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January 17, 2011

Israel: Verteidigungsminister Ehud Barak aus Arbeitspartei ausgetreten

Israel: Verteidigungsminister Ehud Barak aus Arbeitspartei ausgetreten

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Veröffentlicht: 23:45, 17. Jan. 2011 (CET)
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Tel Aviv (Israel), 17.01.2011 – Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak, der zugleich Vorsitzender der sozialdemokratischen Arbeitspartei war, kehrt seiner Partei den Rücken und gründet eine eigene Parlamentsfraktion unter dem Namen „Azma’ut“ (Unabhängigkeit). Der neuen Fraktion gehören außer Barak unter anderem der Landwirtschaftsminister Schalom Schimchon sowie zwei stellvertretende Minister an. Ziel Baraks ist dabei die Gründung einer neuen Partei, deren programmatischen Standort er heute auf einer Pressekonferenz als „zentristisch, zionistisch und demokratisch“ beschrieb.

Barak begründete seinen Schritt mit einem angeblichen Linksruck seiner Partei. Durch seinen Austritt aus der Arbeitspartei kann er seinen Ministerposten behalten. Die anderen Kabinettsmitglieder der Arbeitspartei erklärten nach dem Parteiaustritt Baraks den Austritt aus der Regierung des dem Likud-Block angehördenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Während Beobachter einschätzen, dass durch den Austritt Baracks aus der Arbeitspartei die Stellung des Ministerpräsidenten Netanjahu gestärkt und eine Forcierung des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten für wahrscheinlich gehalten wird, sagt man der Arbeitspartei die Fortsetzung ihres seit Jahren andauernden Niedergangs voraus. Die Arbeitspartei kam bei der letzten Parlamentswahl nur noch auf 13 Mandate (gegenüber 19 Abgeordneten in der vorangegangenen Wahlperiode) und wurde dadurch viertstärkste Kraft in der Knesset.

Zuletzt war der Parteivorsitzende der Israelischen Arbeitspartei, Barak, wegen seines Führungsstils und der von ihm betriebenen Politik aus den eigenen Reihen immer stärker kritisiert worden.

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October 15, 2008

Israel: Kadima und Awoda bilden neue Regierung

Israel: Kadima und Awoda bilden neue Regierung

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Veröffentlicht: 19:29, 15. Okt. 2008 (CEST)
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Jerusalem (Israel), 15.10.2008 – Nach dem Rücktritt des Premierministers Ehud Olmert in Israel haben sich die israelische Kadima-Partei und die Awoda (Arbeitspartei) darauf geeinigt, die Koalition fortzuführen, die auch bereits unter Olmert bestand. Geführt werden soll die Regierung von der bisherigen Außenministerin Tzipi Livni. Ein Grundsatzabkommen soll nach Angaben des israelischen Rundfunks bereits unterschrieben worden sein.

Livni hatte eine Frist von maximal sechs Wochen nach dem Rücktritt des ehemaligen Premiers zur Bildung einer neuen Regierungsmehrheit, sonst hätten Neuwahlen stattgefunden. Nachdem Präsident Schimon Peres Livni mit der Bildung einer Regierung beauftragt hatte, fanden mehrwöchige Verhandlungen statt, deren Ergebnis diese erneuerte Koalition ist.

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January 31, 2005

Israel: Großdemonstration gegen Abzugspläne

Israel: Großdemonstration gegen Abzugspläne

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Jerusalem (Israel), 31.01.2005 – Der Plan der israelischen Regierung, den Gaza-Streifen zu räumen, stößt in Israel auf Gegenwehr. 130.000 Menschen haben gestern vor der Knesset und israelischen Ministerien demonstriert. Gezeigt wurde neben der israelischen Fahne der orangene Banner des Gusch Katif, dem wichtigsten israelischen Siedlungsblock. Redner nannten Ministerpräsident Ariel Scharon einen „Diktator“ und machten ihm den Vorwurf, er würde „Juden aus ihrem Land vertreiben“.

Über 1.000 Reisebusse waren im Einsatz. Organisiert vom Jüdischen Siedlerrat wurden zumeist Menschen aus dem Gaza-Streifen und aus der Westbank nach Jerusalem gebracht. Zwar galt zunächst die Aufforderung 24 Stunden zu demonstrieren. Israelische Medien berichten allerdings, dass die meisten Demonstranten am Abend wieder abreisten.

Auf der Demonstrationen wurden Unterschriften für eine Petition gesammelt, in der zum „körperlichen, aber gewaltfreien“ Widerstand aufgerufen wird. Unter den Demonstranten befanden sich auch Vertreter des Likud-Blocks von Ministerpräsident Sharon, unter anderem Knesset-Präsident Reuben Rivlin sowie mehrere Abgeordnete.

Die Pläne der Regierung sehen vor, bis Herbst 2005 sämtliche 21 israelische Siedlungen im Gaza-Streifen und vier Siedlungen in der Westbank zu räumen. Die israelische Armee soll ebenfalls komplett aus dem Gaza-Streifen abgezogen werden. Dieser einseitige Abzugsplan war ein Grund für das Scheitern der Regierung Scharons. Schließlich wurde eine neue Koalition aus Likud, Arbeitspartei und der orthodoxen Thora-Partei gebildet, erneut unter Führung von Ministerpräsident Ariel Sharon.

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