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September 12, 2008

Termin für Neuwahlen in Neuseeland steht fest

Termin für Neuwahlen in Neuseeland steht fest

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Veröffentlicht: 22:46, 12. Sep. 2008 (CEST)
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Wellington (Neuseeland), 12.09.2008 – Die amtierende neuseeländische Premierministerin Helen Clark kündigte am Freitag Nachmittag in einer Pressekonferenz Neuwahlen für den 8. November an, nachdem es zuvor wochenlang Gerüchte über den endgültigen Term gegeben hatte. Demnach soll das Parlament am 3. Oktober aufgelöst und am 14. Oktober die Kandidaten nominiert werden.

„Es geht bei diesen Wahlen um Vertrauen“, sagte die 58-Jährige, die sein 1999 im Amt ist, in einer elfminütigen Ansprache, die auch im Fernsehen übertragen wurde. Für die kommenden Wochen kündigte Clark neue Vorschläge in „kritischen Bereichen wie Gesundheit, Bildung und Wohnungsbau“ an. Den letzten Umfragen zu Folge liegt ihre Labour Party jedoch mit 37 Prozent klar hinter den 51 Prozent der National Party.

John Key, der Vorsitzende der Nationalen Partei, versprach nach der Bekanntgabe des Termines einen fairen Wahlkampf. „Es geht um die Zukunft von Neuseeland, darum die Möglichkeiten des neuen Jahrhunderts optimistisch und positiv anzupacken.“

Quellen

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July 1, 2008

Neuseeland entschädigt Maoris nach zwei Jahrzehnten der Verhandlung

Neuseeland entschädigt Maoris nach zwei Jahrzehnten der Verhandlung

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Veröffentlicht: 08:06, 1. Jul. 2008 (CEST)
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Wellington (Neuseeland), 01.07.2008 – Die Regierung Neuseelands zahlt rund 270 Millionen Euro Entschädigung wegen zahlreicher von ihr begangener Vertragsbrüche, die seit Mitte des 19. Jahrhunderts zu Landenteignungen geführt haben. Etwa 100.000 Māoris, ein indigenes Volk Neuseelands, das sieben unterschiedlichen Stämmen angehört, erhält 176.000 Hektar Wald sowie aufgelaufene Pachtgelder und Geld aus laufenden Pachtzahlungen. Zu dem Abkommen, das nach 20 Jahren Verhandlung im Parlament in Wellington unterzeichnet wurde, kam es in Gegenwart von 700 Stammesangehörigen Ende Juni 2008.

Quellen

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April 19, 2006

Unruhen nach Wahl eines neuen Premierministers auf den Salomon Inseln

Unruhen nach Wahl eines neuen Premierministers auf den Salomon Inseln

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Artikelstatus: Fertig 21:49, 19. Apr. 2006 (CEST)
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Lage der Salomonen

Honiara (Salomonen), 19.04.2006 – Dienstagnacht, nach der Wahl eines neuen Premierministers, kam es in der Hauptstadt der Salomonen, Honiara, zu schweren Ausschreitungen. Die Polizei verhaftete 49 Menschen und setzte Tränengas ein, als bis zu 1.000 zum Teil betrunkene Personen in dem Stadtteil Chinatown Geschäfte plünderten und Häuser anzündeten. Ein australischer Augenzeuge sagte: „Es sieht so aus, als empfinden sie richtigen Hass gegenüber Chinesen […] Sie haben Chinatown niedergebrannt. Dort ist nichts übrig.“ Sicherheitskräfte der RAMSI, die den Ort des Geschehens etwa 30 Minuten später erreichten, wurden mit Steinen beworfen. Zwei neuseeländische und 17 australische Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Die Unruhe begann nach der Ernennung des 56-jährigen Snyder Rini zum neuen Premierminister durch das neugewählte Parlament. In der Wahl vom 5. April hatte die alte Regierung eine empfindliche Niederlage erhalten, allein elf ehemalige Minister verloren ihren Sitz im Parlament. In der Stichwahl zwischen Snyder Rini und dem Rivalen Job Dudley Tausinga bekam Rini 27 Stimmen und Tausinga nur 23, nachdem der ehemalige Premier Manasseh Sogavare vorher mit nur elf Stimmen ausgeschieden war. Ein Sprecher von Tausinga sprach von Stimmenkauf. „Einigen unserer Mitglieder wurde zwischen 130 SBD – etwa 25 US-Dollar – und 150.000 SBD – 9800 US-Dollar – versprochen, wenn sie ihre Stimme der anderen Gruppe geben.“

Der neugewählte Premierminister möchte heute seine 20 Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Er bestritt, dass seine Wahl mit chinesischen Geldern beeinflusst wurde und sagte, die Menschen hätten das Recht ihre Unzufriedenheit auszudrücken, aber besser mit anderen Mitteln als auf der Straße.

Etwa 280 australische Sicherheitskräfte befinden sich schon vor Ort, die nach den blutigen ethnischen Zusammenstößen im Jahr 2003 mit mehreren hunderten Toten und 20.000 Vertriebenen in den Inselstaat kamen, um wieder Ordnung herzustellen. Australiens Premierminister John Howard gab inzwischen bekannt, dass am Nachmittag 110 Soldaten von Townsville mit vier C-130-Transportflugzeugen der RAAF entsandt werden, um Ordnung und Ruhe wieder herzustellen. Am Mittwoch wird er mit der neuseeländischen Premierministerin Helen Clark zusammentreffen, um ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Neuseeland wird bis zu 55 Männer bereitstellen, die den Flughafen und das Gefängnis von Honiara sichern sollen. Zusätzlich sollen 70 Angehörige der Australian Federal Police die Truppen verstärken.

Quellen

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