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October 16, 2008

Konservative legen bei Parlamentswahl in Kanada zu

Konservative legen bei Parlamentswahl in Kanada zu

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Veröffentlicht: 10:02, 16. Okt. 2008 (CEST)
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Kanadische Unterhauswahlen 2008


Partei Ergebnis
Konservative Partei 143 (37,6 %) 
.
Liberale Partei 76 (26,2 %) 
.
Bloc Québécois 50 (10,0 %) 
.
Neue Demokratische Partei 37 (18,2 %) 
.
Unabhängige 2 (0,7 %) 
.
Grüne Partei 0 (6,8 %) 
.

(37,6%) =Anteil der Stimmen
vorläufiges Endergebnis
Quelle: cbc.ca

Ottawa (Kanada), 16.10.2008 – Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kanada hat die Konservative Partei unter Stephen Harper zwar zulegen können, konnte jedoch ihrer bisherigen Minderheitsregierung nicht zu einer Mehrheit im Parlament verhelfen.

Bei der Wahl am Dienstag wurden 308 Sitze im Unterhaus nach dem Mehrheitswahlsystem vergeben. Laut vorläufigem Endergebnis gewann die Konservative Partei 143 Sitze (2006: 124), die Liberale Partei 76 (103), der Bloc Québécois 50 (51) und die Neue Demokratische Partei 37 (29). Zwei Sitze wurden an unabhängige Kandidaten vergeben. Die Grüne Partei, die bisher durch den Parteiwechsel eines Abgeordneten im Parlament vertreten war, konnte in keinem Wahlkreis eine Mehrheit erringen. Die Wahlbeteiligung lag mit 59,1 Prozent auf einem historischen Tiefstand.

Die Konservative Partei hatte im Wahlkampf eine moderate Fortführung ihrer Steuersenkungspolitik versprochen. Die Liberale Partei unter Stéphane Dion schlug eine Wende in der Umweltpolitik vor, die eine Steuer auf fossile Brennstoffe bei gleichzeitiger Senkung der Einkommensteuer beinhaltete.

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Quellen

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April 5, 2006

Nach Parlamentswahl in Kanada: Stephen Harper stellte Regierungsprogramm vor

Nach Parlamentswahl in Kanada: Stephen Harper stellte Regierungsprogramm vor

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Artikelstatus: Fertig 17:12, 5. Apr. 2006 (CEST)
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Das Parlament in Ottawa

Ottawa (Kanada), 05.04.2006 – Einen Tag nach der Konstituierung des neuen kanadischen Abgeordnetenhauses stellte der Ministerpräsident Kanadas, Stephen Harper, gestern sein Regierungsprogramm vor. Bei der Wahl vor zwei Monaten hatte seine Konservative Partei Kanadas 125 der 308 Sitze errungen.

Sie stellt eine Minderheitenregierung. Die größte Oppositionspartei ist die Liberale Partei Kanadas, die zuvor über zwölf Jahre regierte und 102 Abgeordnete stellt. Unterstützung für die neue Regierung könnte vom Bloc Québécois mit 51 und der Neuen Demokratische Partei Kanadas mit 29 Sitzen kommen.

In seiner „Thronrede“, die in Vertretung des Staatsoberhaupts Königin Elizabeth II. von Generalgouverneurin Michaëlle Jean verlesen wurde, mahnte Harper zu einem finanzpolitisch verantwortungsvollen Haushalt. Weitere Punkte waren die Senkung der unbeliebten Mehrwertsteuer und der Kampf gegen Korruption in der Regierung. Auch die Problematik einer Minderheitenregierung wurde thematisiert. „Änderungen in einem Minderheitenparlament voran zu treiben bedeutet zusammenzuarbeiten“, hieß es in der Rede.

Die Thronrede muss vom Parlament ratifiziert werden. In den nächsten Tagen sollen Änderungsvorschläge diskutiert werden, die engültige Abstimmung ist für den 24. April vorgesehen. Die Oppositionsparteien haben sich zuversichtlich geäußert, dass keine Neuwahl nötig sein wird. „Niemand spricht von einer Wahl. In diesem Augenblick unserer Geschichte haben wir gerade eine Wahl hinter uns. Wir diskutieren alle, wie wir sicherstellen können, dass dieses Haus funktioniert“, sagte Bill Graham, Parteichef der Liberalen.

Quellen

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