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February 19, 2009

Bundeswehr schickt 600 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan

Bundeswehr schickt 600 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan

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Veröffentlicht: 23:53, 19. Feb. 2009 (CET)
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Berlin (Deutschland), 19.02.2009 – Nach der Ankündigung des US-Präsidenten Barack Obama, die US-Truppenpräsenz in Afghanistan um 17.000 Soldaten zu verstärken, wurde heute bekannt, dass auch die Bundeswehr ihre Militärpräsenz in dem Land am Hindukusch ausbauen will. Die US-Regierung hatte die Erwartung zum Ausdruck gebracht, dass sich auch die anderen NATO-Mitgliedsstaaten stärker engagieren. Aus Diplomatenkreisen verlautete, es sei an die Entsendung von weiteren 600 Soldaten der Bundeswehr gedacht. Die Entsendung der zusätzlichen Soldaten muss nicht durch den Deutschen Bundestag genehmigt werden, da das gegenwärtige Mandat die Entsendung von bis zu 4.500 deutschen Soldaten nach Afghanistan erlaubt. Gegenwärtig befinden sich knapp 3.600 Soldaten der Bundeswehr in dem Land im Einsatz. Die Bundeswehreinheiten sind Teil des ISAF-Mandats, das von der NATO geführt wird. Im Rahmen der ISAF sind zurzeit insgesamt 50.000 Soldaten aus 41 Ländern in Afghanistan stationiert, darunter Soldaten aus allen 26 NATO-Mitgliedsstaaten. Die zusätzlichen Bundeswehreinheiten sollen vor allem der Absicherung der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan dienen, die im Herbst stattfinden. Außerdem werde aber auch über eine grundsätzliche Erhöhung der Militärpräsenz nachgedacht. Diese soll die schnelle Eingreiftruppe verstärken. Zur Begründung verwies Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung auf die verschärfte Sicherheitslage in der Region Kundus.

Wie das verstärkte Engagement der NATO in Afghanistan konkret aussehen soll, berieten die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten heute auf einem informellen Treffen im polnischen Krakau. In einer Verlautbarung der NATO zu den Resultaten des Treffens heißt es, man sehe einen größeren Handlungsbedarf im Ausbau des sogenannten regionalen Ansatzes der Hilfe für Afghanistan, womit zivile Aufbauhilfe und Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur gemeint sind. Außerdem wurde die Notwendigkeit betont, die Unterstützung zum Aufbau der staatlichen Organe in Afghanistan zu verbessern.

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October 17, 2008

Deutscher Bundestag verlängert Afghanistanmandat um weitere 14 Monate

Deutscher Bundestag verlängert Afghanistanmandat um weitere 14 Monate

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Veröffentlicht: 14:11, 17. Okt. 2008 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 17.10.2008 – Der Deutsche Bundestag hat gestern das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) um 14 Monate – also bis nach der nächsten Bundestagswahl – verlängert. Die Entscheidung fiel mit 442 Ja-Stimmen gegen 96 Abgeordnete, die mit Nein stimmten. 32 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Bestandteil der Entscheidung war auch die Möglichkeit für die Bundesregierung, die Obergrenze für die Anzahl der nach Afghanistan entsandten Soldaten um 1000 aufzustocken, d.h. auf bis zu 4.500 Soldaten zu erhöhen. Zustimmung zu einer Ausweitung und Verlängerung des Mandats kam von der Unionsfraktion, der SPD und der FDP. Die Grünen stimmten unterschiedlich ab und die Fraktion der Linkspartei stimmte dagegen.

ISAF-Logo

Den Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der ISAF-Truppe in Afghanistan fällte der Deutsche Bundestag am 22. Dezember 2001. Der Einsatz beruht auf einem Beschluss des UNO-Weltsicherheitsrats vom 20. Dezember 2001. Das Mandat der ISAF lautet auf Unterstützung der „afghanische[n] Regierung bei der Herstellung und Wahrung der inneren Sicherheit und der Menschenrechte“ (Zitat laut Website der Bundeswehr zum ISAF-Einsatz). Damit dauert der Einsatz jetzt sieben Jahre. Im Herbst 2001 hatten die Vereinigten Staaten von Amerika einen bewaffneten Einsatz in Afghanistan geführt, der innerhalb weniger Monate die damals in Afghanistan herrschenden Taliban von der Ausübung der Staatsmacht vertrieb. Inzwischen befinden sich über 60.000 Soldaten aus 41 Ländern in dem Land. Von einer befriedeten Situation kann nicht ausgegangen werden. Das Land befindet sich nach Einschätzung der Militärs weiterhin in einer instabilen Sicherheitslage. Die Anzahl der Angriffe auf Soldaten der ISAF steigt, fast täglich detonieren irgendwo im Land Sprengfallen oder Selbstmordattentäter sprengen sich in die Luft – nicht ohne Soldaten der ISAF oder Zivilpersonen mit in den Tod zu reißen.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung begründete denn auch die Verstärkung der Truppe in Afghanistan mit Hinweis auf die Verschärfung der Sicherheitslage, die immer „kritischer“ werde.

Unklar ist, wie lange der Afghanistaneinsatz noch andauern soll. Die ursprünglich gerade auch von deutschen Politikern immer wieder so definierte Missionsziel, in Afghanistan wesentliche Aufbauhilfe zu leisten, um die Situation zu stabilisieren und den Abzug der ausländischen Truppen langfristig vorzubereiten wird angesichts der gestiegenen Bedrohungslage immer schwieriger statt leichter, schätzen politische Beobachter die aktuelle Situation in Afghanistan ein. Einen Termin für den endgültigen Abzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan gibt es nicht.

Bei der Fraktion der Grünen im Bundestag, die das ursprüngliche Mandat noch mitgetragen hatten, wächst daher die Ablehnung gegenüber einer weiteren Verlängerung des Mandats. Viele stimmten gestern mit Nein oder enthielten sich der Stimme. Der Fraktionsvizevorsitzende der Grünen, Hans-Christian Ströbele, nannte die Situation in Afghanistan „völlig verfahren“. Er fordert einen Abzugsplan für die Bundeswehr.

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June 4, 2008

Jung: Afghanistaneinsatz dauert noch mindestens zehn bis fünfzehn Jahre

Jung: Afghanistaneinsatz dauert noch mindestens zehn bis fünfzehn Jahre

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Veröffentlicht: 12:08, 4. Jun. 2008 (CEST)
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Dr. Franz Josef Jung

Lemgo (Deutschland), 04.06.2008 – Soldaten der Bundeswehr wurden gestern in feierlichem Rahmen vom deutschen Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhahn, in Lemgo zu ihrem Afghanistaneinsatz verabschiedet. Das 17. Deutsche Einsatzkontingent der Bundeswehr in Afghanistan soll ab Mitte Juni in Masar-e Scharif, Termez, Kundus, Faizabad und Kabul Dienst tun. Im Rahmen der heutigen Truppenentsendung wird auch ein Kampfverband nach Afghanistan geschickt, der unter dem Begriff „Quick Reaction Force“ (QRF, deutsch etwa: Schnelle Eingreiftruppe) bekannt ist. Dabei handelt es sich um einen rund 200 Soldaten starken Verband, der sich durch hohe Mobilität und Aufklärungsfähigkeit auszeichnet und über eigene Logistikkräfte und Kampfmittelspezialisten zur Entschärfung von Minen oder Sprengfallen verfügt. Direkte Kampfeinsätze sind nicht ausgeschlossen. Das zeigen die Erfahrungen der norwegischen QRF, die am 1. Juli von der deutschen Einheit abgelöst werden soll. Insgesamt nahmen an der Verabschiedungszeremonie mehr als 1.200 Soldaten teil. Jung machte auch ein besonderes Jubiläum deutlich. Mit der Verabschiedung des 17. Einsatzkontingents wurde auch der 250.000ste Soldat der Deutschen Bundeswehr in einen Auslandseinsatz geschickt. Dem 17. Einsatzkontingent gehören Soldaten der Panzerbrigade 21 („Lipperland“) aus Augustdorf an. Patenstadt des Panzergrenadierbataillons ist die Stadt Lemgo im Regierungsbezirk Detmold.

Jung: Afghanistaneinsatz dauert noch mindestens zehn bis fünfzehn Jahre
Ich möchte dort jetzt keinen Zeitrahmen nennen, weil es immer mit Risiko verbunden ist. Ich will aber sagen, dass wir schon eine gewisse Zielori entierung haben, die – ich würde es mal so abgrenzen, die nächsten zehn oder fünfzehn Jahre umfasst, damit wir hier von der Frage der Erfüllung eines Auftrages auch letztlich davon ausgehen können, dass dann die selbsttragende Sicherheit auch gewährleistet ist
Jung: Afghanistaneinsatz dauert noch mindestens zehn bis fünfzehn Jahre

– Franz Josef Jung zitiert lt. blog.focus.de

Einen Einsatz deutscher Soldaten im umkämpften Süden Afghanistans schloss der Verteidigungsminister zwar nicht direkt aus. Ein solcher Einsatz gilt nach den Worten des Ministers angesichts der Verschärfung der Sicherheitslage im Norden des Landes aber als unwahrscheinlich. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte Jung: „Und da die Situation sich derzeit so darstellt, dass wir im Norden auch eine Verschärfung haben, gehe ich davon aus, dass auch die schnelle Einsatzgruppe im Wesentlichen im Norden eingesetzt wird.“

Auf eine Frage, die die deutsche Öffentlichkeit stark beschäftigt, nämlich der Frage danach, wie lange der Afghanistaneinsatz noch dauert, machte der Bundesverteidigungsminister zwar keine militärisch präzise Zeitangabe, gab aber doch eine ungefähre Größenordnung an – „zehn oder fünfzehn Jahre“. Ziel des Einsatzes ist laut Jung eine sogenannte „selbsttragende Sicherheit“, womit gemeint ist, dass eine Situation geschaffen werden müsse, in der die afghanischen Sicherheitskräfte stark genug sind, um selbst in ihrem Land für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sorgen zu können. Eine wesentlich notwendige, wenn auch vielleicht nicht hinreichende Bedingung für eine solche „selbsttragende Sicherheit“ sind nach Jung „80.000 ausgebildete Streitkräfte und etwa 82.500 ausgebildete Polizisten“ in Afghanistan. Gegenwärtig gebe es in Afghanistan etwa 50.000 ausgebildete afghanische Soldaten.

Zurzeit befinden sich 3.470 Soldaten der Bundeswehr im Afghanistaneinsatz. Die vom Deutschen Bundestag beschlossene Obergrenze für dieses Mandat liegt bei 3.500 Soldaten. Politische Beobachter erwarten, dass die Bundesregierung dem Bundestag bald eine Ausdehnung des bisherigen Mandats vorschlagen wird. Das Afghanistanmandat des Deutschen Bundestages bewegt sich im Rahmen der NATO-geführten Schutztruppe für Afghanistan (ISAF), deren Kommando gestern von dem US-General David McKiernan übernommen wurde. Der US-General hat damit auch den Oberbefehl über das Kontingent der deutschen Bundeswehrsoldaten.

Mit der Entsendung des 17. Einsatzkontigents verschiebt sich auch das Mandat der Soldaten weiter in den Bereich des Militärischen. Aus der Verschärfung der Sicherheitslage ergebe sich, so der Verteidigungsminister anlässlich der Verabschiedung der Soldaten, „die Ausgestaltung des Einsatzes“, die es möglicherweise erfordert, „gegen militante gegnerische Kräfte vorzugehen, damit sich diese nicht in den Provinzen ‚festsetzen‘“. Die tatsächliche Gefahr für Leib und Leben der deutschen Soldaten in Afghanistan wird anhand einer Zahl deutlich, die der Minister ebenfalls bekannt gab: In Afghanistan sind laut Jung bereits 26 Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen.

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February 6, 2008

Deutschland: Verteidigungsminister Jung entsendet schnelle Eingreiftruppe nach Afghanistan

Deutschland: Verteidigungsminister Jung entsendet schnelle Eingreiftruppe nach Afghanistan

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Veröffentlicht: 23:05, 6. Feb. 2008 (CET)
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Berlin (Deutschland), 06.02.2008 – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) teilte mit, dass die Bundeswehr ab Sommer 2008 die schnelle Eingreiftruppe übernehmen werde. Damit muss sich die Bundeswehr künftig gefährlicheren Einsätzen stellen. Er rechne mit der Entsendung von 200 Soldaten, sagte Jung. Der Einsatz der in Masar-i-Sharif statonierten Soldaten laufe innerhalb des ISAF Mandates, und dieses begrenze die Zahl der stationierten Soldaten auf 3500. Forderungen der USA, die deutschen Soldaten auch im stark umkämpften Süden einzusetzen, lehnte Jung ab.

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September 22, 2007

Ein Dutzend Anzeigen gegen Franz Josef Jung

Ein Dutzend Anzeigen gegen Franz Josef Jung

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Veröffentlicht: 10:28, 22. Sep. 2007 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 22.09.2007 – Die Aussage des deutschen Verteidigungsministers Franz Josef Jung, im Notfall entführte Passagierflugzeuge unter Berufung auf das „Recht des übergesetzlichen Notstands“ abschießen zu lassen, beschäftigt nun die Justiz. Michael Grunwald, der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“, dass dort rund ein Dutzend Anzeigen gegen den Verteidigungsminister eingegangen seien, die geprüft würden. Die Justiz wird unabhängig von den Erfolgsaussichten ein Ermittlungsverfahren einleiten.

In den Anzeigen werde dem Minister laut Michael Grunwald unter anderem eine „verfassungsfeindliche Einwirkung auf die Bundeswehr“ (Paragraph 89 Strafgesetzbuch) vorgeworfen. In einer aktuellen Stunde bekräftigte der Verteidigungsminister am 19. September im Deutschen Bundestag seine Position und forderte eine verfassungsrechtliche Klarstellung des Sachverhalts.

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June 25, 2007

Lafontaine fordert Rückzug deutscher Truppen aus Afghanistan

Lafontaine fordert Rückzug deutscher Truppen aus Afghanistan

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Veröffentlicht: 13:36, 25. Jun. 2007 (CEST)
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Berlin (Deutschland) / Kabul (Afghanistan), 25.06.2007 – Nach der Tötung von 25 Zivilisten bei einem Angriff der NATO in Afghanistan fordert der Fraktionsvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, den Rückzug deutscher Truppen aus dem Land. Lafontaine nannte den Tod der nach Lafontaines Angaben in den vergangenen Wochen umgekommenen 90 Zivilisten „ein Verbrechen und durch nichts zu rechtfertigen“. Deutschland dürfe nicht an Kampfhandlungen teilnehmen, bei denen „die massenhafte Tötung von Zivilisten in Kauf“ genommen werde. Der Einsatz in Afghanistan sei völkerrechtswidrig, so der Politiker. In der Linkszeitung schrieb Lafontaine, dass der Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland nach sich ziehe. Deutschland werde durch den Einsatz in einen Krieg hineingezogen, der einen Bruch des Völkerrechts bedeute. Eine klare Mehrheit der deutschen Bevölkerung befürworte den Abzug aus Afghanistan.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bezeichnete die Kritik Lafontaines als „abscheulich und entsetzlich“. Der Christdemokrat meinte: „Lafontaine betreibt ein Stück das Geschäft der Taliban.“ Weiterhin sagte der CDU-Politiker: „Wenn der Vorsitzende der Linken unsere Soldaten in eine solche Ecke rückt, ist dies verantwortungslos, schäbig und beleidigend.“ Der Afghanistan-Einsatz sei ein Erfolg, bei dem die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag für Sicherheit und Wiederaufbau leiste. Jung beschuldigte die Taliban, Zivilisten als Schutzschilde zu verwenden.

Einen Tag nach der Kritik berichtete die „Bild am Sonntag“ am 24. Juni, dass Jung offenbar nur knapp einem Attentat entkommen ist. Am 6. Juni besuchte er Afghanistan, wobei die Bundeswehr wegen konkreter Gefahr den gesamten Verlauf umgestellt haben soll. Die Delegation Jungs soll in gepanzerte Fahrzeuge verlegt worden sein. Das Verteidigungsministerium machte bei einer Anfrage der dpa keine Angaben zu dem Bericht.

Unterdessen warnte der afghanische Präsident Hamid Karsai die NATO vor weiteren unabgesprochenen Einsätzen. Es sei „die Bedingung der afghanischen Regierung“, dass die NATO-Streitkräfte mit dem afghanischen Militär kooperieren. „Wenn sie erfolgreich sein wollen, dann sollten sie unsere Bedingung erfüllen“, so Karsai über die NATO-Truppen. Die zivilen Opfer seien „nicht mehr hinnehmbar“. Über den jüngsten Beschuss, bei dem 25 Zivilisten starben, äußerte sich Karsai besonders empört. Er fragte, warum man um 22 Uhr aus 37 Kilometern Entfernung mit einer Kanone ein Dorf bombardiere. Dabei seien zivile Opfer abzusehen.

Bei weiteren Gefechten starben in der Zwischenzeit etwa 100 Taliban. Bei einem Hotelbeschuss durch US-Raketen, der nach Angaben der pakistanischen Armee nicht absichtlich erfolgte, seien zwölf Menschen gestorben, hieß es aus Polizeikreisen.

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  • 25 Zivilisten bei Natoangriff in Afghanistan getötet (23.06.2007)

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May 22, 2007

Anschlagserie auf ISAF-Schutztruppe in Afghanistan verübt

Anschlagserie auf ISAF-Schutztruppe in Afghanistan verübt

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Artikelstatus: Fertig 09:06, 22. Mai 2007 (CEST)
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Kundus (Afghanistan), 22.05.2007 – Bei einem Attentat am Samstag, dem 19. Mai, gegen acht Uhr sind in Kundus, im Norden Afghanistans, deutsche Soldaten getötet worden. Die Opfer stammen aus den Bundesländern Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Das deutsche Verteidigungsministerium bestätigte, dass es drei Tote gegeben habe, weitere Armeeangehörige seien verletzt worden. Sie waren durch Minister Franz Josef Jung als Späher im so genannten „Blauhelme“-Einsatz und fast völlig unbewaffnet. Der erste Attentäter sprengte sich auf einem belebten Marktplatz in die Luft, wobei mindestens 14 afghanische Zivilisten zum Teil schwer verletzt wurden; der zweite suchte fast zeitgleich eine Fußpatrouille der ISAF als Opfer. In dieser waren unter anderen auch die drei deutschen Soldaten, drei weitere deutsche Soldaten seien verwundet worden. Später wurde bekannt, dass Nagelbomben für die hohe Anzahl von Verletzten auf dem Markt verantwortlich seien. Außer den drei Deutschen kamen fünf weitere Soldaten anderer Nationalitäten ums Leben.

Bundesverteidigungsminister Jung nahm die Nachricht mit großer Bestürzung auf. Er brach umgehend seinen Privaturlaub ab und reiste nach Berlin. Staatssekretär Peter Wichert reiste nach Afghanistan, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Die Innenstadt von Kundus wurde abgeriegelt, berichtete der Fernsehsender N24.

Ein Polizeisprecher sagte, Taliban-Milizen hätten sich zu den Anschlägen bekannt. In Regierungskreisen wird bekannt, dass das Ziel der Terroristen, den Einsatz zu untergraben, auf keinen Fall durch Abzug der Truppen – auch teilweise – “belohnt” werden solle. Man müsse hart bleiben und dürfe sich nicht erpressen lassen.

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November 1, 2006

Abzug der Bundeswehr aus der EUFOR-Mission „Althea“ in Bosnien geplant

Abzug der Bundeswehr aus der EUFOR-Mission „Althea“ in Bosnien geplant

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Artikelstatus: Fertig 08:37, 1. Nov. 2006 (CET)
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Sarajevo (Bosnien), 01.11.2006 – Laut Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erwägt die Bundesregierung einen Abzug der rund 850 Soldaten aus Bosnien, die dort in der insgesammt 7.000 Mann starken Friedenstruppe das Land sichern. Der Truppenrückzug soll eventuell noch in diesem Dezember begonnen werden. Der Krieg in Bosnien endete vor elf Jahren und kostete Schätzungen zufolge 60.000 Menschenleben. Einige Quellen berichten jedoch von bis zu 250.000 Kriegsopfern. Jung erwägt auch einen Rückbau des Kontingents im Kosovo, wo zurzeit 2.900 deutsche Soldaten im Einsatz sind.

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October 26, 2006

Folter und Leichenschändung: Bundeswehr steht in der Kritik

Folter und Leichenschändung: Bundeswehr steht in der Kritik

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Artikelstatus: Fertig 08:41, 26. Okt. 2006 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 26.10.2006 – Bundeswehrsoldaten haben einem Pressebericht zufolge in Afghanistan offensichtlich einen Toten geschändet. Das gestern vom Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) vorgelegte „Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ fand daher kaum Beachtung. Ginge es nach Jung, sollte die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Gefahren auch für Kampfeinsätze im Innern eingesetzt werden können. Angesichts der jüngsten Foltervorwürfe im Fall des in Afghanistan festgenommenen Bremers Murat Kurnaz und der nun im Raum stehenden Vorwürfe der Leichenschändung gibt es für diese Überlegungen kaum Unterstützung.

Die Welt schreibt: „Die Bundeswehr ist wahrscheinlich nicht so schlimm, wie der Ex-General Günzel weismachen will, aber möglicherweise auch keine ideale Brutstätte für vorbildliche Mit- und Staatsbürger. Dagegen sprechen zahlreiche Vorfälle bei der Rekrutenausbildung.“

Brigadegeneral a. D. Reinhard Günzel, ehemaliger Kommandeur der KSK, zeichnete in einem Buch die Traditionslinie der Wehrmachts-Elitetruppe der „Brandenburger“ bis hin zur auch in Afghanistan eingesetzten KSK nach.

Die Tageszeitung Die Welt erinnert zudem an Vorfälle an verschiedenen Bundeswehrstandorten. 2002 wurden in Coesfeld bei einer fingierten Geiselnahme vier Soldaten mit Stromschlägen gequält. In Ahlen und Nagold gab es ähnliche Vorkommnisse. In Hammelburg wurden 1996 eine Hinrichtung von Gefangenen, eine Vergewaltigung und Folterungen simuliert und auf Video aufgezeichnet. Zudem existiert ein Video, das Bundeswehrsoldaten mit Hitlergruß und ausländerfeindlichen Äußerungen sowie antiamerikanischen Parolen zeigt. Dabei demonstrierten die Männer auch obszöne Pubertätsspiele, die an die jetzige Leichenschändung in Afghanistan erinnern lassen, so die Welt.

Das Boulevardblatt Bild veröffentlichte gestern fünf Fotos der Schändung einer Leiche aus einem Massengrab. Tagesschau.de berichtete: „Das fünfte Foto zeigt einen Bundeswehrsoldaten mit entblößtem Penis in der linken Hand, der gleichzeitig den Schädel [des Toten] mit der rechten Hand an sein Glied heranführt.“

Sämtliche deutsche Politiker zeigten sich bestürzt und entsetzt. Das Verteidigungsministerium erklärte seine Absicht, den Vorfall restlos und zügig aufzuklären und mit Nachdruck die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Im Fall des in Afghanistan festgenommenen und nach eigenen Angaben von deutschen KSK-Elitesoldaten misshandelten Bremers Murat Kurnaz wurden dagegen von Seiten der Politik die Vorwürfe zunächst bestritten. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zu den Geheimdienstaffairen, Siegfried Kauder (CDU), ließ verlauten, er halte Kurnaz’ Schilderungen für absurd.

„Gerade in heiklen Fragen der Geheimdienste oder der deutschen Rolle im Terror-Kampf wird geleugnet und teils auch gelogen, bis es nicht mehr anders geht,“ moniert Der Spiegel in einem Bericht über mangelnde Pressefreiheit in Deutschland. Die Politik habe ein System des „Tricksens und Täuschens“ etabliert.

In der Zwischenzeit gibt es auch erste Reaktionen aus dem Ausland. Der afghanische Wirtschaftsminister Amin Farhang sagte, dass radikale Kräfte geradezu auf solche Meldungen warten würden, um sie dann für sich auszunutzen.

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October 6, 2006

Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der UNIFIL beginnt am 18. Oktober

Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der UNIFIL beginnt am 18. Oktober

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Artikelstatus: Fertig 14:54, 6. Okt. 2006 (CEST)
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Lage Zyperns

Berlin (Deutschland) / Limassol (Zypern), 06.10.2006 – Der deutsche Verteidigungsminister, Franz Josef Jung (CDU), teilte gestern in Berlin mit, der UNIFIL-Einsatz der Deutschen Marine vor den Küsten des Libanon beginne am 18. Oktober. Deutsche Schiffe waren am Mittwoch in ihrem Stützpunkthafen Limassol auf Zypern eingetroffen, nachdem sie am 21. September aus Wilhelmshaven ausgelaufen waren. Das Führungsschiff des deutschen UNIFIL-Kontingents ist die „Mecklenburg-Vorpommern“. Der Auftrag der acht deutschen Schiffe, unter denen sich zwei Fregatten (neben der „Mecklenburg-Vorpommern“ die Fregatte „Karlsruhe“), vier Schnellboote („Hyäne“, „Dachs“, „Ozelot“ und „Nerz“) und zwei Versorgungsschiffe befinden, lautet: „Unterbindung des Waffenschmuggels der Hisbollah-Miliz auf dem Seewege in den Libanon“. Im Einsatzbefehl der UNO heißt es wörtlich: „Die UNO-Truppen im Südlibanon sind befugt, Gewalt gegen feindliche Aktionen jeder Art anzuwenden.“ Die konkrete Beschlagnahme von Waffenlieferungen obliegt jedoch den libanesischen Streitkräften.

Zurzeit liegen die deutschen Kriegsschiffe noch im Hafen Limassol. Vor dem Beginn ihres Einsatzes müssen noch kleinere Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Neben der deutschen Bundesmarine sind Seestreitkräfte aus den Niederlanden, Norwegen, der Türkei, Bulgarien, Griechenland und Dänemark an dem Einsatz beteiligt, insgesamt rund 2.200 Soldaten. Das vom Bundestag beschlossene UNIFIL-Mandat dauert bis August 2007. Der israelische Ministerpräsident Schimon Peres sagte am Mittwoch, der Einsatz der Bundesmarine könne möglicherweise früher abgeschlossen werden als erwartet, wenn die libanesische Armee die Sicherung der libanesischen Küste selbst übernehmen könne. Peres brachte erneut seine Wertschätzung für den Einsatz der Bundesmarine zum Ausdruck.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hatte in einem Interview mit dem Spiegel bestritten, dass die Mission der UNIFIL vor der Küste eine realistische Chance auf Erfolg habe. Die Hisbollah habe das Recht auf Bewaffnung und besitze gegenwärtig schon mehr Waffen als genug. Syrien gilt als Hauptunterstützer der radikal-islamischen Hisbollah.

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