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November 26, 2012

Oberfranken: Haft wegen Schmuggels von 20 Gramm Crystal Speed

Oberfranken: Haft wegen Schmuggels von 20 Gramm Crystal Speed

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Veröffentlicht: 20:33, 26. Nov. 2012 (CET)
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Illegales Methamphetaminlabor in den Vereinigten Staaten.

Marktredwitz (Deutschland), 26.11.2012 – Am Donnerstag wurde in einem Zug aus Tschechien ein 25-jähriger Mann mit seiner 18-jährigen Freundin von den Schleierfahndern der Polizei kontrolliert. Am Körper der Frau wurden 20 Gramm der Droge Crystal Speed aufgefunden.

Die Drogen wurden sichergestellt. Die Staatsanwaltschaft in Hof beantragte Haftbefehle wegen illegaler Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, sie wurden vom Ermittlungsrichter erlassen. Das Paar befindet sich in Untersuchungshaft. „Crystal Speed“ wurde erstmals 1893 durch den japanischen Chemiker Nagayoshi Nagai in flüssiger Form hergestellt. 1919 wurde die Substanz erstmals in Reinform von Akira Ogata kristallisiert und 1921 patentiert. Vor drei Jahren begann der Aufstieg der Droge. Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach in Nürnberg von einer Zunahme von 40 Prozent der Delikte bis Oktober diesen Jahres zum Vergleichszeitraum 2011. Dabei geht es um den Handel, den Schmuggel und die illegale Einfuhr der Amphetamine in Bayern. Verkauft wird die Droge häuptsächlich in Tschechien, unter anderem an den grenznahen Märkten, die von Vietnamesen betrieben werden. Das Gesetz in Tschechien sieht vergleichsweise harmlose Strafen für den Umgang mit Crystal Speed vor, so ist der Besitz zum Eigenkonsum lediglich eine Ordnungswidrigkeit.

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January 3, 2012

Bayrischer Innenminister will Internetkriminalität stärker bekämpfen

Bayrischer Innenminister will Internetkriminalität stärker bekämpfen

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Veröffentlicht: 20:35, 3. Jan. 2012 (CET)
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Phishing von Informationen (Symbolbild)

München (Deutschland), 03.01.2012 – Der Innenminister des Freistaats Bayern, Joachim Herrmann (CSU), kündigte am Dienstag an, stärker gegen die Kriminalität im Netz vorgehen zu wollen; das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Die Polizei will er dazu um 54 Computer- und Informatikexperten aufstocken; er forderte erneut die rasche Umsetzung der EU-Vorgabe zur Vorratsdatenspeicherung.

Im Jahr 2010 seien 23.000 Straftaten in Bayern im Internet gezählt worden. Häufig handle es sich um Betrugsdelikte. Die Täter seien zum Teil bandenmäßig organisiert. Als weitere Deliktbereiche nannte der Minister: Kinderpornografie, Urheberrechtsverletzungen, den Handel mit illegalen Arzneimitteln und Angriffe auf Unternehmen und Behörden.

Er forderte im Einklang mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer die zügige Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Vorratsdatenspeicherung. Im Netz könne man keine Fingerabdrücke sichern, man müsse feststellen können, wer sich hinter einer IP-Adresse verberge. Diese Forderung richtete sich insbesondere gegen die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die entgegen den Vorgaben Daten erst nach Anhaltspunkten für die Begehung von Straftaten sichern lassen will („Quick Freeze“). Sie riskiert damit hohe Strafzahlungen Deutschlands, weil Vorgaben der Europäischen Union (EU) nicht umgesetzt werden.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Internet

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June 2, 2011

Erschreckende Zahlen in Bayern veröffentlicht: Gewalt gegen die Polizei

Erschreckende Zahlen in Bayern veröffentlicht: Gewalt gegen die Polizei

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Veröffentlicht: 13:06, 2. Jun. 2011 (CEST)
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Joachim Herrmann

München (Deutschland), 02.06.2011 – Erstmals hat Bayern eine Statistik zur Gewalt gegen Polizeibeamte vorgelegt. In 13.000 Fällen sind die Beamten danach selbst zum Opfer geworden: sie wurden beleidigt, bespuckt, geschlagen oder getreten. Im Jahr 2010 wurden 1680 Beamte im Dienst verletzt, 13 von ihnen schwer. Vergleichszahlen zu den Vorjahren gibt es nicht, sie wurden erstmals erhoben.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) äußerte: „Das können und werden wir keinesfalls dulden.“ Er forderte das lange geplante härtere Strafmaß für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zügig zu verabschieden. Die Höchststrafe soll von zwei auf drei Jahre angehoben werden. Eingebettet in weitere Maßnahmen soll dies die Beamten besser schützen. Die Ausrüstung sei in der Vergangenheit schon erheblich verbessert worden; moderne Helme und Protektoren bieten Schutz. Betroffene Beamte bekämen juristischen Beistand.

Aus der Kriminalstatistik ist zu entnehmen, dass die Widerstandshandlungen von 2003 bis 2009 um mehr als 20 Prozent gestiegen sind. Elf versuchte Tötungsdelikte in einem Jahr zeigen, welcher Gefahr ein Beamter, der die Bürger schützen soll, bei diesem Unterfangen ausgesetzt ist und welcher Missachtung seiner Person und seiner Gesundheit er bei der Erfüllung dieser Aufgabe begegnet.

Ein aktueller Fall vom Sonntag in den Morgenstunden auf dem Kunstparkgelände, einer Vergnügungsmeile in München: Ein 29-jähriger Münchner und ein 22-jähriger Mann aus dem Erzgebirge attackierten sich zunächst gegenseitig verbal. Schnell entsteht eine handfeste Schlägerei. Als Polizeibeamte in Uniform dazwischengehen, nimmt der 29-Jährige Anlauf und tritt dem 21-jährigen Beamten an den Kopf. Eine Platzwunde an der Lippe und weitere Verletzungen sind die Folge. Auch der zweite eingreifende Beamte wird verletzt. Einer der Täter äußert: „Ich habe erkannt, dass es Polizisten sind, ich wollte meiner Aggression Luft machen. Die Täter werden noch am gleichen Tag von der Polizei entlassen.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

  • Portal:Polizeieinsätze

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March 5, 2011

Deutschland: Neuer Bundesinnenminister Friedrich verärgert Muslime

Deutschland: Neuer Bundesinnenminister Friedrich verärgert Muslime

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Veröffentlicht: 19:19, 5. Mär. 2011 (CET)
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Berlin (Deutschland), 05.03.2011 – Der neue deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der am Donnerstag das Ministeramt von Thomas de Maizière übernommen hatte, setzt gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen deutlichen politischen Akzent. Friedrich sagte am Donnerstag: „Dass der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt.“ Er widersprach damit ausdrücklich dem ebenfalls der Union angehörenden Bundespräsidenten Christian Wulff, der im Jahr 2010 am Tag der Deutschen Einheit erklärt hatte: „Der Islam ist ein Teil von Deutschland“. Regierungssprecher Steffen Seibert verdeutlichte die Position der Kanzlerin und der Bundesregierung, die der Ansicht seien, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Einen Widerspruch zwischen der Aussage des neuen Innenministers und der Position der Bundesregierung vermochte Seibert nicht zu erkennen. Der CSU-Innenminister stehe mit seinen Äußerungen „in der Tradition der Politik dieser Bundesregierung“.

Unterstützung für Friedrich kam vom bayrischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU): „Die deutsche Rechts- und Werteordnung ist von den jahrhundertelangen Einflüssen des Christen- und Judentums, vom Humanismus und der Aufklärung geprägt. Islamische Einflüsse sind hier nicht erkennbar.“ Ähnlich äußerte sich der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Volker Kauder: „Der Islam hat unsere Gesellschaft nicht geprägt und prägt sie auch heute nicht. Der Islam gehört damit nicht zu Deutschland.“

Widerspruch äußerte neben dem Koalitionspartner FDP auch der CDU-Politiker Ruprecht Polenz gegenüber der Osnabrücker Zeitung: „Es passt nicht, wenn man sagt, eine Weltreligion gehöre nicht zu Deutschland.“ Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) setzte sich deutlich von ihrem Kabinettskollegen aus dem Innenressort ab: „Der Islam gehört selbstverständlich zu Deutschland.“

Wenig Verständnis für den politischen „Einstand“ Friedrichs äußerten auch die Grünen. Renate Künast warf dem CSU-Politiker vor, er habe mit seinen Äußerungen „Porzellan zerschlagen“.

Empört reagierte die Vorsitzende des liberal-islamischen Bundes, Lamya Kaddor. Sie nannte die Aussage Friedrichs eine „Ohrfeige ins Gesicht der Muslime“. Durch solche Äußerungen würden alle Fortschritte in der Islamdebatte der vergangenen Jahre in Frage gestellt.

Der CSU-Innenminister Friedrich hatte der Islamkonferenz am Donnerstag einen hohen Stellenwert beigemessen. In diesem Zusammenhang legte er Wert auf die Feststellung, „dass man Dinge zusammenführt und nicht auseinandertreibt und nicht polarisiert.“

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December 14, 2008

Passauer Polizeichef niedergestochen

Passauer Polizeichef niedergestochen – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Passauer Polizeichef niedergestochen

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Veröffentlicht: 21:04, 14. Dez. 2008 (CET)
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Passau (Deutschland), 14.12.2008 – Am Samstagabend gegen 17.30 Uhr wurde der Polizeichef von Passau, Alois Mannichl (52), vor seiner Haustür von einem Unbekannten mit dem Messer angegriffen und dabei schwer verletzt. Der glatzköpfige, etwa 1,90 Meter große Täter habe an der Tür des Opfers geklingelt und soll ihm vor dem Messerstich in bayerischem oder österreichischem Akzent die Worte „Viele Grüße vom nationalen Widerstand“ zugerufen haben. Aufgrund dieses Tathergangs und weiterer verbaler Drohungen, die der Tat vorangingen, schließt die Polizei auf einen rechtsextremistischen Hintergrund der Tat.

Mannichl wurde im Krankenhaus operiert und ist außer Lebensgefahr. Die Messerklinge hatte ihn am Rippenbogen, nicht weit vom Herzen entfernt, getroffen.

Die Polizei setzte noch in der Tatnacht eine 20-köpfige Sonderkommission zur Ermittlung des Täters ein. Auch das bayerische Landeskriminalamt sowie die österreichische Polizei sind in die Ermittlungen eingeschaltet.

Für einen rechtsextremistischen Hintergrund spricht die besondere Situation in Passau. Als Polizeipräsident hatte sich Mannichl besonders bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt einen Namen gemacht. Die Zahl rechtsextremer Straftaten hat sich in Passau 2008 gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Gegen Neonaziaufmärsche ging Mannichl konsequent vor. Er arbeitet seit 35 Jahren für die bayerische Polizei, darunter auch in einigen Führungspositionen. Seit September 2004 ist er Polizeipräsident in Passau.

Der Focus weist auf einen weiteren Zusammenhang hin. Danach fand Ende Juli in Passau die Beerdigung des Altnazis Friedhelm Busse statt, zu der eine größere Zahl von Personen mit rechtsextremem Hintergrund, darunter die Führungsspitze der NPD einschließlich ihres Vorsitzenden Udo Voigt, erschienen sein soll. Bei der Beerdigung wurde eine Hakenkreuz-Fahne mit in das Grab gelegt. Später wurde das Grab von der Polizei wieder geöffnet und die Hakenkreuzfahne entfernt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die NPD hatte anlässlich der Vorgänge um die Beerdigung auf ihrer Homepage getitelt: „Polizeidirektor Mannichl belästigt Trauergäste.“ Der Zusammenhang zu dem gestrigen Messerangriff auf den Polizeipräsidenten Passaus wird durch ein weiteres Zitat hergestellt, das dem Täter laut Oberstaatsanwalt Helmut Walch zugeschrieben wird. Der Messerstecher soll kurz vor dem beinahe tödlichen Messerstich gesagt haben: „Du linkes Bullenschwein, du trampelst nimmer auf den Gräbern unserer Kameraden herum.“ Medien sprechen davon, dass Mannichl innerhalb der rechten Szene durch sein konsequentes Vorgehen gegen rechtsextremistische Aktivitäten in Passau regelrecht zum „Feindbild“ der rechten Szene avancierte.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) maß dem Mordversuch grundsätzliche Bedeutung zu, wenn sich die Vermutung bestätigen sollte, dass die Tat einen rechtsextremistischen Hintergrund hat. Gegebenenfalls müsse man sogar „über ein Verbot der NPD neu nachdenken“.

Themenverwandte Artikel

  • Portal:Straftaten und Ermittlungsverfahren

Quellen

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