Kleine Parteien gewinnen bei Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

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Veröffentlicht: 17:57, 26. Mai 2008 (CEST)
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Kiel (Deutschland) / Flensburg (Deutschland) / Lübeck (Deutschland), 26.05.2008 – Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein am gestrigen 25. Mai haben die kleinen Parteien prozentual an Stimmen gewonnen. Demnach kam die Partei Die Linke landesweit im Schnitt auf 7,3 Prozent. Die Landessprecherin Gösta Beutin begründete den Erfolg damit, dass man mit der sozialen Politik der Partei richtige Signale gegeben hätte. „Das ist ein großer Erfolg für die Linken“, betonte sie.

Die Grünen, die im gesamten Bundesland antraten, erreichten 9,6 Prozent der Stimmen (nach 8,3 Prozent bei den letzten Kommunalwahlen vor fünf Jahren). In allen Wahlkreisen vertreten war auch die FDP. Sie steigerte sich von 5,7 auf 8,3 Prozent. Auch verschiedene Wählergruppen konnten ihren Stimmenanteil fast verdoppeln. Sie erreichten nun 4,8 Prozent nach vormals 2,6 Prozent. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) errang nun 3,0 Prozent (nach 2,5 Prozent bei der vorigen Wahl). Diese Partei, die die Interessen der dänischen Minderheit im schleswig-holsteinischen Landtag vertritt, trat nur in den nördlichen Landesteilen an.

Die beiden großen Parteien mussten landesweit erheblich Federn lassen. Die CDU erreichte 40,1 Prozent. Vor fünf Jahren hatte sie noch 50,8 Prozent errungen. Die undurchsichtige Reaktion von Peter Harry Carstensen: „Ich bin nicht enttäuscht, aber ich bin überhaupt nicht zufrieden.“ Die SPD erzielte 25,7 Prozent nach 29,3 Prozent im Jahr 2003. Der Spitzenkandidat Ralf Stegner sprach von einem Ergebnis mit Licht und Schatten.

Besonders augenfällig für das gute Abschneiden der kleinen Parteien war das Ergebnis in Flensburg. Stärkste Partei wurde eine neue Wählergruppe mit dem Namen „Wir in Flensburg“ mit 22,29 Prozent. Sie zieht mit zehn Mandaten in den Rat ein. Auf den zweiten Platz kam der SSW mit 22,0 Prozent (neun Sitze). Darüber zeigte sich der Landesvorsitzende Flemming Meyer erfreut. Das Thema seiner Partei sei Armutsbekämpfung nach skandinavischem Vorbild. Dann erst folgten die CDU (neun Sitze) mit 20,5 Prozent und die SPD mit 15,9 Prozent (sieben Sitze). An der Wahl in Flensburg beteiligten sich 40 Prozent der Wähler.

In Lübeck verlor die CDU mit 25,5 Prozent die absolute Mehrheit in der Bürgerschaft der Hansestadt, indem sie ihr Ergebnis halbierte. Die SPD wurde so trotz erneuten Verlusten nach dem Debakel von 2003 mit 28,8 Prozent wieder stärkste Fraktion. Die Linke wurde dritte Kraft. Die neue Bürgerschaft wird aufgrund von Überhangmandaten 58 Abgeordnete in sechs Fraktionen haben. Die neue Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ (BfL) errang 11,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag knapp über 40 Prozent.

Quellen