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November 14, 2010

Myanmar: Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi ist frei

Myanmar: Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi ist frei

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Veröffentlicht: 16:48, 14. Nov. 2010 (CET)
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Rangun (Myanmar), 14.11.2010 – Die burmesische Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi, die von der in Myanmar herrschenden Militärjunta seit 15 Jahren gefangen gehalten wird, wurde am gestrigen Samstag auf freien Fuß gesetzt. Tausende Anhänger begrüßten sie jubelnd, als sie sich am Tor ihres Hauses zeigte. 1991 hatte Suu Kyi für ihren Kampf um Demokratie und Menschenrechte in ihrem Land den Friedensnobelpreis erhalten. Das norwegische Nobelkomitee hat die Politikerin nun nach Norwegen eingeladen, um den Preis entgegenzunehmen. Wegen ihres Hausarrestes hatte die Preisträgerin ihren Preis nicht persönlich entgegennehmen können.

Weltweit wurde die Freilassung der beliebten Politikerin mit Genugtuung aufgenommen. In einer ersten Ansprache an ihre Anhänger sagte Suu Kyi: „Wenn wir unsere Kraft richtig einsetzen, kann sie niemand brechen.“ Ihren Anhängern machte sie Mut ihren Kampf um Demokratie fortzuführen: „Mut bedeutet, dass wir uns beharrlich für das einsetzen, woran wir glauben… Mut bedeutet nicht, seine physische Kraft einzusetzen und laut zu werden.“ Gegen die Junta hege sie keine Rachegefühle. Während ihrer Gefangenschaft sei sie immer gut behandelt worden.

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November 12, 2010

Myanmar: Freilassung Aung San Suu Kyis angekündigt

Myanmar: Freilassung Aung San Suu Kyis angekündigt

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Veröffentlicht: 21:40, 12. Nov. 2010 (CET)
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Rangun (Myanmar), 12.11.2010 – Nachrichtenagenturen berichten, die Freilassung der Friedensnobelpreisträgerin und Idol der demokratischen Opposition in Myanmar, Aung San Suu Kyi, stehe unmittelbar bevor. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP versicherte ein Regierungsvertreter: „Die Behörden werden sie freilassen, das steht fest.“ Wann das geschehen wird, ist bislang unklar.

Suu Kyi, Generalsekretärin der verbotenen Partei „National League for Democracy“ (NLD), wird von der herrschenden Militärjunta Myanmars seit 15 Jahren im Gefängnis oder in Hausarrest gefangen gehalten. Suu Kyis Anwalt erklärte: „Wir denken, dass die Behörden sie freilassen werden, aber wir haben keine Bestätigung.“

Ihr Hausarrest wäre eigentlich schon im vergangenen Jahr abgelaufen. Im Mai 2009 hatte sich Suu Kyi jedoch vor Gericht verantworten müssen, weil ein US-Bürger angeblich in ihr bewachtes Haus in Rangun, in dem sie unter Arrest steht, eingedrungen war, um sie zu besuchen. Ihr Hausarrest war daraufhin um 18 Monate verlängert worden.

Reuters berichtet, dass sich am Freitag einige Dutzend Menschen vor der Absperrung an der zu ihrem Haus führenden Zufahrtsstraße versammelt hatten. Sie trugen Plakate mit sich, auf denen ein Bild Suu Kyis zu sehen war.

Anfang November hatte die seit 20 Jahren herrschende Militärjunta Scheinwahlen in Myanmar abgehalten. Internationale Beobachter zweifeln nicht daran, dass die Parteien, die die Militärjunta unterstützen, einen überwältigenden Sieg bei den Parlamentswahlen davon tragen werden und dass diese Wahlen durch die Militärjunta manipuliert wurden.

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October 13, 2010

Myanmar: Aung San Suu Kyi wird bei den Nationalwahlen nicht abstimmen

Myanmar: Aung San Suu Kyi wird bei den Nationalwahlen nicht abstimmen

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Veröffentlicht: Timofei 18:18, 13. Okt. 2010 (CEST)
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Rangun (Myanmar), 13.10.2010 – Die Friedensnobelpreisträgerin und Politikerin Aung San Suu Kyi (65) erklärte laut Medienberichten, sie werde sich nicht an den am 7. September anstehenden Wahlen in Myanmar beteiligen. Nach der letzten Wahl, die im Jahr 1990 stattfand und mithin bereits 20 Jahre zurückliegt, hatte ihre Partei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD), einen klaren Wahlsieg für sich in Anspruch genommen, das Ergebnis wurde allerdings annulliert. Suu Kyi steht seitdem mit kleinen Unterbrechungen in Rangun unter Hausarrest. Dieser soll zum 13. November 2010 planmäßig aufgehoben werden. Nach Ansicht ihrer Unterstützer handelte es sich bei dem Strafverfahren um einen politischen Prozess und mithin um Unrecht.

Die anstehenden Wahlen werden von vielen politischen Beobachtern als reine Farce bezeichnet. Es wird davon ausgegangen, dass die Wahl lediglich dazu beitragen soll, das Ansehen der Regierung im Ausland aufzupolieren, um Investoren ins Land zu locken. 25 Prozent der Parlamentssitze sind bereits im Voraus für Vertreter des Militärs reserviert. Außerdem werden die entscheidenden Funktionen in der Regierung laut Verfassung vom Militär und nicht etwa vom Parlament besetzt. Für Verfassungsänderungen ist eine Zustimmung von 75 Prozent der Parlamentarier Voraussetzung, so dass ohne Zustimmung durch das Militär keine verfassungspolitischen Reformen realisiert werden können.

Die NLD wurde inzwischen von der Regierung aufgelöst. Um an der Wahl teilnehmen zu können, hätte sie ihre Spitzenkandidatin Suu Kyi ausschließen müssen. Das hatte die Partei jedoch abgelehnt. Gegen die Auflösung der NLD steht noch eine Klage an, die am 05.10.2010 von Suu Kyi eingericht wurde.

Politische Beobachter erwarten, dass die Weigerung Suu Kyis, sich an der Wahl zu beteiligen, von vielen ihrer politischen Anhänger als Boykottaufruf aufgefasst wird. Einige Mitglieder der aufgelösten NLD haben offenbar eine neue Partei gegründet, die sich an den Wahlen beteiligen will. Dieser Vorgang scheint nicht von Suu Kyi und dem bisherigen „Führungskreis“ der NLD unterstützt zu werden.

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May 26, 2009

Myanmar: Aung San Suu Kyi weist Anklage zurück

Myanmar: Aung San Suu Kyi weist Anklage zurück

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Veröffentlicht: 17:34, 26. Mai 2009 (CEST)
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Myanmar, 26.05.2009 – Die in Myanmar angeklagte Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi hat erstmals vor Gericht selbst Stellung zu den Vorwürfen gegen sie genommen. Sie wies deutlich in Anwesenheit von etwa 40 Diplomaten aus aller Welt die Anklage zurück, sie habe die Auflagen ihres Hausarrests verletzt, so ein Bericht auf tagesschau.de.

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May 19, 2009

Myanmar: Aung San Suu Kyi vor Gericht

Myanmar: Aung San Suu Kyi vor Gericht – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Myanmar: Aung San Suu Kyi vor Gericht

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Veröffentlicht: 19:21, 19. Mai 2009 (CEST)
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Rangun (Myanmar), 19.05.2009 – Die seit Jahren in Myanmar unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi muss sich seit Montag wegen des Bruchs der von der regierenden Militärjunta über sie verhängten Auflagen für den Hausarrest vor Gericht verantworten. Im April soll ein US-Bürger in ihrem Haus zu Gast gewesen sein. Um zu dem Haus zu gelangen, soll er einen See durchschwommen haben, durch den das Haus von der Außenwelt abgeschirmt wird. Die Friedensnobelpreisträgerin von 1991 bestreitet die Vorwürfe.

Der Prozess findet hinter verschlossenen Türen in einem Gefängnis in Rangun statt und steht nach Ansicht von Beobachtern mit den geplanten Wahlen in Myanmar in Zusammenhang, die 2010 stattfinden sollen. Suu Kyi ist die Symbolfigur der demokratischen Opposition des Landes. Ihre Partei, die National League for Democracy (NLD), hatte bei den letzten Parlamentswahlen von 1990 einen erdrutschartigen Sieg verbuchen können. Danach hatte jedoch das Militär die Macht an sich gerissen. Suu Kyi verbrachte 13 der letzten 19 Jahre mit nur kurzen Unterbrechungen im Hausarrest. Das Ende ihres letzten sechsjährigen Hausarrests stand am 27. Mai des Jahres bevor. Nun muss sie laut Beobachtern mit einer Strafe zwischen drei und fünf Jahren Gefängnis rechnen.

Bei dem US-Amerikaner, der zwei Tage im Haus Suu Kyis verbracht haben soll, handelt es sich um den 53-jährigen John Yettaw aus dem US-Bundesstaat Mississippi. Er wird laut Medienberichten zurzeit ebenfalls, wie Suu Kyi, in einem Gefängnis in Rangun festgehalten. Ihm wird illegale Einreise und widerrechtliches Betreten einer verbotenen Zone und illegales Schwimmen in dem See Inya vorgeworfen. Yettaw soll laut der New York Times schon zweimal unbemerkt den See zum Haus Suu Kyis durchschwommen haben. Er wurde bereits am Freitag einem Richter vorgeführt. Ein Anwalt wurde ihm nicht zugestanden.

Der Prozess gegen Suu Kyi löste internationale Proteste aus. Die ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) äußerte „Besorgnis“ über die Situation in Myanmar. Die zwischenstaatliche Organisation hatte mehrfach die Freilassung Suu Kyis gefordert. Die Europäische Union erwägt eine Verschärfung von Sanktionen gegen Myanmar. Die Vereinigten Staaten beschlossen bereits entsprechende Schritte. Die chinesische Regierung hält sich mit der Begründung zurück, man wolle sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Nachbarlandes einmischen. Der französische Außenminister Bernard Kouchner bezeichnete das Verfahren gegen Suu Kyi als „skandalöse Provokation“.

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May 27, 2008

Myanmar: Hausarrest für Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi verlängert

Myanmar: Hausarrest für Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi verlängert

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Veröffentlicht: 23:03, 27. Mai 2008 (CEST)
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Aung San Suu Kyi

Rangun (Myanmar), 27.05.2008 – Die seit Mai 2003 wegen angeblicher „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ unter ununterbrochenem Hausarrest stehende Führerin der „Nationalen Liga für Demokratie“ (NLD) und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi darf auch weiterhin ihr Haus nicht verlassen. Ihr Hausarrest wurde um weitere sechs Monate verlängert. Dies teilte ihr ein Juntavertreter am Dienstag in einer zehnminütigen Unterredung mit.

Die Militärdiktatur in Myanmar übt trotz des klaren Wahlsieges der NLD bei den Wahlen vom 27. Mai 1990 weiterhin die Herrschaft in dem südostasiatischen Land aus, über das sie seit 46 Jahren herrscht. Mit der Verlängerung des Hausarrestes begeht die Militärregierung einen weiteren Rechtsbruch, da laut Gesetz ein solcher Hausarrest nicht länger als fünf Jahre dauern darf. Die fünfjährige Frist ist heute abgelaufen. Insgesamt verbrachte Suu Kyi seit dem Wahlsieg ihrer Partei vor 18 Jahren 12 Jahre unter Hausarrest.

Mindestens 15 von 20 jungen Mitgliedern der NLD, die heute versucht hatten vor das Haus der NLD-Führerin zu ziehen, wurden von der Polizei verhaftet, wie ein NLD-Sprecher mitteilte. Nach Augenzeugenberichten wurden die festgenommenen Demonstranten auf einen Lastwagen verladen und mit unbekanntem Ziel abtransportiert. Beobachtern zufolge hatte die Junta die Kontrolle des Hauses der Oppositionsführerin am Jahrestag des NLD-Wahlsieges vor 18 Jahren verschärft. Ein Reuters-Journalist hat demnach sechs Polizeilastwagen, einen Gefangenentransporter und ein Feuerwehrfahrzeug vor dem Haus beobachtet.

Die indonesische Regierung hat unterdessen an die Militärregierung Myanmars appelliert die 62-jährige Nobelpreisträgerin freizulassen. Dies könnte auch ein positives Zeichen gegenüber der internationalen Gemeinschaft sein, die angesichts der Sturm- und Überschwemmungskatastrophe, die das Land heimgesucht hat, so großzügig helfe. Die Erfolgsaussichten des Appells der indonesischen Regierung beurteilt der indonesische Außenminister Hassan Wirayuda selbst als „nicht sehr optimistisch“.

Am Montag hatte die Militärjunta die Annahme der in einem Referendum zur Abstimmung gestellten Verfassung bekannt gegeben. Bei dem Referendum hatten nach offiziellen Angaben 92,48 Prozent für die Verfassung gestimmt, die nach Ansicht der Opposition nur dazu dient, die Herrschaft der Generäle über das Land noch weiter zu festigen. Die Wahlbeteiligung betrug nach Regierungsangaben 98,1 Prozent. Die Abstimmung über die Verfassung war landesweit am 10. Mai, wenige Tage nach dem der verheerende Tropensturm „Nargis“ große Teile des Südens zerstört hatte, abgehalten worden. Lediglich in den durch den Sturm verwüsteten Regionen des Landes war das Referendum auf den 24. Mai verschoben worden – in einer Region, in der 134.000 Menschen als tot oder vermisst gelten und die Hilfsmaßnahmen nur schleppend vorankommen. Das Verfassungsreferendum ist Teil eines so genannten Fahrplans zur Demokratie, mit dem die Militärjunta nach eigener Aussage den Weg zu einer parlamentarischen Demokratie ebnen will.

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May 27, 2006

Myanmar: Hausarrest von Aung San Suu Kyi um ein Jahr verlängert

Myanmar: Hausarrest von Aung San Suu Kyi um ein Jahr verlängert

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Artikelstatus: Fertig 22:47, 27. Mai 2006 (CEST)
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Lage von Myanmar

Rangun (Myanmar), 27.05.2006 – Aus Anlass des 16. Jubiläums eines erdrutschartigen Wahlsieges der „Nationalen Liga für Demokratie“ (NLD), deren Führerin immer noch die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist, verlängerte die Militärjunta den Hausarrest der international bekannt gewordenen Oppositionspolitikerin um ein weiteres Jahr.

Dies wurde der 60-jährigen Politikerin, die von den letzten 16 Jahren zehn Jahre unter Hausarrest verbrachte, gestern von den Behörden Myanmars in ihrem Haus in Rangun mitgeteilt.

Noch am Freitag hatte UN-Generalsekretär Kofi Annan, der sich in Thailand aufhielt, an das Militärregime unter General Than Shwe appelliert, Frau Suu Kyi freizulassen. Am 21. Mai hatte der UN-Gesandte Ibrahim Gambari die Politikerin in ihrem Haus besucht. Es war der erste Besuch seit Jahren, den sie empfangen durfte.

Das Militärregime, das seit 1962 die Macht ausübt und den Namen des Landes in Myanmar (vorher Birma beziehungsweise englisch: Burma) änderte, hatte das Wahlergebnis von 1990 jedoch nie respektiert und regiert das Land weiterhin in autokratischem Stil. Das Land ist international wegen der Verletzung elementarer Menschenrechte und der Verfolgung politisch Andersdenkender isoliert.

Von asiatischen Politikern wurde die Entscheidung des Militärregimes zur Verlängerung des Hausarrests mit Enttäuschung aufgenommen. Der thailändische Außenminister Kantathi Suphamongkhon sagte, sein Land würde Myanmar gerne wieder im Kreis der internationalen Gemeinschaft begrüßen.

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