WikiNews de

November 19, 2009

Herman Van Rompuy ist erster ständiger EU-Ratspräsident

Herman Van Rompuy ist erster ständiger EU-Ratspräsident

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 22:49, 19. Nov. 2009 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Brüssel (Belgien), 19.11.2009 – Auf einem Sondergipfel der Europäischen Union heute in Brüssel sind wichtige personelle Entscheidungen getroffen worden.

Die Regierungschefs einigten sich auf den belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy als ersten ständigen Präsidenten des Europarates und die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton als erste Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik. Beide Ämter sind in dieser Form mit dem Vertrag von Lissabon neu geschaffen worden. Die Amtszeit des Präsidenten dauert zweieinhalb Jahre und sichert gegenüber dem bisher üblichen sechsmonatigen Wechsel eine gewisse Kontinuität in der Arbeit.

Von britischer Seite war auch der ehemalige Premierminister Tony Blair für das Amt als EU-Ratspräsident im Gespräch. Doch nach einem Treffen der sozialistisch orientierten Staats- und Regierungschefs wurde diese Initiative verworfen.

Die Entscheidung fiel erst nach längerer Diskussion unter den 27 Mitgliedstaaten. Der bisherige EU-Ratsvorsitzende, der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, wollte notfalls eine Abstimmung über die Kandidaten ansetzen und die Mehrheit entscheiden lassen.


Hinweis: Nach Veröffentlichung wurden Fehler bei einigen Begrifflichkeiten entdeckt. Diese sind teilweise durch Fehler in einer benutzten Quelle entstanden. Siehe dazu auch die Diskussionsseite.


Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

December 30, 2008

Belgien hat einen neuen Regierungschef

Belgien hat einen neuen Regierungschef – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

Belgien hat einen neuen Regierungschef

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 20:28, 30. Dez. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Brüssel (Belgien), 30.12.2008 – Überraschend schnell ist es in Belgien gelungen, die dritte Regierungskrise dieses Jahres zu überwinden. König Albert II. ernannte am Montag den ehemaligen Finanzminister Herman Van Rompuy zum neuen Regierungschef. Die schnelle Ernennung war möglich geworden, weil sich Vertreter der bisherigen Fünf-Parteien-Koalition nach mehrstündigen Verhandlungen am heutigen Tage auf eine Fortsetzung der Koalition unter dem neuen Ministerpräsidenten verständigen konnten. Die bisher amtierenden Minister sollen weitgehend im Amt bleiben, lediglich das Justiz- sowie das Innenministerium sollen neu besetzt werden. Rompuy tritt die Nachfolge des vor Weihnachten zurückgetretenen Yves Leterme an, der wegen des Verdachts einer unzulässigen Beeinflussung der belgischen Justiz wegen der geplanten Übernahme des Finanzdienstleisters Fortis durch die französische Geschäftsbank BNP Paribas zurückgetreten war.

Rompuy ist derzeit Präsident des belgischen Abgeordnetenhauses. In seiner Zeit als Finanzminister von 1993 bis 1999 hat er sich den Ruf eines Verfechters einer strengen Haushaltsdisziplin erworben. Der 61-jährige Christdemokrat gehört der flämischen Partei Christen Democratisch en Vlaams an. Die Spaltung des Landes in Flamen und Wallonen gehört zu den größten Problemen jeder Regierung Belgiens. Rompuy hatte in der Vergangenheit mehrfach erklärt, dass er aus persönlichen Gründen keine Regierungsverantwortung mehr übernehmen wolle. Die schwierige Lage des Landes, das von der Finanzkrise schwer getroffen ist, hat ihn nach Einschätzung des Handelsblattes jedoch zu einer Änderung seiner Meinung bewogen. Wegen der Handlungsunfähigkeit der Vorgängerregierung unter Yves Leterme drohte das Land sogar gegen Jahresende zahlungsunfähig zu werden. Zurzeit gilt ein parlamentarischer Nothaushaltsplan, der es der Regierung jedoch nur erlaubt, die laufenden Rechnungen und die Gehälter der Staatsbediensteten weiter zu bezahlen.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.

December 29, 2008

Herman Van Rompuy mit der Regierungsbildung in Belgien beauftragt

Herman Van Rompuy mit der Regierungsbildung in Belgien beauftragt

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu: Navigation, Suche
Veröffentlicht: 17:16, 29. Dez. 2008 (CET)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Brüssel (Belgien), 29.12.2008 – Der flämische Christdemokrat Herman Van Rompuy, bisher Präsident der Abgeordnetenkammer Belgiens, wurde vom belgischen König Albert II. mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Bildung einer neuen Regierung ist notwendig geworden, weil der Amtsvorgänger Yves Leterme, der der gleichen Partei wie Rompuy angehört, kurz vor Weihnachten wegen des Verdachts der Einflussnahme auf die Justiz im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des belgischen Finanzdienstleisters Fortis durch die französische Großbank BNP Paribas zurückgetreten war.

Die flämischen Liberalen, bisheriger Koalitionspartner der Christdemokraten, erklärten, sie würden die Koalition mit einem Ministerpräsidenten Rompuy bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2011 fortführen. Insgesamt gehörten fünf Parteien der bisherigen Koalition an. Mit ihnen muss Rompuy zunächst noch Gespräche führen. Beobachter rechnen jedoch mit einer schnellen Einigung.

Rompuy war zwischen 1993 und 1999 belgischer Finanzminister und gilt als Verfechter einer strengen Haushaltsdisziplin. Er wollte ursprünglich nicht für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren, beugte sich nun aber offenbar dem Druck seiner Parteifreunde.

Themenverwandte Artikel

Quellen

This text comes from Wikinews. Permission is granted to copy, distribute and/or modify this document under the terms of the Creative Commons Attribution 2.5 licence. For a complete list of contributors for this article, visit the corresponding history entry on Wikinews.