortung in Politik übernehmen, denn es geht um die Zukunft der kommenden Generationen.“ so Moseler.

Der Stadtverband Osthofen war erst im Februar diesen Jahres gegründet worden. Spitzenkandidat Jochen Piehl ist zugleich erster Vorsitzender. Seine Stellvertreter sind Angelika Hahn und Viktoria Piehl. Zu den Zielen gehören unter anderem die Ausstattung des örtlichen Bahnhofs mit weiteren Fahrradboxen, eine Stadtentwicklung unter ökologischen Aspekten sowie die Bewahrung der Selbständigkeit der Stadt bei der Verwaltungsreform.

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January 21, 2009

Hamburg: ödp beansprucht, “Die grüne Alternative” zu sein

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David Perteck ödp-Spitzenkandidat Hamburg für die Bundestagswahl 2009

Hamburg (Deutschland), 21.01.2009 – Der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) Hamburg hat sich auf seiner Landesmitgliederversammlung den Namenszusatz “Die grüne Alternative” gegeben. Die Öko-Demokraten treten mit dem Spitzenkandidaten David Perteck, einer zehnköpfigen Landesliste und Direktkandidaten für die Wahlkreise Altona und Wandsbek zur Bundestagswahl an. Die ödp wirft den Grünen wegen der schwarz-grünen Koalition in Hamburg Wortbruch und Verrat an grünen Inhalten vor.

„Die Koalition mit der CDU, die ökologisch verheerende Elbvertiefung, das Kohlekraftwerk Moorburg, zahlreiche Bebauungspläne sowie allgemeine Studiengebühren sind einige herausragende Beispiele für den Wortbruch und den Verrat der GAL an allen grünen Inhalten“, sagte Perteck über die Lage der Grünen. „Angesichts der globalen Klimakatastrophe und einer Weltfinanzkrise, bei der Gewinne privat sind, Verluste jedoch verstaatlicht werden, haben die Grünen keinerlei glaubwürdige Antworten. Ihr öffentliches Auftreten ist ihren politisch relevanten Beschlüssen und Abstimmungen zumeist diametral entgegen gesetzt. Mit ihrer neoliberalen Anpassung und ihrem blanken Machtopportunismus haben die Kriegs- und Hartz-IV-Grünen zu den heutigen und zukünftigen Krisen selbst erheblich beigetragen. Als ödp kämpfen wir hingegen für einen unerlässlichen ökologischen und sozialen Wandel.“

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  • ödp-hamburg.de: „ödp Hamburg geht in die Offensive: Ehemaliger Grüner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt“ (10.11.2008)
  • ödp-hamburg.de: „Die Ökologisch-Demokratische Partei ist jetzt „Die grüne Alternative” für Hamburg!“ (16.11.2008)
  • oedp-hamburg.de: „Kommentar von David Perteck zur Lage der Grünen in Hamburg“ (15.01.2009)
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Hamburg: ödp beansprucht, “Die grüne Alternative” zu sein

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David Perteck ödp-Spitzenkandidat Hamburg für die Bundestagswahl 2009

Hamburg (Deutschland), 21.01.2009 – Der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) Hamburg hat sich auf seiner Landesmitgliederversammlung den Namenszusatz “Die grüne Alternative” gegeben. Die Öko-Demokraten treten mit dem Spitzenkandidaten David Perteck, einer zehnköpfigen Landesliste und Direktkandidaten für die Wahlkreise Altona und Wandsbek zur Bundestagswahl an. Die ödp wirft den Grünen wegen der schwarz-grünen Koalition in Hamburg Wortbruch und Verrat an grünen Inhalten vor.

„Die Koalition mit der CDU, die ökologisch verheerende Elbvertiefung, das Kohlekraftwerk Moorburg, zahlreiche Bebauungspläne sowie allgemeine Studiengebühren sind einige herausragende Beispiele für den Wortbruch und den Verrat der GAL an allen grünen Inhalten“, sagte Perteck über die Lage der Grünen. „Angesichts der globalen Klimakatastrophe und einer Weltfinanzkrise, bei der Gewinne privat sind, Verluste jedoch verstaatlicht werden, haben die Grünen keinerlei glaubwürdige Antworten. Ihr öffentliches Auftreten ist ihren politisch relevanten Beschlüssen und Abstimmungen zumeist diametral entgegen gesetzt. Mit ihrer neoliberalen Anpassung und ihrem blanken Machtopportunismus haben die Kriegs- und Hartz-IV-Grünen zu den heutigen und zukünftigen Krisen selbst erheblich beigetragen. Als ödp kämpfen wir hingegen für einen unerlässlichen ökologischen und sozialen Wandel.“

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  • idowa.de: „Soziales steht im Mittepunkt: Günter Miß zum Bundestagskandidaten der ÖDP gewählt“ (20.01.2009)
  • ödp-hamburg.de: „ödp Hamburg geht in die Offensive: Ehemaliger Grüner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt“ (10.11.2008)
  • ödp-hamburg.de: „Die Ökologisch-Demokratische Partei ist jetzt „Die grüne Alternative” für Hamburg!“ (16.11.2008)
  • oedp-hamburg.de: „Kommentar von David Perteck zur Lage der Grünen in Hamburg“ (15.01.2009)
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David Perteck ödp-Spitzenkandidat Hamburg für die Bundestagswahl 2009

Hamburg (Deutschland), 21.01.2009 – Der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) Hamburg hat sich auf seiner Landesmitgliederversammlung den Namenszusatz “Die grüne Alternative” gegeben. Die Öko-Demokraten treten mit dem Spitzenkandidaten David Perteck, einer zehnköpfigen Landesliste und Direktkandidaten für die Wahlkreise Altona und Wandsbek zur Bundestagswahl an. Die ödp wirft den Grünen wegen der schwarz-grünen Koalition in Hamburg Wortbruch und Verrat an grünen Inhalten vor.

„Die Koalition mit der CDU, die ökologisch verheerende Elbvertiefung, das Kohlekraftwerk Moorburg, zahlreiche Bebauungspläne sowie allgemeine Studiengebühren sind einige herausragende Beispiele für den Wortbruch und den Verrat der GAL an allen grünen Inhalten“, sagte Perteck über die Lage der Grünen. „Angesichts der globalen Klimakatastrophe und einer Weltfinanzkrise, bei der Gewinne privat sind, Verluste jedoch verstaatlicht werden, haben die Grünen keinerlei glaubwürdige Antworten. Ihr öffentliches Auftreten ist ihren politisch relevanten Beschlüssen und Abstimmungen zumeist diametral entgegen gesetzt. Mit ihrer neoliberalen Anpassung und ihrem blanken Machtopportunismus haben die Kriegs- und Hartz-IV-Grünen zu den heutigen und zukünftigen Krisen selbst erheblich beigetragen. Als ödp kämpfen wir hingegen für einen unerlässlichen ökologischen und sozialen Wandel.“

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  • idowa.de: „Soziales steht im Mittepunkt: Günter Miß zum Bundestagskandidaten der ÖDP gewählt“ (20.01.2009)
abendblatt.de: „ÖDP David Perteck ist Spitzenkandidat“  (11.11.2008) 
  • ödp-hamburg.de: „ödp Hamburg geht in die Offensive: Ehemaliger Grüner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt“ (10.11.2008)
  • ödp-hamburg.de: „Die Ökologisch-Demokratische Partei ist jetzt „Die grüne Alternative” für Hamburg!“ (16.11.2008)
  • oedp-hamburg.de: „Kommentar von David Perteck zur Lage der Grünen in Hamburg“ (15.01.2009)
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January 20, 2009

Hamburg: ödp ist “Die grüne Alternative”

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David Perteck ödp-Spitzenkandidat Hamburg für die Bundestagswahl 2009

Hamburg (Deutschland), 20.01.2009 – Der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) Hamburg hat sich auf seiner Landesmitgliederversammlung den Namenszusatz “Die grüne Alternative” gegeben. Die Öko-Demokraten treten mit dem Spitzenkandidaten David Perteck, einer zehnköpfigen Landesliste und Direktkandidaten für die Wahlkreise Altona und Wandsbek zur Bundestagswahl an. Die ödp wirft den Grünen wegen der schwarz-grünen Koalition in Hamburg Wortbruch und Verrat an grünen Inhalten vor.

„Die Koalition mit der CDU, die ökologisch verheerende Elbvertiefung, das Kohlekraftwerk Moorburg, zahlreiche Bebauungspläne sowie allgemeine Studiengebühren sind einige herausragende Beispiele für den Wortbruch und den Verrat der GAL an allen grünen Inhalten“, sagte Perteck über die Lage der Grünen. „Angesichts der globalen Klimakatastrophe und einer Weltfinanzkrise, bei der Gewinne privat sind, Verluste jedoch verstaatlicht werden, haben die Grünen keinerlei glaubwürdige Antworten. Ihr öffentliches Auftreten ist ihren politisch relevanten Beschlüssen und Abstimmungen zumeist diametral entgegen gesetzt. Mit ihrer neoliberalen Anpassung und ihrem blanken Machtopportunismus haben die Kriegs- und Hartz-IV-Grünen zu den heutigen und zukünftigen Krisen selbst erheblich beigetragen. Als ödp kämpfen wir hingegen für einen unerlässlichen ökologischen und sozialen Wandel.“

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  • ödp-hamburg.de: „ödp Hamburg geht in die Offensive: Ehemaliger Grüner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt“ (10.11.2008)
  • ödp-hamburg.de: „Die Ökologisch-Demokratische Partei ist jetzt „Die grüne Alternative” für Hamburg!“ (16.11.2008)
  • oedp-hamburg.de: „Kommentar von David Perteck zur Lage der Grünen in Hamburg“ (15.01.2009)
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David Perteck ödp-Spitzenkandidat Hamburg für die Bundestagswahl 2009

Hamburg (Deutschland), 20.01.2009 – Der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) Hamburg hat sich auf seiner Landesmitgliederversammlung den Namenszusatz “Die grüne Alternative” gegeben. Die Öko-Demokraten treten mit dem Spitzenkandidaten David Perteck, einer zehnköpfigen Landesliste und Direktkandidaten für die Wahlkreise Altona und Wandsbek zur Bundestagswahl an. Die ödp wirft den Grünen wegen der schwarz-grünen Koalition in Hamburg Wortbruch und Verrat an grünen Inhalten vor.

„Die Koalition mit der CDU, die ökologisch verheerende Elbvertiefung, das Kohlekraftwerk Moorburg, zahlreiche Bebauungspläne sowie allgemeine Studiengebühren sind einige herausragende Beispiele für den Wortbruch und den Verrat der GAL an allen grünen Inhalten“, sagte Perteck über die Lage der Grünen. „Angesichts der globalen Klimakatastrophe und einer Weltfinanzkrise, bei der Gewinne privat sind, Verluste jedoch verstaatlicht werden, haben die Grünen keinerlei glaubwürdige Antworten. Ihr öffentliches Auftreten ist ihren politisch relevanten Beschlüssen und Abstimmungen zumeist diametral entgegen gesetzt. Mit ihrer neoliberalen Anpassung und ihrem blanken Machtopportunismus haben die Kriegs- und Hartz-IV-Grünen zu den heutigen und zukünftigen Krisen selbst erheblich beigetragen. Als ödp kämpfen wir hingegen für einen unerlässlichen ökologischen und sozialen Wandel.“

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  • ödp-hamburg.de: „ödp Hamburg geht in die Offensive: Ehemaliger Grüner zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt“ (10.11.2008)
  • ödp-hamburg.de: „Die Ökologisch-Demokratische Partei ist jetzt „Die grüne Alternative” für Hamburg!“ (16.11.2008)
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