Ruanda-Tribunal: Lebenslange Haft für Drahtzieher des Völkermordes 1994

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Veröffentlicht: 15:20, 21. Dez. 2008 (CET)
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Arusha (Tansania), 21.12.2008 – Vor dem Ruanda-Tribunal der Vereinten Nationen in Arusha (Tansania) ging am 18. Dezember 2008 der Prozess gegen vier Beschuldigte zu Ende.

Théoneste Bagosora, der 1994 den Völkermord in Ruanda veranlasst hat, wurde wegen Völkermordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Damit ging ein sechsjähriges Strafverfahren zu Ende. Auch zwei Mitangeklagte, Oberstleutnant Anatole Nsengiyumva und Major Aloys Ntabakuze, erhielten lebenslange Haft. Brigadegeneral Gratien Kabiligi wurde komplett freigesprochen, und sein Haftbefehl wurde aufgehoben. Das Gericht konnte dem Verurteilten nicht nachweisen, dass der Völkermord bereits zuvor geplant worden war, weshalb ein Teilfreispruch erfolgte. Bagosora kündigte Berufung an. Er sieht sich als unschuldig.

Die Beweislast gegen Bagorosa war erdrückend. Er hatte nicht nur Todeslisten und Strategien erstellt, Militär und Milizen angeführt, sondern explizit eine „Apokalypse“ vorbereiten wollen. „Wir müssen alle Tutsi umbringen, um jeden Preis. Eine solche Chance kriegen wir nie wieder“, so sollen seine Worte damals gelautet haben.

Bagosora saß bereits seit elf Jahren in Untersuchungshaft, als das Urteil verkündet wurde. Es gilt als wichtigstes der weniger als 40 Urteile des Ruanda-Tribunals, das bis 2009 seine Arbeit abschließen soll. Dass dies gelingt, wird jedoch bezweifelt, da noch viele Verdächtige auf freiem Fuß sind.

Bei dem Völkermord in Ruanda wurden nach UN-Angaben etwa 800.000 Menschen systematisch getötet.

Quellen