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April 22, 2015

Nach dem Abzug der Bundeswehr droht die Provinzhauptstadt an die Taliban zu fallen

Nach dem Abzug der Bundeswehr droht die Provinzhauptstadt an die Taliban zu fallen

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Problem: Aktuelle Lage muss noch geprüft werden. –House1630 (Diskussion) 10:14, 20. Mai 2015 (CEST)

Der damalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei einem Besuch im Feldlager am 12. November 2009.

Kunduz (Afghanistan), 22.04.2015 – Nach dem Abzug der deutschen Kampfverbände aus Afghanistan ist es auch in den deutschen Medien ruhig in Sachen Afghanistan geworden. Etwas aufgeschreckt wurde die Öffentlichkeit durch Meldungen, nach der Kundus, der einstige Standort der Bundeswehr, möglicherweise an die Taliban fallen wird. Die Taliban werden die afghanischen Hilfskräfte, die auch nur den Anschein haben, mit den Deutschen kooperiert zu haben, z.B. als Mechaniker, schwer bestrafen. Es ist bitter für Deutschland, es ist bitter für die Bundeswehr: Deutsche Strategie und deutsche Taktik haben in Afghanistan versagt. Wenn Kunduz an den Feind fällt, dann ist es auch eine Mahnung, dass die Bundeswehr nur sehr begrenzte Möglichkeiten hat.

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January 26, 2015

Afghanistans Präsident Ashraf Ghani stellt sein Kabinett vor

Afghanistans Präsident Ashraf Ghani stellt sein Kabinett vor

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Veröffentlicht: 20:18, 26. Jan. 2015 (CET)
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Aschraf Ghani Ahmadsai

Kabul (Afghanistan), 26.01.2015 – Beim ersten Wahlgang am 5. April 2014 hatte Aschraf Ghani Ahmadsai rund 32 Prozent der Stimmen erhalten und unterlag damit dem erfolgreichsten Kandidaten Abdullah Abdullah, der auf 45 Prozent gekommen war. Aus der Stichwahl am 14. Juni 2014 ging Ghani mit 56 Prozent als Sieger hervor.

Am 29. September 2014 wurde Aschraf Ghani als neuer Präsident vereidigt. Er ist sunnitischer Muslim und mit einer Christin verheiratet. Dem neuen Kabinett gehören 22 Männer und drei Frauen an. Armeechef Sher Mohammad Karimi wird Verteidigungsminister. Als Innenminister ist Nur ul Haq Ulumi, ehemaliger General der pro-sowjetischen Regierung in den 1980er Jahren, vorgesehen. Der Sohn von Ex-Präsident Burhanuddin Rabbani soll Außenminister werden. Bei einigen Ministern hatte es Probleme gegeben, so dass die Kabinettsbildung länger als erwartet dauerte. So wurde der als Landwirtschaftsminister vorgesehene Kandidat wegen Steuerbetrugs von Interpol gesucht. Ob eine Journalistin, die als Wahlberichterstatterin gearbeitet hatte, Frauenministerin wird, war bis vor kurzem nicht sicher.

Afghanistan bezeichnet sich als Islamische Republik. Der Islam ist Staatsreligion, die Gesetzgebung richtet sich weitgehend nach dem Koran. Dies gilt auch in den Ländern Iran, Jemen, Mauretanien, Sudan und Pakistan. Zwischen den Ländern bestehen jedoch erhebliche Unterschiede hinsichtlich der Rechte des Präsidenten und des Parlaments. Der Präsident Afghanistans muss sich zur islamischen Religion bekennen und wird direkt vom Volk gewählt, der Anteil der Frauen im Parlament ist gesetzlich festgelegt: Das Unterhaus hat 249 Sitze, bei denen 68 für Frauen vorgesehen sind.

Der Präsidenten hat am 20. Januar die Minister vorgestellt. Diese müssen nun jeweils das Programm für ihren Aufgabenbereich beschreiben und dann vom Parlament bestätigt werden. Die ursprünglich auf drei Tage angesetzte Einzelvorstellung der Minister verzögerte sich ebenfalls, bis heute waren nur zehn vom Parlament angehört worden.

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January 3, 2015

Frankreich zieht Truppen aus Afghanistan ab

Frankreich zieht Truppen aus Afghanistan ab

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Veröffentlicht: 06:41, 3. Jan. 2015 (CET)
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Kabul (Afghanistan), 03.01.2015 – Frankreich zieht seine letzten 150 Soldaten aus Afghanistan ab. Diese hatten im Rahmen des NATO-Einsatzes in Afghanistan den Flughafen von Kabul geschützt und auch Fluglotsen ausgebildet. Frankreich beendet den Einsatz von Bodentruppen in Afghanistan nach 13 Jahren.

Die Aufgaben der französischen Truppen werden von einem türkischen Kontigent im Rahmen des neuen NATO-Einsatzes „Resolute Support“ übernommen. Die Folgemission der NATO ist nicht als Kampfeinsatz geplant, sondern nur als Ausbildungsmission.

Trotz des bisher längsten Kampfeinsatzes der NATO ist es in Afghanistan in den letzten Monaten verstärkt zu Attentaten gekommen, zu welchen sich in der Mehrzahl die Taliban bekannt haben.

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September 22, 2014

Afghanistan: „Während der Wahl wurde von allen Seiten betrogen“

Afghanistan: „Während der Wahl wurde von allen Seiten betrogen“

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Veröffentlicht: 22.09.2014, 16:52 (CEST)
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Kabul (Afghanistan), 22.09.2014 – Zwei Wahlgänge, monatelange Streitereien über gefälschte Stimmen und Drohungen zur Nichtanerkennung des Wahlergebnisses durch Abdullah Abdullah gingen am Sonntag zu Ende, als die beiden Bewerber um das Amt des afghanischen Präsidenten einen Kompromiss unterzeichneten, der Ashraf Ghani das Präsidentenamt und Abdudllah das Recht zur Entscheidung über den zweiten Mann im Staat und eine große Anzahl von Ministern gibt.

Knapp zehn Minuten dauerte die im afghanischen Fernsehen übertragene Zeremonie, die eigentlich nur ein Nebenereignis war und doch von so großer Bedeutung, denn nur sie machte den Weg frei für die Bekanntgabe des seit Tagen feststehenden Ergebnisses der unter Aufsicht der UN durchgeführten Nachzählung, das unter Drohungen Abdullahs zurückgehalten worden war.

Selbst über scheinbar unwichtige Details der Übereinkunft war bis zuletzt hart gerungen worden. Soll man die Zahlen zu Wahlbeteiligung, die jeweiligen Stimmen für jeden Kandidaten und die so hart umstrittene Anzahl der ungültigen Stimmen bekanntgeben? Wer wirklich der Sieger der Wahlen ist, das bleibt jetzt jedoch weiterhin ungewiss. Ahmad Yousaf Nuristani, der Vorsitzende der Wahlkommission, sagte vor der versammelten Presse schließlich nur, dass die Kommission Ghani zum Präsidenten erkläre und der Vorgang damit beendet sei. Auf Nachfragen und sozusagen nicht als offiziellem Teil der Bekanntgabe erklärte er Reportern dann, dass es bei der Wahl Betrug von allen Seiten gegeben habe, was die Menschen sehr beunruhige.

Zu brisant sind die Zahlen, die die Spaltung des multiethnischen Landes allzu deutlich machen würden. Während der Paschtune Ghani den Großteil der ethnischen Mehrheit und vor allem den Süden des Landes hinter sich versammeln könnte, hat Abdullah seine Machtbasis im Norden des Landes. Das genaue Wahlergebnis könnte einen neuen Bürgerkrieg auslösen, ist die unausgesprochene Angst aller Beobachter und der Beteiligten selbst. Aber Afghanistan ist zu wichtig im Kampf gegen den islamistischen Terror in der Welt, als dass man dies riskieren will. Dafür setzen sich vor allem die USA ein, die bereits auf ein neues Abkommen zur weiteren Stationierung von nunmehr alleine amerikanischen Truppen im Land noch in dieser Woche spekulieren. Dies war das Anliegen der USA, die stellvertretend für eine breite internationale Interessengemeinschaft, die am Ende des Wahlprozesses interessiert war, sehr viel Druck auf die Afghanen ausübte. Wie und ob die neue Machtteilung wirklich funktioniert, das weiß dabei aber keiner. Aber von ihr hängt letztendlich auch der Erfolg jeder Anti-Terrormission im Land ab.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Abdullah Abdullah lenkt ein (22.09.2014)

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September 21, 2014

Afghanistan: Abdullah Abdullah lenkt ein

Afghanistan: Abdullah Abdullah lenkt ein

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Veröffentlicht: 21.09.2014, 07:24 (CEST)
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Die Kontrahenten Ghani und Abdullah (rechts) am 12.Juli

Kabul (Afghanistan), 21.09.2014 – Wie ein Sprecher von Abdullah Abdullah, einem der Bewerber um das Amt des afghanischen Präsidenten, der BBC erklärte, hat dieser sich mit seinem Mitbewerber Ashraf Ghani geeinigt. Die beiden Amtskandidaten hatten das Land über Monate in einen politischen Stillstand versetzt, nachdem Abdullah das Ergebnis der Wahl vom Frühjahr, das ihn als Verlierer auswies, nicht anerkennen wollte. Nach Vorwürfen des Wahlbetruges vermittelten die USA eine Neuauszählung unter Aufsicht der UN, die von zahlreichen Unterbrechungen wegen Streitereien über ungültige Stimmen wesentlich länger dauerte als geplant, und Abdullah hatte bis zuletzt erklärt, das Ergebnis nicht anzuerkennen.

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet, dass auch von Ghanis Seite die Einigung bestätigt wurde, die in der Nacht auf Sonntag erzielt worden war. Es soll im Laufe des Sonntags eine Zeremonie mit (Noch-)Präsident Hamid Karzai geben, bei der die Übereinkunft unterschrieben und das Ergebnis der Nachzählung als endgültiges Ergebnis bekannt gegeben werden soll, obwohl – weil in den Verhandlungen umstritten – unklar ist, wie detailliert diese Bekanntgabe erfolgen wird.

Die jetzt erzielte Einigung sieht vor, dass Ghani der neue Präsident des Landes wird, während Abudullah das Recht erhält, den Chief Executive Officer – den zweitmächtigsten Mann nach dem Präsidenten – zu bestimmen, der dann eine nahezu gleiche Anzahl an Ministern auswählen darf wie der Präsident.

Beide Seiten haben sich auch darauf verständigt, eine Loya Dischirga – eine traditionelle Versammlung der afghanischen Stammesältesten – einzuberufen, die über eine Reform des Wahlrechts beraten soll, um zukünftig Krisen zu vermeiden.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Nachzählung der Stimmen zur Präsidentenwahl beendet (07.09.2014)

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September 7, 2014

Afghanistan: Nachzählung der Stimmen zur Präsidentenwahl beendet

Afghanistan: Nachzählung der Stimmen zur Präsidentenwahl beendet

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Veröffentlicht: 07.09.2014, 06:55 (CEST)
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Kabul (Afghanistan), 07.09.2014 – Die Überprüfung der Stimmen zur afghanischen Präsidentenwahl vom Juni ist beendet, wie ein Behördensprecher in Kabul mitteilte. Die Neuauszählung war notwendig geworden, weil beide Kandidaten – Abdullah Abdullah und Ashraf Ghani – unter Vorwürfen von Manipulation den Sieg für sich beanspruchten. Auch die Nachzählung hatte immer wieder zu Streit und damit zu Unterbrechungen geführt. Präsident Hamid Karsai, der gemäß Verfassung nicht zum dritten Mal kandidieren kann, hat eine Übergangspräsidentschaft inne. Das Land befindet sich seither in dieser Situation in einen politischen Stillstand.

Wieviele Stimmen nun genau für ungültig erklärt wurden, ist weiterhin nicht bekannt, genauso wie das Ergebnis der Wahl noch nicht veröffentlicht wurde. Zuletzt war der 10. September als Datum für die Bekanntgabe des Wahlsiegers genannt worden.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Abdullah Abdullah kündigt Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an (31.08.2014)
Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück (29.08.2014)

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August 31, 2014

Abdullah Abdullah kündigt Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an

Abdullah Abdullah kündigt Nichtanerkennung des Wahlergebnisses an

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Veröffentlicht: 31.08.2014, 02:48 (CEST)
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Ghani und Abdullah (rechts) am 12.Juli

Kabul (Afghanistan), 31.08.2014 – Abdullah Abdullah, der eine der beiden Kanditaten für das Amt des afghanischen Präsidenten, hat, nachdem er zunächst seine Beobachter von der Überprüfung der Stimmen der Wahl vom Juni zurückgezogen hat, nun zum wiederholten Mal angekündigt das Ergebnis der Auszählung nicht anzuerkennen. Abdullah hatte in der ersten Runde der Wahlen klar vor seinem jetzigen Konkurenten Ashraf Ghani gelegen, doch in der Stichwahl unterlag er diesem. Er sprach danach von Wahlfälschung, so dass eine von der UN vermittelte Überprüfung der Auszählung der Stimmen angesetzt wurde. Beide Seiten haben dabei wiederholt darüber gestritten welche Stimmen nun als ungültig gewertet werden sollen und der Prozess, der auf ursprünglich drei Wochen angesetzt war, hat sich mehr und mehr in die Länge gezogen. Abdullah sieht den Wahlbetrug dabei trotz der Überprüfung, bei der Stimmzettel gezählt und auf ihre Gültigkeit nach verschiedenen, immer wieder veränderten Kriterien überprüft werden, nachwievor als nicht eingedämmt an. Der zwischenzeitlich als Enddatum für die Überprüfung genannte 2. September wird sich nach Angaben der UN nicht halten lassen, aber man rechnet mit dem 10. September für das Ende der erneuten Auszählung.

Während der Streit über das Ergebnis zur Präsidentenwahl zu eskalieren droht, haben beide Seiten gesagt, dass Verhandlungen über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit weitergingen, auch wenn hier noch immer keine Fortschritte oder gar ein Ende in Sicht seien.

Die monatelange Ungewissheit und die de-facto Lähmung der afghanischen Regierung unter dem übergangsweise weiteramtierenden Präsidenten Hamid Karzai zeigen mittlerweile wirtschaftliche Folgen, die unmittelbar mit den politischen Problemen verbunden sind. Der Streit zwischen den beiden Kandiaten läßt die Furcht aufkommen, dass die ethnischen Spannungen der 90er Jahre erneut aufflammen. Die afghanischen Bürger sind extrem zurückhaltend, wenn es darum geht Geld auszugeben, genauso wie mögliche Investoren Entscheidungen aufschieben, so lange ein Bürgerkrieg nicht ausgeschlossen ist. Ein Reporter der BBC beschrieb die Stimmung in Kabul nach dem Rückzug der Wahlbeobachter Abdullahs als extrem aufgeladen, da auch von möglichen Straßenprotesten gesprochen wurde.

Themenverwandte Artikel[Bearbeiten]

Wikinews-logo.svg   Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück (29.08.2014)

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August 29, 2014

Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück

Afghanistan: Kandidaten ziehen Beobachter aus der Wahlüberprüfung zurück

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Veröffentlicht: 08:40, 29. Aug. 2014 (CEST)
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Kabul (Afghanistan), 29.08.2014 – In dem mit Fälschungsvorwürfen belasteten afghanischen Wahlkampf haben beide Kandidaten ihre Beobachter aus dem laufenden Wahlüberprüfungsprozess zurückgezogen.

Die Anhänger von Abdullah Abdullah, der in der ersten Wahlrunde deutlich in Führung lag, aber bei der Stichwahl klar unterlag, zogen sich aus dem Revisionprozess zurück, weil nicht genug betrügerische Stimmzettel aussortiert würden, wobei sie gleichzeitig drohten, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Die UN-Mission, die von der Wahlkommission beigezogen wurde, bat daraufhin die Vertreter von Ashraf Ghani, sich ebenfalls zurückzuziehen, um eine Art Chancengleichheit herzustellen, was diese akzeptierten und eine besonnene Entscheidung nannten. Der Prozess konnte damit nach einer kurzen Unterbrechung am Mittwoch fortgesetzt werden.

Beobachter sehen Abdullah in der Auseinandersetzung an Boden verlieren. Dieser hatte von Fälschung in „industriellem Ausmaß“ gesprochen. Das mag zutreffend sein – jedoch scheint es auch viele falsche Stimmen zugunsten Abdullahs gegeben zu haben.

Die Überprüfung von acht Millionen abgegebenen Stimmen ist Teil einer US-amerikanischen Initiative, um die Spannungen abzubauen und die Parteien an einen Tisch zu bringen. Die Neuauszählung hat bereits vor einem Monat begonnen und soll noch weitere Wochen in Anspruch nehmen. Die Verzögerungen werden als kritisch für die Sicherheitslage angesehen, während die Taliban ihre Anschläge im Land fortsetzen und Auswirkungen auf die afghanische Wirtschaft befürchtet werden.

Trotz der Schwierigkeiten haben sich beide Kandidaten unabhängig vom Ergebnis der Auszählung bereits auf eine gemeinsame Regierungsbildung verständigt. Beide stimmten auch zu, dass US-Kräfte über 2014 hinaus im Land bleiben.

Die Kontrahenten Ghani und Abdullah (rechts) am 12.Juli


Quellen[Bearbeiten]

Dieser Artikel basiert auf einer Übersetzung aus den englischen WikiNews: en:Candidates walk out of Afghan election audit mit den dort angegebenen sowie weiteren Quellen

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August 20, 2014

Herkunft der Flüchtlinge von Tilbury bestätigt

Herkunft der Flüchtlinge von Tilbury bestätigt

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Veröffentlicht: 20.08.2014, 03:55 (CEST)
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Tilbury (Vereinigtes Königreich), 20.08.2014 – Die Menschen, die am 16. August im Hafen von Tilbury in einem Schiffscontainer entdeckt wurden, kommen tatsächlich, wie von ihnen selbst angegeben, aus Afghanistan. Es handelt sich nach Angaben der Polizei um 15 Familien aus Kabul, die der Sikh-Religion angehören. Auch der Tote, der gefunden wurde, konnte identifiziert werden; seine Todesursache ist aber noch immer Gegenstand einer Untersuchung.

Da es in Afghanistan nur noch eine sehr kleine Gruppe von Sikhs gibt, hatte es zunächst Zweifel an der Behauptung gegeben, es handele sich um Afghanen, und man hatte sehr viel mehr eine Herkunft aus dem indischen Bundeststaat Punjab vermutet. Die afghanischen Sikhs sind Diskriminierungen im Alltag ausgesetzt, was ihre Zahl ständig sinken lässt und sie in die Hände von Menschenschmugglern treibt. Dies ist aber ein weitgehend unbekannter Umstand, wie Bhai Amrik Singh, der Vorsitzende der Sikh Federation der Interessenvertretung der Sikhs in Großbritannien, sagte. In Indien, das zunächst als Ursprungsland der Flüchtlinge vermutet wurde, sind die Sikhs im Gegensatz zu Afghanistan vollständig in die Gesllschaft integriert. Die in Tilbury entdeckten Menschen werden nun von den örtlichen Behörden als Flüchtlinge versorgt, und ein Asylverfahren wurde eröffnet.

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August 19, 2014

Großbritannien: Menschenschmuggel im Schiffscontainer fordert Todesopfer

Großbritannien: Menschenschmuggel im Schiffscontainer fordert Todesopfer

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Veröffentlicht: 19.08.2014, 03:34 (CEST)
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Tilbury (Vereinigtes Königreich), 19.08.2014 – Am Sonnabend, dem 16. August, wurden im Containerbereich des Hafens von Tilbury 34 Menschen lebend aus einem Container befreit. Ein etwa 40 Jahre alter Mann war bereits tot, als der Container geöffnet wurde. Die Gruppe besteht aus Männern und Frauen, deren älteste 72 Jahre alt ist, sowie 13 Kindern im Alter von einem bis zwölf Jahren.

Hafenarbeiter waren auf die Gruppe aufmerksam geworden, als sie Rufe und anderen Lärm aus dem Container hörten. Der Container war Teil einer Ladung, die mit dem P&O Frachtschiff „Norstream“ von Zeebrugge gegen sechs Uhr am Morgen in Tilbury ankam. An Bord des Frachters befanden sich insgesamt 64 Container, dazu noch 72 Sattelauflieger sowie fünf LKW und ihre Fahrer.

Polizei und Rettungkräfte waren, als der Container gegen 7:30 Uhr geöffnet wurde, innerhalb von elf Minuten zur Stelle, und es wurde Großalarm für die umliegenden Krankenhäuser gegeben. Die Überlebenden litten unter Unterkühlung und Flüssigkeitsmangel. Sie wurden alle in Krankenhäuser gebracht, von wo sie – bis auf vier Personen – alle am Sonntag entlassen werden konnten. Die Polizei veranlasste die Untersuchung aller weiteren Container der Schiffsladung, aber es wurden keine weiteren Flüchtlinge entdeckt. Während die Todesumstände des Mannes noch geklärt werden müssen, ist bereits eine Untersuchung wegen Mordverdachts eingeleitet worden. Die Behörden sind zuversichtlich, dass sie mit Hilfe von Videoüberwachungsaufnahmen aus Zeebrugge den für die Anlieferung des Containers verantwortlichen LKW und Fahrer ausfindig machen können.

Menschenschmuggel im Container gilt als sehr ungewöhnliche Methode. Container würden meist für Waffen oder Rauschgiftschmuggel benutzt, sagte ein Angehöriger der britischen Grenzpolizei. Im Jahr 2000 waren im Hafen von Dover 58 tote Chinesen entdeckt worden, die bei dem Versuch, in einem Container nach Großbritannien zu kommen, erstickt waren. Die Flüchtlinge verstecken sich heute meist direkt im LKW. Im Hafen von Dover wurden im letzten veröffentlichten Berichtszeitraum (2012/2013) 915 LKW-Fahrer mit illegalen Passagieren bei der Einreise nach Großbritannien gestoppt. Der Menschenschmuggel von Asien nach Europa verläuft oft mit Hilfe gefälschter Visa über Moskau, von wo es z.B. nach Belgien weitergeht. Die jetzt gefundenen Flüchtlinge sind wahrscheinlich in Brüssel in den Container gestiegen und dann nach Zeebrugge tranportiert worden.

Das Heimatland der Flüchtlinge war zunächst unklar. Es schien nur offensichtlich, dass sie vom indischen Subkontinent kamen. Befragungen haben nun ergeben, dass es sich bei den Menschen um Sikhs aus Afghanistan handeln soll. In Afghanistan lebt zur Zeit zwar noch eine kleine Zahl von Sikhs, doch ihre Zahl nimmt ständig ab, da sie ständiger Diskriminierung ausgesetzt sind. Deren geringe Zahl hat bereits Fragen laut werden lassen, ob es sich bei dem fraglos der Sikh-Glaubensgemeinschaft angehörigen Menschen wirklich um Afghanen handelt oder ob sie nicht vielmehr etwa aus dem indischen Bundesstaat Punjab kommen, wo sich eines der Zentren des Sikhismus befindet. Die Angabe, sie kämen aus Afghanistan, könnte dazu dienen, ihnen die Einreise zu erleichtern, da sie so als bedrohte Minderheit gelten könnten. Indische Sikhs hingegen hätten keinen Anspruch darauf, als Verfolgte anerkannt zu werden, da sie vollkommen in die indische Gesellschaft integriert sind. Der ehemalige indische Premierminister Manmohan Singh ist beispielsweise ein Sikh. Weitere Befragungen sollen nun die wahre Nationalität der Flüchtlinge klären.

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