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March 13, 2012

Demokratie auf jungen Beinen – Osttimor vor der Präsidentenwahl

Demokratie auf jungen Beinen – Osttimor vor der Präsidentenwahl

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Veröffentlicht: 15:45, 13. Mär. 2012 (CET)
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Umrahmt von Indonesien und Australien: Osttimor (Timor-Leste)

Dili (Osttimor), 13.03.2012 – Am Samstag (17. März) ist es soweit: Osttimor (offizieller Name: Timor-Leste), Südostasiens jüngstes Land, wählt seit seiner Entlassung in die Unabhängigkeit vor zehn Jahren zum dritten Mal sein Staatsoberhaupt. Wird ihm durch die Verfassung nur wenig politische Macht gewährt, so ist seine moralische Macht und Einfluss um so größer. Kein Wunder also, dass es zahlreiche Bewerber um dieses Amt gibt, mehr als man vielleicht in anderen Staaten gewohnt ist. Darunter auch so manche Persönlichkeit mit ungewöhnlichem Lebenslauf, so dass der Wahlkampf zeitweise wie eine asiatische Seifenoper wirkte.

Der amtierende Staatspräsident José Ramos-Horta

So etwa Angelita Pires. Noch vor zwei Jahren stand sie vor Gericht, weil man ihr Mitverschwörung beim Attentat auf die Staatsführung 2008 vorwarf. Ihr damaliger Geliebter und Rebellenführer Alfredo Reinado war damals mit seinen Untergebenen aus den Bergen in die Hauptstadt Dili gekommen und nahm Präsident José Ramos-Horta und Premierminister Xanana Gusmão unter Beschuss. Ramos-Horta wurde dabei schwer verletzt. Reinado kam unter nicht ganz geklärten Umständen beim Gefecht mit Sicherheitsleuten ums Leben. Pires wurde schnell als die Frau dargestellt, die die Fäden zog, doch schließlich wurde sie freigesprochen. Die genauen Hintergründe hinter Reinados Angriff sind bis heute nicht ganz geklärt. Pires hat sich aus den eigenen Erfahrungen heraus nun den Kampf für eine gerechte Justiz auf die Fahnen geschrieben. Unterstützt wird sie von der UNDERTIM, einer kleinen Partei der Regierungskoalition mit enger Beziehung zu den Veteranen, die eine wichtige Gruppe in der Gesellschaft Osttimors bilden.

Rechtskräftig verurteilt wurde der Kandidat Rogério Lobato, nachdem er als Innenminister Zivilisten bewaffnet hatte, die während der Unruhen in Osttimor 2006 gegen Gegner der FRETILIN-Regierung vorgehen sollten. Die Regierung stürzte über den Skandal und Lobato wurde zu sieben Jahren verurteilt, durfte aber kurz darauf zu medizinischer Versorgung ins Ausland ausreisen. Bei seiner Rückkehr 2010 wurde er wegen „guter Führung“ begnadigt.

Francisco Xavier do Amaral verstarb während des Wahlkampfs

Auch Osttimors erster Präsident, der 1975 die Unabhängigkeit von Portugal ausrief, neun Tage, bevor Indonesien das Land besetzte und in 24 Jahre Guerillakrieg stürzte, wollte sich zur Wahl stellen. Doch Francisco Xavier do Amaral wurde Anfang des Monats wegen seiner Darmkrebserkrankung ins Krankenhaus eingeliefert. In einer Sondersitzung beschloss das Nationalparlament daraufhin, das Wahlgesetz zu ändern, nachdem sonst beim Tode eines Kandidaten der gesamte Wahlprozess von vorne begonnen werden müsste. Gerade rechtzeitig, denn der „Großvater der Nation“ verstarb am 6. März.

Zuvor war bereits Angela Freitas aus dem Rennen ausgeschieden. Die Präsidentin der Arbeiterpartei (PT), die den Vorsitz von ihrem Vater geerbt hatte, wurde nicht zur Wahl zugelassen, weil ein Großteil ihrer Unterstützerunterschriften von der Wahlbehörde (STAE) für ungültig erklärt worden waren. Grund genug für sie, lautstark und aggressiv die Korruption und den Nepotismus im Lande anzuprangern. In der Nacht darauf flogen Brandsätze in die Büros von STAE und Nationaler Wahlkommission (CNE), der bisher schwerste Vorfall während des Wahlkampfes. Freitas kündigte nun ihre Unterstützung für den Kandidaten der FRETILIN Francisco Lú-Olo Guterres an. Diese Hilfe wird aber vermutlich nur wenig Einfluss auf den Wahlausgang haben. Die PT hat bei den Parlamentswahlen 2001 nur 0,56 Prozent der Stimmen erreicht, bei den Wahlen 2007 trat sie gar nicht an.

Auf dem Bild noch als General: Taur Matan Ruak

Guterres ist als Vorsitzender der größten Partei im Land einer der aussichtsreichsten verbliebenen zwölf Kandidaten. Bei den letzten Präsidentenwahlen unterlag er in der zweiten Runde Ramos-Horta mit 31 Prozent der Stimmen. Damals wurde Ramos-Horta noch von Xanana Gusmão und seinem CNRT unterstützt, doch das Verhältnis zwischen dem Träger des Friedensnobelpreises und dem Premierminister ist nicht mehr ungetrübt. Grund war einiges an Kritik an Gusmãos Koalitionsregierung durch den Präsidenten. Der CNRT unterstützt daher einen weiteren Favoriten, Taur Matan Ruak (zu deutsch „zwei scharfe Augen“), den ehemaligen Oberbefehlshaber der Streitkräfte Osttimors, der im September des letzten Jahres von seinem Posten zurücktrat. Unterstützung erhält Ruak auch von Veteranen und aus den Streitkräften. Aus letzteren vielleicht auch illegalerweise, denn es gibt Berichte, nach denen Soldaten in Uniform und bewaffnet in mehreren Orten Osttimors Flugblätter für Taur Matan Ruak verteilten und auch auf Wahlkampfveranstaltungen waren. Taur Matan Ruak weist diesen Vorwurf des Verstoßes gegen das Wahlgesetz zurück. Bei den Soldaten bei den Veranstaltungen soll es sich um Militärpolizisten gehandelt haben, die bei allen Kandidaten als Leibwächter fungieren.

Nur wenig Chancen werden Fernando La Sama de Araújo gegeben, dem Parlamentspräsidenten und Vorsitzenden der Demokratischen Partei (PD), der zweitgrößten Regierungspartei. Den restlichen Kandidaten, wie zum Beispiel der Entwicklungshelferin María do Ceu oder Abílio Araújo, dem Vorsitzenden der Nationalpartei (PNT), werden nicht mal Außenseiterchancen eingeräumt.

Spannend wird das Ergebnis auch, weil Analysten aus dem Ergebnis Hinweise für das Ergebnis der im Juni anstehenden Parlamentswahlen erwarten. Gewinnt Guterres, hat die linksorientierte FRETILIN gute Chancen, wieder an die Macht zurückzukehren. Sind Taur Matan Ruak oder Ramos-Horta die Gewinner, kann sich das eher konservative Lager um den CNRT Chancen ausrechnen. Zuverlässige Prognosen gibt es nicht, denn es gibt keine Meinungsumfragen. Auch wenn sich das Land in den letzten Jahren stabilisiert hat und ein zweistelliges jährliches Wirtschaftswachstum vorweisen kann, lebt ein Großteil der Bevölkerung noch immer in großer Armut. Die Kindersterblichkeit ist stark zurückgegangen, doch ist der Anteil von Kindern mit Unterernährung nach letzten Studien nur in Afghanistan und im Jemen größer. Auch politisch gibt es Streitigkeiten, sowohl zwischen den Parteien als auch innerhalb zweier Regierungsparteien. Große Verärgerung in der Bevölkerung verursachte die Ausreise des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Maternus Bere, der 2009 bei einem Familienbesuch in Osttimor verhaftet wurde, dann aber auf Befehl von Gusmão und Ramos-Horta wieder in seine neue Heimat Indonesien ausreisen durfte. Bere wird vorgeworfen, beim Kirchenmassaker von Suai in den letzten Monaten der indonesischen Besatzung beteiligt gewesen zu sein. Damals starben etwa 200 Menschen. Gusmão und Ramos-Horta blieben dabei ihrer Linie treu, Verbrechern zu vergeben, so wie auch die überlebenden Attentäter von 2008 begnadigt wurden. Auch versprach man sich davon, die guten Beziehungen mit dem großen Nachbarn Indonesien nicht zu belasten. Doch in der Bevölkerung fand und findet diese Denkweise kein Verständnis. Die bis dato weit verbreitete Verehrung für die beiden Unabhängigkeitskämpfer Gusmão und Ramos-Horta litt darunter stark.

Spannend wird auch, ob es nach den Wahlen ruhig bleibt. Nach den Parlamentswahlen von 2007 kam es zu Unruhen durch enttäuschte FRETILIN-Anhänger. Die Lage ist weniger angespannt, aber die Demokratie ist noch jung und ihre Regeln sind noch nicht tief in den Herzen der Menschen verwurzelt. Der Botschafter Indonesiens hat bereits angekündigt, dass es Pläne zur Evakuierung indonesischer Staatsbürger gibt, falls es zu Unruhen komme. Stabilisierend wirken die internationalen Streitkräfte der ISF und die Polizisten der UN-Mission UNMIT, die seit den Unruhen von 2006 in Osttimor stationiert sind. Bleibt alles friedlich, ist ihr Abzug für Dezember 2012 vorgesehen. Ab Samstag wird sich zeigen, ob der kleine Staat am anderen Ende der Welt weiter auf dem Weg des Friedens und der Stabilität gehen wird oder ob er erneut einen Rückschlag im Wiederaufbau nach der indonesischen Fremdherrschaft hinnehmen muss.

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Quellen[Bearbeiten]

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July 1, 2009

Timor-Lestes Premierminister sieht sich zunehmend mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert

Timor-Lestes Premierminister sieht sich zunehmend mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert

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Veröffentlicht: 05:48, 1. Jul. 2009 (CEST)
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Premierminister Xanana Gusmão

Dili (Timor-Leste), 01.07.2009 – Von vielen Seiten wird Timor-Leste als eine „Gesellschaft, die auf Gerüchten basiert“ (rumor-based society) bezeichnet, eine Folge der indonesischen Besatzungszeit (1975-1999), in der sowohl Besatzer als auch Freiheitskämpfer mit Gerüchten die Bevölkerung und die jeweils andere Seite verunsichern wollten. Die Bevölkerung ist daher anfällig für Gerüchte und Verschwörungstheorien, was von allen politischen Parteien und Akteuren ausgenutzt wird. Das beginnt mit Vermutungen über die verfassungsmäßige Rechtmäßigkeit der Koalitionsregierung und geht über Behauptungen über Fehlverhalten der ausländischen Sicherheitskräfte (zum Beispiel der „INTERFET-Frosch“) und Unfähigkeit der Regierenden bis hin zu Gerüchten über bewaffnete, paramilitärische Gruppen und Spekulationen über den gewaltsamen Tod des Rebellen Alfredo Reinado und dessen Verbindungen ins Ausland. Im Mai 2009 sah sich der stellvertretende Polizeikommandant Alfredo de Jesus gezwungen, die Bevölkerung in Radio und Fernsehen aufzufordern, nicht dem Gerücht zu glauben, eine Hexe namens Magareta würde nächtens über Dili fliegen.

Seit Monaten gibt es bereits Gerüchte und Anschuldigungen gegen mehrere Mitglieder der AMP-Koalitionsregierung unter Premierminister Xanana Gusmão. Ihnen werden Korruption und Vetternwirtschaft vorgeworfen, vor allem durch die oppositionelle FRETILIN. Im Mai letzten Jahres drohte die ASDT aus der Regierungskoalition auszuscheiden, da Premierminister Gusmão sich weigerte, zwei der Korruption beschuldigte ASDT-Angehörige des Kabinetts zu entlassen, wie es die Partei gefordert hatte. Dahinter stand ein Machtkampf zwischen der Parteiführung und ihren Parlamentsabgeordneten. Letztlich blieben Tourismusminister Gil da Costa Alves und der Staatssekretär für Umwelt Abílo de Deus de Jesus Lima im Amt und die ASDT in der Koalition.

Sitzverteilung und Bündnisse im Nationalparlament Osttimors
(Stand: Mai 2008)

Als nächstes kamen Landwirtschaftsminister Mariano Assanami Sabino (PD) und Justizministerin Lúcia Lobato (PSD) unter Korruptionsverdacht. Das Wohnhaus von Lobato wurde am 1. Juni diesen Jahres von UN- und Nationalpolizei ebenso durchsucht, wie die Firma von Lobatos Ehemann Americo Lopes. Die Pualaka Petrolium Fuel hatte einen Vertrag über die Lieferung von Dieseltreibstoff an die nationalen Elektrizitätskraftwerke im Wert von 3,1 Millionen US-Dollar erhalten. Medien vermuteten eine Übervorteilung von Lopes. Zudem wird ihm von Geschäftspartnern vorgeworfen, Lopes habe Dokumente manipuliert, um mehr Einfluss in der Firma zu gewinnen.

Nun ist auch der Regierungschef und Unabhängigkeitsheld Gusmão selbst unter Verdacht geraten. Er hatte einen Vertrag über mehrere Millionen US-Dollar mit einer Firma unterzeichnet, deren Haupteigentümer seine Tochter aus erster Ehe, Zenilda Gusmão ist. Laut ABC Radio Australia erhielt Prima Food einen Lieferauftrag über Reis im Wert von 3,5 Millionen US-Dollar. Prima Food ist eine von mehreren Firmen, die Timor-Leste für insgesamt 56 Millionen US-Dollar das wichtige Grundnahrungsmittel 2008 lieferten. Das Geld stammte aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfond und sollte die akute Nahrungsmittelknappheit lindern. Die Opposition hatte die Ausgaben scharf kritisiert. Ebenfalls zu den Lieferanten gehören United Foods Lda. und Belun Feto Lda., die unter Kathleen Gonçalves Geburtsname Fon Ha Tchong verzeichnet sind. Kathleen Gonçalves ist die Ehefrau von Entwicklungsminister João Mendes Gonçalves (PSD). Der Liefervertrag mit den beiden Firmen und einer Firma namens Tres Amigos hatte ein Volumen von 11 Millionen US-Dollar. Eine Regierungssprecherin erklärte, dass Kathleen Gonçalves allerdings schon seit 1999 Reis importiere und auch schon von den Vorgängerregierungen, auch jener der FRETILIN, als offizielle Handelspartnerin anerkannt war. João Gonçalves erklärte, er habe keinen Einblick in die Firmen seiner Frau und deren Verträge.

Während die ABC auf ein Gesetz verweist, dass Mitarbeitern des Öffentlichen Dienstes, Beamten und Politikern verbietet Verträge mit nahen Verwandten abzuschließen, erklärte die timoresische Regierung der australische Sender habe mehrere Fakten, vor allem bei der juristischen Bewertung nicht richtig dargestellt. Der Staatssekretär für den Ministerrat Agio Pereira erklärte, Gusmão habe keine Gesetze gebrochen. Die Verträge seien von der Regierung die ganze Zeit über transparent gehalten worden, erklärte eine Regierungssprecherin. Kritik an dem Vorgang kommt aber weiterhin sowohl von den Oppositionsparteien FRETILIN und PUN, als auch der Menschenrechtsorganisation La’o Hamutuk. PUN-Chefin Fernanda Borges erklärte, die Regierung würde das Gesetz so auslegen, dass bestimmte Regierungsmitglieder nicht an ihm gebunden seien, doch gerade der Premierminister müsse hier vorsichtig sein. Der stellvertretende FRETILIN-Vorsitzende Arsénio Bano forderte den Rücktritt von Premierminister Gusmão. Zudem kritisierte Bano, dass die Regierung noch nicht einmal angebe, um wie viel Reis es sich bei der Lieferung handle.

Die neusten Fälle sind der Höhepunkt der monatelangen, größtenteils unbelegten Korruptionsvorwürfe. Diese zeigen in der öffentlichen Meinung immer deutlicher ihre Wirkung. 35 % der Timoresen glauben, die Korruption wäre unter der neuen Regierung schlimmer geworden. Im Internationalen Korruptionsindex von Transparency International fiel Timor-Leste 2008 von Platz 122 auf Platz 145, was erneut zu einer heftigen öffentlichen Diskussion führte. Die Regierung wies darauf hin, dass die Verschlechterung noch auf Daten der FRETILIN-Vorgängerregierung beruhen würden, ernannte aber Mário Viegas Carrascalão zum zweiten Vizepremierminister, der sich primär mit der Korruptionsbekämpfung beschäftigen soll und gründete eine Anti-Korruptionskommission, die von einer Mehrheit der Bürger begrüßt wurde. Carrascalão erklärte, er werde den Reishandelskandal untersuchen. Staatspräsident José Ramos-Horta erklärte, er werde sich in den Skandal nicht einmischen. Es gehöre nicht zu seinen Aufgaben als Präsident, hier zu intervenieren. Heute verteidigte Ramos-Horta den Premierminister und Minister João Gonçalves. „Nur weil jemand Präsident oder Premierminister geworden ist, bedeutet das ja nicht, dass seine Familie in die Arbeitslosigkeit gehen, ihre Firmen verkaufen und ihre Geschäfte stoppen muss,“ so Ramos-Horta.

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June 25, 2009

Deutscher wegen Sex mit elfjährigem Jungen in Timor-Leste verhaftet

Deutscher wegen Sex mit elfjährigem Jungen in Timor-Leste verhaftet

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Veröffentlicht: 07:20, 25. Jun. 2009 (CEST)
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Lage von Timor-Leste

Dili (Timor-Leste), 25.06.2009 – Der 80-jährige Deutsche Erich S. wurde am vergangenen Sonntag in Timor-Lestes Hauptstadt Dili verhaftet. Laut der Untersuchungen von Interpol und der UN-Polizei wird ihm vorgeworfen, mit einem elfjährigen Jungen mehrmals Sex gehabt zu haben. Nach Gerichtsunterlagen soll Erich S. den Jungen viermal für seine sexuellen Dienste bezahlt haben. Der ehemalige Ingenieur gab als seinen Wohnsitz die thailändische Provinz Songkhla an. Seit Mai 2006 besuchte er mehrmals Osttimor. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest. Einige Tage vor dem Deutschen war bereits ein Brasilianer in Dili verhaftet worden. Er soll mehrere minderjährige Mädchen sexuell genötigt haben.

Timor-Leste ist das ärmste Land Asiens. Es erlangte erst 2002 seine Unabhängigkeit und erlebte 2006 schwere Unruhen, bei denen ein Zehntel der Bevölkerung aus ihren Häusern fliehen mussten. Der Anteil der Bevölkerung mit einem Alter unter 15 Jahren beträgt 41,6 Prozent (Stand: 2004).

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May 15, 2009

Australische Soldaten gehen mit Fahrrad auf Patrouille

Australische Soldaten gehen mit Fahrrad auf Patrouille

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Veröffentlicht: 05:49, 15. Mai 2009 (CEST)
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Zerstörungen in Dili nach den Unruhen von 2006

Dili (Timor-Leste), 15.05.2009 – Das südostasiatische Land Timor-Leste (Osttimor) hat unruhige Zeiten hinter sich. Nach 24 Jahren indonesische Besatzung und drei Jahren UN-Verwaltung erhielt es 2002 seine Unabhängigkeit. Doch 2006 kam es zu schweren Unruhen, denen mindestens 37 Menschen zum Opfer fielen. 155.000 Menschen, 10 Prozent der Bevölkerung war auf der Flucht. Unter Führung der australischen Armee wurde eine internationale Eingreiftruppe, die International Stabilization Force ISF entsandt, um wieder für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Die Vereinten Nationen setzten zudem eine internationale Polizeimission ein, die UNMIT. Eine Rebellenbewegung führte am 11. Februar 2008 einen Anschlag auf die Staats- und Regierungschefs aus. Präsident Ramos-Horta wurde dabei schwer verletzt. Da aber auch der Rebellenführer ums Leben kam, war dies das Ende der Bewegung. Auch wenn Bandenkämpfe immer noch für Opfer sorgen, hat sich die Lage in den letzten Monaten sehr beruhigt. Doch noch immer sorgen ausländisches Militär und Polizei für Sicherheit und Stabilität in Timor-Leste, darunter 650 australische Soldaten

Doch waren die Diggers bisher in voller Kampfausrüstung und in gepanzerten Wagen in den Straßen der Landeshauptstadt Dili unterwegs, scheint jetzt der Zeitpunkt gekommen, ein weniger martialisches Auftreten an den Tag zu legen. Australiens Friedenswächter satteln um auf den Drahtesel. Fahrrad- statt Stahlhelm, als einzige Ausrüstung nur Pistole, Funkgerät und Wasserflasche. Der Vorteil: Die Soldaten können im Notfall schneller eingreifen und haben auf diese Weise einen engeren Kontakt zur Bevölkerung. Die Abrüstung im Erscheinungsbild liegt auch ganz im Interesse der Regierung Timor-Lestes, erklärt Australiens Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon. Die leichte Ausrüstung sei ein Zeichen des Erfolges der Befriedung des Landes und würde die Bevölkerung darauf vorbereiten, dass nun die einheimischen Sicherheitskräfte wieder die Verantwortung übernehmen. Und tatsächlich: Seit gestern ist die timoresische Nationalpolizei PNTL erstmals seit 2006 wieder alleine zuständig für die öffentliche Ordnung in einem Distrikt. In Lautém, im äußersten Osten des Landes wurde ihr die Aufgabe in einer offiziellen Zeremonie übergeben. Weitere Distrikte sollen in den nächsten Wochen folgen. Noch werden aber die internationalen Kräfte nicht abgezogen. Der PNTL fehlt es nicht nur an Ausrüstungsgegenständen, wie Fahrzeugen und Funkgeräten, dieses Jahr finden auch wieder Kommunalwahlen in der noch jungen Demokratie statt.

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September 11, 2008

Krötenplage in Timor-Leste

Krötenplage in Timor-Leste – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Krötenplage in Timor-Leste

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Veröffentlicht: 22:32, 11. Sep. 2008 (CEST)
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Bedrohung für Timors einzigartige Tierwelt: Die giftige Aga-Kröte

Dili (Timor-Leste), 11.09.2008 – Vor neun Jahren wurde die indonesische Besatzung Timor-Lestes durch UN-Truppen beendet, nun sieht sich der kleine südostasiatische Staat von einer neuen Invasion bedroht. Immer öfter findet man hier die giftige Aga-Kröte (Bufo marinus).

„Es sind so viele Kröten in Timor-Leste. Wir wissen nicht, wie wir sie los werden können, wir wissen nicht, wie wir sie töten können,“ berichtet Simplicio Barbosa von Care International im australischen Radio. Die ursprünglich aus Lateinamerika stammende Kröte wurde bis ins 20. Jahrhundert hinein in Pazifikstaaten und Australien eingeführt um Insektenplagen zu bekämpfen, ohne zu beachten, dass die Kröten dort fast keine natürlichen Fressfeinde haben. Dazu kommt, dass die Amphibien bei ihrer Nahrungswahl nicht wählerisch sind. Von Insekten über Reptilien und andere Amphibien bis hin zu kleinen Säugern reicht ihr Speisezettel. Sogar Aas und Essensabfälle verschmähen sie nicht und sogar Kannibalismus wurde schon beobachtet. In Australien gelten sie schon lange als Plage und haben es zu einem der am meisten gehassten Tieren auf dem fünften Kontinent gebracht, denn die bis zu 22 Zentimeter großen und über ein Kilo schweren Aga-Kröten werden in ihren neuen Siedlungsgebieten oft für das Verschwinden vieler einheimischer Arten verantwortlich gemacht. Auch weil Raubtiere, wie zum Beispiel Schlangen durch das Hautgift zu Tode kommen. Menschen erleiden zumeist Hautreizungen, es sind aber auch schon Todesfälle durch das Hautsekret bekannt. Auf der Insel Timor leben viele seltene Vogelarten, 23 findet man nur hier und auf der kleinen Nachbarinsel Wetar. Dazu gibt es verschiedene Waran- und Schlangenarten. Und auch Haustiere sind bedroht, die für den ländlich geprägte Staat lebenswichtig sind. Schon wird berichtet, dass die Kröten viele Hühner getötet haben.

Barbosa glaubt, die Kröten seien vom australischen Darwin nach Timor-Leste durch die australischen Truppen gebracht worden. Die Australier bilden seit 1999 den Hauptteil der internationalen Streitkräfte, die das Land im Wiederaufbau und bei der Stabilisierung unterstützen. Timoresische Bauern in einigen Regionen berichten sogar, die Aga-Kröten seien von den Soldaten absichttlich eingeführt worden, um Giftschlangen zu bekämpfen. Australische Experten glauben eher, dass die Aga-Kröten als blinde Passagiere ins Land kamen. Konfrontiert mit dem Vorwurf erklärte ein australischer Militärsprecher, man könne nicht zurückverfolgen welcher Transport die Kröten nach Timor-Leste eingeschleppt hat. Seit Beginn der Hilfsmaßnahmen gab es unzählige Schiffe und Flugzeuge, sowohl vom Militär, als auch von zivilen und staatlichen Hilfsorganisationen, die von Australien nach Timor-Leste gingen. Der australische Verteidigungsminister kündigte bei einem Besuch in Darwin Joel Fitzgibbon Untersuchungen an.

Barbosa und auch Senator Bob Brown, Vorsitzender der australischen Grünen fordern, Australien solle dem kleinen Nachbarland bei der Krötenbekämpfung helfen. Die Kröten seien eine Bedrohung für die Umwelt und die Wirtschaft Timor-Lestes. Die Amphibien müssten noch vor Beginn der Regenzeit beseitigt werden.

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June 25, 2008

Timor-Leste: Pläne für Biosprit gefährden Nahrungsmittelversorgung

Timor-Leste: Pläne für Biosprit gefährden Nahrungsmittelversorgung

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Veröffentlicht: 05:46, 25. Jun. 2008 (CEST)
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Nahrung oder Biosprit? Reisfelder in Timor-Leste

Dili (Timor-Leste), 25.06.2008 – Anfang des Jahres unterschrieb die Regierung von Timor-Leste mit der indonesischen Firma GTLeste Biotech eine Absichtserklärung über ein geplantes Bioethanol-Projekt. Auf 100.000 Hektar sollen Zuckerrohrplantagen entstehen, was einem Sechstel des fruchtbaren Landes von Timor-Leste entsprechen würden. Außerdem ist eine Ethanolfabrik geplant. Für 50 Jahre Nutzung des „unproduktiven Landes“ will GTLeste der Regierung 100 Millionen US-Dollar zahlen. Durch das Engagement sollen 2000 neue Arbeitsplätze entstehen, hauptsächlich in ländlichen Gebieten.

Die Oppositionspartei FRETILIN zeigt sich skeptisch, dass auf so genanntem „unproduktiven Land“ Zuckerrohr angebaut werden könne, und befürchtet stattdessen den Verlust von Anbauflächen für Nahrungsmittel. Der landwirtschaftliche Sprecher der FRETILIN, der ehemalige Premierminister Estanislau da Silva, sagte, der Plan könne sich zu einem Fluch für die Nahrungsmittelproduktion in dem durch die Landwirtschaft geprägten Land entwickeln.

Maximus Tahu vom unabhängigen „Timor-Leste Institut für Entwicklungsbeobachtung und -analyse La’o Hamutuk“ kritisiert vor allem den Entstehungsprozess des Projektes. Zuerst solle sich die Regierung beraten lassen, bevor sie Verträge unterzeichne, so Tahu. Bei einer Fläche von 100.000 Hektar wären auch bereits bestehende Farmen von den Planungen betroffen. Zudem könnten die Böden unfruchtbar werden. Da 80 Prozent der Bevölkerung von der Landwirtschaft lebten, sei Land für sie von zentraler Bedeutung. Tahu erklärte, andere Länder hätten bereits schlechte Erfahrung mit Zuckerrohrplantagen gemacht.

Die Regierung gab bekannt, dass die Gespräche noch in einem Anfangsstadium seien und noch keine konkreten Flächen eingeplant seien. Noch sei GTLeste kein Land versprochen worden. Landwirtschaftsminister Mariano Assanami Sabino nannte die Kritik an den Plänen „falsche Propaganda“. Er sieht in dem Projekt eine dringend benötigte Investition für das ländliche Timor-Leste. Timor-Leste ist eines der ärmsten Länder Asiens – mit fast 50 Prozent Arbeitslosigkeit und gleichzeitig einer der höchsten Geburtsraten der Welt.

Subdistrikte mit Hungersnöten im November 2007

Biosprit, der aus Palmöl, Zuckerrohr und Sojabohnen hergestellt wird, gilt als Lösung für Probleme wie steigende Erdölpreise und die Globale Erwärmung. Sorgen bereiten allerdings die Umweltschäden durch die Monokulturen und der Anstieg der Nahrungsmittelpreise auf dem Weltmarkt durch sinkende Produktion.

So stieg der Reispreis in Timor-Leste in den letzten sechs Monaten von 40 US-Cent pro Kilo auf 1,20 oder gar 1,30 US-Dollar. Preise, die viele Familien nicht mehr bezahlen können. Nur durch Subventionen können die Vereinten Nationen einen 35-Kilogramm-Sack Reis für 17 US-Dollar verkaufen, doch ihre Mengen sind begrenzt.

Timor-Leste kämpft zudem schon seit Monaten mit einer akuten Lebensmittelknappheit, hauptsächlich durch Unwetter und Heuschrecken. Ein Fünftel der Bevölkerung leidet an Unterernährung und muss mit Hilfslieferungen versorgt werden. Man schätzt, dass Osttimor 86.000 Tonnen an Lebensmitteln einführen musste, um die Verluste der letzten Ernteausfälle auszugleichen. 15.000 Tonnen davon mussten durch internationale Nahrungsmittelhilfen aufgebracht werden.

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February 11, 2008

Anschlag auf Präsident Osttimors

Anschlag auf Präsident Osttimors – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Anschlag auf Präsident Osttimors

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Veröffentlicht: 14:47, 11. Feb. 2008 (CET)
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Osttimors Präsident José Ramos-Horta wurde schwer verletzt

Dili (Osttimor), 11.02.2008 – Der Präsident Osttimors (Timor-Leste) und Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta wurde bei einem Überfall auf sein Wohnhaus durch drei Schüsse verletzt. Zwei haben ihn in die Brust getroffen, der dritte durchschlug den Magen. Nach einer Operation in einem australischen Militärkrankenhaus in Dili wurde er zur medizinischen Behandlung in das australische Darwin ausgeflogen. Die Verletzungen sollen ernst, aber nicht lebensbedrohlich sein. Zur Zeit liegt er im künstlichen Koma. Premierminister Xanana Gusmão entging unverletzt einem Feuerangriff. Er rief die Bevölkerung zur Ruhe auf. „Der Staat ist angegriffen worden,“ sagte er, der Versuch eines Staatsstreichs sei aber abgewehrt worden.

Täter waren Rebellen unter der Führung des ehemaligen Chefs der Militärpolizei Alfredo Reinado, der beim Angriff auf Ramos-Hortas Haus von Wachleuten erschossen wurde. Die Rebellen sind ehemalige Soldaten der Streitkräfte Osttimors (F-FDTL), die 2006 meuterten und damit die größten Unruhen seit der Unabhängigkeit des Landes 2002 auslösten, bei der mindestens 37 Menschen starben. Aufgrund der damals ausbrechenden ethnischen Konflikte leben noch heute 100.000 Menschen in Flüchtlingslagern. Eine von Australien geführte Militärmission und eine UN-Mission sorgen seitdem für Recht und Ordnung im Land. Erst in diesem Monat hatte man der nationalen Polizei wieder die Verantwortung für die Landeshauptstadt Dili übergeben. Damals musste die Regierung Alkatiri zurücktreten und Ramos-Horta übernahm bis zu seiner Wahl zum Präsidenten das Amt des Premierministers. Reinado war zeitweise in Untersuchungshaft wegen achtfachem Mord im Zusammenhang mit Feuergefechten während der Unruhen, konnte aber mit Anhängern aus dem Gefängnis fliehen und versteckte sich bisher in den Bergen im Westen des Landes. Ein Zugriffsversuch im März 2007 durch australische Spezialeinheiten misslang. In der letzten Woche feuerten Männer Reinados acht Warnschüsse in Richtung einer australischen Patrouille. Dabei wurde niemand verletzt. Auch nicht bei einer Explosion in einem australischen Militärcamp am letzten Donnerstag.

Gegen 7:00 Uhr morgens Ortszeit feuerten die Rebellen aus zwei Autos auf das Haus des Präsidenten. Beim darauf folgenden Schusswechsel kamen Reinado und ein Wachmann Ramos-Hortas ums Leben. Darauf folgte um 7:45 Uhr eine Attacke auf Gusmãos Haus.

Gusmão war der erste Präsident des Landes nach 24 Jahren Besatzung durch das Nachbarland Indonesien und drei Jahren Verwaltung durch die Vereinten Nationen. 2007 wurde er Premierminister einer Vier-Parteien-Koalitionsregierung, die die größte und bisher regierende Partei FRETILIN ausschloss.

Ramos-Horta erhielt 1996 zusammen mit Dilis Bischof Carlos Belo den Friedensnobelpreis für seinen Einsatz für die Unabhängigkeit Osttimors. Im letzten Jahr wurde er in einer Stichwahl gegen den FRETILIN-Kandidaten zum Staatspräsidenten gewählt.

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January 25, 2008

Not in Timor-Leste nimmt durch Unwetter weiter zu

Not in Timor-Leste nimmt durch Unwetter weiter zu

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Veröffentlicht: 15:03, 25. Jan. 2008 (CET)
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Subdistrikte mit Nahrungsmangel im November 2007

Dili (Timor-Leste), 25.01.2008 – Starke Monsunregenfälle und Winde drohen, die Not in Timor-Leste weiter zu vergrößern. In elf der 13 Distrikte des Landes verursachten sie Schäden an Häusern und bei der Ernte. Es kam zu Felsstürzen und Erdrutschen. Weitere schwere Stürme werden in den nächsten Wochen erwartet. Zudem kam es im Westen des Landes zu einer Heuschreckenplage.

Bereits seit letztem Jahr leiden viele Teile des Landes unter einer Nahrungsmittelknappheit. Zusätzlich wird die Situation noch durch die 100.000 Binnenflüchtlinge verschärft. Ein Fünftel der Bevölkerung leidet an Unterernährung und muss mit Hilfslieferungen versorgt werden.

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April 17, 2007

Massive Unregelmäßigkeiten bei Präsidentenwahlen in Timor-Leste

Massive Unregelmäßigkeiten bei Präsidentenwahlen in Timor-Leste

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Artikelstatus: Fertig 16:45, 17. Apr. 2007 (CEST)
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Dili (Timor-Leste), 17.04.2007 – Die erste Präsidentenwahl in Timor-Leste seit der Unabhängigkeit von Indonesien wird von massiven Unregelmäßigkeiten überschattet. Zeichnete sich im Land zunächst ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Favoriten Premierminister José Ramos-Horta, Oppositionsführer Fernando de Araújo und dem Kandidaten der dominierenden Partei FRETILIN, Francisco Guterres ab (in dieser Reihenfolge), lag Guterres nach Auszählung der meisten Stimmen plötzlich mit 28,3 Prozent in Führung. Ramos-Horta erreichte 22,5 Prozent und de Araújo 18,6 Prozent. Die Stichwahl würde demnach zwischen Guterres und Ramos-Horta ausgetragen werden.

Bereits kurz nach der Wahl am 8. April forderten Fernando de Araújo und vier weitere Kandidaten die Nationale Wahlkommission und die UN-Vertretung in Osttimor auf, die Auszählung der Stimmen einzustellen und eine erneute, öffentliche Auszählung im Beisein aller acht Kandidaten durchzuführen. Einschüchterungsversuche und Terror hätten die Wahl beeinträchtigt. Mitglieder der Regierung hätten in Wahllokalen die Wähler beeinflusst und die Wahlurnen seien nicht durchgehend überwacht worden. Gravierend sind die Diskrepanzen bei der Zahl der Stimmen und der Zahl der Wähler: Zuerst gab es Meldungen, dass die Wahlbeteiligung bei 90 bis 98 Prozent von 522.933 registrierten Wählern läge, allerdings liegt die Zahl der gültigen Stimmen nur bei 357.766 (68,42 Prozent). Entweder sind also ein Viertel der Wähler nicht zur Wahl gegangen, was den Berichten von Wahlzettelmangel in vielen Lokalen widerspräche, oder es gibt eine hohe Zahl von ungültigen und leeren Wahlzetteln. Deren Anteil lag aber bei Zählungen in der Wahlnacht bei nur ein bis zwei Prozent. Auch der Sprung von Guterres’ Stimmanteil von 23 Prozent nach der Auszählung von 70 Prozent der Stimmen auf 29 Prozent innerhalb eines Tages verwundert einige Beobachter. Ramos-Horta erklärte, er würde eine Neuauszählung begrüßen, das jetzige Ergebnis aber ebenfalls akzeptieren.

Am 13. April lehnte die Nationale Wahlkommission die Forderung nach Neuauszählung ab. Ihr Sprecher, Pater Martinho Gusmão, bot aber an, mit den Kandidaten, die Unregelmäßigkeiten sahen, zu sprechen. Beschwerden würden an das Berufungsgericht weitergeleitet. Die UN unterstützte dieses Vorgehen. Ramos-Horta vermutete, dass das schlechte Wetter und die teilweise zu geringe Anzahl von Wahllokalen viele von der Wahl abgehalten habe. Der Chef der EU-Wahlbeobachter, Javier Pomes Ruiz, urteilte, dass die Wahl weitgehend glatt mit einer hohen Wahlbeteiligung verlaufen sei. Deutschland rief als derzeitiger Inhaber der EU-Ratspräsidentschaft alle Parteien auf das Wahlergebnis zu akzeptieren. Wenige Stunden später aber musste die Nationale Wahlkommission bestätigen, dass man 95 ungeöffnete Wahlurnen mit einigen hundert Stimmen gefunden habe, die noch nicht ausgezählt worden seien. 59 davon stammen aus der Landeshauptstadt Dili. Die Kommission würde nun das Gericht anrufen, damit die Urnen zur Auszählung geöffnet werden können.

Am 14. April kritisierte Martinho Gusmão, der wegen des Chaos nun den Spitznamen „der verrückte Mönch“ trägt, Beamte der Wahlbehörde und Wahlhelfer hätten ihre Arbeit bei der Wahl nicht gewissenhaft ausgeführt. Es habe an Stiften gemangelt, Zählzettel seien verändert, gefälschte Stimmzettel verwendet und Abstimmungen mehrfach durchgeführt worden. Ein Distrikt musste die Auszählung unterbrechen, weil der leitende Beamte das Passwort für den Computer vergessen hatte. Nach der dritten Falscheingabe musste ein IT-Experte der UN per Helikopter eingeflogen werden, damit die Auszählung weitergehen konnte. Die Wähler hätten teilweise nicht gewusst, wie sie ihre Stimme abgeben sollten. In einigen Distrikten, auch in Dili, stimmte die Zahl der abgegebenen Stimmen nicht mit der der Wahlzettel überein. Im Distrikt Baucau wären 300.000 Stimmen gezählt worden, obwohl nur 51.000 Wähler registriert waren. Später führte man diese Diskrepanz auf einen technischen Fehler zurück.

Die Wahlkommission muss nun neu über die Situation beraten und der UN-Vertreter Atul Khare wurde ebenfalls über die Missstände informiert. Schlimmstenfalls müsste der Wahlgang in einigen Gebieten wiederholt werden. Weitere Mitglieder der Wahlkommission sagten, in einigen Wahlkreisen seien 30 Prozent der als ungültig erklärten Stimmzettel in Wirklichkeit gültig. Zudem sei das Zählergebnis von 81 Wahlurnen aus drei Distrikten zweifelhaft. De Araújo erklärte, die Unregelmäßigkeiten und „widerwärtige, antidemokratische und manipulative Taten“ würden genügen, um die Wahl ungültig zu machen. Die FRETILIN bezeichnete de Araújo als schlechten Verlierer. Er beschuldigte seinerseits drei Regierungsmitglieder der FRETILIN, an den Unregelmäßigkeiten beteiligt zu sein. So seien im Wagen von Staatsministerin Anna Pessoa Pinto von der Polizei 350 leere Stimmzettel gefunden worden; der Vorfall sei aber vertuscht worden.

Am 16. April kündigte Martinho Gusmão an, dass 42 Wahlurnen nochmals geöffnet werden würden, da die Dokumente dazu unvollständig gewesen seien. Sie stammen aus sieben Distrikten Osttimors inklusive Dilis. Für weitere 26 Wahlurnen seien aufgrund von Unstimmigkeiten gerichtliche Schritte zur Wiederöffnung eingeleitet worden. Gusmão erklärte, dass es Befürchtungen gebe, dass die Dokumente nicht ordentlich ausgefüllt worden seien, wollte aber nicht näher auf die genauen Probleme eingehen und auch nicht die Anzahl der betroffenen Stimmen nennen. Einen Einfluss auf das bisher bekannte Ergebnis würden die Kontrollen aber nicht haben, sagte Gusmão. De Araújo und seine Demokratische Partei haben inzwischen rechtliche Schritte gegen das Ergebnis angekündigt.

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April 9, 2007

Präsidentschaftswahl in Timor-Leste verlief friedlich

Präsidentschaftswahl in Timor-Leste verlief friedlich

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Artikelstatus: Fertig 23:24, 9. Apr. 2007 (CEST)
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Dili (Timor-Leste), 09.04.2007 – Am Ostermontag hatten mehr als 500.000 Menschen die Möglichkeit, bei den ersten freien Präsidentschaftswahlen seit der Erlangung der Unabhängigkeit von Indonesien 2002 den Nachfolger von Xanana Gusmão zu bestimmen.

Trotz vorhergehenden gewalttätigen Zusammenstößen zwischen rivalisierenden Gruppen in den vergangenen Wochen verlief die Wahl nach Meinung von UN-Beobachtern friedlich. Das einzige bei der Wahl auftretende Problem war technischer Natur. In einigen Stimmbezirken gingen die Stimmzettel aus. Den Verantwortlichen gelang es jedoch in den meisten Fällen rechtzeitig vor dem Schließen der Wahllokale für Nachschub zu sorgen – mit Ausnahme einiger abgelegener Dörfer im Distrikt Viqueque, wo dies nicht möglich war. Die Wahlkommission muss in diesem Fall noch entscheiden, ob hier noch einmal gewählt werden muss oder ob die Wahllokale zur Fortsetzung des Wahlvorganges noch einmal geöffnet werden sollen.

Tausende Menschen versammelten sich bereits in den frühen Morgenstunden vor den 700 Wahllokalen im Land. Experten schätzen, dass keiner der acht Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht. Es ist daher wahrscheinlich, dass es innerhalb der kommenden 30 Tage zu einer Stichwahl kommen wird. Dem derzeitigen Premierminister José Ramos-Horta werden die größten Chancen eingeräumt, Gusmão abzulösen. Die beiden stärksten Widersacher sind Francisco Guterres von der Regierungspartei FRETILIN und Fernando de Araújo von der Demokratischen Partei.

Mit dem offiziellen Endergebnis der Wahl wird nicht vor Ablauf einer Woche gerechnet.

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