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February 22, 2010

Niger: Militärregierung verspricht Neuwahlen

Niger: Militärregierung verspricht Neuwahlen

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Veröffentlicht: 21:13, 22. Feb. 2010 (CET)
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Niamey (Niger), 22.02.2010 – Am Sonntag, den 21. Februar haben sich die Putschisten in Niger mit Vertretern der Vereinten Nationen und der Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) getroffen um über die Zukunft des Landes zu sprechen. Bei einem Staatsstreich hatten Teile der Armee am vergangenen Donnerstag die Macht im Niger übernommen und den amtierenden Präsidenten Tandja Mamadou gefangen genommen.

Laut dem Präsidenten der ECOWAS, Mohamed Ibn Chambas, sicherte die Militärregierung zu, sobald wie möglich eine neue Verfassung zu schaffen, zur Demokratie zurückzukehren und Neuwahlen abzuhalten. Der Zeitplan würde dabei vom Verlauf des politischen Dialogs bestimmt. Des weiteren wurde mitgeteilt, dass die Haftbedingungen des ehemaligen Präsidenten Tandja Mamadou sehr gut seien, dass man sich um seine Gesundheit und Sicherheit kümmere und der Hausarrest der Minister, ausgenommen drei, aufgehoben sei.

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February 20, 2010

Niger: Tausende demonstrieren für Machtübernahme durch das Militär

Niger: Tausende demonstrieren für Machtübernahme durch das Militär

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Veröffentlicht: 21:28, 20. Feb. 2010 (CET)
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Niamey (Niger), 20.02.2010 – Der Militärputsch am Donnerstag in Niger wurde am heutigen Samstag laut BBC von rund 10.000 Menschen, die sich auf den Straßen der Hauptstadt friedlich versammelten, mit lautem Jubel begrüßt. Oppositionspolitiker und Mitglieder der Militärjunta, die das Land seit Donnerstag regiert, wandten sich an die Demonstranten. Einer der Putschisten, Harouna Djibrilla Adamou, dankte den Menschen für ihre Unterstützung und ergänzte, der Staatsstreich sei im besten Interesse des Landes. Die internationale Staatengemeinschaft, darunter der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, sowie die Afrikanische Union hatten den Militärputsch scharf verurteilt. Die Afrikanische Union verhängte außerdem Sanktionen gegen Niger und setzte die Mitgliedschaft des Landes in der Union aus.

Am Donnerstag hatten Militäreinheiten den Präsidentenpalast gestürmt und den amtierenden Präsidenten Tandja Mamadou und seine Minister während einer Kabinettssitzung gefangen genommen.

Wenige Stunden nach dem Putsch erklärte der neue „Oberste Rat zur Wiederherstellung der Demokratie“, wie sich die Militärjunta selbst nennt, die Situation sei unter Kontrolle, die Grenzen würden wieder geöffnet und die Ausgangssperre sei aufgehoben. Bei dem Umsturz waren nach Angaben der Militärjunta zehn Personen ums Leben gekommen. Wie die BBC berichtet, befindet sich der Präsident an einem sicheren Ort.

Bazoum Mohammed, Sprecher der oppositionellen Gruppierung CFDR, forderte die Militärjunta bei der Kundgebung dazu auf, alsbald zur Demokratie zurückzukehren. Er dankte der Junta für ihr Eingreifen.

Im vergangenen Jahr hatten sich die Oppositionsparteien gegen die Verfassungsänderung des nun gestürzten Präsidenten Mamadou zusammengeschlossen. Im August 2009 hatte dazu ein Referendum stattgefunden, das es dem Präsidenten ermöglichen sollte, über die verfassungsmäßige Regierungszeit hinaus im Amt zu bleiben. Mamadou hatte die Verfassungsänderung damit begründet, dass er mehr Zeit brauche um wichtige Bauprojekte voranzubringen. Er wollte den Bau eines weiteren Uranbergwerks und einer Ölraffinerie voranbringen. Kritiker hatten ihm vorgeworfen, er wollte sich mit den genannten Projekten nur selbst bereichern.

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February 19, 2010

Militärputsch in Niger

Militärputsch in Niger – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Militärputsch in Niger

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Veröffentlicht: 23:06, 19. Feb. 2010 (CET)
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Foto von Tandja Mamadou von 2007.

Lage des Niger

Niamey (Niger), 19.02.2010 – Am Donnerstag, dem 18. Februar, ist es in Niger zu einem Putsch gekommen. Eine Gruppe von Soldaten, die sich „Supreme Council for the Restoration of Democracy“ nennt, drang nach längeren Gefechten in der Hauptstadt Niamey in den Präsidentenpalast ein und nahm Staatschef Tandja Mamadou, der gerade eine Kabinettssitzung leitete, gefangen. In einer öffentlichen Erklärung der Putschisten wurde mitgeteilt, man habe beschlossen, alle Regierungsinstitutionen aufzulösen und die Verfassung außer Kraft zu setzen. Luftwaffenkommandeur Salou Djibo, der die Putschisten anführt, wurde zum Chef der neuen Militärregierung ernannt.

Mamadou wird einer AFP-Meldung zufolge möglicherweise in einer Militärbaracke 20 Kilometer außerhalb der Hauptstadt festgehalten.

Sowohl die Afrikanische Union als auch die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft verurteilten den Staatsstreich. Frankreich, dessen frühere Kolonie Niger ist, forderte alle Seiten dazu auf, durch einen Dialog eine Lösung der Verfassungskrise zu suchen.

Dem Putsch war eine lange politische Krise vorausgegangen, die ihren Anfang im August 2009 nahm, als Tandja Mamadou ein Referendum über eine Verfassungsänderung durchsetzte, wodurch ihm eine dritte Amtszeit ermöglicht wurde. Zuvor hatte er das Parlament und das Verfassungsgericht aufgelöst, da sich beide Organe gegen das Referendum ausgesprochen hatten.

Tandja Mamadou ist seit 1999 Präsident des Landes, das als eines der ärmsten Länder der Erde gilt. Während seiner Amtszeit begann die Ausbeutung von Uran in dem Land. Die Uranmine gilt laut BBC als die weltweit zweitgrößte Abbaustelle des Schwermetalls.

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January 16, 2008

ARTE-Journalisten droht Todesstrafe in Niger

ARTE-Journalisten droht Todesstrafe in Niger

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Veröffentlicht: 22:43, 16. Jan. 2008 (CET)
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Niamey (Niger), 16.01.2008 – Der Arte-Journalist Thomas Dandois, sein Kameramann Pierre Creisson sowie Moussa Kaka, nigrischer Korrespondent des französischen Rundfunksenders RFI, und Ibrahim Manzo Diallo, Direktor des nigrischen Magazins Air Info, werden derzeit im nigrischen Straflager Kollo bei Niamey festgehalten. Weil die Journalistengruppe über die Rebellion der Tuareg recherchierte, wird ihnen nun die Gefährdung der Staatssicherheit vorgeworfen. Die Journalisten hatten vorgegeben, über die Vogelgrippe im Süden Nigers recherchieren zu wollen, nutzen die Erlaubnis allerdings, um in den gesperrten nordnigrischen Gebieten Informationen über die Tuareg-Rebellen zu sammeln. Nach ihrer Rückkehr aus dem Sperrgebiet wurde die Gruppe verhaftet.[1]

Entgegen der Hoffnung vieler Angehöriger und Kollegen forderte Nicolas Sarkozy nicht die Freilassung der Journalisten, sondern äußerte sich vor allem kritisch über die Gruppe: „Man darf nicht das Gesetz brechen, weil man Journalist ist“, so Sarkozy.[1]

Der französische Journalistenverband SNJ CGT betonte, es ginge in diesem Fall vor allem um das generelle Recht auf Pressefreiheit und um die Möglichkeit für Journalisten, weltweit recherchieren und berichten zu können. Auch die Internationale Journalisten-Föderation FIJ äußerte Kritik an der Verhaftung.[1]

Arte bekundet Solidarität mit der Journalistengruppe[2] und verlinkt vom eigenen Internetauftritt auf einen eigens eingerichteten Blog[3], der über die aktuellsten Geschenisse und Situationsveränderungen der Gefangenen berichten soll.

Die nigrische Regierung steht im Konflikt mit den rebellierenden Tuareg, die sich 2007 mit den „Bewegung der Nigrer für Gerechtigkeit“ zusammengeschlossen und bereits mehrere Anschläge auf die nigrische Armee verübt haben. Die Tuareg fordern vor allem den Schutz ihres Lebensraums (Sahara und Sahel) und der traditionellen Lebensweise. Sie leben als Nomaden vor allem vom Handel mit Lebensmitteln und Salz, transportieren diese mit Kamelen durch Wüstengebiete zu weit entfernten Marktplätzen.

Die inhaftierten Journalisten warten auf die Prozesseröffnung. Im schlimmsten Fall droht den Inhaftierten die Todesstrafe.

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 sueddeutsche.de: „Arte-Journalisten droht Todesstrafe“ (15.01.2008)
  2. www.arte.tv: „Solidarität“ (Stand 16.01.2008)
  3. pierre.thomas.alhassane.info: „Soutenez-les en signant la pétition“ (Stand 16.01.2008) französischsprachige Quelle

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December 23, 2005

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

IWF: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Erde

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Artikelstatus: Fertig 00:48, 23. Dez. 2005 (CET)
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Washington, D. C. (Vereinigte Staaten), 23.12.2005 – Der Internationale Währungsfonds (IWF) gab gestern einen Schuldenerlass für 19 der 20 ärmsten Länder der Erde bekannt. Auf ihrem Gipfeltreffen in Gleneagles hatten die Regierungschefs der führenden Industrienationen und Russlands beschlossen, einen solchen Schuldenerlass herbeizuführen.

Der Beschluss, dem nun das Exekutivdirektorium des IWF zugestimmt hat, umfasst ein finanzielles Volumen von 3,3 Milliarden US-Dollar. Diesen Betrag schulden die ärmsten Länder dem IWF, der Weltbank sowie der Afrikanischen Entwicklungsbank. Durch den Schuldenerlass soll diesen Ländern der finanzielle Spielraum zur Entwicklung ihrer Wirtschaft gegeben werden. Der Beschluss steht im Zusammenhang mit den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die bis zum Jahre 2015 eine Halbierung der weltweiten Armut vorsehen.

In den Genuss des Schuldenerlasses, der am 1. Januar 2006 in Kraft tritt, gelangen zunächst die folgenden vorwiegend afrikanischen Länder: Benin, Burkina Faso, Äthiopien, Ghana, Madagaskar, Mali, Mosambik, Niger, Ruanda, Senegal, Tansania, Uganda und Sambia. Vier mittel- bzw. südamerikanische Länder gehören ebenfalls dazu: Bolivien, Guyana, Honduras, Nicaragua, außerdem die asiatischen Länder Kambodscha und Tadschikistan.

Bilaterale Schulden sind von diesem Schuldenerlass ausgenommen, ebenso wie Schulden bei anderen Banken und Organisationen neben dem IWF, der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank. Mauretanien, das zu den 20 ärmsten Ländern der Erde gehört, muss noch nachweisen, dass die durch den Schuldenerlass eingesparten Gelder tatsächlich für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden. Es sei möglich, so Rodrigo Rato, Generaldirektor des IWF, dass weiteren Ländern die Schulden erlassen werden. Diese müssten jedoch noch weitere Fortschritte aufweisen.

Zu den Ländern, denen eventuell ebenfalls die Schulden erlassen werden, zählen Burundi, die Demokratische Republik Kongo, Elfenbeinküste, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Komoren, Malawi, Myanmar, Laos, Liberia, die Republik Kongo, Sao Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Somalia, Sudan, Togo, Tschad und die Zentralafrikanische Republik. Dazu wurden aber noch keine Beschlüsse gefasst.

Die Hilfsorganisation Oxfam begrüßte die Entscheidung des IWF, fordert aber einen umfangreicheren Schuldenerlass. Weitere 60 Länder benötigten ebenfalls einen Schuldenerlass, um die Armut zu bekämpfen, sagte Max Lawson, ein Sprecher der Hilfsorganisation.

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September 17, 2005

Ärzte ohne Grenzen: Kindersterben in Niger geht weiter

Ärzte ohne Grenzen: Kindersterben in Niger geht weiter

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Artikelstatus: Fertig 21:07, 17. Sep. 2005 (CEST)
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Dies ist ein Artikel, der für einen Wettbewerb eingereicht wurde. Falls ein Einspruch eingelegt wird, bitte Schiedsrichter Cyper davon unterrichten.

Niamey (Niger), 17.09.2005 – Trotz der gewachsenen Spendenbereitschaft für die vom Hunger bedrohten Kinder in dem westafrikanischen Land hat sich die Situation nach Angaben der internationalen Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen in einigen Gebieten weiter verschlechtert.

Obwohl durch das Welternährungsprogramm der UNO (WFP) Lebensmittel an 1,2 Millionen Menschen ausgegeben wurden, gibt die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (Médecins sans Frontières) an, in 58 der 67 Regionen des Landes herrschten alarmierende Zustände. Am stärksten betroffen seien die Regionen Maradi, Zinder und Tahoua. Dort seien in der letzten Woche 2000 Kinder wegen lebensbedrohlicher Unterernährung in die Behandlung der Hilfsorganisation übergeben worden.

Die MSF kritisieren auch die UNO-Hilfsorganisation WFP, die die Weltgemeinschaft viel zu spät auf die Hungersnot in Niger aufmerksam gemacht habe.

Nach Angaben des WFP leiden in Niger 34 Prozent der Bevölkerung an Unterernährung, in absoluten Zahlen: 3,7 Millionen von 10,8 Millionen Einwohnern des Landes.

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July 21, 2005

Niger: 800.000 Kinder vom Hungertod bedroht

Niger: 800.000 Kinder vom Hungertod bedroht

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Artikelstatus: Fertig
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New York (Vereinigte Staaten) / Niamey (Niger), 21.07.2005 – Die Vereinten Nationen haben auf die alarmierende Situation in dem afrikanischen Land hingewiesen. 30 Millionen US-Dollar werden nach Ansicht der UN gebraucht, um eine Katastrophe zu verhindern.

Nach UN-Angaben müssen 2,5 Millionen Menschen in Niger mit weniger als einer Mahlzeit pro Tag auskommen. Die Ernährungskrise ist eine Folge der letztjährigen Trockenheit und der Heuschreckenplage, die dieser Trockenheit folgte. Das UN Welt-Ernährungsprogramm (WFP) verdreifachte die Zahl der Menschen, die unmittelbare Lebensmittelhilfe benötigen, sagte das UN-Büro für die Koordination von Humanitären Fragen (OCHA).

Bereits vor zwei Monaten hatte der Sekretär des WFP, Jan Egeland, Niger „die Nummer eins der vergessenen und nicht beachteten Notfälle in der Welt“ genannt. Unmittelbar gefährdet seien Kleinkinder. 40 Prozent der Kinder sind chronisch unterernährt, weil durch Dürre und Heuschreckenplage fast die gesamte Ernte vernichtet wurde. Nach Schätzungen der UNICEF leiden 150.000 Kinder und Jugendliche bereits unter Hungersymptomen. Nicht-UN-Organisationen wie die Ärzte ohne Grenzen (MSF) berichten über eine dreimal so hohe Frequentierung ihrer Nahrungsmittelausgabe-Stellen wie im letzten Jahr.

WFP-Direktor Gian Carlo Cirri sagte in der letzten Woche: „Die internationale Gemeinschaft kann es nicht zulassen, dass Niger als ‘durch Armut verflucht’ behandelt wird – wir haben die Möglichkeiten, eine Änderung herbeizuführen und wir müssen diese Möglichkeiten dringend mobilisieren.“

Spendenaufruf

UNICEF bittet um Spenden für die Not leidenden Kinder in Niger:

Stichwort „Niger“
Unicef-Spendenkonto: 300.000
Bank für Sozialwirtschaft: BLZ 370 205 00

oder Spendentelefon: 0137/300 000

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