Japan plant Steuererhöhungen

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Artikelstatus: Fertig 13:25, 1. Nov. 2005 (CET)
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Tōkyō (Japan), 01.11.2005 – In der vergangenen Woche hat der Rat für Fiskalreform der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) einen Zwischenbericht vorgelegt. Danach soll unter anderem die vergleichsweise niedrige Mehrwertsteuer von fünf auf zwölf bis 15 Prozent steigen.

Offenbar soll die derzeitig günstige Situation ausgenutzt werden, in der die LDP eine große Mehrheit im Unterhaus hält und mit Junichirō Koizumi einen beliebten Ministerpräsidenten stellt, um sich des Tabuthemas anzunehmen. Bereits zwei Ministerpräsidenten waren daran gescheitert. Koizumi selbst wird allerdings nicht mehr an der Umsetzung teilhaben, da er für September 2006 seinen Rücktritt angekündigt hat.

Hintergrund ist die hohe Staatsverschuldung Japans von rund 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Daneben werden etwa 40 Prozent des Haushalts – um die 250 Milliarden Euro; aus Staatsanleihen gedeckt. Grund sind massive Wirtschaftshilfen, die Anfang der 90er Jahre geleistet wurden, nachdem die Immobilien- und Aktienmärkte eingebrochen waren.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist der Ansicht, dass der Staatshaushalt nur mit einer Erhöhung der Mehrwert- und einer Bereinigung der Unternehmens- und Einkommenssteuer saniert werden kann. Finanzminister Sadakazu Tanigaki mahnt, bis 2006 müssten die Pläne feststehen.

Neben der Erhöhung der Mehrwertsteuer über zehn Jahre soll diese als Sozialsteuer deklariert werden, um die steigenden Kosten der sozialen Sicherungssysteme zu stützen. Beschlossen ist ebenfalls, Einkommensteuer-Senkungen von 1999 im nächsten Jahr zur Hälfte rückgängig zu machen und 2007 komplett zu streichen.

Quellen