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October 16, 2008

Konservative legen bei Parlamentswahl in Kanada zu

Konservative legen bei Parlamentswahl in Kanada zu

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Veröffentlicht: 10:02, 16. Okt. 2008 (CEST)
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Kanadische Unterhauswahlen 2008


Partei Ergebnis
Konservative Partei 143 (37,6 %) 
.
Liberale Partei 76 (26,2 %) 
.
Bloc Québécois 50 (10,0 %) 
.
Neue Demokratische Partei 37 (18,2 %) 
.
Unabhängige 2 (0,7 %) 
.
Grüne Partei 0 (6,8 %) 
.

(37,6%) =Anteil der Stimmen
vorläufiges Endergebnis
Quelle: cbc.ca

Ottawa (Kanada), 16.10.2008 – Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kanada hat die Konservative Partei unter Stephen Harper zwar zulegen können, konnte jedoch ihrer bisherigen Minderheitsregierung nicht zu einer Mehrheit im Parlament verhelfen.

Bei der Wahl am Dienstag wurden 308 Sitze im Unterhaus nach dem Mehrheitswahlsystem vergeben. Laut vorläufigem Endergebnis gewann die Konservative Partei 143 Sitze (2006: 124), die Liberale Partei 76 (103), der Bloc Québécois 50 (51) und die Neue Demokratische Partei 37 (29). Zwei Sitze wurden an unabhängige Kandidaten vergeben. Die Grüne Partei, die bisher durch den Parteiwechsel eines Abgeordneten im Parlament vertreten war, konnte in keinem Wahlkreis eine Mehrheit erringen. Die Wahlbeteiligung lag mit 59,1 Prozent auf einem historischen Tiefstand.

Die Konservative Partei hatte im Wahlkampf eine moderate Fortführung ihrer Steuersenkungspolitik versprochen. Die Liberale Partei unter Stéphane Dion schlug eine Wende in der Umweltpolitik vor, die eine Steuer auf fossile Brennstoffe bei gleichzeitiger Senkung der Einkommensteuer beinhaltete.

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Quellen

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April 5, 2006

Konflikt um die Nordwestpassage zwischen Kanada und den USA

Konflikt um die Nordwestpassage zwischen Kanada und den USA

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Artikelstatus: Fertig 17:11, 5. Apr. 2006 (CEST)
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Die Nordwestpassage

Ottawa (Kanada) / Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 05.04.2006 – Angesichts des schmelzenden Eises in der Nordwestpassage aufgrund der globalen Erwärmung ist eine Diskussion zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten über den rechtlichen Status des Seeweges im Nordpolarmeer entbrannt.

Bisher spielte der rechtliche Status des Seeweges kaum eine Rolle, weil die Nordwestpassage für elf Monate im Jahr durch dicke Eisblöcke blockiert wird und somit unbefahrbar ist. In der Folge der globalen Erwärmung und des damit verbundenen Schmelzens der Polarkappen wird sich die Zeit, in der die Nordwestpassage passierbar ist, erhöhen. Dadurch könnte die Nordwestpassage zu einer vielbefahrenen Schiffsroute werden, vor allem, weil die Nordwestpassage eine wesentlich kürzere Alternative zum Panama-Kanal darstellt. Der Weg von Europa nach Asien ist über den Panama-Kanal 12.600 Seemeilen lang, über die Nordwestpassage 7.900 Seemeilen. Satellitenaufnahmen bestätigen den Rückgang der Eismassen in der Nordwestpassage. Nach Aussagen der Forscher des „Canadian Ice Service“ zeigen Satellitenaufnahmen einen Rückgang der Eismassen auf dem Arktischen Ozean zwischen drei und vier Prozent innerhalb von zehn Jahren. Der Rückgang des Eises hat sich nach Aussagen von John Falkingham, dem Chef des „Canadian Ice Service“, seit dem Jahr 2000 beschleunigt. Der Forscher rechnet nun mit einem Rückgang des Eises von etwa acht Prozent pro Jahrzehnt. Weil derzeit Drifteis von Schleppern in Richtung kanadischer Inseln geschleppt wird, werde es in nächster Zeit noch mehr Eis in der Nordwestpassage geben. Jedoch rechnet der „Canadian Ice Service“ mit einer verlängerten eisfreien Zeit gegen Ende dieses Jahrhunderts. Die U.S. Navy erwartet, dass die verlängerte eisfreie Zeit im Sommer früher eintreten wird als nach den Prognosen der kanadischen Forscher. Aus einem Bericht der U.S. Navy aus dem Jahr 2001 geht hervor, dass bereits in zehn Jahren Schiffe, die nicht speziell vor Eis geschützt sind, während eines Monats im Jahr die Passage beschiffen können. Zur Zeit kann die Nordwestpassage nur von Eisbrechern und Schiffen, die gegen Eis geschützt sind, passiert werden. Diese Schiffe verfolgen zumeist militärische Zwecke oder Forschungszwecke. Auch die US-Marine nutzt die Nordwestpassage. Auch von dänischen, russischen und britischen Schiffen wird der Seeweg seit Jahrzehnten genutzt.

Im Jahr 1973 hat Kanada die Nordwestpassage zu einer internen Wasserstraße erklärt. Seitdem gilt die Straße als ein Symbol der nationalen Souveränität Kanadas. So vergleicht Kanada die Straße mit dem Fluss Mississippi. Die USA halten die Nordwestpassage dagegen für eine internationale Straße, die allen offensteht. Völkerrechtlich gelten Meeresteile, die außerhalb der 12-Seemeilen-Zone zum Festland liegen und keinem Staatsgebiet zugeordnet werden können, als internationales Gewässer. Darüber, ob diese Definiton für die Nordwestpassage zutrifft, herrscht Uneinigkeit. Garrett Brass, Vorsitzender der „U.S. Arctic Research Commission“, begründet die Attraktivität der Wasserstraße mit der Möglichkeit des Transports von Erdöl aus Alaska zur Ostküste der USA. Am 25. Januar 2006 erklärte der US-Botschafter in Kanada, David Wilkins, in einer Rede an der Universität von Western Ontario, die USA würden Kanadas Ansprüche auf die Wasserstraße nicht anerkennen. In der ersten Pressekonferenz nach seinem Wahlsieg bezog der neue konservative kanadische Ministerpräsident Stephen Harper deutlich Stellung zu der Aussage des US-Botschafters. „Wir haben wichtige Pläne zur nationalen Verteidigung unserer Souveränität, auch für die arktische Souveränität“, sagte Harper auf der Pressekonferenz. Zu den Zielen Harpers zählt auch eine Annäherung an den Nachbarstaat USA. Im Wahlkampf hat Stephen Harper hohe Investitionen in die Verteidigung angekündigt. So sollen 5,3 Milliarden kanadische Dollar für drei bewaffnete Eisbrecher, einen Hafen bei Iqaluit am Osteingang der Passage, investiert und zusätzliche Soldaten in Kanadas Norden stationiert werden. Auch ein System zur Kontrolle der Bewegungen von U-Booten ist geplant. Würde Kanada die Kontrolle über die Nordwestpassage übernehmen, könnte das Land Gebühren von passierenden Schiffen erheben, wie es zum Beispiel in Ägypten beim Sueskanal gemacht wird. Im Sommer letzten Jahres stritt sich Kanada zudem mit Dänemark um die Hans-Insel am Polarkreis, die nur so groß wie ein Fußballfeld ist, aber inmitten einer in Zukunft möglicherweise vielbefahrenen Wasserstraße liegt. Im September hatten sich beide Staaten auf eine gemeinsame Verwaltung der vegetationslosen Insel geeinigt, von der aus man Fischfang betreiben und nach Ölvorkommen suchen könnte.

Quellen

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Nach Parlamentswahl in Kanada: Stephen Harper stellte Regierungsprogramm vor

Nach Parlamentswahl in Kanada: Stephen Harper stellte Regierungsprogramm vor

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Artikelstatus: Fertig 17:12, 5. Apr. 2006 (CEST)
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Das Parlament in Ottawa

Ottawa (Kanada), 05.04.2006 – Einen Tag nach der Konstituierung des neuen kanadischen Abgeordnetenhauses stellte der Ministerpräsident Kanadas, Stephen Harper, gestern sein Regierungsprogramm vor. Bei der Wahl vor zwei Monaten hatte seine Konservative Partei Kanadas 125 der 308 Sitze errungen.

Sie stellt eine Minderheitenregierung. Die größte Oppositionspartei ist die Liberale Partei Kanadas, die zuvor über zwölf Jahre regierte und 102 Abgeordnete stellt. Unterstützung für die neue Regierung könnte vom Bloc Québécois mit 51 und der Neuen Demokratische Partei Kanadas mit 29 Sitzen kommen.

In seiner „Thronrede“, die in Vertretung des Staatsoberhaupts Königin Elizabeth II. von Generalgouverneurin Michaëlle Jean verlesen wurde, mahnte Harper zu einem finanzpolitisch verantwortungsvollen Haushalt. Weitere Punkte waren die Senkung der unbeliebten Mehrwertsteuer und der Kampf gegen Korruption in der Regierung. Auch die Problematik einer Minderheitenregierung wurde thematisiert. „Änderungen in einem Minderheitenparlament voran zu treiben bedeutet zusammenzuarbeiten“, hieß es in der Rede.

Die Thronrede muss vom Parlament ratifiziert werden. In den nächsten Tagen sollen Änderungsvorschläge diskutiert werden, die engültige Abstimmung ist für den 24. April vorgesehen. Die Oppositionsparteien haben sich zuversichtlich geäußert, dass keine Neuwahl nötig sein wird. „Niemand spricht von einer Wahl. In diesem Augenblick unserer Geschichte haben wir gerade eine Wahl hinter uns. Wir diskutieren alle, wie wir sicherstellen können, dass dieses Haus funktioniert“, sagte Bill Graham, Parteichef der Liberalen.

Quellen

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Robbenjagd in Kanada geht in die zweite Etappe

Robbenjagd in Kanada geht in die zweite Etappe

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Artikelstatus: Fertig 10:22, 5. Apr. 2006 (CEST)
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Saint John′s (Kanada), 05.04.2006 – Am Dienstag, den 4. April begann vor der Küste Neufundlands die jährliche Robbenjagd. Die kanadische Regierung unter Führung des Ministerpräsidents Stephen Harper hat die Fangquote gegenüber dem Jahr 2005 auf 335.000 Jungtiere erhöht. Einmal pro Jahr findet diese Jagd regelmäßig in den vier Aprilwochen statt.

Genutzt wird das weiße Fell der Tiere und ihr Körperfett, das zu Öl weiterverarbeitet wird. 14 Millionen Euro Ertrag wurde daraus erzielt. International stößt die Robbenjagd auf starke Kritik. Die grausame Vorgehensweise steht dabei besonders im Fokus. Einige Staaten und internationale Organisationen haben bereits in der Vergangenheit mit einem Importverbot für Robbenpelze und -produkte reagiert. Die USA im Jahr 1972 und die EU 1983.

Quellen

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