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July 15, 2007

Schimon Peres als israelischer Staatspräsident vereidigt

Schimon Peres als israelischer Staatspräsident vereidigt

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Veröffentlicht: 21:46, 15. Jul. 2007 (CEST)
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Jerusalem (Israel), 15.07.2007 – Heute wurde Schimon Peres als israelisches Staatsoberhaupt vereidigt. Er war am 13. Juni 2007 als Nachfolger von Mosche Katzaw von der Knesset, dem israelischen Parlament, im zweiten Versuch gewählt worden. Er ist insgesamt der neunte Präsident des Staates. Peres ist 83 Jahre und seit sechs Jahrzehnten in der Politik aktiv. Im Dezember 1994 erhielt er zusammen mit Jassir Arafat den Friedensnobelpreis.

Sein Vorgänger Kazav ist in einen Sex-Skandal verwickelt. Daher hatte er sein Amt, das vor allem repräsentativen Zwecken dient, vor Monaten ruhen lassen, nun wurde sein Nachfolger gewählt.

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February 24, 2005

Palästinensisches Parlament bestätigt neues Kabinett

Palästinensisches Parlament bestätigt neues Kabinett

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Artikelstatus: Fertig 14:27, 8. Dez. 2005 (CET)
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Palästinensische Flagge

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 24.02.2005 – Das palästinensische Parlament hat heute das neue Kabinett von Ministerpräsident Ahmed Kurei bestätigt.

Im Vorfeld gab es bereits drei Versuche, sich innerhalb der Fatah auf das neue Kabinett zu verständigen. Kureia musste seine Kabinettsliste mehrfach verändern, da aus den Reihen des Parlaments, sowie von Teilen der Fatah- Fraktion gefordert wurde, Politiker, die unter Jassir Arafat Minister waren, zu ersetzen, denen Korruption und mangelnder Reformwille vorgeworfen wurde.

Nun stimmten 54 Abgeordnete des Parlaments für die 24 neuen Minister, zwölf votierten dagegen. Die Fatah verfügt im Parlament über 63 der 85 Sitze.

Bei 70 Prozent der neuen Minister handelt es sich um Politiker, die noch nicht über Regierungserfahrung verfügen. Die Palästinesische Presse bezeichnet sie als „Experten“ oder Technokraten.

Themenverwandte Artikel

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Quellen

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January 9, 2005

Palästinenser wählen neuen Präsidenten

Palästinenser wählen neuen Präsidenten

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Palästinensiche Fahne

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 09.01.2005 – Am heutigen Sonntag sind etwa 1,8 Millionen Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen.

Aussichtsreichtste Kandidaten für die Nachfolge des verstorbenen Jassir Arafat sind der PLO-Chef Mahmud Abbas sowie der unabhängige Menschenrechtsaktivist Mustafa Barghuti.

Der 69-jährige Abbas hat sich in Wahlkampfauftritten zum Erbe Arafats bekannt und gleichzeitig Verhandlungen mit den radikalen Organisationen über einen Gewaltverzicht angekündigt. Außerdem befürwortet er die rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel.

Sein Konkurrent Mustafa Barghuti präsentierte sich als Reformer, der gegen die Korruption in den eigenen Reihen vorgehen will. Er ist besonders bei jüngeren Palästinensern beliebt.

Als klarer Favorit bei der Wahl gilt Mahmud Abbas, der im Falle eines Wahlsieges den bisherigen Ministerpräsidenten Ahmad Kurei erneut mit der Bildung einer Regierung beauftragen will.

Insgesamt nehmen an der Wahl sieben Kandidaten teil. Außer Abbas und Barghuti sind dies:

  • Abdelkarim Schubeir (unabhängig)
  • Taissir Chaled (Demokratische Front zur Befreiung Palästinas|)
  • Bassam el Salhi (kommunistische Volkspartei)
  • Sajjed Barakah (früheres Mitglied des Islamischen Dschihad, tritt als unabhängiger Kandidat an)
  • Abdelhalim el Aschkar (lebt in den USA, steht im Verdacht die Hamas zu unterstützen)

Militante Gruppen wie die Hamas haben zum Boykott der Wahl aufgerufen. Zu Beginn der Wahl zeichnet sich jedoch eine rege Wahlbeteiligung ab. Im Zuge der Wahl hat die israelische Armee die Bewegungsfreiheit der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland erleichtert. Auch etwa 120.000 Palästinenser, die im Ostteil von Jerusalem leben, dürfen an der Wahl teilnehmen.

Zu den vordringlichsten Aufgaben des künftigen Präsidenten der palästinensichen Autonomiegebiete zählen innere Reformen, die Auseinandersetzung mit den militanten Gruppen, Friedensverhandlungen mit Israel sowie die Belebung der Wirtschaft in den Palästinensergebieten.

Die Wahlkommission gab am Montag, dem 10. Januar 2005 bekannt, dass Mahmud Abbas mit 62,3 Prozent der Stimmen zum neuen palästinensischen Präsidenten gewählt wurde. Der unabhängige Kandidat Mustafa Barghuti erreichte 19,8 Prozent der Stimmen. Von den übrigen fünf Kandidaten erreichte keiner über zehn Prozent.

Aufgrund zahlreicher Beschwerden, die noch geprüft werden, handelt es sich hierbei noch nicht um das amtliche Endergebnis. Nach Angaben der Wahlkommission beteiligten sich rund 70 Prozent der registrierten Wähler an der Wahl.

Internationale Wahlbeobachter sprechen von einer weitestgehend fairen Wahl. Jedoch wurde die Stimmabgabe um zwei Stunden verlängert, da viele Wähler in Ost-Jerusalem durch israelische Beschränkungen bei der Wahl behindert wurden.

Quellen

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December 12, 2004

Anschlag auf israelischen Grenzposten

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Anschlag auf israelischen Grenzposten

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Karte des Gaza-Streifens

Rafah / Gaza-Streifen (Israel), 12.12.2004 – Bei einem Angriff palästinensischer Kämpfer auf einen israelischen Grenzposten nahe der Stadt Rafah wurden fünf Soldaten einer beduinischen Aufklärungseinheit getötet.

Zu der Attacke, bei der Selbstmordattentäter und Mörser verwendet wurden, bekannte sich eine Gruppe mit dem Namen Fatah-Falken, auch el-Kassam-Brigaden genannt, sowie die Hamas. Laut einer Meldung der Zeitung Ha’aretz ist auch eine Beteiligung der Hisbollah nicht auszuschließen.

Es war der schwerste derartige Angriff seit dem Tod von Yassir Arafat im November 2004.

Themenverwandte Artikel

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