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July 11, 2008

Israel droht Iran erneut mit Militärschlag

Israel droht Iran erneut mit Militärschlag

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Veröffentlicht: 09:53, 11. Jul. 2008 (CEST)
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Tel Aviv (Israel), 11.07.2008 – Am Donnerstagabend, den 10. Juli 2008, hat der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak dem Iran erneut mit einem Militärschlag gedroht. So wird er sinngemäß zitiert, dass er keine Angst vor einem Handeln habe, wenn die Sicherheitsinteressen bedroht seien. Grund für die Aussage waren erneute Raketentests des Iran am Donnerstag, wobei Boden-Boden-Raketen zum Einsatz kamen. Die Verteidigungsministerin der Vereinigten Staaten machte deutlich, dass man sich bei einem möglichen aus einem iranischen Angriff resultierenden Konflikt auf Seiten Israels stellen werde.

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September 30, 2007

Iranisches Parlament erklärt die CIA zur Terrororganisation

Iranisches Parlament erklärt die CIA zur Terrororganisation

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Veröffentlicht: 22:47, 30. Sep. 2007 (CEST)
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Teheran (Iran), 30.09.2007 – Das iranische Parlament hat am Samstag, den 29. September die US Army und die Central Intelligence Agency zu terroristischen Organisationen erklärt. Zuvor hatten das Repräsentantenhaus und der Senat der USA Resolutionen verabschiedet, in denen die Iranische Revolutionsgarde zur Terrororganisation erklärt worden war.

In der Resolution des iranischen Parlaments werden der US Army laut staatlicher iranischer Nachrichtenagentur „IRNA“ einige terroristische Aktivitäten vorgeworfen. Dazu zählen nach Meinung des iranischen Parlaments die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki während des Zweiten Weltkrieges sowie der Einsatz von Uranmunition im Balkankrieg, im Irakkrieg und in Afghanistan. Außerdem greifen die iranischen Abgeordneten die US-Armee für ihre Rolle im Vietnamkrieg an.

Die Aufnahme des Auslandsgeheimdienstes CIA in die Liste der terroristischen Organisationen begründet das iranische Parlament damit, dass die CIA den früheren irakischen Diktators Saddam Hussein, die militante iranische Oppositionsbewegung „Volksmudschahidin“, al-Qaida und die Taliban unterstützt haben soll. Kritisiert wird in der Resolution auch die Behandlung von Gefangenen in Guantánamo, Abu Ghuraib und geheimen Gefängnissen in Europa. In dieser Sache ruft das iranische Parlament die Vereinten Nationen zum Handeln auf.

Am vergangen Mittwoch stimmte der US-Senat mit 76 zu 22 Stimmen für eine Resolution, die die Regierung dazu aufruft, die Iranische Revolutionsgarde in die Liste der ausländischen Terrororganisationen aufzunehmen. Die vom republikanischen Senator Jon Kyl und dem unabhängigen Abgeordneten Joseph Lieberman eingebrachte Resolution ist für die Regierung nicht bindend und damit lediglich symbolischer Natur. Einen Tag zuvor hatte das Repräsentantenhaus eine ähnliche Entscheidung getroffen. Laut „AFP“ teilen die Senatoren die Meinung der US-Regierung, wonach die Revolutionsgarde schiitische Milizen im Irak bewaffne. Schärfere wirtschaftliche Sanktionen könnten die Konsequenz der Resolution sein.

Die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten vertreten in dieser Frage unterschiedliche Auffassungen. Während Hillary Clinton für die Resolution stimmte, kritisierten John Edwards und Mike Gravel die Entscheidung der beiden Parlamentskammern. Edwards sagte laut „AFP“, er wolle Präsident Bush nicht dafür legitimieren, den ersten Schritt in Richtung eines Krieges gegen den Iran zu unternehmen.

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May 31, 2006

Wende der US-Diplomatie: USA zu direkten Gesprächen mit dem Iran bereit

Wende der US-Diplomatie: USA zu direkten Gesprächen mit dem Iran bereit

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Artikelstatus: Fertig 23:10, 31. Mai 2006 (CEST)
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Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice, hier mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, läutet Trendwende in Iran-Politik ein

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 31.05.2006 – Die US-amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat heute die Bereitschaft ihres Landes erklärt, in direkte Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm einzutreten.

Damit gehen die USA auf eine wesentliche Forderung des Iran ein, die als eine Bedingung für die Wiederaufnahme von Gesprächen über den Konflikt um das iranische Atomprogramm geltend gemacht worden war. Ihrerseits knüpften die USA Vorbedingungen an die Bereitschaft zur Aufnahme von Verhandlungen. Der Iran müsse „vollständig und nachweislich den (Uran-)Anreicherungsprozess“ beenden, so Rice. Die USA billigten dem Iran dabei jedoch das Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zu. Eine entsprechende Erklärung zur Bereitschaft, Gespräche mit dem Iran über sein Atomprogramm zu führen, wurde dem Schweizer Botschafter in Washington zur Weiterleitung an die iranische Regierung übergeben. Rice sagte weiter, der Iran habe die Chance, die Beziehungen mit den USA neu zu gestalten. An eine Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen sei jedoch nicht gedacht. Die USA hatten im Jahre 1980 die diplomatischen Beziehungen zum Iran nach einer Besetzung und Geiselnahme in der US-Botschaft 1979 in Teheran abgebrochen.

Zum gleichen Thema äußerte sich heute auch US-Präsident George W. Bush. Er beanspruchte dabei eine Führungsrolle in den diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Konfliktes mit dem Iran. Ein Sprecher des Weißen Hauses in Washington schränkte die Verhandlungsbereitschaft der USA jedoch dahingehend ein, dass nicht an eine „Eins zu Eins“-Begegnung mit dem Iran gedacht sei. Die USA würden sich im Rahmen der Gespräche mit den westeuropäischen Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland mit dem Iran beteiligen.

Unterdessen gehen die Verhandlungen über mögliche Resolutionen des UN-Sicherheitsrates weiter. Die USA bemühen sich darum, Russland und China von ihren ablehnenden Haltungen gegenüber Sanktionen gegen den Iran abzubringen. Am Donnerstag ist ein Treffen der westlichen Verhandlungspartner in Wien geplant, wo die Verhandlungsposition der Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands gegenüber dem Iran abgestimmt werden soll. An diesen Gesprächen werden die Außenminister der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Deutschlands teilnehmen. China wird seinen Vize-Außenminister entsenden. Im Gespräch sind auch Kooperationsangebote an den Iran, die wissenschaftlich-technische Unterstützung für die iranische Kernenergietechnologie vorsehen, wie auch Sicherheitsgarantien für den Iran vor militärischen Angriffen.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Iranisches Atomprogramm

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