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May 17, 2012

Kriegsverbrecher Ratko Mladic steht vor dem UN-Tribunal in Den Haag

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Veröffentlicht: 15:21, 17. Mai 2012 (CEST)
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Gebäude des ICTY in Den Haag

Den Haag (Niederlande), 17.05.2012 – Am Mittwoch hat in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) der Kriegsverbrecherprozess gegen Ratko Mladić begonnen. 57 Verbrechen werden dem Ex-Serbengeneral vorgeworfen, darunter, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Vergewaltigung und Deportationen. In elf Fällen wurde Anklage erhoben. In dem umfangreichen Verfahren müssen 413 Zeugen gehört werden.

Ratko Mladić

Ein gewaltiger Zeitdruck liegt auf dem Gericht. Mladić hat die Verbrechen nicht selbst begangen, er hat sie befohlen. Im Verfahren müssen daher die Befehlsketten lückenlos dargelegt werden, um die Schuld des Ex-Generals zu beweisen. Das Mandat des Gerichts läuft am 1. Juli 2013 ab. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte es vor 19 Jahren ins Leben gerufen. Damals dachte niemand, dass es so lange Bestand haben würde, mehrmals wurde das Mandat verlängert. Der Prozess gegen Mladić wird sicher länger als bis 2013 dauern und darf bis 2015 fortgesetzt werden. Die finanziellen Mittel des UN-Tribunals werden ab 2013 jedoch stark reduziert.

Die Verteidigung hatte alles versucht, um den Prozessbeginn hinauszuschieben. Zuletzt hatte der Vorsitzende des ICTY, Theodor Meron, einen Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen den Richter Alphons Orie zurückgewiesen. Der Ankläger Groome verlas sechs Stunden lang, was Mladić vorgeworfen wird, schreckliche Details wurden genannt, darunter das Massaker an 8.000 jungen Männern in Srebrenica und die Belagerung von Sarajevo bei der über 11.500 Menschen ums Leben kamen, die ethnische Säuberung in Kljuc, die Deportation in Foca. 400.000 Menschen wurden im Krieg der Serben gegen Bosnien vertrieben. Die Tötungen am 11. und 12. Juli 1995 in Srebrenica gelten als der größte Massenmord in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

Als Mladić am Dienstag den Gerichtssaal betrat, streckte er seinen Daumen in die Richtung der Zuhörer, er weiß dass dort die Opfer sitzen, die noch heute an den Folgen zu leiden haben. Unter den Zuhörern befanden sich auch bosnische Serben, die Mladić noch heute für einen Kriegshelden halten, sie applaudierten. Bei der Verlesung der Anklage am Mittwoch war Mladić abwechselnd regungslos oder lächelte spöttisch. Als ihm nach seiner Festnahme sein Haftbefehl eröffnet worden war sagte er: „Ich habe mein Land und mein Volk verteidigt und keine Muslime und keine Kroaten umgebracht“.

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May 27, 2011

Serbien: Mutmaßlicher Kriegsverbrecher Ratko Mladić verhaftet

Serbien: Mutmaßlicher Kriegsverbrecher Ratko Mladić verhaftet

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Veröffentlicht: 11:36, 27. Mai 2011 (CEST)
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Ratko Mladić (1992)

Belgrad (Serbien), 27.05.2011 – Der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladić wurde gestern auf serbischem Gebiet festgenommen. Das verkündete gestern Serbiens Staatschef Boris Tadić. Einen genauen Ort nannte Tadić nicht.

Nach mehr als zehn Jahren auf der Flucht muss sich der frühere Kommandeur der bosnischen Serben nun vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag wegen Völkermords, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten. Das UN-Sondertribunal für Jugoslawien hatte ihn unter anderem wegen der Belagerung Sarajevos, bei der etwa 10.000 Menschen zu Tode kamen, und wegen des Massakers in der bosnischen Stadt Srebrenica im Jahre 1995 angeklagt.

Quellen

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July 22, 2008

Serbien: Mutmaßlicher Kriegsverbrecher Radovan Karadžić gefasst

Veröffentlicht: 16:21, 22. Jul. 2008 (CEST)
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Radovan Karadžić

Radovan Karadžić

Belgrad (Serbien), 22.07.2008 – Am gestrigen Montag, dem 21. Juli 2008, wurde der seit fast 13 Jahren gesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher Radovan Karadžić von serbischen Sicherheitskräften gefunden und verhaftet. Wie aus Reihen des serbischen Kriegsverbrechergerichts verlautete, wurde er auf serbischem Boden gefasst.

In der Nacht zu heute wurde der 63-Jährige von einem Untersuchungsrichter am Belgrader Kriegsverbrechergericht bereits zum ersten Mal vernommen.

Karadžić ist vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien wegen Völkermords, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Bosnienkrieg von 1992 bis 1995 angeklagt, insbesondere wegen des Massakers von Srebrenica im Juli 1995, bei dem etwa 8.000 Muslime umgebracht worden sind. Das Massaker wurde sowohl vom Internationalen Gerichtshof als auch vom UN-Kriegsverbrechertribunal als Völkermord eingestuft.

International wurde die Festnahme einhellig begrüßt. Karadžić gehörte mit dem – immer noch gesuchten – früheren Militärchef Ratko Mladić zu den meistgesuchten mutmaßliche Kriegsverbrechern des Balkankonflikts.

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  • afp.google.com: „Mutmaßlicher Kriegsverbrecher Radovan Karadzic gefasst“ (22.07.2008)
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March 2, 2007

Internationaler Gerichtshof: Massaker von Srebrenica im Jahre 1995 war Völkermord

Internationaler Gerichtshof: Massaker von Srebrenica im Jahre 1995 war Völkermord

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Artikelstatus: Fertig 19:22, 2. Mär. 2007 (CET)
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Begräbnis von über 500 Opfern in Potočari am 11. Juli 2006

Den Haag (Niederlande), 02.03.2007 – Das Massaker von Srebrenica 1995 wurde vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zum Völkermord erklärt. Das geht aus dem Urteil hervor, dessen Verkündung am 26. Februar in Den Haag begann. Demnach ist die damalige Regierung Jugoslawiens zwar nicht direkt verantwortlich; sie hätte aber versuchen müssen, den Völkermord zu verhindern. Eine Entschädigung an Bosnien und Herzegowina muss Serbien, das als Rechtsnachfolger Jugoslawiens gilt, nicht zahlen.

Am 11. Juli 1995 hatten bosnisch-serbische Truppen die von Muslimen bewohnte Stadt Srebrenica erobert, obwohl sie in der UN-Schutzzone lag. Die damals vor Ort anwesenden niederländischen Blauhelmtruppen hatten die rund 2.000 Angreifer nicht aufhalten können, etwa 8.000 Muslime abzuführen. Viele von ihnen wurden erschossen und anschließend in Massengräbern verscharrt. Auch Frauen und Kinder wurden abgeführt. Als Hauptverantwortliche für das Massaker gelten der ehemalige Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadžić, und Ratko Mladić, der Führer der bosnisch-serbischen Truppen. Bei dem Vorfall soll es sich um das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gehandelt haben.

Der Prozess war der erste in der Geschichte des IGH, in dem er über die Frage geurteilt hat, ob ein Land Völkermord begangen hat. Der IGH – und nicht das Internationale Kriegsverbrechertribunal – war für eine Entscheidung zuständig, weil es hierbei nicht um die Beurteilung von Verbrechen einzelner Personen, sondern um die eines ganzen Staates ging. Das Internationale Kriegsverbrechertribunal hatte die Vorkommnisse bereits als Völkermord eingestuft. Diese Entscheidung war aber nicht bindend für den IGH.

Unterdessen hat sich die Regierung der bosnisch-serbischen Republik als Reaktion auf das Urteil bei den Kriegsopfern entschuldigt. In einer Presseerklärung, die am Mittwoch in Banja Luka veröffentlicht wurde, wurde verkündet, dass die Serben zusammen mit anderen bosnischen Institutionen alle Verantwortlichen, vor allem aber die für das in Srebrenica begangene Verbrechen, vor Gericht bringen wollen.

Quellen

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