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June 2, 2011

Warnung vor spanischen Gurken ‒ Zapatero verlangt Entschädigung von Deutschland

Warnung vor spanischen Gurken ‒ Zapatero verlangt Entschädigung von Deutschland

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Veröffentlicht: 23:57, 2. Jun. 2011 (CEST)
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José Zapatero (2007)

Madrid (Spanien), 02.06.2011 – Spaniens Regierungschef José Zapatero hat Deutschland heute Versagen im Krisenmanagement bei der derzeit grassierenden Ehec-Epidemie vorgeworfen. Aufgrund der unnötigen deutschen Warnungen hätten Bauern aus seinem Land große Verluste erlitten. Nun fordert Zapatero finanzielle Entschädigungen für die Bauern.

Zapatero wollte sich in einem Interview mit dem spanischen Rundfunk RNE nicht festlegen, ob der Schaden bei einem deutschen oder bei einem spanischen Gericht eingeklagt werden solle. Laut einer Schätzung von spanischen Händlern entstanden 200 Millionen Euro Schaden. Eine Werbekampagne für spanisches Gemüse solle den Schaden nun begrenzen.

Der Ministerpräsident kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Europäische Kommission für deren Vorgehen in der Sache.

Der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba sagte gestern, man erwäge, rechtliche Schritte wegen der Warnhinweise des Hamburger Gesundheitsamts einzuleiten. Außenministerin Trinidad Jiménez erwog auch eine Einstandspflicht der Europäischen Union für die Schäden der spanischen Landwirte.

Die spanischen Tageszeitungen unterstützten die Forderungen mehrheitlich.

Nachdem deutsche Behörden vor dem Verzehr spanischer Gurken gewarnt hatten, hatte sich herausgestellt, dass diese zwar EHEC-Erreger trugen, jedoch nicht von dem Stamm, der zu den Infektionen geführt hatte, die in Deutschland festgestellt worden waren.

Einschlägig für die Haftung der öffentlichen Hand für Warnungen an den Verbraucher und für den Spielraum öffentlicher Stellen beim Aussprechen von Warnhinweisen ist zum einen der Fall Birkel, in dem dem Unternehmen vor gut 20 Jahren vom Oberlandesgericht Stuttgart eine hohe Entschädigungssumme zugesprochen worden war, zum anderen der Glykolwein-Skandal, in dessen Folge das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hatte, die Bundesregierung sei berechtigt gewesen, eine Liste mit Abfüllern und konkreten Produkten zu benennen, vor denen zu warnen gewesen sei.

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May 21, 2011

Zehntausende Spanier fordern: „Echte Demokratie Jetzt!“

Zehntausende Spanier fordern: „Echte Demokratie Jetzt!“

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Veröffentlicht: 15:15, 21. Mai 2011 (CEST)
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Blick auf die „Puerta del Sol“ am 20. Mai 2011

Madrid (Spanien), 21.05.2011 – Der zentrale Platz der spanischen Hauptstadt Madrid, die Puerta del Sol, ist seit Tagen Schauplatz großer Massendemonstrationen. Am heutigen Samstag strömten erneut zwischen 20.000 und 25.000 Menschen auf den Platz, um ihren Forderungen nach demokratischen und sozialen Reformen Nachdruck zu verleihen. Schon seit Freitagnacht wurde der Platz von Demonstranten besetzt. Sie widersetzten sich damit einem Demonstrationsverbot der zentralen Wahlbehörde. Am Sonntag finden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen statt. Auf Anordnung der Regierung will die Polizei den Verstoß gegen das Demonstrationsverbot tolerieren, solange die Demonstrationen friedlich blieben.

Zu Großkundgebungen kam es auch in weiteren Städten Spaniens, darunter Barcelona, Valencia und Sevilla. Die Bewegung „Echte Demokratie Jetzt!“ hat zu Demonstrationen in rund 150 Städten aufgerufen. Die Proteste richten sich vor allem gegen die hohe Arbeitslosigkeit und den Sparkurs der spanischen Regierung. Die Arbeitslosenquote liegt in Spanien bei 21,3 Prozent und damit höher als in jedem anderen europäischen Land. In der Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen liegt die Arbeitslosigkeit sogar bei 45 Prozent. Das Nachrichtenportal euronews zitiert eine junge Frau, die die Forderungen der Demonstranten auf den Punkt bringt: „Die Regierung will die Mittel für das Gesundheitswesen und die Bildung kürzen. Die Hälfte der jungen Leute haben keine Arbeit. Das ist ein Angriff auf die Bevölkerung und den Wohlfahrtstaat.“

Die Sozialistische Partei des spanischen Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero steht wegen der anhaltenden Proteste unter Druck. Meinungsforscher sagen Zapatero eine herbe Wahlniederlage bei den Wahlen am Sonntag voraus.

Commons-logo.svg Wikimedia Commons: Weitere Bilder, Videos oder Audiodateien zum Thema „Demonstrationen auf der Puerta del Sol“.

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  • Portal:Spanien

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April 8, 2010

Spanien fördert Elektroautos bis zu 6.000 Euro pro Fahrzeug

Spanien fördert Elektroautos bis zu 6.000 Euro pro Fahrzeug

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Veröffentlicht: 23:00, 8. Apr. 2010 (CEST)
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Madrid (Spanien), 08.04.2010 – Wie einige andere Staaten zuvor will nun auch Spanien finanzielle Anreize für den Kauf von Elektroautos schaffen. Ein entsprechendes Förderprogramm wurde am 7. April in Madrid vorgestellt. Geplant ist ein staatlicher Zuschuss von 20 Prozent des Kaufpreises, maximal jedoch von 6.000 Euro pro Fahrzeug. Geplant ist auch, eine Fahrerlaubnis für Elektroautos in Innenstadtbereichen mit eingeschränktem Zugang zu erteilen oder spezielle Elektrofahrzeugparkplätze auszuweisen. Details dazu sollen noch erarbeitet werden.

Insgesamt stellt die Regierung 590 Millionen Euro zur Verfügung. Gemäß dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero ist es das Ziel, bis Ende 2012 etwa 70.000 Elektro- oder Hybridautos auf die Straße zu bringen. In Spanien ist die Autoindustrie ein wichtiger Wirtschaftszweig; so werden 17 Prozent des Außenhandels in diesem Segment abgewickelt.

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  • Portal: Elektroautos

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January 5, 2010

Hackerscherz: Bild des spanischen Ministerpräsidenten Zapatero durch ein Porträt von „Mr. Bean“ ersetzt

Hackerscherz: Bild des spanischen Ministerpräsidenten Zapatero durch ein Porträt von „Mr. Bean“ ersetzt

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Veröffentlicht: 16:50, 5. Jan. 2010 (CET)
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Madrid (Spanien), 05.01.2010 – Eine gewisse Ähnlichkeit zwischen dem spanischen Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero und dem Schauspieler Rowan Atkinson alias Mr. Bean ist nicht von der Hand zu weisen – das dachten jedenfalls offenbar einige Hacker und ersetzten kurzerhand das Porträt Zapateros auf einer spanischen Internetseite für die EU-Ratspräsidentschaft durch ein Abbild des beliebten Komikers. Wer am Montag die Seite eu2010.es aufrief, wurde kurzzeitig durch „Mr Bean“ mit einem jovialen „Hi there!“ begrüßt. Nachrichtenportale auf der ganzen Welt ließen sich diese Neuigkeit natürlich nicht entgehen. Auch im Internet sprach sich der Ulk schnell herum, so dass die Seite kurzfristig dem Ansturm tausender Internet-Benutzer nicht mehr gewachsen war.

In der spanischen Innenpolitik wird der Hinweis auf die Ähnlichkeit zwischen den beiden prominenten Persönlichkeiten schon seit längerem zur politischen Satire genutzt.

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  • Portal:Vermischtes

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March 22, 2008

Anschlag der ETA in der nordspanischen Kleinstadt Calahorra – acht Menschen leicht verletzt

Anschlag der ETA in der nordspanischen Kleinstadt Calahorra – acht Menschen leicht verletzt

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Veröffentlicht: 10:28, 22. Mär. 2008 (CET)
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Calahorra (Spanien), 22.03.2008 – Die baskische Untergrundorganisation ETA hat am gestrigen Karfreitag einen Anschlag in der nordspanischen Stadt Calahorra in der Region La Rioja verübt. Vor einer Polizeiwache in der Stadt explodierte eine Autobombe. Bei der Detonation, der 30 Minuten zuvor ein Warnanruf der ETA vorausgegangen war, wurden acht Personen leicht verletzt. Der Sprengsatz zündete am Rande einer Karfreitagsprozession.

Angaben der Regionalregierung von La Rioja zufolge konnten schlimmere Folgen verhindert werden: Der Polizei gelang es, das Gebiet schnell zu räumen.

Vor 25 Jahren hatte die ETA schon einmal einen Anschlag auf das Polizeirevier der Stadt verübt, damals kamen ebenfalls keine Menschen ums Leben. Erst vor zwei Wochen wurde im Baskenland ein Ex-Kommunalpolitiker der Sozialisten durch Mitglieder der ETA ermordet.

Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatte zwar Gespräche mit der ETA geführt, um über eine Friedenslösung zu verhandeln. Danach verübte die ETA jedoch unter anderem einen Bombenanschlag auf dem Flughafen von Madrid, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen.

Die ETA kämpft seit 40 Jahren für ein unabhängiges Baskenland im Norden Spaniens und im Süden Frankreichs. Insgesamt wurden seitdem mehr als 800 Menschen durch Mitglieder der ETA getötet.

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  • Nach Anschlag: Friedensverhandlungen mit der ETA gescheitert (04.01.2007)

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March 10, 2008

José Luis Rodríguez Zapateros Partei hat die spanischen Parlamentswahlen gewonnen

José Luis Rodríguez Zapateros Partei hat die spanischen Parlamentswahlen gewonnen

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Veröffentlicht: 22:11, 10. Mär. 2008 (CET)
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Madrid (Spanien), 10.03.2008 – Aus den spanischen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag ist die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (Partido Socialista Obrero Español, PSOE) unter dem amtierenden Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero als Sieger hervorgegangen.

Seine als sozialdemokratisch eingestufte Partei konnte 169 von insgesamt 350 Sitzen im spanischen Parlament erringen. Damit verfehlte sie jedoch die absolute Mehrheit, was bedeutet, dass Zapatero entweder eine feste Koalition mit einer anderen Partei eingehen oder sich je nach dem durchzusetzenden politischen Vorhaben wechselnde Partner suchen muss. In der letzten Legislaturperiode hatte er letzteren Weg gewählt. Der Experte Charles Powell von der Universität CEU San Pablo sagte der Nachrichtenagentur Reuters dazu, dass es aufgrund des mit sieben Sitzen relativ geringen Abstandes der Partei zur absoluten Mehrheit gut möglich sei, sich die Mehrheiten im Parlament erneut von Fall zu Fall zu suchen.

Dieselbe Nachrichtenagentur berichtet auch unter Berufung auf die der politischen Mitte zugeordnete Zeitung „La Vanguardia“, Zapatero habe bereits Gespräche mit der Partei Convergència i Unió (frei übersetzt Übereinstimmung und Einheit), einer katalonischen liberalen Partei, angesetzt. Beobachter erwarten, dass diese einen größeren Anteil an den Steuereinnahmen für die eigene Region beanspruchen wird.

Ein großes Thema bei Zapateros künftiger Regierungsarbeit dürfte laut Analysten die spanische Wirtschaft sein, die bereits im Wahlkampf verstärkt thematisiert wurde. So befindet sich das Land aus wirtschaftlicher Sicht derzeit in einer problematischen Situation: Die Inflation ist auf einem 10-Jahres-Hoch, auch die Arbeitslosigkeit erreicht Rekordwerte und der spanische Immobilienmarkt ist durch eine instabile Lage gekennzeichnet.

Zapatero hatte vor der Wahl angekündigt, insbesondere in steuerlicher Hinsicht tätig zu werden. So soll eine Einkommenssteuerrückzahlung von 400 Euro stattfinden und auch die Vermögens- sowie die Mehrwertsteuer sollen stark angepasst werden. Gilles Moec, Analyst der Bank of America, ging gegenüber Reuters davon aus, dass Zapatero seinen Ankündigungen schnell Taten folgen lassen werde, bereits in den nächsten zwei Wochen könnte ein steuerliches „Notfallpaket“ angekündigt werden.

Der Vorsitzende der konservativen Volkspartei (Partido Popular, PP) und Gegenkandidat Zapateros, Mariano Rajoy, hat seine Niederlage bereits eingestanden. Im Nachhinein schließen Analysten aus seiner Niederlage, dass Rajoys harte Oppositionspolitik, die oft auf Konfrontation ausgelegt war, nicht aufgegangen ist. Dennoch hat Rajoy bereits angekündigt sein Amt behalten zu wollen.

Bei den Wahlen wurde mit rund 75 Prozent eine ähnlich hohe Wahlbeteiligung wie bei den Wahlen 2004 erreicht. Damals betrug die Wahlbeteiligung 77 Prozent. Zapatero kommentierte seinen Sieg mit den Worten: „Das spanische Volk hat sich klar geäußert und es hat sich entschieden in einen neuen Abschnitt einzutreten.“

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  • Spanische Parlamentswahlen rücken näher (27.02.2008)
  • Portal:Spanien

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January 4, 2007

Nach Anschlag: Friedensverhandlungen mit der ETA gescheitert

Nach Anschlag: Friedensverhandlungen mit der ETA gescheitert

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Artikelstatus: Fertig 22:48, 4. Jan. 2007 (CET)
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Madrid (Spanien), 04.01.2007 – Am Samstag, dem 30. Dezember 2006, verübte die spanische Untergrundorganisation ETA einen Terroranschlag auf den Madrider Flughafen Barajas und brach damit den am 22. März verkündeten permanenten Waffenstillstand. Nach offiziellen Verlautbarungen wurden mindestens 19 Menschen durch die Autobombe verletzt, die auf dem Parkdeck des Flughafens zur Detonation kam. Die ETA hatte telefonisch vor dem bevorstehenden Attentat gewarnt. Der Friedensprozess mit der ETA, den der spanische Regierungschef José Luis Zapatero (PSOE) seit einigen Monaten auch gegen heftige Kritik im eigenen Land vorangetrieben hatte (Wikinews berichtete), ist von der spanischen Regierung nach den Anschlägen für beendet erklärt worden. Zapatero verurteilte den Anschlag auf einer am selben Tag anberaumten Pressekonferenz scharf und erklärte den Dialog mit der ETA für ausgesetzt. Er sprach den betroffenen Familien sein Beleid aus und erklärte wörtlich: „Heute hat die ETA einen Weg eingeschlagen, der zu nichts führt, außer Schmerz hervorzurufen, weil die große Mehrheit der Bürger von Madrid, des Baskenlandes und aller Ecken Spaniens das Ende des Terrorismus sehen wollen und nicht gewillt sind, die Gewalt weiterhin zu tolerieren.“

Die verbotene Batasuna-Partei, die als politischer Arm der ETA gilt, zeigte sich von dem Anschlag überrascht und brachte ihr Unverständnis zum Ausdruck. Auch wenn politische Beobachter darüber spekulieren, ob dies ein Anzeichen für die Zerstrittenheit innerhalb der ETA oder zwischen Batasuna und der Terrororganisation sein könnte, warnt der Sicherheitsexperte Joachim Krause davor, voreilige Schlüsse zu ziehen. Batasuna habe auch in der Vergangenheit oft die Verantwortung für Anschläge abgestritten und sich von diesen distanziert. Jedoch gebe es Indizien für einen handfesten Konflikt innerhalb der ETA.

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July 9, 2006

Papst Benedikt XVI. zu Besuch in Valencia

Papst Benedikt XVI. zu Besuch in Valencia

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Artikelstatus: Fertig 23:17, 9. Jul. 2006 (CEST)
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Valencia (Spanien), 09.07.2006 – Papst Benedikt XVI. hat die Stadt Valencia in Spanien besucht. Während seines Besuches ermutigte er seine Anhänger im Land, traditionelle familiäre Werte zu verteidigen.

Die Regierung in Spanien hat einige Reformen durchgeführt, darunter auch eine, die homosexuelle Ehen zulässt.

„Es sind Mann und Frau, die füreinander gemacht wurden und geschaffen wurden, um der Menschheit eine Zukunft zu geben“, sagte der Papst. „Die Familie ist eine einmalige Institution in Gottes Plan, und die Kirche kann nicht umhin, deren fundamentale Wichtigkeit zu verkünden und zu fördern“, sagte er.

Er kam zu einem 24-stündigen Besuch. Der Papst traf am Flughafen König Juan Carlos, Königin Sofía und Premierminister José Luís Rodríguez Zapatero.

„Die Anwesenheit Ihrer Heiligkeit bringt allen große Erleichterung, besonders den Familien, die ihnen Nahestehende verloren haben“, sagte der König in einer Begrüßungsrede.

Der Papst traf auch Verwandte einiger Opfer des U-Bahn-Unfalls. Er betete am Ort eines U-Bahn-Unfalls, bei dem am Montag 42 Leute ums Leben gekommen waren. „Wir erbitten Gottes Trost für diejenigen, die zurückbleiben, und diejenigen, die uns verlassen haben“, sagte er.

Der Papst hielt heute eine Messe, die seinen Besuch abschloss. Zapatero sagte gestern, er werde nicht an der Messe teilnehmen.

englischsprachige Quelle Dieser Artikel ist eine Übersetzung eines fremdsprachigen Artikels vom 08.07.2006

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September 30, 2005

Spanien und Marokko kündigen Untersuchung der Todesfälle von Ceuta an

Spanien und Marokko kündigen Untersuchung der Todesfälle von Ceuta an

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Sevilla (Spanien), 30.09.2005 – Die Ministerpräsidenten von Spanien und Marokko, José Luis Rodríguez Zapatero und Driss Jettou haben bei ihrem Treffen in Sevilla eine Überprüfung der Todesfälle von Ceuta angekündigt.

Nach neuen Angaben starben bei der Erstürmung der spanischen Exklave Ceuta fünf Menschen. Zuvor waren zwei Tote bestätigt worden, die nach offiziellen Angaben entweder durch einen Sturz oder im panischen Gedrängel ums Leben kamen. Drei Einwanderer wurden offenbar auf marokkanischer Seite von Gummigeschossen getroffen. Spanische Ermittler gaben bekannt, dass die Kugeln von denen die Einwanderer getroffen wurden, nicht von der spanischen Polizei verwendet werden. Mehrere hundert Menschen, vorwiegend aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara, hatten in der Nacht auf Donnerstag versucht mit selbstgebauten Leitern den Grenzzaun um Ceuta zu überwinden, um in die Stadt zu gelangen, die politisch zu Spanien gehört.

Zapatero und Jettou kündigten außerdem an, zuätzliche Soldaten nach Ceuta und Melilla, einer anderen Exklave an der marokkanischen Mittelmeerküste, zu schicken. Wegen der geographischen Nähe zu Europa reisen Menschen aus verschiedenen afrikanischen Staaten nach Marokko, um von dort aus in die Europäische Union zu gelangen. Die Europäische Kommission bezeichnete den Vorfall als tragisch, er zeige aber, so Franco Frattini, EU-Kommisar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, dass die Möglichkeiten der legalen Einwanderung in die EU gestärkt werden müssen. Die spanische Regierung will zusätzliche drei Millionen Euro zur Verfügung stellen, um die Situation in den Exklaven zu verbessern. Das Geld soll sowohl dem Schutz der Grenze als auch der Verbesserung der humanitären Situation in den Aufnahmezentren für Flüchtlinge dienen.

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September 29, 2005

Zwei Einwanderer sterben bei der Erstürmung einer spanischen Exklave

Zwei Einwanderer sterben bei der Erstürmung einer spanischen Exklave

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Die Lage Ceutas

Ceuta (Spanien), 29.09.2005 – Bei ihrem Versuch, in die spanische Exklave Ceuta an der marokkanischen Mittelmeerküste zu gelangen, starben mindestens zwei Menschen.

Vertreter der Verwaltung von Ceuta gaben gegenüber dem staatlichen spanischen Radio an, dass mehr als 600 Einwanderer versucht hätten, den Zaun um die spanische Exklave mit selbstgemachten Leitern zu überqueren. Nach offiziellen Angaben kamen die Einwanderer entweder durch einen Sturz oder im panischen Gedrängel ums Leben. Andere Berichte, in denen unter Berufung auf Polizisten von sechs Toten die Rede ist, wurden nicht bestätigt. Etwa 28 Einwanderer wurden für weitere Untersuchungen in ein Krankenhaus gebracht. Während der letzten zwei Nächte haben mehr als 1.000 Menschen aus verschiedenen afrikanischen Ländern versucht, in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu gelangen.

Etwa 300 Menschen, denen es gelungen war, nach Melilla zu gelangen, wurden von der spanischen Polizei inhaftiert. Nach der Inhaftierung werden die Einwanderer entweder in ihre Heimatländer zurückgeschickt oder in zumeist überfüllten Auffanglagern in Marokko oder in Zentren auf dem spanischen Festland untergebracht.

Am Mittwoch wurden 40 Menschen bei ihrem Versuch, den Zaun, der Melilla umgibt, zu stürmen, verletzt. Unter den Verletzten befanden sich auch Polizisten. Der stellvertretende spanische Innenminister Antonio Camacho kündigte an, die Grenze künftig mit 40 weiteren Sicherheitskräften zu schützen. Spanien hatte bereits angekündigt, die Höhe der Zäune um die Enklaven zu verdoppeln, um es Einwanderern schwerer zu machen, in die Städte nahe der Straße von Gibraltar, die politisch zu Spanien gehören, zu gelangen. Einwanderer aus verschiedenen afrikanischen Staaten, vor allem aus Ländern südlich der Sahara, versuchen auf diese Art ohne Genehmigung in die Europäische Union einzureisen, um der Armut in ihren Heimatländern zu entfliehen. Viele Einwanderer reisen etwa ein Jahr durch Afrika, um sich dann weitere Zeit in Marokko aufzuhalten, um zu versuchen, die spanischen Exklaven zu stürmen.

Das Thema Einwanderung wird auch ein Treffen von Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und seinem marokkanischen Amtskollegen Driss Jettou bestimmen.

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