WikiNews de

October 15, 2008

Israel: Kadima und Awoda bilden neue Regierung

Israel: Kadima und Awoda bilden neue Regierung

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 19:29, 15. Okt. 2008 (CEST)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Jerusalem (Israel), 15.10.2008 – Nach dem Rücktritt des Premierministers Ehud Olmert in Israel haben sich die israelische Kadima-Partei und die Awoda (Arbeitspartei) darauf geeinigt, die Koalition fortzuführen, die auch bereits unter Olmert bestand. Geführt werden soll die Regierung von der bisherigen Außenministerin Tzipi Livni. Ein Grundsatzabkommen soll nach Angaben des israelischen Rundfunks bereits unterschrieben worden sein.

Livni hatte eine Frist von maximal sechs Wochen nach dem Rücktritt des ehemaligen Premiers zur Bildung einer neuen Regierungsmehrheit, sonst hätten Neuwahlen stattgefunden. Nachdem Präsident Schimon Peres Livni mit der Bildung einer Regierung beauftragt hatte, fanden mehrwöchige Verhandlungen statt, deren Ergebnis diese erneuerte Koalition ist.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

September 20, 2008

Israel: Olmert will am Sonntag seinen Rücktritt einreichen

Israel: Olmert will am Sonntag seinen Rücktritt einreichen

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 23:50, 20. Sep. 2008 (CEST)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Tzipi Livni

Jerusalem (Israel), 20.09.2008 – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert kündigte heute seine Rücktrittserklärung für den morgigen Sonntag an. Dies ließ der am Mittwoch als Parteichef der Kadima abgewählte Olmert über seinen Sprecher erklären.

Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt der wegen Korruptionsverdacht unter Druck geratene Olmert noch im Amt. Die bisherige Außenministerin Tzipi Livni war am Mittwoch zur neuen Vorsitzenden der Regierungspartei Kadima gewählt worden. Nach ihrer Ernennung zur neuen Regierungschefin hat sie sechs Wochen Zeit um eine neue Regierung zu bilden. Ansonsten werden nach 90 Tagen Neuwahlen anberaumt. Nach ihrer Wahl zur neuen Parteichefin, in der sie sich nur knapp gegen Verkehrsminister Schaul Mofas durchgesetzt hatte, hatte sie den Regierungschef zu einem raschen Rücktritt vom höchsten politischen Amt in Israel gedrängt: „Nicht weil ich das so möchte, sondern weil der Staat Israel vor keinen einfachen Herausforderungen steht und wir keine Zeit haben, mit Politik herumzuspielen.“

Die mutmaßliche neue Regierungschefin Livni gilt als neuer Politikertypus in der politischen Führungsriege des israelischen Staates. Die letzten drei Premierminister mussten alle wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten. Livni gilt mit erst knapp zehn Jahren Erfahrungen in der Politik noch als relativer „Newcomer“. In den letzten Jahren bekleidete sie verschiedene Ministerämter. Die beliebte Politikerin war Ministerin für regionale Kooperation, dann Bauten-, Immigrations- und Justizministerin, zuletzt dann Außenministerin.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

January 9, 2006

Israel bangt um seinen Ministerpräsidenten

Israel bangt um seinen Ministerpräsidenten

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Artikelstatus: Fertig 14:23, 10. Jan. 2006 (CET)
Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Ariel Scharon

Ehud Olmert bei einer Rede in São Paulo, 2005 (Antônio Milena/ABr)

Jerusalem (Israel), 09.01.2006 – Der Zustand des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon hat Israel in einen Zustand politischer Lähmung versetzt. Es gilt als ausgeschlossen, dass Scharon jemals wieder die Regierungsgeschäfte aufnehmen kann.

Die Ärzte gaben heute bekannt, dass sie heute damit begonnen hätten, Scharon wieder aus dem künstlichen Koma herauszuholen. Er atme jetzt wieder selbstständig, teilten sie mit. Er sei jedoch noch an eine Herz-Lungen-Maschine zur Unterstützung seiner Atmung angeschlossen. Die Wiederaufnahme der Atmung sowie erste kleine Bewegungen wurden als Hinweise darauf gedeutet, dass Scharons Gehirn wieder arbeite. Chefchirurg Felix Umansky sagte jedoch, man könne nicht behaupten, Scharon sei außer Gefahr.

Der Prozess der langsamen Rücknahme der Betäubung werde noch Tage in Anspruch nehmen. Erst danach könnten Aussagen darüber getroffen werden, wie stark das Gehirn des Ministerpräsidenten geschädigt sei. Wenn die Ärzte eine dauernde Geschäftsunfähigkeit mit Sicherheit diagnostizieren können, müssen sie dies dem israelischen Generalstaatsanwalt Meni Masus mitteilen. Erst dann kann das amtierende Regierungskabinett, das zurzeit von Ehud Olmert kommissarisch geleitet wird, einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen.

In Israel hat die schwere Erkrankung Scharons zu einem politischen Stillstand geführt. Wahlkampfauftritte finden nicht statt, die politische Auseinandersetzung um den weiteren Kurs Israels pausiert. Viele Israelis hatten ihre Hoffnungen auf den 77-jährigen Scharon nach dessen Kurswechsel und Ausscheiden aus dem Likud-Block gesetzt. Der konservative Politiker gilt vielen als Wegbereiter zu einer friedlicheren Zukunft Israels auf der Basis eines Kompromisses mit den Palästinensern. Die von Scharon neu gegründete Kadima-Partei hatte in den Umfragen bisher vorne gelegen.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.