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April 22, 2015

Nach dem Abzug der Bundeswehr droht die Provinzhauptstadt an die Taliban zu fallen

Nach dem Abzug der Bundeswehr droht die Provinzhauptstadt an die Taliban zu fallen

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Der damalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei einem Besuch im Feldlager am 12. November 2009.

Kunduz (Afghanistan), 22.04.2015 – Nach dem Abzug der deutschen Kampfverbände aus Afghanistan ist es auch in den deutschen Medien ruhig in Sachen Afghanistan geworden. Etwas aufgeschreckt wurde die Öffentlichkeit durch Meldungen, nach der Kundus, der einstige Standort der Bundeswehr, möglicherweise an die Taliban fallen wird. Die Taliban werden die afghanischen Hilfskräfte, die auch nur den Anschein haben, mit den Deutschen kooperiert zu haben, z.B. als Mechaniker, schwer bestrafen. Es ist bitter für Deutschland, es ist bitter für die Bundeswehr: Deutsche Strategie und deutsche Taktik haben in Afghanistan versagt. Wenn Kunduz an den Feind fällt, dann ist es auch eine Mahnung, dass die Bundeswehr nur sehr begrenzte Möglichkeiten hat.

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July 18, 2014

Oberster US-Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland ist ausgereist

Oberster US-Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland ist ausgereist

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Veröffentlicht: 18:07, 11:38 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 18.07.2014 – Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist der oberste Mitarbeiter der amerikanischen Geheimdienste in Deutschland ausgereist. Der Geheimdienstler hatte nach der Aufdeckung eines zweiten möglichen Falls von Spionage gegen die Bundesregierung innerhalb weniger Tage, die Aufforderung der deutschen Regierung erhalten, das Land zu verlassen. Da er nicht zur Persona non grata erklärt worden war, hatte er mehr Zeit als die in jenem Fall üblichen 72 Stunden für die Ausreise und er folgte nach einer Woche nun lediglich einer „Bitte“ der Regierung. Wie die Tagesschau meldet, soll die Person über den Flughafen Frankfurt am Main ausgereist sein.

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July 11, 2014

Weiterer Fall von möglicher Spionage für die USA entdeckt

Weiterer Fall von möglicher Spionage für die USA entdeckt

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Veröffentlicht: 11.07.2014,11:42 (CEST)
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Bundesverteidiungsministerium

Berlin (Deutschland), 11.07.2014 – Nur eine Woche, nachdem die ersten Nachrichten über den Fall eines BND-Mitarbeiters, der für die CIA spioniert haben soll, bekannt geworden waren, wurde am Mittwoch (9. Juli) ein weiterer Fall von möglicher Spionage für die USA in Berlin aufgedeckt. Diesmal handelt es sich um einen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, der für einen nicht genannten US-Geheimdienst – allerdings wohl nicht die CIA – Informationen geliefert haben soll. Ähnlich wie im Fall des BND-Mitarbeiters sind auch hier zunächst nur wenige Einzelheiten bekannt geworden. Dieser Fall wurde vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) verfolgt, was darauf hindeuten könnte, dass es sich um einen Soldaten handelt. Klar ist bis jetzt nur, dass der Mann, um den es diesmal geht, in der Abteilung Politik des Verteidigungsministeriums arbeitete; es könnte sich dementsprechend auch um einen Zivilisten handeln, der im Verteidigungsministerium und damit in einer Einrichtung im Bereich der Bundeswehr und somit im Zuständigkeitsbereich des MAD arbeitete. Der Verdächtige hat durch seine Arbeitsstelle, die dem Ministerium direkt zuarbeitet, Zugang zur Politikplanung des Ministeriums und wäre deshalb als Spion interessant, meldet der Spiegel. Bislang gab es in der Angelegenheit nur Durchsuchungen, ein Haftbefehl erging zunächst nicht, da noch kein hinreichender Tatverdacht besteht. Die Fahnder griffen möglicherweise auf dem Hintergrund der BND-Affäre schneller als eigentlich geplant zu, um die Vernichtung von möglichen Beweismitteln zu verhindern, heißt es dazu ebenfalls im Spiegel.

Wappen des MAD

Der Verdächtige wurde auffällig, weil er sich wiederholt mit Mitarbeitern der US-Botschaft in Berlin getroffen hatte, die dem Geheimdienst zugeordnet werden. Das letzte dieser Treffen wurde im Februar 2014 beobachtet. Der US-Botschafter in Berlin John B. Emerson wurde wegen des Vorgangs wie schon beim Fall des möglichen Spions beim BND ins Außenministerium bestellt.

Es handelt sich um den zweiten Fall von möglicher US-Spionage in Deutschland, der innerhalb weniger Tage aufgedeckt wurde. Aber in den USA ist dies kein besonderes Thema wie deutsche Parlamentarier, die sich gerade im Zusammenhang mit der NSA-Affäre in Washington mit entsprechenden Gesprächspartnern treffen, feststellen mussten. Allein von der New York Times wurden Fragen danach laut, warum Präsident Barack Obama nicht vor einem Gespräch mit Angela Merkel am 3. Juli, als der Fall des BND-Mitarbeiters bereits bekannt war, über diesen informiert worden war und ob dahinter wohl System stecke. Deutsche Politiker äußern sich hingegen besorgt über die Vorgänge. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellte in der Frankfurter Rundschau die Frage an die USA, sich zu überlegen, wie sie die weitere gemeinsame Zusammenarbeit gestalten wollten. Der Fall wird als „sehr ernst“ eingestuft und ist möglicherweise bedeutender als der beim BND.

Ein Telefonat von CIA-Chef John Brennan mit Angela Merkel wurde zwar bestätigt, aber es wurden zunächst keine weiteren Informationen dazu gegeben, außer, dass Angela Merkel den am 10. Juli für eine Sondersitzung zusammentretenden Parlamentarischen Kontrollausschuss über die Entwicklungen informieren wolle. Der Ausschuss, der für die Geheimdienste zuständig ist, tagt immer in geheimer Sitzung. Trotzdem meldete der Spiegel später, der Aussschuss habe erfahren, dass Brennan sich in seinem Telefonat, neben Allgemeinplätzen zum deutsch-amerikanischen Verhältnis, nur kritisch über die deutsche Presse geäußert habe.

In Berlin selbst sprachen sich hingegen wohl Thomas de Maiziere, Frank-Walter Steinmeier und Peter Altmaier ab, ehe am späten Donnerstagvormittag als Entscheidung der Bundesregierung bekannt gegeben wurde, dass eine öffentlich nicht näher genannte Person, die als Leiter des Geheimdienstes in der US-Bostschaft in Berlin arbeiten soll, Deutschland verlassen muss. Wie das ARD-Hauptstadtstudio dazu in Erfahrung brachte, wird der US-Geheimdienstler nicht zur Persona non grata erklärt, sondern soll Deutschland nur auf „Aufforderung“ durch die Bundesregierung verlassen. Diese Aufforderung gilt als sehr starke Geste, mit der der völlige Affront vermieden werden soll. Vom Leiter des Parlamentarischen Kontrollausschusses Clemens Binninger wurde die Entscheidung begrüßt. Er sieht dies nicht nur als Konsequenz der aktuellen Fälle, sondern als generell gute Lösung nach „einem Jahr von Nicht-Zusammenarbeit“. Binninger spielte damit vor allem auf die NSA-Affäre an, mit deren Aufklärung sich seit März 2014 auch ein Untersuchungsausschuß des Bundestags beschäftigt.

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January 19, 2013

Deutsche Transportflugzeuge nach Mali entsendet

Deutsche Transportflugzeuge nach Mali entsendet

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Veröffentlicht: 19:48, 19. Jan. 2013 (CET)
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Die Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS

Hohn (Schleswig-Holstein) (Deutschland) / Bamako (Mali), 19.01.2013 – Am Donnerstagabend sind von Hohn in Schleswig-Holstein zwei Transportflugzeuge vom Typ Transall C-160 in Richtung Mali gestartet. Die Bundesregierung hatte am Vortag beschlossen, diese Flugzeuge als Unterstützung für den Mali-Einsatz der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zur Verfügung zu stellen. Die Maschinen haben zunächst einen Zwischenstopp in Frankreich eingelegt, um dort Sanitätsmaterial zu laden. Nach der Entladung des Materials in Bamako sollen die Bundeswehrmaschinen Soldaten der ECOWAS-Staaten nach Mali fliegen. Nach Angaben des Luftwaffentransportgeschwaders 63 besteht die Besatzung jeder der drei Maschinen aus sieben Bundeswehrsoldaten. 90 Soldaten können pro Flug transportiert werden.

Ein weiteres Transall-Flugzeug sollte am Freitag vom bayerischen Landsberg aus starten. Eines von diesen drei Flugzeugen ist nur als Ersatzmaschine und nicht in erster Linie für den Einsatz gedacht. Insgesamt sollen sich an dem ECOWAS-Einsatz 3500 westafrikanische Soldaten beteiligen. Das größte Kontingent davon stellt mit 900 Mann Nigeria, jeweils 500 Soldaten stellen die Armeen aus Burkina Faso, Niger, Senegal und Togo bereit. Guinea beteiligt sich mit 144 Soldaten und Ghana mit 120 Mann. Außerdem beteiligt sich der Tschad, der nicht ECOWAS-Mitglied ist, am Einsatz. Goodluck Jonathan, der Staatspräsident von Nigeria, sagte am Montag, Nigeria wolle sein Kontingent bis zum Wochenende stationiert haben. Frankreich will außerdem 2500 Soldaten entsenden.

Die Vereinigten Staaten planen derzeit keine Entsendung von Soldaten nach Mali. Allerdings wolle man Frankreich durch Aufklärung und logistische Hilfe unterstützen, sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Rande einer Dienstreise nach Portugal. Auch die Europäische Union will sich nicht am Kampfeinsatz beteiligen. Allerdings beschlossen die 27 Außenminister der Europäischen Union auf einer Sondersitzung eine Ausbildungsmission für die malische Armee. Außerdem soll der Militäreinsatz der ECOWAS-Staaten finanziell und logistisch unterstützt werden. Im Februar sollen außerdem 200 bis 250 Militärausbilder aus der EU malische Soldaten auf ihren Einsatz vorbereiten.

Eine Bundeswehr-Transall

Die Entsendung der Transportmaschinen nach Westafrika unterliegt nach Ansicht der Bundesregierung nicht der Genehmigungspflicht durch den Deutschen Bundestag, weil die Flugzeuge nur den internationalen Flughafen der malischen Hauptstadt anfliegen sollen, sodass nicht mit einer direkten Verwicklung von Bundeswehrsoldaten in Kampfhandlungen zu rechnen sei.

Meinungsumfragen zufolge befürwortet jeder zweite Deutsche den Einsatz der Bundeswehr in dieser Mission. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich zurückhaltend, da der Umfang der deutschen Beteiligung in Mali noch nicht feststehe. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, verlangte von der Bundesregierung, dass diese den Bundestag über weitere Schritte ohne Zögern informieren solle, die Linkspartei beharrt auf einem Bundestagsmandat auch für den Transporteinsatz und behält sich vor, diesen Einsatz gegebenenfalls verfassungsrechtlich prüfen lassen.


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October 4, 2012

Umstrittene Nachwuchssuche: Bundeswehr macht Werbung in Jugendmagazin

Umstrittene Nachwuchssuche: Bundeswehr macht Werbung in Jugendmagazin

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Veröffentlicht: 20:22, 4. Okt. 2012 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 04.10.2012 – Die Bundeswehr wirbt mit Videos für „Adventure Camps“. Veröffentlicht wurden diese auf Youtube im Kanal des Jugendmagazins „Bravo“. Ziel der Kampagne ist es, dem Nachwuchs eine Karriere bei den Streitkräften schmackhaft zu machen. Allerdings verstößt diese Form der Nachwuchswerbung gegen die Prinzipien der Uno-Kinderrechtskonvention, wie das Kinderhilfswerk der Organisation Terre des Hommes bekannt gab. Deutschland ist verpflichtet, keine Minderjährigen für die Armee anzuwerben. Dies wurde in einem Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention festgehalten, das Deutschland unterschrieben hatte. Grüne und Linke sind ebenfalls empört.

Durch Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr Probleme bei der Nachwuchsgewinnung. Mittlerweile wurden sogar erste Karriereberatungsbüros eröffnet, außerdem wird mit Anzeigen in verschiedenen Medien geworben. Eine Sprecherin der „Bravo“ sagte: „Die Verantwortung für die Anzeigeinhalte liegt beim Anzeigenkunden – also bei der Bundeswehr“.

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August 16, 2012

Bundeswehrkaserne in Niedersachsen: Junge Soldatin vergewaltigt

Bundeswehrkaserne in Niedersachsen: Junge Soldatin vergewaltigt

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Veröffentlicht: 14:38, 16. Aug. 2012 (CEST)
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Abzeichen der Luftwaffe

Bückeburg (Deutschland), 16.08.2012 – Am Sonntagabend (12. August) wurde in einer Bundeswehrkaserne in Bückeburg in Niedersachsen eine junge Soldatin von einem bislang unbekannten Täter vergewaltigt. Das Opfer soll eine Unteroffizierin sein. Nachdem sie missbraucht worden war, hat sie der Täter geknebelt, gefesselt und in einen Spind eingeschlossen.

Die Soldatin wird psychologisch betreut. Der Täter hatte der Frau ein Handy mit in den Spind gelegt, damit sie später Hilfe holen kann. Ob sich die Frau selbst befreien oder Hilfe holen konnte, ist noch offen, da Polizei und Staatsanwaltschaft aus ermittlungstaktischen Gründen zunächst nur wenige Informationen herausgaben. Auf die Frage nach dem möglichen Täterkreis sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, es sei nicht auszuschließen, dass sich jemand unbefugt Zutritt zur Kaserne verschafft habe. Die Jägerkaserne in Bückeburg ist gesperrt. Personal, das aus dem Wochenende kam, durfte das Gelände nicht betreten.

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February 2, 2012

Neujahrsempfang der Bundeswehr in Bremen

Neujahrsempfang der Bundeswehr in Bremen

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Veröffentlicht: 15:21, 2. Feb. 2012 (CET)
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Neujahrsempfang in der Oberen Rathaushalle

Bremen (Deutschland), 02.02.2012 – Wie bereits in den vergangenen Jahren hatte auch diesmal die Bundeswehr zu einem Neujahrsempfang ins Bremer Rathaus eingeladen. Getragen wird die Veranstaltung von der Wehrbereichsverwaltung Nord und dem Wehrbereich I „Küste“. Zu den Teilnehmern gehören Reserveoffiziere aus Norddeutschland sowie hochrangige Gäste aus Politik und Wirtschaft. Das Grußwort sprach gestern um 11 Uhr Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen. Oberst Dietmar Werstler als Leiter des Landeskommandos Bremen betonte die Zusammenarbeit mit Polizei, Feuerwehr, Technischem Hilfswerk und den Rettungsdiensten beim Katastrophenschutz. Insgesamt nahmen rund 300 Gäste an dem Empfang in der oberen Rathaushalle teil.

Im Vorfeld kam es zu einer Protestkundgebung einzelner Vertreter des Friedensforums aus Bremen, die für 10 Uhr zu einer Mahnwache aufgerufen hatten. Das Friedensforum wendet sich gegen militärische Aktivitäten, vor allem gegen die Rüstungsproduktion am Standort Bremen.

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  • Portal:Bundeswehr

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January 6, 2012

Baltikum: Jagdgeschwader „Richthofen“ sichert den Luftraum

Baltikum: Jagdgeschwader „Richthofen“ sichert den Luftraum

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Veröffentlicht: 20:59, 6. Jan. 2012 (CET)
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F-4 F Phantom vom Jagdgeschwader Richthofen

Šiauliai (Litauen), 06.01.2012 – Am Mittwoch hat das Jagdgeschwader 71 aus Wittmund im Rahmen des NATO-Einsatzes „Air Policing“ die Luftraumüberwachung für die Staaten Estland, Lettland und Litauen übernommen. Der Einsatz der deutschen Flieger ist bis zum 27. April vorgesehen.

14 NATO-Partner stellen Soldaten und Kampfjets für die zu bewältigenden Aufgaben, sie lösen sich dabei turnusmäßig ab. Die Bundeswehr entsandte Soldaten in den Jahren 2005, 2008, 2009 und 2011. Das Kontingent für 2012 sind 100 Soldaten und mehrere Jagdflugzeuge des Typs F-4 F Phantom.

Bei sogenannten Air-Policing-Einsätzen übernimmt die NATO den Schutz des Luftraums von NATO-Mitgliedern, die selbst keine ausreichende Luftwaffe und Luftverteidigung haben, um die Souveränität des Staates in der Luft zu gewährleisten. Die Vereinbarungen wurden im Zuge der NATO-Erweiterung verabschiedet.

Neben diesen Truppen wurden Jägerleitoffiziere in einen multinationalen Luftverteidigungsgefechtsstand ins litauische Kaunas entsandt.

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June 2, 2011

Anschlag in Afghanistan – Erneut ein deutscher Soldat gestorben

Anschlag in Afghanistan – Erneut ein deutscher Soldat gestorben

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Veröffentlicht: 16:19, 2. Jun. 2011 (CEST)
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Ein Panzer vom Typ Marder

Kundus (Afghanistan), 02.06.2011 – Bei einem Anschlag der Taliban 36 Kilometer südlich von Kundus ist am Donnerstag ein deutscher Soldat getötet worden. Zu dem Anschlag in der Provinz Baghlan, die im Norden des krisengeschüttelten Landes liegt, bekannten sich die radikal-islamischen Taliban. Bei dem Sprengstoffanschlag wurden außerdem zwei Bundeswehrsoldaten schwer- und drei leichtverletzt. Dies berichten Presseagenturen unter Berufung auf das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam.

Der Anschlag ereignete sich um 11:54 Uhr Ortszeit (07:24 CEST) und war gegen einen Schützenpanzer vom Typ Marder gerichtet, der zu einer Patrouille der Ausbildungs- und Schutzbataillone gehörte. Die beiden Bataillone sind vor allem in der afghanischen Provinz Baghlan im Einsatz. Der Sprengsatz war an einem Wegesrand deponiert.

In den letzten zehn Tagen sind bereits drei Bundeswehrsoldaten bei Anschlägen in Afghanistan ums Leben gekommen.

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May 26, 2011

Bundeswehr: Fortsetzung des Unifil-Einsatzes für ein weiteres Jahr

Bundeswehr: Fortsetzung des Unifil-Einsatzes für ein weiteres Jahr

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Veröffentlicht: 16:18, 26. Mai 2011 (CEST)
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Das Wappen des Einsatzes

Berlin (Deutschland), 26.05.2011 – Seit September 2006 beteiligt sich Deutschland an der Maritime Task Force (MTF) 448, die vor der Küste des Libanon im Einsatz ist. Der Marineeinsatzverband ist Teil der 1978 vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Interimstreitkraft im Libanon (UNIFIL). Nachdem die Bundesregierung am 18. Mai 2011 den Beschluss gefasst hat den Einsatz bis zum 30. Juni 2012 zu verlängern, berät heute der Bundestag über den Antrag in erster Lesung und leitet ihn anschließend in die Ausschüsse, wo eine Empfehlungen für das Plenum erarbeitet wird.

Für den deutschen Einsatz der Marine im Rahmen von UNIFIL bleibt es bei der Obergrenze von 300 deutschen Soldaten. Die Kosten werden bei 31,9 Mio. Euro liegen. Der internationale Marineverband hat seit 2006 nach Angaben des 15. UN-Reports[1] insgesamt 35.873 Schiffe angehalten und befragt, und die libanesische Marine hat 865 Handelsschiffe inspiziert.

Die politische Situation hatte sich zuletzt im Libanon radikal geändert. Der am 25. Januar 2011 auf Betreiben der schiitischen Hisbollah und mit Unterstützung von Drusenführer Walid Dschumblat ins Amt des Ministerpräsident gekommene Nadschib Miqati ist ein persönlicher Freund des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Allerdings gelang es dem neuen Ministerpräsidenten nicht ein Kabinett aufzustellen, so dass der anti-syrische Vorgänger Saad Hariri noch als Übergangs-Ministerpräsident die Regierungsverantwortung hat. Mit den aktuellen Protesten in Syrien besteht die Möglichkeit, dass sich die politischen Rahmenbedingungen für den Marineeinsatzverband und der ganzen UNIFIL-Mission ändern.

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Quellen

Fußnote

  1. Fifteenth report of the Secretary-General on the implementation of Security Council resolution 1701 (2006) Link zum UN-Report vom 28. Februar 2011 innerhalb des Textes. Zahlen sind unter Punkt 24 zu finden.

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